Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

Niederschrift (öffentlich)

über die 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

am 09.06.2021
Messe Westfalenhallen, Halle 1U



Sitzungsdauer: 15:00 - 15:45 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD-Fraktion
Rm Heymann
Rm Ixkes-Henkemeier
Rm Keßler
Rm Rüther
Rm Schmidt i. V. für Rm Schlienkamp ab 15:40 Uhr
Rm Worth

CDU-Fraktion
Rm Bahr
Bm´in Mai i. V. für Rm Becker
sB Dr. Küpper
Rm Nienhoff
Rm Reppin

Fraktion B90/Die Grünen
sB Brenker
Rm Dr. Neumann
Rm Noltemeyer
Rm Logering i. V. für Rm Schultze
Rm Stackelbeck

Fraktion DIE LINKE +
Rm Karacakurtoglu
sB Tenbensel i. V. für sB Siebert

Fraktion Alternative für Deutschland AfD
Rm Garbe

Fraktion FDP/Bürgerliste
sB Dr. Klug

Die Fraktion Die Partei
sB Stock

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Wille Seniorenbeirat
sE Alyou Integrationsrat



c) Beratende Mitglieder:
Herr Ehrich IHK
Herr Kaczmarek Handwerkskammer
Frau Reiter DGB
Herr Prof. Dr. Clausen windo e. V.

d) Beschäftigtenvertretung:
Herr Prothmann Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Winkler Wirtschaftsförderung Dortmund

e) Verwaltung:
Frau Tiews Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Corzilius Wirtschaftsförderung Dortmund
Frau Korbmacher Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Nehm Wirtschaftsförderung Dortmund
Frau Hobucher Büro 5/Dez.

f) Gast:
Herr Kutscher BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung,
am 09.06.2021, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 05.05.2021
- wird nachgereicht -


2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

2.1 Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

2.2 Aktuelle Angelegenheiten der Beschäftigungsförderung

2.3 Aktuelle Angelegenheiten aus Wissenschaft und Forschung

2.4 Aktuelle Angelegenheiten Europa


2.5 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2020
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20588-21)

2.6 Quartalsbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund für das I. Quartal 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21138-21)

2.7 Bericht über die Geschäftsentwicklung zum 31.03.2021 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20996-21)


3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

3.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 125n – ehemalige Thier-Brauerei – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage), II. Entscheidung über Stellungnahmen der Behörden und Nachbargemeinden, III. Satzungsbeschluss
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18912-20-E2)

3.2 Sachstandsbericht zu Entwicklungen im Dortmunder Hafen
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 25.03.2021
(Drucksache Nr.: 20382-21)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20382-21-E1)

3.3 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)

3.4 Bauleitplanung der Stadt Waltrop: Sachstand zu der Änderung Nr. 5 des Flächennutzungsplanes und zu der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 im Bereich "Im Dicken Dören"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21197-21)


4. Anfragen, Anträge

- unbesetzt -


Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn Rm Rüther - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und dass der Ausschuss beschlussfähig ist. Er wies auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und Bezirksvertretungen hin.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Rm Fatma Karacakurtoglu (Fraktion Die Linke+) benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde im Wege der Dringlichkeit um folgenden Punkt erweitert:

2.8 Sozialbericht der Kunst- und Kulturszene in Dortmund während der Corona- Pandemie und Umfrage
Empfehlung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2021

Mit dieser Ergänzung wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 05.05.2021

Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 05.05.2021 wurde einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund


zu TOP 2.1
Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

Frau Tiews und Herr Corzilius berichten zu folgenden Themen:

Caterpillar
Zum 31.07. werden rd. 310 Mitarbeitende den Standort verlassen, zum Ende des Jahres weitere 100, nach Ende der Instandsetzungen dann die restlichen 30 Mitarbeitenden.
Die Wirtschaftsförderung hat für den 01.07.2021 einen „Markt der Möglichkeiten“ initiiert.
Gemeinsam mit Partnern aus dem Verbund des Projekts „In|DieRegion“ sowie aus Südwestfalen hat die Wirtschaftsförderung diese Möglichkeit geschaffen, damit Unternehmen und Fachkräfte sich vorstellen und kennenlernen und bestenfalls auch Stellenangebote ausgesprochen werden.

Breitbandausbau
Der Förderbescheid ist eingetroffen, so dass nun die Verträge mit der DOKOM 21 geschlossen werden können.

Gründungswettbewerb start2grow
Am heutigen Tage findet die Preisverleihung des Gründungswettbewerbes, der mittlerweile seit 20 Jahren durchgeführt wird, statt.
Im aktuellen Wettbewerb hatten sich 324 Gründer*innen angemeldet, sich 129 Teams organisiert und 74 Businesspläne eingereicht.

Programm „Neue Stärke“
Im Rahmen des Programms „Neue Stärke“ wird der Gastronomiewettbewerb unter dem Titel „Geschmackstalente“ gestartet.
Die für die Stelle des Nachtbeauftragten ausgewählte Person befindet sich derzeit in den letzten Abstimmungen mit dem Personalamt und wird voraussichtlich am 01.08.2021 den Dienst antreten.

zu TOP 2.2
Aktuelle Angelegenheiten der Beschäftigungsförderung

keine aktuellen Themen

zu TOP 2.3
Aktuelle Angelegenheiten aus Wissenschaft und Forschung

keine aktuellen Themen

zu TOP 2.4
Aktuelle Angelegenheiten Europa

keine aktuellen Themen

zu TOP 2.5
Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2020
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20588-21)

Herr Kutscher, zuständiger Wirtschaftsprüfer, stellt die Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses der Wirtschaftsförderung sowie des Lageberichts vor. Es lasse sich feststellen, dass der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt werden konnte.

Auf Anmerkung von Rm Dr. Neumann, dass es verwunderlich sei, dass in der Pandemie die Rückstellungen für nicht in Anspruch genommene Überstunden gestiegen sei, führt Frau Tiews aus, dass entsprechend des verwaltungsinternen Memorandums sowohl die Resturlaube als auch die Überstunden um 20 % zum Stand 31.12.2019 reduziert werden sollen. In der Wirtschaftsförderung habe man sich nach Prüfung dazu entschieden, zunächst die Überstunden deutlich zu reduzieren. Zum Ende des Jahres sollte es möglich sein, die vorgegebene Reduzierung zu erreichen.

Rm Ixkes-Henkemeier bittet darum, zukünftig auch das Thema „Gute Arbeit“ in den Lagebericht aufzunehmen, da es einen wichtigen Baustein in der Kommunalen Arbeitsmarktstrategie 2030 darstelle.

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung fasst gemäß §7 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wirtschaftsförderung Dortmund einstimmig folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung der Wirtschaftsförderung Dortmund wird entlastet.

Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes
Wirtschaftsförderung Dortmund folgende Beschlüsse:

zu TOP 2.6
Quartalsbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund für das I. Quartal 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21138-21)

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und
Forschung nimmt den als Anlage beigefügten Quartalsbericht der Wirtschaftsförderung
Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 2.7
Bericht über die Geschäftsentwicklung zum 31.03.2021 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20996-21)

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung nimmt den Bericht über die Geschäftsentwicklung zum 31.03.2021 des Sondervermögen „Verpachtung Technologiezentrum Dortmund“ zur Kenntnis.

zu TOP 2.8
Sozialbericht der Kunst- und Kulturszene in Dortmund während der Corona-Pandemie und Umfrage
Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2021

-> Empfehlung des AKSF
· 83% der Selbständigen geben an, dass die Krise im Jahr 2020 sehr negative oder eher negative Auswirkungen auf ihre Selbständigkeit hatte. · Die Mehrheit der Selbständigen ist am Markt etabliert. Knapp 30% üben ihre Selbständigkeit sogar schon mehr als 20 Jahre aus.· 82% der Selbständigen verzeichneten im Jahr 2020 coronabedingte Umsatzrückgänge.· 42% der Selbständigen mit Umsatzrückgängen verzeichnen Rückgänge um über 70%. Von Umsatzrückgängen sind besonders stark die Darstellenden Künste und die Musikwirtschaft betroffen.· 71% der Selbständigen der KKW haben Veränderungen in ihrer selbständigen Tätigkeit vorgenommen (z.B. Entwicklung neuer Geschäfts- und Vermarktungsmodelle). Ca. 65% der Selbständigen, die Veränderungen vorgenommen haben, haben 2020 Rücklagen aufgezehrt.· 72% der Selbständigen werden auch 2021 Veränderungen in ihrer Selbständigkeit vornehmen. Knapp 50% rechnet damit, weiterhin Rücklagen aufzehren zu müssen. 23% kündigen an, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen. Jede/r Achte geht davon aus, seine Selbständigkeit aufgeben zu müssen.· Nur 14% der Selbständigen nehmen den sog. vereinfachten Zugang zur Grundsicherung in Anspruch. Das Instrument war oftmals auf Grund der Bedarfsgemeinschaftsregelung für viele de facto nicht zugänglich. Die Unterstützung durch Verbände, Stiftungen u.ä. wurde von mehr Selbständigen genutzt als die Grundsicherung.· Der Anteil bewilligter Corona-Hilfen betrug bei Selbständigen 67,9%. · Soforthilfen der Länder gehören zu den am häufigsten genutzten Hilfen. · Selbständige mit Betriebskosten nutzten auch die Soforthilfe des Bundes. Nur knapp 50% der Solo-Selbständigen haben Ausgaben für Mieten oder Pachten von Geschäftsräumen, wie Büros, Ateliers, Werkstätten usw.. Corona-Hilfen, die sich auf Fixkosten bezogen, griffen deshalb oft in der KKW nicht.

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung nimmt den Bericht zur Kenntnis.




3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten


zu TOP 3.1
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 125n – ehemalige Thier-Brauerei – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage), II. Entscheidung über Stellungnahmen der Behörden und Nachbargemeinden, III. Satzungsbeschluss
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18912-20-E2)

sB Brenker merkt an, dass die in dem Schreiben angesprochenen Themen bereits angegangen werden. Das Café Kick habe sich bereits beim Bau der Thier-Galerie im engeren Umfeld befunden. Das aus Sicht der Leitung der Thier-Galerie ein kaufkräftiges Publikum fehle könne auch mit dem dort angebotenen Warensortiment zusammenhängen. Richtig sei allerdings, dass ein Stadtmarketingkonzept benötigt werde, aber auch dieses befinde sich bereits in der Erarbeitung.

Rm Garbe hingegen bestätigt die Aussagen, die in dem Schreiben getroffen werden.

Rm Rüther bestätigt die Ausführungen von sB Brenker. Es sei unbestritten, dass insbesondere der Einzelhandel zusätzlich von der Corona-Pandemie betroffen sei, genau diese Themen werde man aber nun angehen. Aber auch die Leitung eines solchen Einkaufszentrums habe es in der Hand, welche Mieter es im Zentrum ansiedelt.

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung nimmt das Schreiben zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Sachstandsbericht zu Entwicklungen im Dortmunder Hafen
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 25.03.2021
(Drucksache Nr.: 20382-21)

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)

Rm Noltemeyer stellt dar, das es seit vielen Jahren zunehmend Veranstaltungen von Rollstuhlfahrern in Dortmund gebe. Fraglich sei jedoch, ob die Hotels sich auf diese Klientel hinreichend ausgerichtet haben. Sollte ein ausreichend gutes Potenzial entsprechend ausgestatteter Hotelzimmer geben, könnte dies einen enormen Standortvorteil bieten.

Herr Corzilius bestätigt, dass Dortmund an sich im Bereich der Hotelkapazitäten gut aufgestellt sei. Insbesondere aber im Bereich der Neubauten von Hotels gelte es natürlich, dass multifunktionale Zimmer in das Portfolio aufgenommen würden. Der Einsatz von größeren Elektrorollstühlen könne dabei allerdings immer noch in einigen Fällen ein Hindernis darstellen, da nicht alle barrierefreien Zimmer zeitgleich auch rollstuhlgerecht sind.

sB Stock weist darauf hin, dass es gerade im Bereich des Sports für berufstätige Menschen mit Behinderungen noch Nachholbedarfe gibt, da diese häufig nur in den Vormittagsstunden angeboten werden.

Auf Rm Ixkes-Henkemeier führt aus, dass bei Veranstaltungen auch die Transporte für Rollstuhlfahrer gewährleistet werden müssen.

Rm Nienhoff bekräftigt, dass der Masterplan Sport sich auch diesem Thema eine große Aufmerksamkeit widmet. Dies könne sich auch für den Fall einer Olympiabewerbung positiv auswirken.

Bm`in Mais merkt an, dass die Kapazitäten in den Hotels zwar nicht ausreichen, alle Beteiligten aber bemüht sind, über individuelle Absprachen tragfähige Lösungen zu schaffen, was auch in den meisten Fälle gelinge. Die Fahrdienste werden in der Regel von den großen Autohäusern abgebildet.

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung nimmt den zweiten Zwischenbericht zur Kenntnis.

zu TOP 3.4
Bauleitplanung der Stadt Waltrop: Sachstand zu der Änderung Nr. 5 des Flächennutzungsplanes und zu der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 im Bereich "Im Dicken Dören"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21197-21)

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung lässt die Vorlage ohne Empfehlung durchlaufen, da das Votum der Bezirksvertretung Mengede, welche parallel zum Ausschuss tagt, noch nicht vorliegt.

Sollte es hierzu einen abweichenden Beschluss geben, bittet Rm Nienhoff darum, diesen auch dem Ausschuss zur Kenntnis zu geben.


4. Anfragen, Anträge

unbesetzt



Die öffentliche Sitzung wurde um 15:45 Uhr vorm Vorsitzenden Rm Rüther beendet.










Rüther Karacakurtoglu Korbmacher
Ausschussvorsitzender Ausschussmitglied Schriftführerin