Niederschrift
über die 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 28.10.2008
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:40 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm’in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ulrich Monegel (CDU)
Rm Jürgen Böhm (CDU)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
Rm Ingrid Reuter (B`90/Die Grünen) i. V. für Rm Wolfram Frebel
Rm Dirk Goosmann (SPD)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Peter Kozlowski (SPD)
Rm Ulrike Matzanke (SPD)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
sB Kai-Uwe Neuschäfer (SPD)
Rm Thomas Offermann (CDU)
Rm Manfred Sauer (CDU)
Rm Friedhelm Sohn (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Ute Uhrmann (CDU)
Rm Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Rm Gerald Branghofer (DVU)
Rm Hannes Fischer („Die Linken im Rat“)
sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)
sE Elisabeth Brand (Seniorenbeirat) i. V. für sE Horst Kuhlmann
3. Beratende Mitglieder:
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
Jörg Rüppel (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Petra Fisch, 52/1
Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
Christiane Straube, 41
5. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann
Kurt Eichler - 41/KB
Dieter Krause - 52/1
Bettina Pesch – 42/TL
Ute Rahner – 52/2
Annette Schulz – BL-4/Dez
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 28.10.2008, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.09.2008
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 Dienstanweisung für die Geschäftsleitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12325-08)
2.2 4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2007/08
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12988-08)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Gedenktafel "Bücherverbrennung" Hansaplatz
(Drucksache-Nr.: 11470-08-E3)- mündlicher Sachstand
3.2 Umbesetzung in Gremien
(Benennung eines Mitgliedes für die Kommission für den Ankauf von Kunstwerken)
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13077-08)
3.3 Proberäume Günterstraße
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13124-08)
3.4 Torhaus
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13120-08)
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
4.1 Sanierung Sozialgebäude im Zoo Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12782-08)
4.2 Pflege der Sportplätze in Eigenregie im Jahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12213-08)
4.3 Umbau Naturbad Froschloch
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12659-08-E2)
4.4 Sachstandsbericht: Umsetzung des Bäderkonzeptes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13058-08)
4.5 Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung der Sportmedaille der Stadt Dortmund an Herrn Siegmund Mainka
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13057-08)
4.6 Sporthallenbau
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13121-08)
4.7 Rote Erde
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13122-08)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Jugendaustausch von Sport- und Kulturvereinen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13125-08)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Grondziewski benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die gemeinsamen Vorschläge zur Tagesordnung von der SPD-Fraktion und der Fraktion B’90/Die Grünen zu den TOP´s 3.4 „Torhaus“ (Drucksache Nr.: 13120-08), 4.7 „Rote Erde“ (Drucksache Nr.: 13122-08) und 5.1 „Jugendaustausch von Sport- und Kulturvereinen“ (Drucksache Nr.: 13125-08) wurden zurückgezogen.
Ansonsten wird die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.09.2008
Die Niederschrift über die 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.09.2008 wird mit folgender Ergänzung zum TOP 4.3 - Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund - einstimmig genehmigt:
„Herr Dr.Brunsing (B’90/Die Grünen) regt an, die Verwaltung möge über gesonderte Eintrittspreise für solche Schwimmer nachdenken, die die Schwimmbäder nur für kurze Zeit nutzen“.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
Dienstanweisung für die Geschäftsleitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12325-08)
Keine Wortmeldung.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt der Dienstanweisung für die Geschäftsleitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund zu.
zu TOP 2.2
4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2007/08
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12988-08)
Nach Beantwortung von Nachfragen durch Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin) fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:
Der Betriebsausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht zur Kenntnis
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Gedenktafel "Bücherverbrennung" Hansaplatz
(Drucksache Nr.: 11470-08-E4)
- mündlicher Sachstandsbericht
Der unter den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen abgestimmte Text für die geplante Inschrift lag als Tischvorlage vor.
Herr Fischer („Die Linken im Rat“) beantragt, folgende textliche Änderungen vorzunehmen:
Statt „...,angeführt vom Polizeipräsidenten und Nationalsozialistischem Lehrerbund,...“
...,angeführt von dem Polizeipräsidenten und dem Nationalsozialistischem Lehrerbund,...
und statt
„..., wurden ausgebürgert, zur Flucht ins Exil gezwungen, starben in Konzentrationslagern...“
..., wurden ausgebürgert und zur Flucht ins Exil gezwungen. Sie starben in Konzentrationslagern...
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den unter den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen abgestimmten Text für die Inschrift der geplanten Gedenktafel „Bücherverbrennung“ Hansaplatz zur Kenntnis.
zu TOP 3.2
Umbesetzung in Gremien
(Benennung eines Mitgliedes für die Kommission für den Ankauf von Kunstwerken)
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13077-08)
Keine Wortmeldung.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, Herrn Kai-Uwe Neuschäfer in die Kommission für den Ankauf von Kunstwerken zu berufen.
zu TOP 3.3
Proberäume Günterstraße
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13124-08)
Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) erklärt, dass die Kulturbetriebe z.Zt. nicht mehr an einem neuen Konzept für die Vergabe von Proberäumen arbeiten sondern gemeinsam mit den Mietern und Nutzern die Übergabe an den im Frühjahr gegründeten Trägerverein vorbereiten. In diesem Zusammenhang wird dann auch die Neuorganisation der Proberaumvergabe zu klären sein. Bis zu diesem Zeitpunkt gelten die bisherigen Vergaberegeln für die Proberäume weiter.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 3.4
Torhaus
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13120-08)
- Zurückgezogen -
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 4.1
Sanierung Sozialgebäude im Zoo Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12782-08)
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) bittet darum, in Vorlagen nicht gängige Abkürzungen zukünftig im Wortlaut auszuschreiben.
Herr Utech (SPD) begrüßt die Sanierung des Sozialgebäudes und signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig mit einer Enthaltung die Grundsanierung des Sozialgebäudes im Zoo Dortmund.
zu TOP 4.2
Pflege der Sportplätze in Eigenregie im Jahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12213-08)
Nach lobenden Bemerkungen für die Qualität der Sportplatzpflege seitens Herrn Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) und seitens Herrn Böhm (CDU) fasst der Ausschuss folgenden Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Umbau Naturbad Froschloch
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12659-08-E2)
Die Stellungnahme der Verwaltung lag schriftlich vor.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 4.4
Sachstandsbericht: Umsetzung des Bäderkonzeptes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13058-08)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) führt in die Vorlage ein.
Das städtische Bädermanagement hat fast alle Konzeptpunkte erreicht. Nur der Versuch, Räume in den Hallenbädern für Physiotherapien oder vergleichbare Wellnessangebote bereitzustellen, konnte - mit Ausnahme des Südbades - aufgrund der fehlenden Nachfrage am Gesundheitsmarkt nicht verwirklicht werden und wird deshalb auch nicht weiter verfolgt.
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) begrüßt die durch die Maßnahmen des Bäderkonzeptes ausgelöste positive Entwicklung.
Im Hinblick auf die gesunkenen Nutzungszahlen beim Früh- und Spätschwimmen regt Herr Dr. Brunsing an, über eine Konzentration auf weniger Wochentage und bzw. oder die Einführung eines entsprechenden Tarifes nachzudenken. Er fragt zu Punkt 4 des Berichtes nach, wie die Erfahrungen mit der Übertragung der Schlüsselgewalt an die Vereine sind und bedauert die unter Punkt 8 des Berichtes geschilderten Schwierigkeiten bei der Verpachtung der Cafeterien in Hombruch und Lütgendortmund.
Herr Dr. Brunsing bemängelt, dass es beim Internet-Auftritt zu umständlich ist, an die Information zu den Öffnungszeiten der Bäder zu kommen.
Er berichtet über Probleme mit alkoholisierten Jugendlichen, die sich ständig in nächster Nähe des Nordbades am Dietrich-Keuning-Haus aufhalten.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erklärt, dass z.Zt. über Lösungen für die Problematik des Früh- und Spätschwimmens intensiv nachgedacht werde.
Herr Krause (Geschäftsbereich Sport) führt aus, dass man mit der Übertragung der Schlüsselgewalt auf die Schwimmvereine durchweg positive Erfahrungen gemacht habe.
An der Verbesserung des Internet-Auftrittes wird gearbeitet.
Herr Fischer („Die Linken im Rathaus“) dankt für den Bericht und begrüßt es, dass es in Dortmund noch Schwimmbäder in öffentlicher Hand gibt.
Beschluss
Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit nehmen den von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund, Geschäftsbereich Sport, vorgelegten Sachstandsbericht zur „Umsetzung des Bäderkonzeptes“ zur Kenntnis.
zu TOP 4.5
Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung der Sportmedaille der Stadt Dortmund an Herrn Siegmund Mainka
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13057-08)
Keine Wortmeldung.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat beschließt, Herrn Siegmund Mainka wegen hervorragender sportlicher Leistungen und der besonderen Verdienste um den Behindertensport in Dortmund die Sportmedaille der Stadt Dortmund zu verleihen.
zu TOP 4.6
Sporthallenbau
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13121-08)
Die Antwort der Verwaltung wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
zu TOP 4.7
Rote Erde
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13122-08)
- Zurückgezogen -
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Jugendaustausch von Sport- und Kulturvereinen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13125-08)
- Zurückgezogen -
Jörder | Grondziewski | Bredensteffen |
Vorsitzende | Sachkundiger Bürger | Schriftführer |
Anlagen zu TOP 4.6
(See attached file: Anlage zu TOP 4.6.pdf) (See attached file: Anlage zu TOP 4.6_1.pdf)