N i e d e r s c h r i f t
über die 1. Sitzung des Ausschusses für die städtische Immobilienwirtschaft
am 09.12.2004
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 13:00 - 13:45 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder: |
Herr RM Dr. Eiteneyer, Vorsitzender |
SPD: |
Herr RM Berndsen |
Frau RM Brauer |
Frau RM Margot Pötingi. V. für Herrn RM J. Fischer |
Herr RM Peter Kozlowskii. V. für Herrn RM Harnisch |
Herr Reinhold Giesei. V für Frau RM Dr. Hetmeier |
Frau RM Lührs |
Herr RM Ollech |
Herr RM Schilff |
Frau RM Weyer |
CDU: |
Frau RM Bitter |
Herr RM Monegel |
Herr RM Neumann |
Herr RM Reppin |
Herr sB Scmusz |
Bündnis 90/Die Grünen: |
Herr RM Krüger |
Herr RM Tönnes |
FDP/Bürgerliste: |
Frau sB Zielazny |
2. Beratende Mitglieder: |
Herr Pohl – Beschäftigtenvertreter |
Frau Tischler - Beschäftigtenvertreterin |
3. Verwaltung: |
Herr StD Fehlemann – 7/Dez. |
Herr StR Sierau – 6/Dez. |
Herr Klüh – Büro 7/Dez. |
Frau Helfer – Büro 7/Dez. |
Herr Flenner – 65/GB 2 |
Herr Völkmann – 65/GB 3 |
Herr Koch – 65/GB 4 |
Herr Frank – 65/Con |
4. Gäste: |
Walter Schlorke PR |
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 1. Sitzung des Ausschusses für die städtische Immobilienwirtschaft,
am 09.12.2004, Beginn 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers
(Drucksache Nr.: 00541-04)
1.2 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Einführung von Ausschussmitgliedern (sachkundige Bürger/innen)
1.4 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.5 Feststellung der Tagesordnung
2. Angelegenheiten des Werksausschusses
2.1 Vorstellung des Eigenbetriebes "Städt. Immobilienwirtschaft";
Aufgaben, Organisationsstruktur, Werkleitung
- mündlicher Bericht -
(Drucksache Nr.: 00540-04)
2.2 Zwischenbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft für die Quartale I - III/2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00466-04)
2.3 Prüfer des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes Städtische Immobilienwirtschaft
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00462-04)
Der Vorsitzende – Herr RM Dr. Helmut Eiteneyer – eröffnet die Sitzung.
Er stellt fest, dass zu dieser Sitzung des Ausschusses für die Städtische Immobilienwirtschaft fristgerecht eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
Vor Eintritt in die Tagesordnung skizziert Herr Dr. Eiteneyer als Vorsitzender seine Gedanken und „Visionen“ der Zusammenarbeit innerhalb des Gremiums und mit dem zuständigen Verwaltungsbereich (siehe Anlage 1 des Protokolls).
Für die SPD-Fraktion erklärt Frau Brauer, sie werte die Eingangsworte des Vorsitzenden zur Zuständigkeit dieses Ausschusses als persönliche Willensbekundung. Ihre Fraktion wolle die Beratung und Beschlussfassung über die Zuständigkeit der Ausschüsse am 18.12. im Rat der Stadt zunächst abwarten.
Herr StD Fehlemann stellt fest, dass die Ausführungen des Vorsitzenden keineswegs als politische Meinungsäußerung zu werten seien. Vielmehr sei von Herrn Dr. Eiteneyer allein § 2 – Zweck der Städtischen Immobilienwirtschaft – zitiert worden.
Herr Dr. Eiteneyer erklärt, er habe nicht die Meinung der CDU-Fraktion wiedergegeben, sondern in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für alle gesprochen.
1. Regularienzu TOP 1.1
Bestellung eines Schriftführers
(Drucksache Nr.: 00541-04)
Einstimmig bestellt der Ausschuss Herrn Jens Heinke zum Schriftführer.
zu TOP 1.2
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr RM Berndsen benannt.
zu TOP 1.3
Einführung von Ausschussmitgliedern (sachkundige Bürger/innen)
Frau Zielazny und Herr Scmusz werden durch den Vorsitzenden verpflichtet.
zu TOP 1.4
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.5
Feststellung der Tagesordnung
Zu Beginn der Sitzung hat sich der Ausschuss einstimmig für die vorliegende Tagesordnung ausgesprochen.
Gegen Ende der Sitzung ist die Tagesordnung um den Punkt 3 „Informationen aus der Werkleitung“ ergänzt worden.
2. Angelegenheiten des Werksausschusses
zu TOP 2.1
Vorstellung des Eigenbetriebes "Städt. Immobilienwirtschaft";
Aufgaben, Organisationsstruktur, Werkleitung
- mündlicher Bericht -
(Drucksache Nr.: 00540-04)
Der Werkleiter, Herr Liebig, stellt mittels Beamer-Präsentation die Organisationsstruktur des Eigenbetriebes „Städtische Immobilienwirtschaft“ vor (siehe Anlage 2 des Protokolls).
Herr StD Fehlemann ergänzt, dass er diesen Ausschuss auch als Steuerungselement für die Bauinvestitionen verstehe. Zudem werde dieses Gremium Vorgaben für die Haushaltskonsolidierung machen müssen. Auch der Brandschutz werde hier zentral beraten.
zu TOP 2.2
Zwischenbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft für die Quartale I - III/2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00466-04)
Zu dem auf Seite 11 der Vorlage erwähnten Strukturgutachten erläutert Herr StD Fehlemann, dass die Dezernate 2 und 7 dieses Gutachten selber in Auftrag gegeben hätten. Es läge zwischenzeitlich vor und werde noch in diesem Monat vom Oberbürgermeister und den beteiligten Dezernenten beraten. Sobald es ein vorlagereifes Ergebnis gäbe, werde in diesem Ausschuss darüber zu reden sein.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden erklärt Herr Liebig, dass der Jahresabschluss 2003 und der Wirtschaftsplan 2005 in der nächsten Sitzung dem Ausschuss vorlägen.
Der Werksausschuss nimmt den Zwischenbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft für die Quartale
I – III/2004 zur Kenntnis.
zu TOP 2.3
Prüfer des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes Städtische Immobilienwirtschaft
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00462-04)
Ohne Aussprache fasst der Ausschuss für die Städtische Immobilienwirtschaft einstimmig folgenden
Beschluss:
Der Werksausschuss beschließt, der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „Westfalen-Revision GmbH“ in Dortmund als Prüfer für das Wirtschaftsjahr 2004 zu benennen.
3. Informationen aus der Werkleitung
zu TOP 3.1
Maßnahmenbilanz Stand 12/2004
(Drucksache Nr.: 00645-04)
Herr StD Fehlemann nimmt Bezug auf die Tischvorlage. Sie gebe stadtteilbezogen Auskunft über Art, Auftragssumme, Terminplanung und Projektstatus aller aktuellen Baumaßnahmen.
Herr Liebig fügt hinzu, dass es sich hierbei um eine neue Qualität des Berichtswesens an alle Fachausschüsse und den Bezirksvertretungen handele. Beabsichtigt sei eine vierteljährliche Aktualisierung. Zukünftig solle auch der aktuelle Finanzstatus der einzelnen Maßnahmen ausgewiesen werden.
D r . E i t e n e y e r | B e r n d s e n | H e i n k e |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführer |
Anlagen:
(See attached file: 1143 - Rede AstIw-Endfassung.pdf) (See attached file: Werksleitung gesamt.pdf)