Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

N i e d e r s c h r i f t

über die 45. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 06.07.2004
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:25 Uhr


Anwesend waren:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Reiner Kunkel (SPD)

RM Rudolf Lütkehaus (SPD)

RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)

RM Renate Riesel (SPD) bis 16:15 Uhr/ab 16:15 Uhr Herr RM Borris

RM Jan Tech (SPD)

RM Richard Utech (SPD)

RM Gertrud Zupfer (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

RM Lucio Garcia (SPD) i. V. für sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Ute Bitter (CDU)

RM Karla Michenbach (CDU) i. V. für RM Rosemarie Liedschulte (CDU)

BM Adolf Miksch (CDU)

RM Ulrich Monegel (CDU)

RM Konrad Weber (CDU) i. V. für RM Thomas Offermann (CDU)

RM Dieter Schneider (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

sB Heinrich Weintz (CDU)

RM Ingrid Reuter (B 90/Die Grünen) RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)

RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Herr Peter Rieger (StadtSportBund)

Herr Thomas Kurschilgen (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Karola Garling - 41/StLB

Herr Ulrich Lawatsch – 52/2

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.

Kurt Eichler - 41/KB

Dr. Günther Högl - 41/Archiv

Lothar Welsch - 41/BGL

Ulrich Moeske - 41/BL

Albrecht Döderlein – 42/TL

Jörg Rüppel – 52

Dieter Krause - 52/1

Peter Schürmann - 52/4

6. Gäste:

Herr Dirk Reiser, Wibera

Herr Klaus Rothland – 52/4

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 45. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 06.07.2004, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.06.2004


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Neufassung der Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06640-04)

2.2 Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
- Festsetzung der Höhe der Fördersätze für das HJ 2004 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06830-04)


2.3 Umsetzung der Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I - Außensportanlagen -
hier: Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06471-04)

2.4 Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I - Außenanlagen -
hier: Rückbau leichtathletischer Anlagen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06620-04)

2.5 Sportpauschale 2005
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06960-04)

2.6 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2003
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06894-04)


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Kunstaktion "Stolpersteine" des Kölner Künstlers Gunter Demnig zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06607-04)

3.2 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2003
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06298-04)

3.3 Erster Erfahrungsbericht des Museums für Kunst und Kulturgeschichte zum Projekt "Angebote für Senioren im Museum".
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06940-04)

3.3.1 Senioren-Frühstück im Museum
hier: Pauschalierte Angebote für Senioren in Dortmunder Museen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06958-04)

3.4 Wegweiser zu den freien Kulturhäusern
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06985-04)

3.5 Jahresabschluss zum 31.12.2003 der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06500-04)
- Vorlage wird nachversandt -





4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06804-04)

4.2 Theater Dortmund
Wirtschaftsplan 2004/2005 für die Zeit vom 01.08.2004 bis 31.07.2005
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06810-04)


Die Vorsitzende - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt sie fest, dass zu dieser Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgerecht eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau RM Bitter benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Sauer zieht den von der CDU-Fraktion angemeldeten Tagesordnungspunkt 3.3.1 „Senioren-Frühstück im Museum“ zurück.

Unter Einbeziehung dieser Änderung ist die Tagesordnung vom Ausschuss gebilligt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.06.2004

Einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Neufassung der Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 06640-04)

In seinen einleitenden Worten führt Herr Rüppel aus, dass die Neufassung der Richtlinien für die Sportförderung auf gesellschaftliche Veränderungen eingehe und die Neuregelungen des Landes NRW bei der Sportstättenförderung – die sogenannte Sportpauschale – Berücksichtigung finde. Der aktuelle Entwurf sehe eine Verlagerung der Schwerpunkte vor. Danach solle die Kinder- und Jugendarbeit in Vereinen deutlich gestärkt werden. Die neuen Richtlinien seien durchsichtiger und nachvollziehbarer geworden und zugleich eine Kalkulationsgrundlage für das Vereinsbudget. Die Neufassung der Richtlinien sei mit dem Stadtsportbund abgestimmt worden und solle mit Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten.

Die Sprecher der Fraktionen, die Herren Frebel, Schneider und Utech begrüßen einhellig die Neufassung der Richtlinien.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die vorgeschlagene Neufassung der Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund. Die Richtlinien treten zum 01. 01. 2005 in Kraft.

zu TOP 2.2
Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
- Festsetzung der Höhe der Fördersätze für das HJ 2004 -
(Drucksache Nr.: 06830-04)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat beschließt die von der Verwaltung unter Ziff. 3 vorgeschlagene Auszahlung der Sportförderungsmittel für das Haushaltsjahr 2004.

Von der Sportförderung werden nur die Vereine erfasst, deren Jahresbeitrag für Jugendliche 120,00 EUR nicht überschreitet. Sportvereine, die über weniger als 6 Jugendliche verfügen, erhalten keine finanzielle Unterstützung im Rahmen der Sportförderungsrichtlinien. Diese Leistungseinschränkung gilt nicht für Behindertensportvereine und Vereine, die eine für Jugendliche nicht bzw. nur eingeschränkt geeignete Sportart anbieten.

zu TOP 2.3
Umsetzung der Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I - Außensportanlagen -
hier: Sachstandsbericht
(Drucksache Nr.: 06471-04)

Auf Nachfrage von Herrn Frebel bzgl. der perspektivisch angedachten Verlagerung des Pappelstadions in Dortmund-Wickede erklärt Herr Stüdemann, dass diese Maßnahme womöglich über Jahre noch nicht greifen werde und sich heute lediglich in der Projektierung bzw. Planungsphase befinde. Selbstverständlich bedürfe die konkrete Umsetzung alsdann der Empfehlungen der Fachausschüsse bzw. einer Beschlussfassung des Rates.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I - Außensportanlagen - zur Kenntnis.

zu TOP 2.4
Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I - Außenanlagen -
hier: Rückbau leichtathletischer Anlagen
(Drucksache Nr.: 06620-04)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss den Rückbau leichtathletischer Anlagen im Rahmen der Sportstättenentwicklungsplanung Dortmund, Teil I – Außenanlagen zur Kenntnis.




zu TOP 2.5
Sportpauschale 2005
(Drucksache Nr.: 06960-04)
(Drucksache Nr.: 06960-04-ATB)

Herr Frebel erklärt, es sei keinesfalls beabsichtigt, das Bewilligungsverfahren, so wie in der Sitzung am 01.06.04 beschlossen, zu verändern. Vielmehr ziele der Antrag darauf ab, über die mit der städt. Immobilienwirtschaft vereinbarten Kostensätze und deren Angemessenheit zeitnah informiert zu werden. Sollte seitens der CDU bzw. SPD-Fraktion noch Beratungsbedarf bestehen, könne über den Antrag seiner Fraktion auch in der nächsten Sitzung nach der Kommunalwahl im November befunden werden.

Frau Jörder bemerkt, dass das Anliegen des Antragstellers in der aktuellen Beschlussfassung vom 01.06.04 (siehe Niederschrift TOP 2.1 vom 01.06.04) berücksichtigt werde.

Der Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gilt als eingebracht. Die Abstimmung darüber soll in der nächsten Sitzung des AKSF, voraussichtlich am 30.11.04., erfolgen.

zu TOP 2.6
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund – Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2003
(Drucksache Nr.: 06894-04)

Herr Schneider zeigt sich erfreut über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der Sport- und Freizeitbetriebe. Seine Fraktion sei mit der Arbeit dieses Eigenbetriebes sehr zufrieden.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
a) Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit als Werksausschuss für die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund empfiehlt dem Rat der Stadt,
dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

b) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

c) Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 5 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund folgende Beschlüsse:

3. Die Werkleitung wird entlastet.








3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
Kunstaktion "Stolpersteine" des Kölner Künstlers Gunter Demnig zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes in Dortmund
(Drucksache Nr.: 06607-04)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat

1. stimmt der dauerhaften Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes in Form von eingelassenen, beschrifteten Metalltafeln in öffentliche Gehwege vor den Wohnorten von Opfern des NS-Regimes entsprechend den Vorstellungen des Künstlers Gunter Demnig zu;

2. nimmt die "Stolpersteine" dieser Kunstaktion mit Dank als Schenkung entgegen.

zu TOP 3.2
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2003
(Drucksache Nr.: 06298-04)

Übereinstimmend zeigen sich die Fraktion erfreut über die Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2003.

Herr Gündüz regt an, dass sich die Musikschule zukünftig am Münsterstraßenfest beteiligen solle.

Der Ausschuss nimmt den Stadtteilbericht der Kulturbetriebe 2003 zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Erster Erfahrungsbericht des Museums für Kunst und Kulturgeschichte zum Projekt "Angebote für Senioren im Museum".
(Drucksache Nr.: 06940-04)
(Drucksache Nr.: 06958-04)

Herr Sauer begrüßt die im Erfahrungsbericht aufgezeigten Ideen und Maßnahmen. Auch Frau Zupfer und Herr Frebel loben die „Angebote für Senioren im Museum“.

Den ersten Erfahrungsbericht des Museums für Kunst und Kulturgeschichte zum Projekt „Angebote für Senioren im Museum“ nimmt der Ausschuss zur Kenntnis.

zu TOP 3.4
Wegweiser zu den freien Kulturhäusern
(Drucksache Nr.: 06985-04)

Frau Zupfer dankt der Verwaltung, dass sie auf Grundlage des Antrages der SPD-Fraktion eine solch umfangreiche Recherche durchgeführt habe. Sie hoffe, dass sich auch für dieses Projekt Sponsoren finden ließen. Die Idee, einen kleinen Falt-Stadtplan „Freie Kultur“ herzustellen, der als mobiler Wegweiser zu den einzelnen Einrichtungen dienen solle, werde von ihr ausdrücklich begrüßt.

Der Anregung von Herrn Sauer auch innovative Navigationssysteme zu bedienen, werde, so Herr Eichler, bereits durch die Kulturbetriebe verfolgt. Man sei in diesem Zusammenhang aber auf die Systemunterstützung der Netzbetreiber angewiesen.

Der Ausschuss nimmt den Bericht „Wegweiser zu den freien Kulturhäusern“ zur Kenntnis.


zu TOP 3.5
Jahresabschluss zum 31.12.2003 der Kulturbetriebe Dortmund
(Drucksache Nr.: 06500-04)

Herr Eichler führt aus, dass er mit dem Jahresabschluss 2003 zufrieden sei. Vom städt. Zuschuss i. H. v. über 27 Mio. Euro und den 10 Mio. Euro eigener Einnahmen (u. a. Ticket-Verkauf, Landesförderung und Sponsoring) seien am Ende 52.000 Euro Überschuss übrig geblieben. Dieses positive Betriebsergebnis sei erzielt worden, obwohl der städt. Zuschuss zuvor um 778.000 Euro zur Konsolidierung des gesamtstädtischen Haushaltes gekürzt worden sei und Altersrückstellungen i. H. v. 700.000 Euro selbst erbracht werden mussten. Insgesamt wurden 14 Stellen im Personalbereich eingespart..

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund stellt gem. § 6 der Betriebssatzung den von den Kulturbetrieben Dortmund aufgestellten und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Westfalen-Revision GmbH geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2003 fest.

Der Jahresabschluss 2003 weist einen Jahresgewinn in Höhe von 52.112,81 Euro aus.

Somit verringert sich der Verlustvortrag auf 249.228,81 Euro.

Die Geschäftsleitung wird entlastet.


4. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 4.1
3. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004
(Drucksache Nr.: 06804-04)

Nach Meinung von Herrn Sauer wird der 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004 von der CDU-Fraktion positiv bewertet. Besonderes Lob spricht er für die klare Darstellung des Berichtes aus. Sorge bereite seiner Fraktion die Auslastung des Schauspiels. Er appelliert an die Verantwortlichen, notwendige Anstrengungen zu unternehmen, um das Ergebnis im Schauspiel zu verbessern.

Nach Meinung von Herrn Stüdemann könnte die grafische Darstellung im Bericht, was die Auslastungs-qoute der Konzerte betreffe, zu einer Fehlinterpretation führen. Man müsse sich vergegenwärtigen, dass sich die Anzahl der Plätze im Konzerthaus gegenüber der im Opernhaus um 30 % erhöht habe. Real betrachtet sei der Kartenverkauf stabil, trotz der Konkurrenz im eigenen Hause. Zu bedenken sei auch, dass das philharmonische Orchester montags bis mittwochs im Konzerthaus aufspiele, die hochkarätige Konkurrenz aber an den bevorzugten Tagen der Wochenenden gleichen Ortes gastiere.

Der Ausschuss nimmt denn 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004 zur Kenntnis.

zu TOP 4.2
Theater Dortmund
Wirtschaftsplan 2004/2005 für die Zeit vom 01.08.2004 bis 31.07.2005
(Drucksache Nr.: 06810-04)

Herr Döderlein erläutert die Vorlage.

Herr Sauer signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion. Gleichwohl habe er Sorge, dass bis zum Ende des Wirtschaftsjahres des Theaters die vorläufige Haushaltsführung greife und sich dadurch der Betriebskostenzuschuss um mehr als 1,4 Mio. Euro vermindere.

Herr Stüdemann erwidert, dass er analog der Vorjahre auf das Entgegenkommen des Kämmerers hoffe, wenn überhaupt, nicht in Gänze eine 5 %ige Einsparung erbringen zu müssen. Die in der Vorlage gewählte Formulierung sei mit der Kämmerei abgestimmt und als „annonciertes Risiko“ anzusehen. Im übrigen hätte sich bei dem Erfordernis einer Budgetabsenkung der Werksausschuss, respektive der Rat, erneut mit dem Wirtschaftsplan zu befassen.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2004/2005 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2004 bis 31.07.2005, der sich zusammensetzt aus:

- dem Erfolgsplan 2004/2005
mit einem Eigenanteil der Stadt
in Höhe von 28.451.500 Euro (Anlage 1)
- dem Vermögensplan 2004/2005
in Höhe von 2.961.000 Euro (Anlage 2)
- der Stellenübersicht (Anlage 3)
- der Finanzplanung (Anlage 4)
- dem Produkt- und Leistungsplan 2004/2005 (Anlage 7)

Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe notwendige Betriebsmittel auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit ist keine Zuschusserhöhung verbunden.

Der Rat der Stadt stimmt den von der Werkleitung vorgeschlagenen Eintrittspreisen ab der Spielzeit 2004/2005 (Anlage 5) zu.
Bei Sonderveranstaltungen wird die Werkleitung ermächtigt, marktorientierte Eintrittspreise zu erheben.

Der Rat der Stadt nimmt die Verfahrensweise hinsichtlich der Nutzung von Spielstätten des Theaters Dortmund durch Dritte auf der Grundlage der Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis.



Ende öffentlicher Teil 16:25 Uhr

J ö r d e r	B i t t e r	H e i n k e
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer