Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Festgestellte T a g e s o r d n u n g

für die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 08.09.2004, Beginn 16:30 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 227/228

Öffentlicher Teil:

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 07.07.2004

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 07.07.2004

2. Berichterstattung
- keine Berichterstattung -

3. Anregungen und Beschwerden
- keine Eingaben -

4. Finanzen und Liegenschaften

4.1 Anschaffung von Bänken
hier: Verwendung von Restmitteln der Maßnahme Stollenpark
Schreiben 67/2 vom 30.07.2004
Beschlussvorschlag (67)
(Drucksache Nr.: 07276-04)

4.2 Fachveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Jugendhilfe Nord
Schreiben Arbeitsgemeinschaft Jugendhilfe Nord vom 12.07.2004
Beschlussvorschlag (51)
(Drucksache Nr.: 07278-04)

4.3 Antrag auf Förderung des Kletter- und Straßenfestes des AWO Teens- und Jugendtreff in der Blücherstraße am 09. und 10.September 2004
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 07280-04)

4.4 Antrag auf Bezuschussung des Projektes Nordstadt-Fußball-Liga
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 07426-04)

5. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- keine Vorlagen -

6. Schulen
- keine Vorlagen -

7. Kultur, Sport und Freizeit
- keine Vorlagen -

8. Kinder und Jugend
- keine Vorlagen .

9. Soziales, Familie und Gesundheit
- keine Vorlagen -

10. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

10.1 1. Änderung der Landschaftspläne Dortmund-Nord, Dortmund-Mitte und Dortmund-Süd:
Entscheidung über Anregungen und Bedenken, Satzungsbeschluss, Beifügen des Erläuterungsberichtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07178-04)

10.2 1. Bauleitplanung;
Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes (F-Plan) für das Stadtgebiet Dortmund

I. Entscheidung über die vorgebrachten Belange und Anregungen während der

- öffentlichen Auslegung des F-Plan-Entwurfs vom 27.10. bis 05.12.2003,
- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und
- nachbargemeindlichen Abstimmung

(s. Abwägungsergebnisse zur öffentlichen Auslegung des Plan-Entwurfes vom 27.10. – 05.12.03 (Abwägungsband 2003))

II. Entscheidung über die vorgebrachten Belange und Anregungen während der

- erneuten öffentlichen Auslegung des F-Plan-Entwurfs vom 05.07. bis
23.07.2004,
- erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und
- erneuten nachbargemeindlichen Abstimmung

(s. beigefügte Abwägungsergebnisse zur erneuten öffentlichen Auslegung des Plan-Entwurfes einschließlich der Korrekturliste (Abwägungsband 2004))

III. Feststellungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07183-04)

10.3 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2005
(Drucksache Nr.: 07183-04)

10.4 Teileinziehung im Bereich der Tiefe Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07167-04)

11. Mitteilungen der Verwaltung

11.1 Eindämmung des Freiersuchverkehrs im südlichen Nordmarktviertel
hier: TOP 3.1, Sitzung am 05.05.2004
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 07281-04)

11.2 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer fläche in einer öffentlichen Grünanlage
Mitteilung (67)
(Drucksache Nr.: 07282-04)

11.3 Baumfällanträge TOP 11.3.1 bis 11.3.6
Mitteilung (66/7)
(Drucksache Nr.: 07283-04)

11.4 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
Mitteilung (67)
(Drucksache Nr.: 07427-04)

12. Anträge
- keine Anträge -

12.1 Fußgänger-Querung am Seniorenwohnpark Burgholz
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07430-04)

12.2 Resolution zur Demonstration am 13. September 2004
Antrag zur TO (Linkes Bündnis)
(Drucksache Nr.: 07429-04)