Niederschrift
über die 11. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
am 22.11.2007
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 14:00 - 15:30 Uhr
Anwesend:
Brand, Elisabeth
Breuckmann, Willi
Figur, Günter
Geng, Marianne
Germersheim, Eva von
Hendler, Friedhelm
Höher, Hildegard
Kalamajka, Kristina
Knoll, Horst-Erhardt
Kuhlmann, Horst,
Kujat, Manfred
Labenz, Dietrich
May, Dirk
Meister, Elisabeth
Mellwig, Reinhard
Pelzer, Rüdiger
Schröder, Theo
Dr. Schwarze, Ernst-Wilhelm
Tebbe, Wilhelm
Uhrmann, Elmar T.
Wagner, Ruth
Weiler, Christa
Wosch, Wolfgang
Heinz, Barbara – Ausländerbeirat –
Entschuldigt
Dr. Böcker, Friedhelm
Liebegut, Udo-Volker
Neef, Wera
Schröder, Heide
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 11. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates,
am 22.11.2007, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 22.03.07
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die 9. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 24.05.07
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 23.08.07
1.5 Feststellung der Tagesordnung
2. Berichte
2.1 Informationen zu Nieren-, Blasenbeschwerden und Prostataproblemen
BE: Dr. med. Ralf Thiel
Chefarzt der Klinik für Urologie
am Knappschaftskrankenhaus DO-Brackel
2.2 Informationen zu Darmbeschwerden
BE: Priv.Doz. Dr. Thomas Griga
Chefarzt der Medizinischen Klinik und Leiter des Darmzentrums
am Knappschaftskrankenhaus DO-Brackel
3. Vorlagen
3.1 Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09583-07)
3.2 Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09586-07)
3.3 Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Mengede
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09588-07)
4. Verschiedenes
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Horst-Erhardt Knoll - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
Weiterhin verliest der Vorsitzende eine Stellungnahme des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit zur Fusion Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH – Klinikum Dortmund.
Der Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit des Seniorenbeirates fordert einstimmig die Aufgabe der Pläne zur Fusion der Städt. Seniorenheime mit dem Klinikum Dortmund
Die bisherige Holding „Gesundheit und Pflege“ wurde seinerzeit mit dem Ziel der gemeinschaftlichen Ausbildung von Pflegekräften gegründet.
An der Holding hat die gGmbH (gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung) einen Kapitalanteil von 94 %, das Klinikum einen Anteil von 4 %.
Der Seniorenbeirat ist der Meinung, dass eine Fusion mit der Absicht, das Eigenkapital der Städt. Seniorenheime in Höhe von 33,2 Millionen Euro in die Holding einzubringen, aus gesetzlichen Gründen nicht möglich ist.
Der Landtag hat im Pflegegesetz festgeschrieben, dass Pflegebedürftige in Pflegeheimen neben den Pflegekosten einen Betrag in Höhe von bis zu 750 Euro monatlich für die Investition von Pflegeheimen zusätzlich zu zahlen haben.
Durch diese Beträge waren die Städt. Seniorenheime gGmbH in der Lage, das Eigenkapital auf 51 % zu erwirtschaften.
Diese 33,2 Millionen Euro müssen auch für die Zukunft bei steigenden Pflegefällen für die Vermehrung von Pflegeplätzen zur Verfügung stehen.
Die Beschäftigten der Städt. Seniorenheime stehen unter Schock; sie fürchten Zugriffsmöglichkeiten des Klinikums auf das Kapital der gGmbH.
Der Seniorenbeirat fordert die Ratsfraktionen und ihre Aufsichtsratsmitglieder auf, einer Fusion von Klinikum Dortmund und Städt. Seniorenheime gGmbH im Aufsichtsrat nicht zuzustimmen.
Ein solcher Beschluss müsste großes Missfallen hervorrufen und würde gegen das Landespflegegesetz verstoßen.
Zu dieser Stellungnahme werden keine Wortmeldungen gewünscht.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr May benannt.
zu TOP 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 22.03.07
Die Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 22.03.2007 wird ohne Änderungen oder Zusätze genehmigt.
zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die 9. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 24.05.07
Die Niederschrift über die 9. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 24.05.07 wird ohne Änderungen und Zusätze genehmigt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Seniorenbeirates am 23.08.2007
Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Seniorenbeirates am 23.08.2007 wird ohne Änderungen und Zusätze genehmigt.
zu TOP 1.5
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
2. Berichte
zu TOP 2.1
Informationen zu Nieren-, Blasenbeschwerden und Prostatproblemen
BE: Dr. med. Ralf Thiel - Chefarzt der Klinik für Urologie am Knappschafts-
krankenhaus DO-Brackel
Herr Dr. med. Ralf Thiel informiert in einem sehr guten Vortrag über die o.a. Themen.
zu TOP 2.2
Informationen zu Darmbeschwerden
BE: Priv.Doz. Dr. Thomas Griga - Chefarzt der Medizinischen Klinik und Leiter des
Darmzentrums am Knappschaftskrankenhaus DO-Brackel
Herr Priv. Doz. Dr. Thomas Griga klärt in einem sehr gelungenen kurzen Vortrag über Darmbeschwerden auf.
Fazit: Für unser Alter ist ganz wichtig: Vorsorgeuntersuchungen, Ernährung und Bewe-
gung dringend erforderlich.
3. Vorlagen
zu TOP 3.1
Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09583-07)
Der Fortschreibungsentwurf 007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Hörde wird zur Kenntnis genommen.
zu TOP 3.2
Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09586-07)
Der Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (INSEKt) Innenstadt-West wird zur Kenntnis genommen.
zu TOP 3.3
Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Mengede
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09588-07)
Der Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (INSEKt) Mengede wird zur Kenntnis genommen.
4. Verschiedenes - Die Klausur des Seniorenbeirates findet am 05.12.2007 im Dietrich-Keuning-Haus statt. Die Mitglieder des Seniorenbeirates werden gebeten, für die Klausurtagung Vorschläge
zu erarbeiten.
- Herr Prof. Schwarze weist darauf hin, dass am 19.03.2008 die Deutsche Hospizstiftung im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Pflege im Alter die Patientenverfügung aus ihrer Sicht darstellt. Alle interessierten Seniorenbeiratsmitglieder werden eingeladen an dieser Sitzung teilzunehmen. - Der Betriebsratsvorsitzende der Städtischen Seniorenheime Dortmund gGmbH bedankt sich beim Seniorenbeirat der Stadt Dortmund für die vor Beginn der Sitzung abgegebene Erklärung. - Im Anschluss an die Klausur tagt der Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit
Horst-Erhardt Knoll Elisabeth Meister Dirk May
Vorsitzender Schriftführerin Mitglied des Seniorenbeirates