Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

Tagesordnung (öffentlich)

für die 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien,
am 16.05.2012, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts sind die Ratsmitglieder mit Wirkung vom 15.05.2012 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Damit bestehen seit diesem Zeitpunkt auch die Ausschüsse nicht mehr. Die vorgesehene Sitzung fand nicht mehr statt.
Stadt Dortmund, Fachbereich 1, 22.05.2012


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
- nicht besetzt -

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Örtliche Potenziale Ladeinfrastruktur E-Mobilität im Rahmen des Projektes metropol-E
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06625-12)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2012
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Lütgendortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2012

3.2 Bericht für das Jahr 2011 und erster Quartalsbericht für das Jahr 2012 des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07147-12)

3.3 Trinkwasserqualität im Ruhrgebiet

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06682-12-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 14.03.2012 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06682-12-E2)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 06682-12-E3)
- Lag bereits zur Sitzung am 14.03.2012 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06682-12-E4)

3.4 Personalnotstand der Stadtverwaltung Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 07108-12)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
hier: Angelegenheiten der Stadtplanung

4.1 Beseitigung des Bahnüberganges Husener Straße - Grundsatzbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06926-12)

4.2 Richtlinien für die Gestaltung von Außengastronomie in der Dortmunder City und Neuordnung des entsprechenden Verwaltungsverfahrens zur Erlaubniserteilung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03798-11)
- Lag bereits zur Sitzung am 18.04.2012 vor -

4.3 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 178 - Südlich Lütgendortmunder Hellweg - Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06936-12)

4.4 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die verspäteten Landungen zwischen 22.00 Uhr und 23.00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr des Jahres 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06797-12)

4.5 Information an den Fachausschuss (AUSWI) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 1. Quartal 2012 behandelt wurden
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07019-12)

4.6 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau Hörde Zentrum - Handlungsfeld Wohnen und Freiraum:
Durchführung eines Wettbewerbs zur Gestaltung des Schulhofs des Phoenix-Gymnasiums und des Stadteingangs an der Faßstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06758-12)

4.7 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau Hörde Zentrum
Projekt B1 Stadtgestaltungsleitplanung und Umsetzung
hier: Umgestaltung der Hörder Brückenstraße und ihres Umfeldes - Wettbewerbsergebnis, Auftragsvergabe und Durchführung einer Bürgerbeteiligung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06913-12)

4.8 Haushaltsplan 2012, Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 36, Wohnbauflächenmanagement
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06916-12)

4.9 Industriegebiet Achenbach 2.0
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07072-12)

4.10 Entwicklung des Radverkehrs
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07239-12)

5. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
hier: Angelegenheiten der Bauordnung
- nicht besetzt -

6. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

6.1 Sanierung und barrierefreie Erschließung der Anne-Frank-Gesamtschule Bauteile A und B und brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudebestandes der ehemaligen Vincke-Grundschule für eine begrenzte temporäre Nutzung, sowie die Betrachtung einer alternativen Neubauvariante für den Gebäudeteil B.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04779-11)

6.2 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2012; hier lfd. Nr. 40:
Effizienz im Bereich Hochbau
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-12)

7. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

7.1 Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 S. 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Anlage Brüderweg ( Boulevard Kampstraße, 2. Bauabschnitt ) von Willy-Brandt-Platz / Kuckelke bis Schwanenwall ( B 54 )
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06962-12)

7.2 Aufhebungs-/Änderungsbeschlüsse zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen 2010 und 2011
hier: Aufhebung des Beschlusses des Rates zur Erhebung von Gebühren für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06338-12)

7.3 Ergänzender Ausbau der Mengeder Straße von Mengeder Osthofweg bis Ammerstraße
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 06560-12)

7.4 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2012; hier lfd. Nr. 38:
Ersatzgelder für Ausgleichsmaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06961-12)

7.5 Radwegebenutzungspflicht
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06944-12-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 18.04.2012 vor -

8. Angelegenheiten des Stadtbahnbauamtes

8.1 Barrierefreier Hauptbahnhof
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05600-11-E4)

9. Angelegenheiten des Vergabe- und Beschaffungsamtes
- nicht besetzt -

10. Angelegenheiten des Amtes für Wohnungswesen

10.1 Evaluationsbericht über die kleinräumige Quartiersanalyse "Westerfilde"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06898-12)

11. Betriebsausschussangelegenheiten der Friedhöfe Dortmund

11.1 Friedhöfe Dortmund - 1. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07084-12)

12. Angelegenheiten des Umweltamtes

12.1 Bau einer Brücke über die Körne; hier: flankierende Maßnahmen zur Besucherlenkung im Naturschutzgebiet Buschei
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07021-12)

12.2 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2012; hier lfd. Nr. 37:
Konzeption eines Anreizprogrammes zum Nachtspeicheraustausch
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07037-12)

13. Vermessungs- und Katasteramt

13.1 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2012; hier lfd. Nr. 39:
Regionale Kooperation "Geonetzwerk metropoleruhr"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06553-12)

14. Anfragen
- nicht besetzt -