Rat der Stadt

Tagesordnung (öffentlich)

für die 13. Sitzung des Rates der Stadt,
am 23.06.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Westfalenhallen, Halle 2





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates der Stadt am 31.03.2022

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates der Stadt am 12.05.2022

1.6 Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25021-22)

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

2.1 Amtseinführung und Vereidigung von Stadträtin Monika Nienaber-Willaredt

3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 136 - südlich Husener Straße -
Hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Ermächtigung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24247-22)

3.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes In O 206 - An der Buschmühle - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Ergebnis der verwaltungsinternen Beteiligung; II. Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens, III. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung, IV. Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24124-22)

3.3 Bauleitplanverfahren; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplans Lü 116 - Kleybredde -
hier: I. Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, II. Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der eingeschränkten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung, IV. Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23282-21)

3.4 Fachbeitrag "Barrierefreie Stadtbahnhaltestellen"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22296-21)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 12.05.22 (TOP 3.5) vor.

3.5 Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der zweiten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24266-22)

3.6 Denkmalbereichssatzung Südliche Gartenstadt
Aufstellen einer Denkmalbereichssatzung für die Südliche Gartenstadt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24635-22)

3.7 RS 1 Radschnellweg Ruhr - Sachstandsbericht und Anpassung der Haushaltsplanung 2023 ff
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24089-22)

3.8 Potentiale zur Erweiterung von Dauerkleingartenanlagen: Planungsbeschluss für die Erweiterung von zwei Dauerkleingartenanlagen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23257-21)

3.9 Flughafen Dortmund;
Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24073-22)

3.10 Mantelvorlage Klimaschutz und Klimafolgenanpassung und dazugehörige Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushaltsplan 2022
hier: Sachstand und Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Zusatz- / Ergänzungsanträge und Beschlüsse
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24464-22)

3.11 Nachnominierung von Stellvertreter*innen für den Klimabeirat
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24735-22)

3.12 Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027 - Sachstand und weiteres Vorgehen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24153-22)
Die Unterlagen wurden per Sonderversand verteilt.

3.13 Städtebauförderprogramm 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24324-22)

3.14 Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Fortsetzung Quartiersmanagement vom 01.01.2023 bis 31.12.2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23698-22)

3.15 Sanierungsgebiet "Malakowturm der ehemaligen Zeche Fürst Hardenberg" in Dortmund-Lindenhorst
hier: Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Malakowturm der ehemaligen Zeche Fürst Hardenberg" in Dortmund-Lindenhorst
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24295-22)

3.16 Sanierungsgebiet "Kokerei Hansa" in DO-Huckarde, -Mengede, -Innenstadt-West
hier: Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Kokerei Hansa" in DO-Huckarde, -Mengede, -Innenstadt-West
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24294-22)

3.17 Umsetzung Sofortprogramm zur Stärkung der City - Mobiles Grün
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23786-22)

3.18 Boulevard Kampstraße / Lichtpromenade - Entscheidungsvorlage weiteres Vorgehen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24426-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2022

3.19 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 7. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24245-22)

3.20 Umsetzung Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24656-22)

3.21 Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24650-22)

3.22 Taxitarif für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24888-22)

3.23 Bau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
-Erschließung Westfalenhütte- im Rahmen der Nordspange, Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24320-22)

3.24 Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - innere Erschließung des Areals des ehemaligen Kraftwerks Gustav Knepper in Dortmund-Mengede
Antragstellerin: LogPoint Ruhr GmbH, Werner-von-Siemens-Str. 18 , 33334 Gütersloh
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24522-22)

3.25 Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24534-22)

3.26 Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24349-22)

3.27 Sanierung Rathaus Dortmund - Mehrbedarf
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24674-22)

3.28 Neufassung der Stellplatzsatzung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23268-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 04.05.2022 (Drucksache Nr.: 23268-21-E6)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 31.03.22 (TOP 3.6) bzw. 12.05.22 (TOP 3.4) vor.

3.29 Umbenennung des Bebauungsplans Mg 166 - ehemaliges Kraftwerk Knepper
Stellungnahme der Verwaltung vom 19.05.2022
(Drucksache Nr.: 24118-22-E2)
Hierzu lag am 31.03.22 ein gemeinsamer Antrag (TOP 3.21) vor.

3.30 Zukunft der Dortmunder City
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24114-22-E1)
Der Antrag lag zur Sitzung am 31.03.22 (TOP 3.20) vor.

3.31 Rückzugstrategie Wärmeversorgung mit Gas
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
(Drucksache Nr.: 24436-22)
Die Überweisung lag zur Sitzung am 12.05.22 (TOP 3.19) vor.

3.32 Innenstadtentwicklung
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25063-22)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Geschäftsbericht 2021 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24270-22)

4.2 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24377-22)

4.3 Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet vom 01.07.2022 - 30.06.2024
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24537-22)

4.4 Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24568-22)

4.5 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Hier: Geräteinvestitionen in die Kompetenzzentren MST.factory dortmund und Zentrum für Produktions- und Fertigungstechnologie
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24839-22)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Ukraine

Hilfeleistung für ukrainische Flüchtlinge
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25059-22)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24461-22)

6.2 Neubau einer Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen: 2. Kostenerhöhungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24504-22)

6.3 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2022/23 für die Zeit vom 01.08.2022 bis 31.07.2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23937-22)

6.4 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24226-22)

6.5 Neubau eines Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Husen, Husener Eichwaldstr. 268, Dortmund-Husen, Kostenerhöhungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24506-22)

6.6 Genehmigung der Teilnahmeerklärung am "Nationalen Bewerbungsverfahren" an den Deutschen Fussball-Bund als Austragungsort für die FIFA Frauenfußballweltmeisterschaft 2027.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24926-22)

6.7 Bearbeitung der noch nicht begonnenen Projekte des Zukunftskonzeptes Zoo 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24471-22)

6.8 Stadtfest und Kulturfestival DORTBUNT! und Dortmund.Live
Überweisung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2022
(Drucksache Nr.: 24443-22)
Die Überweisung lag zur Sitzung am 12.05.22 (TOP 6.5) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 20.05.2022 (Drucksache Nr.: 24443-22-E2)

Stadtfeste "DORTBUNT!", "Tag der Nachbarschaft", "Dortmund.Live" und weitere Veranstaltungen in der City
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25060-22)

7. Schule

7.1 4. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24196-22)

7.2 Errichtung eines Bildungsganges "Fachkraft Küche" am Gisbert-von-Romberg-Berufskolleg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24644-22)

7.3 Beteiligung am Programm "Bildungskommunen" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24261-22)

7.4 Entwicklung von zwei Modellstandorten "Kindercampus" und Entwicklung einer "Servicestelle Bildungspartnerschaften"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24046-22)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 12.05.22 (TOP 7.2) vor.

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24372-22)

8.2 Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24352-22)

8.3 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23971-22)

8.4 Prüfauftrag zum Haushaltsbegleitbeschluss "Reform der Elternbeiträge" zur Einführung eines Beitragsguthabens
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24561-22)

8.5 Benennung eines weiteren beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugend und
Familie
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25011-22)

8.6 Attraktives Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien 2022
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25062-22)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 1. Quartal des Haushaltsjahres 2022 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24540-22)

9.2 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Hünxe GmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24740-22)

9.3 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Städtischen Seniorenheime Dortmund gemeinnützige GmbH aufgrund des Ausscheidens eines Aufsichtsratsmitglieds der Arbeitnehmer*innen aus dem Unternehmen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24745-22)

9.4 Abbruch der ehemaligen Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) an der Glückaufsegenstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24646-22)

9.5 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2020 -
PB 21/2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24840-22)

9.6 Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24841-22)

9.7 STEAG GmbH: Konzernberichterstattung für das Jahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24817-22)

9.8 PEAG Holding GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24879-22)

10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23982-22)

10.2 Ermittlungsdienst Abfall - Tätigkeitsbericht und Zwischenevaluation des Pilotprojektes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24519-22)

10.3 Benennung von Funktionsträger der Stadt Dortmund für die Vollversammlung der KDN und für den Betriebsausschuss der KDN.sozial als Vertreter
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24844-22)

10.4 Personalaufwuchs im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23831-22)
hierzu -> Ergänzung zum Vorgang vom 31.05.2022 (Drucksache Nr.: 23831-22-E1)

10.5 Einrichtung einer Koordinierungsstelle Einsamkeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24597-22)

10.6 Ausschreibung der Stelle einer*eines Beigeordneten
Beschluss
Drucksache Nr.: 24657-22

10.7 Einrichtung von 22 Planstellen im Abwasserbetrieb der Stadtentwässerung Dortmund als Ergebnis der Organisationsoptimierung und Umwandlung von zwei befristeten Projektstellen im Aufgabenbereich Schutz Kritischer Infrastruktur in Planstellen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23568-22)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 12.05.22 (TOP 10.1) vor.

10.8 Sachstand zum Haushaltsbegleitbeschluss zur Entwicklung eines Aktionsplans „Angsträume City“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24381-22)

10.9 Umbesetzung in Gremien

10.9.a hierzu -> Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 25031-22)

10.9.b hierzu -> Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 25032-22)

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Gülec (BVT)

11.1.1 Unterschiedlich anfallende Verwaltungsgebühren für den elektronischen Aufenthaltstitel (eAT)
Anfrage zur TO (Bündnis für Vielfalt und Toleranz)
(Drucksache Nr.: 24579-22)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 12.05.22 (TOP 11.1.2) vor.

11.2 Anfragen Rm Deyda (Die Rechte)

11.2.1 Dortmunder U - Stadt Dortmund mit Sonderrechten?
Anfrage zur TO (Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 25002-22)

11.2.2 "Quartiersdemokraten / Wilma Dorstfeld"
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 25003-22)

11.2.3 Unterbesetzung der städtischen Kliniken an Wochenenden?
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 25004-22)