Schulausschuss

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:05 - 17:10 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Hermann Diekneite (SPD)
RM Ulrike Nolte (SPD)


2. Beratende Mitglieder
Barbara Heinz Ausländerbeirat - für Herrn Parlak -
RM Waldemar Stanko (DVU)
Otto Rüding (Stadtelternschaften)
Barbara Paßmann (Stadtelternschaften)


3. Vertreter der Verwaltung

4. Vertreter der Schulaufsicht

5. Gäste

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Schulausschusses am 20.06.2001

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung der Johannes-Wulff-Schule, Kreuzstr. 155, Dortmund-Innenstadt-West
hier: Änderung der Ausführungsentscheidung - zusätzliche Mittelbereitstellung im Wege der Dringlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01271-01)

2.2 Bericht der Schulverwaltung zur Projektförderung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01372-01)

2.3 Schadstoffsanierung in Dortmunder Schulen
- mündlicher Bericht -

2.4 Investitionsprogramm Schule
- mündlicher Bericht der Verwaltung -


3. Anträge / Anfragen

3.1 "Polizeipuppenbühne"
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2001
(Drucksache Nr.: 01097-01AT)

3.2 "Abitur nach 12 Jahren"
Vorschlag zur TO von Frau Dr. Annette Littmann (sB) vom 19.08.2001



3.3 "Schäden an der Adolf-Schulte-Schule"
SPD-Fraktion
Vorschlag zur TO vom 20.08.2001
(Drucksache Nr.: 01412-01)

Herr Diekneite eröffnete die öffentliche Sitzung des Schulausschusses. Er stellte fest, dass zur Sitzungs ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Der Vorsitzende begrüßte die Vertreter der Dortmunder Stadtelternschaften, Herrn Rüding und Frau Paßmann, die sich kurz vorstellten. Danach wies er sie auf die gewissenhafte und gesetzmäßige Wahrnehmung ihrer Funktion hin. Abschließend verabschiedete Herr Diekneite Herrn Mohr, dem er für sein Engagement für die Dortmunder Schulen und für die Arbeit im Ausschuss dankte. Durch seine Kompetenz habe er Respekt und Anerkennung erworben. Er wünschte ihm für seine weitere Zukunft alles Gute.

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:05 - 17:10 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Hermann Diekneite (SPD)
RM Ulrike Nolte (SPD)


2. Beratende Mitglieder
Barbara Heinz Ausländerbeirat - für Herrn Parlak -
RM Waldemar Stanko (DVU)
Otto Rüding (Stadtelternschaften)
Barbara Paßmann (Stadtelternschaften)


3. Vertreter der Verwaltung

4. Vertreter der Schulaufsicht

5. Gäste
Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Schulausschusses am 20.06.2001

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung der Johannes-Wulff-Schule, Kreuzstr. 155, Dortmund-Innenstadt-West
hier: Änderung der Ausführungsentscheidung - zusätzliche Mittelbereitstellung im Wege der Dringlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01271-01)

2.2 Bericht der Schulverwaltung zur Projektförderung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01372-01)

2.3 Schadstoffsanierung in Dortmunder Schulen
- mündlicher Bericht -

2.4 Investitionsprogramm Schule
- mündlicher Bericht der Verwaltung -


3. Anträge / Anfragen

3.1 "Polizeipuppenbühne"
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2001
(Drucksache Nr.: 01097-01AT)

3.2 "Abitur nach 12 Jahren"
Vorschlag zur TO von Frau Dr. Annette Littmann (sB) vom 19.08.2001



3.3 "Schäden an der Adolf-Schulte-Schule"
SPD-Fraktion
Vorschlag zur TO vom 20.08.2001
(Drucksache Nr.: 01412-01)


Herr Diekneite eröffnete die öffentliche Sitzung des Schulausschusses. Er stellte fest, dass zur Sitzungs ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

Der Vorsitzende begrüßte die Vertreter der Dortmunder Stadtelternschaften, Herrn Rüding und Frau Paßmann, die sich kurz vorstellten. Danach wies er sie auf die gewissenhafte und gesetzmäßige Wahrnehmung ihrer Funktion hin.

Abschließend verabschiedete Herr Diekneite Herrn Mohr, dem er für sein Engagement für die Dortmunder Schulen und für die Arbeit im Ausschuss dankte. Durch seine Kompetenz habe er Respekt und Anerkennung erworben. Er wünschte ihm für seine weitere Zukunft alles Gute.



Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Utech benannt.

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

Nach kurzer Diskussion wurde auf Antrag von Herrn Knieling die Tagesordnung um folgenden TOP erweitert (vorher 2.1 der nichtöffentlichen Sitzung):

neu: 2.5 Projekt Bildungspartnerschaften - Dortmunder Bildungskommission

Mit dieser Erweiterung wurde die Tagesordnung einstimmig beschlossen.

Frau Dr. Littmann bat, unter TOP 3.2, Seite 9, vor der Beschlussfassung folgenden Satz einzufügen: "Frau Dr. Littmann plädierte dafür, diese Frage zu vertagen bis zu der Diskussion über eine mögliche Änderung der Hauptsatzung".

Mit dieser Ergänzung wurde das Protokoll einstimmig genehmigt.

Zu 2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

Der Schulausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat genehmigt folgende, vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied getroffene Dringlichkeitsentscheidung:

Der Oberbürgermeister und ein Ratsmitglied beschließen im Wege der Dringlichkeit die Substanzsicherung und Schadstoffsanierung der Johannes-Wulff-Schule, Kreuzstr. 155, Dortmund-Innenstadt-West, mit Mehraufwendungen von 1.800.000,00 DM. Damit betragen die Gesamtkosten 5.800.000,00 DM.

Die Finanzierung der zusätzlichen Mittel wird im Rahmen des Schulbudgets durch Deckung bei laufenden Maßnahmen sichergestellt.

Auf Nachfrage erklärte Herr Pogadl, der Pauschalbetrag dürfte nach derzeitigen noch nicht verbindlichen Informationen aus Düsseldorf bei ca. 28 Mio. DM/Jahr liegen.

Der Schulausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


Herr Dr. Zwiener stellte dem Ausschuss das Gutachten vor (s. Anlage).

Herr Diekneite dankte Herrn Dr. Zwiener für den ausführlichen Vortrag. Er bat die Verwaltung um
eine erste Einschätzung, inwieweit durch diese neuen Messergebnisse die bisherige
Prioritätenliste beeinflusst werde.

Auch Herr Fehlemann dankte Herrn Dr. Zwiener. Für ihn sei besonders wichtig gewesen, dass trotz
neuer Erkenntnisse auch von dem Gutachter der ganzheitliche Sanierungsansatz empfohlen werde.

Herr Liebig führte aus, das Gutachten von Herrn Dr. Zwiener sei der Verwaltung auch erst seit
einigen Tagen bekannt. Aus seiner Sicht sei erkennbar, dass sich an der grundsätzlichen
Reihenfolge nichts verändere. Hinsichtlich der in der Kategorie 0 eingestuften Schulen beabsichtige
man aber aufgrund der Empfehlungen des Gutachters, diese drei Maßnahmen in der endgültigen
Prioritätenliste weiter vorn anzusiedeln. Die in den nächsten Wochen durchzuführenden
Nachmessungen der vom Gutachter bisher keiner Kategorie zugeordneten Schulen würden
Aufschluss über die erforderliche Einstufung ergeben.
Er kündigte für die Oktober-Sitzung des Ausschusses eine Vorlage der Verwaltung an, in der unter
Einarbeitung der Nachmessungen und dem Ergebnis der Untersuchung durch Herrn Dr. Zwiener auf der Grundlage des bis dahin eingebrachten Haushaltes 2002 und der Finanzplanung 2005 ein Vorschlag für die endgültige Prioritätenliste - mit einem entsprechendem Zeitrahmen - unterbreitet werde. Außerdem solle vorgeschlagen werden, statt der täglichen Feuchtreinigung zur Minderung der PCB-Konzentration eine halbjährliche Grundreinigung durchzuführen.

Frau Nolte äußerte die Befürchtung, die Eltern das letzte Jahr hinsichtlich des Wischens falsch informiert zu haben. Für sie stelle sich die Frage, ob diese Erkenntnis tatsächlich so neu sei.

Nach Auffassung von Herrn Knieling ist es notwendig, spätestens in der Oktobersitzung Klarheit über das weitere Vorgehen zu haben. Er mahnte daher an, die erforderlichen Unterlagen den Mitgliedern rechtzeitig zukommen zu lassen, die auch konkrete Aussagen hinsichtlich der mittelfristigen Finanzierung dieser Maßnahmen enthalten müssten.
Er zeigte sich irritiert durch das Erscheinen weiterer Schulen, die bisher noch nicht in der Liste vertreten waren. Auch müsse von der Verwaltung das gesundheitliche Risiko, das durch den nun erstmalig erwähnten Schadstoff Dioxin bestehe, ernsthaft bei der Erstellung der neuen Prioritätenliste geprüft werden. Es sei erforderlich, schnell dafür zu sorgen, dass besonders in den Schulen gehandelt werde, die jetzt eine starke Belastung aufweisen. Die ganzheitliche Sanierung sei aber weiterhin das A und O bei dem PCB-Sanierungsprogramm.
Abschließend bat er um Einschätzung des Gutachters hinsichtlich des gesundheitlichen Risikos der Kinder und Lehrkräfte. Außerdem bat er um Erläuterung, wodurch die hohe Belastung ½ Jahr nach der Sanierung der Stift-Grundschule verursacht worden sein könnte.

Herr Dr. Zwiener erklärte, auf Details hinsichtlich gesundheitlichen Risiken könne er - da er kein Arzt sei - nicht eingehen. Er verwies auf die PCB-Richtlinie, die einen Vorsorgewert festlege. Sicherlich gebe es ein Gesundheitsrisiko, sonst wäre nicht dieser Grenzwert festgesetzt worden.

Nach Auffassung von Herrn Mohr handele es sich um eines der seltenen Gutachten, bei dem die Einschaltung eines Gutachters wirklich gelohnt habe. Allerdings hätte ihn die andere Einschätzung hinsichtlich der Reinigung irritiert. Es stelle sich für ihn die Frage, ob das nicht hätte in der Verwaltung bekannt sein müssen. Auch sei er darüber verwundert, dass bisher nicht berücksichtigt wurde, dass bei bestimmten PCB auch Dioxine eine Problematik darstellen können.
Ihn würde interessieren, ob es im Rahmen der Begutachtung auch für die nach der Sanierung der Stift-Grundschule festgestellten hohen Werte irgendeine Erklärung gebe. Nach seiner Vermutung




könnten bei der Sanierung evtl. nicht alle Sekundärquellen beseitigt worden sein.
Aufgrund des Gutachtens habe sich für ihn die Erkenntnis weiter verdichtet, dass in einem riesigen Umfang die PCB-Sanierung in Dortmund anstehe und sehr zügig abgewickelt werden sollte.

Um die Erledigung der Sanierungsprobleme und auch die Abwicklung der dringendsten Schulbaumaßnahmen bis 2004 sicherzustellen, gebe es aus seiner Sicht verschiedene Bausteine der Finanzierung: Einmal gebe es ab 2002 die Schulpauschale i. H. von voraussichtlich 28 Mio. DM (evtl. Kürzungen der Schlüsselzuweisungen müssten noch abgewartet werden). Diese müssten für Schulbaumassnahmen - Sanierung und Neubaumaßnahmen - ausgegeben werden. Zwischenzeitlich habe sich nach neuesten Prüfungen durch die Verwaltung herausgestellt, dass sich die von seiner Fraktion vorgeschlagenen alternativen Finanzierungsmodelle durchaus als ein wirtschaftlicher Weg erwiesen hätten. Auch seien diese alternativen Finanzierungsmodelle genehmigungsfähig.
Nach seinen Informationen durch den Kämmerer sollen zusätzliche Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalt für Gebäudesanierung bereitgestellt werden. Außerdem sollen - wie im Rahmen der mittelfristigen Investitionsplanung beschlossen wurde - im Vermögenshaushalt Schule jährlich 50 Mio. DM aufgebracht werden.

Diese verschiedenen Bausteine einer Finanzierung würden eine relativ günstige Perspektive darstellen. Im Zuge der Haushaltsberatungen sei sicherzustellen, dass diese Bausteine auch tatsächlich aufrecht erhalten bleiben.

Auf weitere Nachfragen erklärten

- Herr Dr. Zwiener:
- Herr Liebig- Herr Fehlemann

- Herr KochNach Ende der Diskussion erklärte Herr Diekneite, der Ausschuss brauche eine endgültige Prioritätenliste mit einem verlässlichen Zeitrahmen. Das gelte sowohl für die Sanierung als auch für die Neubaumaßnahmen (z. B. Hansa- und Hangeney-Grundschule). Dies sei ein Frage der Verlässlichkeit, auch der Transparenz gegenüber den Bürger/innen und den Eltern. Er erwarte, dass der angekündigte Oktober-Termin eingehalten werde.Herr Pogadl bestätigte noch einmal die Absicht der Verwaltung, in der Sitzung des Ausschusses im Oktober eine entsprechende Prioritätenliste vorzulegen, in die die aktuellen Ergebnisse des Gutachtens von Herrn Dr. Zwiener einbezogen werden. Bisher habe man nach dem Stand der Erkenntnisse unter Berücksichtigung der PCB-Richtlinie gehandelt. Auch werde die Verwaltung ein Verfahren hinsichtlich des Finanzrahmens vorschlagen, das die Erledigung der Maßnahmen bis zum Jahre 2004 zum Inhalt haben werde.
Herr Liebig berichtete, dass bereits an 2 von den 4 PCB-Objekten nach den Herbstferien der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden könne. Es gebe weder hinsichtlich des im Juni vorgestellten Zeitablaufs noch der Mittelverwendung gravierende Abweichungen. Insgesamt würden die Maßnahmen termin- und zeitgerecht laufen.Frau Tölle erläuterte, dass das im Protokoll der Sitzung der Dortmunder Bildungskommission beschriebene Arbeitsprogramm noch nicht verabschiedet sei. Grundsätzlich hatte die Bildungskommission jedoch ihr Einverständnis erklärt, ihr Protokoll zur Vorabinformation dem Schulausschuss zur Verfügung zu stellen. Es war jedoch darum gebeten worden, dies zunächst nur in der nichtöffentlichen Sitzung zu tun.
Sie sagte für die nächste Sitzung des Ausschusses einen Sachstandsbericht der Bildungskommission zu. Außerdem werde dann auch der Quartalsbericht vorgelegt.

Zu 3. Anträge / Anfragen

Herr Knieling betonte eingangs das Erfordernis eines zusätzlichen stationären Angebotes zur zufriedenstellenden Abdeckung des Bedarfs in Dortmund. Er brachte seine Verwunderung zum Ausdruck, dass sich trotz des Bestrebens der Beteiligten, eine für den städtischen Haushalt kostenneutrale Regelung zu finden, sich die Stadt aus dem Projekt zurück gezogen habe. Da zwischenzeitlich ein Nutzungsvertrag mit dem VPKV geschlossen wurde, sei der Antrag überholt und werde zurückgezogen.Herr Pogadl machte darauf aufmerksam, dass ein Betriebskonzept für eine neue Spielstätte im Westfalenpark nicht schulseitig vereinbart werden könne, sondern der Entscheidung des Eigenbetriebes bzw. des Fachausschusses unterliege.zu TOP 3.2
"Abitur nach 12 Jahren"
Vorschlag zur Tagesordnung von Frau Dr. Annette Littmann (sB) vom 19.08.2001Frau Dr. Littmann begründete ausführlich ihren Antrag.

Frau Nolte und Herr Mohr wiesen in übereinstimmenden Beiträgen darauf hin, dass die Entscheidung über die Bildung von Profilklassen der Entscheidung der Schulkonferenzen unterliege und nicht dem Schulausschuss.

Nach Auffassung von Herr Knieling sei im Landtag hinsichtlich der Schulpolitik Aufbruchstimmung erkennbar, die zu neuen Zielen führen und auch Flexibilität erfordern werde. Allerdings könne seine Fraktion aus formalen Gründen dem Antrag heute nicht zustimmen.

Herr Nolte bestätigte noch einmal, dass Begabte - wie bisher auch - unterstützt würden, um das Abitur nach 12 Jahren zu machen.

Nach Abschluss der Diskussion kamen die Mitglieder des Schulausschusses auf Vorschlag von Frau Dr. Littmann überein, unter Berücksichtigung der von ihr vorgetragenen Änderung den nachstehenden Antrag als eingebracht anzusehen:Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept mit den Schulleitungen zu entwickeln.Die Anfrage wird von der Verwaltung in der nächster Sitzung beantwortet.

Herr Diekneite wies auf die Fachtagung "Blickpunkt Sprache" am 28.09.2001 hin.

Der Vorsitzende beendete die Sitzung um 17.10 Uhr.

D i e k n e i t e U t e c h L i e b e r k n e c h t

Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin