Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 42. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit,
am 25.08.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 09.06.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Bericht zur aktuellen Corona-Lage
Bericht von Frau Zoerner, Herrn Dr. Renken und Frau Dr. Schmalhorst

2.1.1 Bericht zur Corona-Lage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17947-20)

2.2 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17716-20)

3. Trägerübergreifende Angelegenheiten

nicht besetzt

4. Angelegenheiten des Sozialamtes

4.1 Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18241-20)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18241-20-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Dezernentin zur Dringlichkeitsentscheidung für die Bezirksvertretung Innenstadt-West zu den Gasthaus Toiletten
(öffentliche Sitzung am 02.09.2020)
(Drucksache Nr.: 18053-20-E1)

4.2 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen der Bundesregierung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17531-20-E1)







5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes

5.1 Sprachkompetenz bei Kindern
hier: Auswertung von Daten der Schuleingangsuntersuchung 2012 - 2017
Präsentation/Bericht

6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1 Pilothafte Weiterqualifizierung des "nordwärts"-Teilprojektes Nr. 540 „Deutsch-Internationales Wirtschaftszentrum“ zu einem Unterstützungszentrum Ethnische Ökonomie (UZEÖ)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17835-20)

6.2 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

6.3 Behördenübergreifender gemeinsamer Sachstandsbericht für das Jahr 2019 zur Zusammenarbeit der Stadt Dortmund, der Polizei und der Staatsanwaltschaft in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17949-20)

7. Anträge / Anfragen

7.1 Frauen-Nacht-Taxis in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18161-20)

7.2 Notschlafstelle mit Tagesaufenthalt für wohnungslose junge Erwachsene
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18265-20)

7.3 Notschlafstelle für wohnungslose Drogenabhängige
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18266-20)

7.4 Kosten der Unterkunft
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18268-20)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18268-20-E1)

7.5 Fahrdienst für Menschen mit Behinderung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18267-20)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18267-20-E1)