Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde

am 14.09.2010
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:32 - 18:03 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Michael Depenbrock
Jutta Göbel entschuldigt
Olaf Heinrich ab15:40 Uhr
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Norbert Röhricht

SPD

Anja Buschhoff

Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Michael Zier
Änderung: Dieter Schenker

B90/Die Grünen

Christian Krummacher nicht anwesend

Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann

Bürgerliste

Rolf Schröder

FDP

Fabian Klatt

DIE LINKE

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat

Herr Clemens Seniorenbeirat

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Cornelius Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 14.09.2010, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.06.2010


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Antrag auf einen gesicherten Fussgängerüberweg in Dortmund-Wellinghofen, Preinstraße - Bushaltestelle Godekinstraße -
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01717-10)

4.2 Zone 30 Verkehrssituation in der Brücherhofstraße Teilstück ab Overgünne in Richtung Norden
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01721-10)

4.3 Banane auf den Hochofen V in Hörde
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01940-10)

5. Finanzen und Liegenschaften

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Weiterentwicklung der Bürgerdienste - Neustrukturierung der Front- und Backofficebereiche
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01377-10)
Beschlussfassung wurde aus der letzten Sitzung (29.06.2010) in diese Sitzung verschoben

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Neuausrichtung der städtischen Hallenbäder
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01283-10)

8.2 Hörder Fest anläßlich der Seeflutung
Mitteilung Stadtbezirksmarketing
(Drucksache Nr.: 01945-10)

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Änderungs- / Ergänzungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag zur Vorbereitung und Entwicklung der ehemaligen Hermannshütte Phoenix Ost vom 09.06.2004 / 21.06.2004 und zum Erschließungsvertrag Phoenixsee vom 09.12.2009 / 16.12.2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01664-10)

11.2 Aufstellung eines Papiercontainers
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01729-10)

11.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Hö 103 - südlich Hermannstraße - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Änderungsbeschluss, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01807-10)

11.4 Energiebericht 2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01343-10)

11.5 Widmung von Straßen im Bereich PHOENIX-West in Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01772-10)

11.6 Verbesserung der Querungssicherheit in der Höchstener Straße im Bereich Untermarkstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01745-10)

11.7 Sachstand und weitere Vorgehensweise zur Überschwemmungssituation des Gewässers "Krummer Peter" in Dortmund-Holzen, Gartenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01905-10)

11.8 Vorbescheid für den Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses
Am Klusenberg 243, Dortmund - Syburg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01882-10)

11.9 Kanalbaumaßnahme Hohensyburgstraße - Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15907-09)

11.10 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 14.09.2010
hier: Reparatur Bänke Niederhofener Wald/Schirrmannweg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01929-10)

11.11 Kanalerneuerung Nortkirchenstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15888-09)

12. Mitteilungen

12.1 Auswirkungen Haushaltslage auf Großprojekte in Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01220-10-E1)

12.2 Installation Verkehrsspiegel Wannestraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00512-10-E1)

12.3 Umgestaltung Hörder Bahnhofstraße/Bushaltestellen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01219-10-E1)

12.4 Einwohnerfragestunde
hier: Holzgerüst auf dem Friedrich-Ebert-Platz
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00391-10-E8)

12.5 Sitzungstermine 2011 für die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01733-10)

12.6 Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Limbecker Postweg
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 15566-09-E1)

12.7 Verkehrssituation in der Sauerländerstraße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01199-10-E1)

12.8 Schulbedarfsplan Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01517-10-E1)

12.9 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2011
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 01154-10-E1)

12.10 Parksituation Lange Hecke
Beantwortung einer Anfrage (33)
(Drucksache Nr.: 01510-10-E1)

12.11 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Mitteilung Stadtbezirksmarketing
(Drucksache Nr.: 01318-10-E2)

13. Anfragen

13.1 Sanierung Wittbräucker Straße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00511-10-E1)




Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Dr. Lyding-Lichterfeld benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW



Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Als Tischvorlage lagen den Mitgliedern der Bezirksvertretung 3 Erweiterungsanträge vor:

- zu TOP 6.2 – Situation für Anwohner/Gewerbetreibende im Bereich Hörder Rathausstraße/Friedrich-Ebert-Platz
hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2010
zu TOP 11.12 –Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hacheney
hier: Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2010
Zusatzantrag zum TOP 6.1 „Weiterentwicklung der Bürgerdienste

Es folgte die Abstimmung über die Erweiterung der Tagesordnung

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Zudem lagen als Tischvorlage den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor:

Haushaltsplan 2010 – Band 1 und 2 sowie der Bezirksband -
Flyer internationale und interkulturelle Wochen
Das AGARD-Magazin
Beantwortung der E-Mail von Herrn Krane durch Herrn Stadtrat Steitz


Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.06.2010

Herr Depenbrock wies darauf hin, dass der Antrag unter 11.5 aus der BV-Sitzung am 01.06.2010 nicht von Herrn Tillmann, sondern
Änderung: von Herrn Depenbrock
gestellt wurde.

Herr Broich wies darauf hin, dass es unter TOP 8.1
Änderung: Bezirksvertretung
und unter TOP 11.1
Änderung: eingehender
heißen muss.

Herr Tillmann bat um Aufnahme folgender Stellungnahme:

*Ergänzung

Herr Tillmann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Aufnahme der Begründung der Ablehnung in die Niederschrift:

- Art und Umfang der zwischenzeitlichen Änderung des- Die Konzentrationswirkung eines BPlanes wird dadurch unterlaufen, indem eingebrachte Fragen und Anregungen nicht bzw. sinnverzehrt abgewogen werden.


Herr Depenberock – CDU – erinnerte an die Beantwortung der Anträge:

TOP 6.2 – vom 29.06.2010 – Prüfung unerlaubter Parteienwerbung –
TOP 11.9 – vom 29.06.2010 – Sanierung Kreisstraße, Holzen –

Herr Tillmann – Bündnis 90/Die Grünen – erinnerte an die Beantwortung der Anfragen

TOP 11.3 – vom 29.06.2010 – Fahrradbericht 2009 – Erfahrungen aus den Stadtbezirk Aplerbeck –
TOP 12.4 – vom 29.06.2010 – Haushalt 2008/2009 -

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Niederschrift der 7. Sitzung vom 29.06.2010 mit den vorgenannten Erinnerungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 2.
Einwohnerfragestunde


Siehe TOP 2.1 bis 2.3


zu TOP 2.1
Erstaufnahme für Asylbewerber in der ehemaligen Gehörlosenschule Hacheney


Frau K. und Herr W. erläuterten als Sprecher der Bürgerinitiative die Bedenken der Anwohner gegen die Einrichtung der Erstaufnahme in Hacheney:

Besonders folgende Punkte wurden herausgestellt,

Ingo Moldenhauer, Ordnungsamt, gab folgende Hinweise:

Herr Renno wies darauf hin, dass die Bezirksvertretung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung eine Vorlage der Verwaltung habe, zum Ankauf des Grundstücks, die nach seiner Einschätzung heute abgelehnt würde.

Auch andere Anwohner (s. Liste) sprachen sich vehement gegen die Einrichtung in Hacheney aus.

Herr K. brachte zum Ausdruck, dass er die Grundhaltung der Anwohner in Hacheney – gegen eine solche Einrichtung – nicht nachvollziehen könne und warb für mehr Toleranz.


zu TOP 2.2
Geschwindigkeitsreduzierung in der Brücherhofstraße
(Drucksache Nr.: 02148-10)

Herr B. wies auf TOP 4.2 hin und bat darum, zu prüfen, ob Aufpflasterungen oder Kissen für eine Geschwindigkeitsreduzierung in der Brücherhofstraße in Frage kommen können.


zu TOP 2.3
Banane auf dem Hochofen
(Drucksache Nr.: 02149-10)

Herr K. wünscht sich, dass die Diskussion über die Banane nach allen Seiten offen und tolerant geführt wird. Seiner Ansicht nach muss und soll in alle Richtungen dabei gedacht werden.

Herr D. spricht sich deutlich gegen das Kunstobjekt aus und stellt folgende Fragen:

Herr Renno antwortete zunächst, dass ein politisches Gremium nicht über pro und contra einer Kunstinstallation beschließen kann. Er verwies auf TOP 4.3 und regte an, dass innerhalb eines öffentlichen Forums über die Idee diskutiert werden sollte.

Frau Dr. Pahlke, Kulturbüro 2010, wies darauf hin, dass der Ursprungsgedanke der Banane auf dem Hochofen in Verbindung mit der Kulturhauptstadt 2010 entwickelt wurde. Das Kulturhauptstadtjahr neigt sich nun dem Ende zu. Auch sie regte an, eine nach allen Seiten offene Diskussion über das Für und Wider dieser Idee in Hörde zu führen.

Herr W., ehemaliger Betriebsratsvorsitzender, sprach sich gegen diese Kunstidee aus. Auch er fragte, ob nicht eine versteckte öffentliche finanzielle Förderung dadurch entstehen würde, wenn Sponsoren die Spende steuerlich geltend machen könnten.


zu TOP 2.4
Ausbau Kebbestraße


Herr K. fragte nach, warum nach inzwischen 6 Monaten der von der BV Hörde beschlossene Ortstermin immer noch nicht stattgefunden habe.

Die Geschäftsführung versprach, dass kurzfristig, in den nächsten Wochen dieser Ortstermin organisiert wird.


zu TOP 2.5
Bauvorhaben am Grimmelsiepen


Frau H. stellte folgende Fragen:


3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Antrag auf einen gesicherten Fussgängerüberweg in Dortmund-Wellinghofen, Preinstraße - Bushaltestelle Godekinstraße -
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01717-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, mit dem Antragsteller, der Fachverwaltung und den zuständigen Mitgliedern der Bezirksvertretung einen Ortstermin durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 4.2
Zone 30 Verkehrssituation in der Brücherhofstraße Teilstück ab Overgünne in Richtung Norden
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01721-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, mit dem Antragsteller, der Fachverwaltung und den zuständigen Mitgliedern der Bezirksvertretung einen Ortstermin durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 4.3
Banane auf den Hochofen V in Hörde
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01940-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, im Rahmen eines Forums eine öffentliche Diskussionsveranstaltung über die Banane auf dem Hochofen durchzuführen und dazu den Kulturdezernenten und den Künstler einzuladen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



5. Finanzen und Liegenschaften

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Weiterentwicklung der Bürgerdienste - Neustrukturierung der Front- und Backofficebereiche
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01377-10)


Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt der Vorlage der Bürgerdienste „Weiterentwicklung der Bürgerdienste – Neustrukturierung der Front- und Backofficebereiche – zu und empfiehlt demRat der Stadt Dortmund, diese Vorlage zu beschließen..

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt


zu TOP 6.1.1
Weiterentwicklung der Bürgerdienste
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02118-10)

Eine Beschlussfassung erübrigte sich, da die Gesamtvorlage, siehe TOP 6.1, einstimmig abgelehnt wurde.


zu TOP 6.2
Situation Anwohner/Gewerbetreibende im Bereich Hörder Rathaustraße/Friedrich-Ebert-Platz
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02123-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, das City-Management damit zu beauftragen, Lösungswege für die unhaltbare Alkoholkonsumsituation im Bereich Hörder Rathausstraße/Friedrich-Ebert-Platz in Kooperation mit den Gewerbetreibenden im Hörder Kernbereich zu suchen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Neuausrichtung der städtischen Hallenbäder
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01283-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage zur Kenntnis, ein Mitglied ablehnend.


zu TOP 8.2
Hörder Fest anlässlich der Seeflutung
Mitteilung Stadtbezirksmarketing
(Drucksache Nr.: 01945-10)

Hinweis:

Die im Zusammenhang mit dem Fest stehenden Kosten werden vorrangig durch Sponsoring gedeckt. Insgesamt 8.000 € können im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit für den Einzelhandelsstandort Hörde durch Städtebauförderungsmittel finanziert werden, wenn nach Abrechnung des Festes weitere unrentierliche Kosten verbleiben.


Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, anlässlich der Seeflutung als Mitveranstalter die Durchführung eines Festes am 02. und 03.10.2010 inklusive eines verkaufsoffenen Sonntags (13.00-18.00 Uhr). Die Friedrich-Ebert-Straße und die Hörder Semerteichstraße (Abschnitt Penningskamp bis Hermannstraße) sollen an beiden Tagen abgesperrt sein. Die Hermannstraße soll im Abschnitt zwischen Faßstraße und Wenzelstraße auf der dem Stiftsplatz gegenüberliegenden Seite mit einem Parkverbot belegt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Änderungs- / Ergänzungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag zur Vorbereitung und Entwicklung der ehemaligen Hermannshütte Phoenix Ost vom 09.06.2004 / 21.06.2004 und zum Erschließungsvertrag Phoenixsee vom 09.12.2009 / 16.12.2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01664-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage des Rates der Stadt Dortmund zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, den Oberbürgermeister zu ermächtigen, einen Änderungs- / Ergänzungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag zur Vorbereitung und Entwicklung der ehemaligen Hermannshütte Phoenix Ost vom 09.06.2004 / 21.06.2004 und basierend auf dem Beschluss der Rates vom 25.06.2009, DS-Nr. 14495-09, zum Erschließungsvertrag Phoenixsee vom 09.12.2009 / 16.12.2009 mit dem Erschließungsträger, der Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21), mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 8.492.000,00 Euro abzuschließen.

Mit Erschließungsvertrag vom 09.12.2009 / 16.12.2009 wurde dem Erschließungsträger (DSW21) die Herstellung der Erschließungsanlagen (innere Erschließung) im Bereich des zukünftigen Phoenixsees übertragen.

Nach § 5 Abs. 5 des Städtebaulichen Vertrages vom 09.06.2004 / 21.06.2004 sollte die äußere Erschließung ursprünglich durch und auf Kosten der Stadt realisiert werden. Aufgrund dieser Vorgaben wurde die äußere Erschließung nicht im Erschließungsvertrag Phoenixsee geregelt, sondern sollte Gegenstand einer mit der Stadt gesondert abzuschließenden Vereinbarung werden.

Der Erschließungsträger hat sich nunmehr bereit erklärt, neben der Durchführung der äußeren Erschließung auch die Kosten hierfür zu übernehmen. Bei dieser Konstellation wäre seinerzeit auch eine entsprechende Regelung im Erschließungsvertrag möglich gewesen, die nunmehr nachgeholt werden soll.


Durch eine Änderung / Ergänzung des Städtebaulichen Vertrages vom 09.06.2004 / 21.06.2004 sowie des Erschließungsvertrages vom 09.12.2009 / 16.12.2009 soll eine einheitliche vertragliche Grundlage geschaffen werden.

Die äußere Erschließung umfasst folgende Maßnahmen:

Äußere abwassertechnische Erschließung einschl. Kanalhausanschlüsse für die
Hörder Burg
Sonstige äußere Erschließung
Herstellung von Straßen
Vorbereitung zukünftiger Straßenflächen
Um- und Rückbauarbeiten an bestehenden Straßeneinrichtungen
Lichtsignalanlagen
Sicherungsbauwerke für Bodendenkmäler
Bau der Rad- und Fußgängerbrücke „Brücke am Magazin“
Parkplätze für die Hörder Burg

Die Gesamtkosten der Erschließung i.H.v. 8.492.000,00 Euro werden wie folgt aufgeteilt:

- Erschließungsträger 5.321.000,00 Euro,
- Stadt Dortmund 2.908.000,00 Euro,
- Sondervermögen Grundstücks-
und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund 263.000,00 Euro.

Die Gesamtinvestition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand ab dem ersten vollen Jahr der Nutzung in Höhe von 63.050,00 Euro.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.2
Aufstellung eines Papiercontainers
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01729-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung über die Eingabe der Bewohnerin zur Kenntnis und lehnt auf Anraten der Containerbeauftragten der BV, das Aufstellen eines Containers an diesem Standort ab. Stattdessen wird angeregt, eine zweite Papiertonne dort aufstellen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.3
Bauleitplanung; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Hö 103 - südlich Hermannstraße - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Änderungsbeschluss, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01807-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, möglichst bald die endgültige Planung für den gesamten Bereich (auch Haltesituation des ÖPNV) vorzustellen, um im Anschluss eine öffentliche Veranstaltung zu organisieren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt, den Bebauungsplan Hö 103- südlich Hermannstraße - für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen räumlichen Änderungsbereich zu ändern (Änderung Nr. 7).

Rechtsgrundlage:
II. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien stimmt den geplanten Festsetzungen der Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Hö 103 - südlich Hermannstraße - für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und der Begründung vom 16.08.2010 zu und beschließt die öffentliche Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung).

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 13a BauGB.


zu TOP 11.4
Energiebericht 2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01343-10)

Herr Tillmann wies darauf hin, das es im Stadtbezirk Hörde seiner Meinung nach noch erhebliche Einsparpotenziale gibt.


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Energiebericht 2009 zur Kenntnis.






zu TOP 11.5
Widmung von Straßen im Bereich PHOENIX-West in Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01772-10)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fasst folgenden Beschluss:


Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung werden die folgenden Straßen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen gewidmet:

Der Gemeingebrauch der Straßen zu 1. bis 11 unterliegt keiner Beschränkung. Der Ver-bindungsweg unter 12. ist in seinem Gemeingebrauch auf den Fußgänger- und Radfahrverkehr beschränkt.

Zudem wird die zuständige Fachverwaltung gebeten, für die Mitglieder der Bezirksvertretung bzgl. des Widmungs- und Straßenrechts (BauGB und KAG......) eine Schulung, möglichst an einem Samstag, zu organisieren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.6
Verbesserung der Querungssicherheit in der Höchstener Straße im Bereich Untermarkstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01745-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Vorhaben zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, die Bauvorhaben ( zwei Querungshilfen) ähnlich schnell und zeitnah umzusetzen, wie die Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 vor der Schule.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.7
Sachstand und weitere Vorgehensweise zur Überschwemmungssituation des Gewässers "Krummer Peter" in Dortmund-Holzen, Gartenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01905-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Fachverwaltung um Berichterstattung über die geplanten Maßnahmen zur Entschärfung der Überschwemmungssituation im Bereich der Gartenstraße zu bitten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.8
Vorbescheid für den Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses
Am Klusenberg 243, Dortmund - Syburg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01882-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und stimmt ihr zu.

Die Bezirksvertretung Hörde bittet die zuständige Fachverwaltung, auch zum Planungs- und Baurecht eine Informationsveranstaltung für die Mitglieder der BV Hörde (siehe auch TOP 11.5) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Die BV Hörde fragt an, ob die beschlossene Maßnahme schon umgesetzt sei.





zu TOP 11.9
Kanalbaumaßnahme Hohensyburgstraße - Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15907-09)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt die Kanalerneuerung Hohensyburgstraße mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 300.000 Euro. Damit wird das im Baubeschluss mit der DS-Nr.: 07874-07 am 16.03.2007 beschlossene Investitionsvolumen um 200.000 Euro erhöht.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der Investitionsfinanzstelle 66H01104014118 – Kanalerneuerung Hohensyburgstraße – mit folgenden Auszahlungen:

Bis Haushaltsjahr 2009 5.281 Euro
Haushaltsjahr 2010 94.719 Euro
Haushaltsjahr 2011 200.000 Euro

Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. v. 4.813 Euro.

Sie lädt Herrn Dr. Falk zu ihrer nächsten Sitzung am 02.11.2010 ein, um u. a. erläutert zu bekommen, ob die Möglichkeit von Regressansprüchen in diesem Fall besteht.

Abstimmungsergebnis:: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.10
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 14.09.2010
hier: Reparatur Bänke Niederhofener Wald/Schirrmannweg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01929-10)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion mit folgender Ergänzung zu:

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.11
Kanalerneuerung Nortkirchenstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15888-09)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften der Stadt Dortmund zu beschießen:


Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften der Stadt Dortmund beschließt die Kanalerneuerung Nortkirchenstraße mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 800.000,00 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der Investitionsfinanzstelle 66H01104014946 – Kanalbaumaßnahme Nortkirchenstraße – mit folgenden Auszahlungen:

Bis Haushaltsjahr 2009: 38.790,66 €
Haushaltsjahr 2010: 20.000,00 €
Haushaltsjahr 2011: 600.000,00 €
Haushaltsjahr 2012: 141.209,34 €

Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. v. 11.700 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.



Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.12
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hacheney
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02117-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den beiden Punkten eine Einwohnerversammlung durchzuführen und auch die Verwaltung aufzufordern, einen Runden Tisch einzuberufen, mit der Erweiterung, auch gfs. einen Besuch der bisherigen Einrichtung am Rheinlanddamm zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Auswirkungen Haushaltslage auf Großprojekte in Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01220-10-E1)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Steitz zur Kenntnis.



zu TOP 12.2
Installation Verkehrsspiegel Wannestraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00512-10-E1)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Steitz zur Kenntnis.



zu TOP 12.3
Umgestaltung Hörder Bahnhofstraße/Bushaltestellen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01219-10-E1)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Steitz zur Kenntnis.

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zu TOP 12.4
Einwohnerfragestunde
hier: Holzgerüst auf dem Friedrich-Ebert-Platz
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00391-10-E8)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Fachverwaltung zur Kenntnis.




zu TOP 12.5
Sitzungstermine 2011 für die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01733-10)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt einstimmig den vorstehenden Terminplan.





zu TOP 12.6
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Limbecker Postweg
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 15566-09-E1)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Steitz zur Kenntnis.


zu TOP 12.7
Verkehrssituation in der Sauerländerstraße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01199-10-E1)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Steitz zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, das Schild wieder gerade aufzustellen, welches man sehen kann, wenn man aus Richtung „Am Heisterbach“ kommt. Zudem muss dringend ein Grünrückschnitt erfolgen.





zu TOP 12.8
Schulbedarfsplan Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01517-10-E1)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Stadträtin Frau Dr. Bonekamp zur Kenntnis und bittet um Beantwortung der Frage:

Ist der Bereich Phoenix-See in diesen Plan mit einbezogen?


zu TOP 12.9
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2011
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 01154-10-E1)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Steitz zur Kenntnis.



zu TOP 12.10
Parksituation Lange Hecke
Beantwortung einer Anfrage (33)
(Drucksache Nr.: 01510-10-E1)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Steitz zur Kenntnis.



zu TOP 12.11
Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Mitteilung Stadtbezirksmarketing
(Drucksache Nr.: 01318-10-E2)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des StadtbezirksMarketing – Stadtbezirk Hörde – zur Kenntnis.



13. Anfragen

zu TOP 13.1
Sanierung Wittbräucker Straße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00511-10-E1)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bittet die Fachverwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

Warum wird die Gildenstraße und nicht, wie vorrangig am 20.03.2010 beschlossen, die Wittbräucker Str. saniert?
Wann ist mit einer Sanierung der Wittbräucker Str. zwischen Kreisstraße und
Niederhofener Kohlenweg zu rechnen?







Manfred Renno Heidemarie Lyding-Lichterfeld Ulrich Spangenberg
Bezirksbürgermeister Mitglied Schriftführer