Niederschrift
über die 25. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst
am 23.10.2007
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst,
Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:33 - 17:20 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Heinz Pasterny, Bezirksvorsteher
Klaus Ahrenhöfer
Jörg Glogner
Monika Hahn
Petra Knie
Michael Lüning
Rüdiger Schmidt
Michaela Wolff
CDU
Klaus Müller, stellv. Bezirksvorsteher
Frank Eckert
Petra Nikolic
Udo Wortmeier
B90/Die Grünen
Markus Scheffler
FDP
Christian Gronek
PDS
Konstantin Löbbert
DVU
Gerald Branghofer
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Ratsvertreter
Seniorenbeirat
Heide Schröder
c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 23.10.2007, Beginn 15:30 Uhr,
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 11.09.2007
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
5.1 Investitions- und konsumtive Maßnahmen im Hochbau/Maßnahmenpriorisierung 2008 ff
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 09820-07)
5.2 Aufstellung von sechzehn Postdienstleistungsautomaten auf dem Dortmunder Stadtgebiet
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 09995-07)
5.3 Änderung der Dionysiusstraße in eine Anliegerstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08826-07-E2)
5.4 Piktogramme Scharnhorst-Ost
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10141-07)
5.5 Auftragung eines Piktogramms 'Tempo 30' auf der Steinhofstraße in Höhe der Kreuzung Brems-/Michaelstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10113-07)
5.6 Ausbesserung von unlesbaren Verkehrszeichen und Straßennamenschildern in Dortmund-Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10115-07)
5.7 Aufstellen von Bänken am Körne Rad- und Wanderweg von der Kurler Straße in Richtung Husen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10114-07)
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
6.1 Entwicklung ordnungspolitischer Strategien zum Umgang mit dem Alkoholkonsum Jugendlicher in der Droote
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10140-07)
7. Kinder, Jugend, Schule
8. Soziales, Familie, Gesundheit
8.1 Kommunale Altenhilfe und Pflege
hier: Jahresbericht 2007 mit dem Schwerpunkt Pflege
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09872-07)
9. Kultur, Sport, Freizeit
9.1 Pylon am Werzenkamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10142-07)
9.2 Denkmalschutz für historische Landwehranlage
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09870-07)
9.3 Unter Denkmalschutzstellung des Bunkers zwischen Westholz und Siegfried-Drupp-Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09871-07)
10. Finanzen und Liegenschaften
10.1 Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung
Dortmund- Scharnhorst (Amt 33)
hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2008/2009 und 2. Zwischenbericht 2007
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09932-07)
10.2 Vereinsförderung - Teil 2 -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09719-07-E2)
11. Anfragen
12. Mitteilungen
12.1 Aufstellung von Bänken auf der Halde 'Flotationsbecken/Absatzbecken' der ehem. Zeche Gneisenau
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 06066-06-E1)
12.2 Spielplatz im Bereich Feldhauskamp in Kirchderne
(51) (Drucksache Nr.: 06395-06-E1)
12.3 Sportanlage Gesamtschule
(65) (Drucksache Nr.: 08819-07-E1)
12.4 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2006
Beantwortung einer Anfrage
(41) (Drucksache Nr.: 08428-07-E2)
12.5 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2008
(66) (Drucksache Nr.: 09217-07-E1)
12.6 Verkehrsberuhigung in der Lohheide
(66) (Drucksache Nr.: 08501-07-E1)
12.7 Kreuzungsbereich Derner Straße / Walther-Kohlmann-Straße
(66) (Drucksache Nr.: 07638-07-E1)
Der Bezirksvorsteher Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Nikolic benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit der Erweiterung zu TOP 10.1.1 sowie den Ergänzungen zu TOP 5.2 und 6.1 festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 11.09.2007
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift.
zu TOP 2.
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 10291-07)
Herr T. ein Ratsvertreter der Bürgerliste erscheint und weist die Bezirksvertretung Scharnhorst auf ein Verkehrshindernis an der Derner Straße in Kirchderne - in Höhe des Friedhofes - hin, welches lt. seiner Auskunft mittlerweile als überflüssig zu betrachten sei. Er bittet die Mitglieder der BV Scharnhorst, sich diesbezüglich zu informieren und ggf. dieses Verkehrshindernis zu entfernen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 5.1
Investitions- und konsumtive Maßnahmen im Hochbau/Maßnahmenpriorisierung 2008 ff
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09820-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Übersicht über die Investitions- und konsumtiven Maßnahmen im Hochbau (Maßnahmenpriorisierung) 2008 ff zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Übersicht über die Investitions- und konsumtiven Maßnahmen im Hochbau (Maßnahmenpriorisierung) 2008 ff zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Aufstellung von sechzehn Postdienstleistungsautomaten auf dem Dortmunder Stadtgebiet
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09995-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Planungsabsicht zur Kenntnis.
Die CDU-Fraktion fragt an, ob nach dem bekannten Unfall mit einem Kind, dieses System entsprechend überarbeitet wird. Weiterhin fragt die CDU-Fraktion hinsichtlich des genauen Standortes nach. Der markierte Lageplan weist einen Platz an der Gleiwitzstraße auf, genannt ist jedoch der Mackenrothweg.
zu TOP 5.2.1
Aufstellung von sechzehn Postdienstleistungsautomaten auf dem Dortmunder Stadtgebiet
Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2007
(Drucksache Nr.: 09995-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung z. K.
zu TOP 5.3
Änderung der Dionysiusstraße in eine Anliegerstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08826-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung in der Dionysiusstraße Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu veranlassen.
zu TOP 5.4
Piktogramme Scharnhorst-Ost
geänderter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10141-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, an allen Einfahrten in die Siedlung Scharnhorst-Ost - an der Droote, am Buschei und der Gleiwitzstraße Piktogramme mit Tempo 30 km/h aufzubringen.
zu TOP 5.5
Auftragung eines Piktogramms 'Tempo 30' auf der Steinhofstraße in Höhe der Kreuzung Brems-/Michaelstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10113-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, auf der Steinhofstraße in Höhe der Kreuzung Brems-/Michaelstraße ein Piktogramm 'Tempo 30' aufzutragen.
zu TOP 5.6
Ausbesserung von unlesbaren Verkehrszeichen und Straßennamenschildern in Dortmund-Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10115-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, folgende Verkehrszeichen und Straßennamenschilder in Dortmund-Lanstrop auszubessern:
Straßennamenschild: Wasserfuhr ab Einfahrt über die Rote Fuhr
Straßennamenschild: Kippstraße ab Einfahrt von der Wasserfuhr
Straßennamenschild: Rahmsloher Weg aus Richtung Kurler Straße kommend
Straßennamenschild: Bönninghauser Straße in Höhe Einfahrt 'Bauer Lücke'
Straßennamenschild: Horstmarer Straße Nr: 84-70
Ortstafel Zeichen 310: Lanstroper Straße aus Richtung Kurl kommend
Ortstafel Zeichen 310: Bönninghauser Straße aus Richtung Grevel kommend
'Vorfahrt achten' Zeichen 306: Horstmarer Straße in Höhe Hausnummer 50
'Vorsicht Kinder' Zeichen 136: In Höhe des Kindergartens Steinhofstraße
Weiterhin bittet die CDU-Fraktion um Auskunft, ob die sogenannten 'Begeher' derartige Mängel nicht sehen oder nicht ordnungsgemäß weiterleiten?
zu TOP 5.7
Aufstellen von Bänken am Körne Rad- und Wanderweg von der Kurler Straße in Richtung Husen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10114-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, am Körne Rad- und Wanderweg von der Kurler Straße in Richtung Husen Bänke sowie Mülleimer aufzustellen.
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Entwicklung ordnungspolitischer Strategien zum Umgang mit dem Alkoholkonsum Jugendlicher in der Droote
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10140-07)
Im Laufe der Diskussion wurde mit allen in der BV Scharnhorst vertretenen Fraktionen ein einstimmiger Konsens gefunden, die beiden Anträge der SPD- als auch CDU-Fraktion teilweise zusammenzufügen. Enthalten haben sich die Herren Lüning und Schmidt.
Die Sitzung wurde von 16.45 - 17.00 Uhr unterbrochen.
Der Beschluss lautet nunmehr wie folgt:
(Die im Antrag der SPD-Fraktion aufgeführte Begründung bleibt in der Form bestehen)
Die Bezirkvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung das Ordnungsamt, das Jugendamt und die zuständige Polizeiinspektion, bzw. die Jugendschutzkontaktbeamten zur Entwicklung einer gemeinsamen Strategie zum Umgang mit dem Alkoholkonsum Jugendlicher in der Öffentlichkeit, insbesondere in der Droote, aufzufordern.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf , kurzfristig geeignete Maßnahmen zu ergreifen und die Bezirksvertretung zu beteiligen.
Besonders vordringlich ist die Polizeipräsenz von 21.00 bis 6.00 Uhr
Das Ordnungsamt soll Lärmstreifen ab 21.00 Uhr durchführen.
zu TOP 6.1.1
Entwicklung ordnungspolitischer Strategien zum Umgang mit dem Alkoholkonsum Jugendlicher in der Droote
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10140-07-E1)
- siehe hierzu TOP 6.1 -
7. Kinder, Jugend, Schule
8. Soziales, Familie, Gesundheit
zu TOP 8.1
Kommunale Altenhilfe und Pflege
hier: Jahresbericht 2007 mit dem Schwerpunkt Pflege
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09872-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
9. Kultur, Sport, Freizeit
zu TOP 9.1
Pylon am Werzenkamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10142-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, den Pylon am Werzenkamp unter Denkmalschutz zu stellen.
zu TOP 9.2
Denkmalschutz für historische Landwehranlage
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09870-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Reste der mittelalterlichen sogenannten 'Wambeler Landwehr', die sich westlich der Friedrich-Hölscher-Straße in der kleinen Grünanlage befindet, als Bodendenkmal unter Denkmalschutz zu stellen.
zu TOP 9.3
Unter Denkmalschutzstellung des Bunkers zwischen Westholz und Siegfried-Drupp-Straße
erweiteter Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09871-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, den Schutzbunker aus dem Zweiten Weltkrieg, der nördlich der Bebauung an der Straße Westholz (westlich der neuapostolischen Kirche) und südlich der Siegfried-Drupp-Straße steht, unter Denkmalschutz zu stellen.
Die Stadtbezirkswerkstatt soll die Reinigung des Geländes und des Bunkers vornehmen.
10. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 10.1
Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung
Dortmund- Scharnhorst (Amt 3S)
hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2008/2009 und 2. Zwischenbericht 2007
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09932-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage als eingebracht und verschiebt die
Haushaltsberatungen in die Sitzung am 27.11.2007
zu TOP 10.1.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2008/2009
- inklusive Anlage Bezirksband gem. § 27 GO NRW -
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Haushaltsplanentwurf 2008/2009 zur Kenntnis und betrachtet diesen einstimmig als eingebracht.
zu TOP 10.2
Vereinsförderung - Teil 2 -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09719-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst hat mit Beschluss vom 11.09.2007 der AG Lanstroper Gemeinsamkeit den Förderbetrag von 250,00 € aus Sparkassenmitteln bewilligt.
Da diese Veranstaltung nicht den Richtlinien der Förderung der Kulturarbeit aus dem Sparkassenfonds entspricht, wird der Beschluss aufgehoben.
Gleichzeitig beschließt die Bezirksvertretung Scharnhorst einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Branghofer - den Betrag von 250,00 € aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst bereit zu stellen.
11. Anfragen
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Aufstellung von Bänken auf der Halde 'Flotationsbecken/Absatzbecken' der ehem. Zeche Gneisenau
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 06066-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Montan-Grundstücks-Gesellschaft vom 12.09.2007 zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
Spielplatz im Bereich Feldhauskamp in Kirchderne
(51) (Drucksache Nr.: 06395-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Frau Stadträtin Bonekamp vom 12.09.2007 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Sportanlage Gesamtschule
(65) (Drucksache Nr.: 08819-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 29.08.2007 zur Kenntnis und weist diese zurück, da die Maßnahmen nicht aus Mitteln der Bezirksvertretung gezahlt werden sollen.
zu TOP 12.4
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2006
Beantwortung einer Anfrage
(41) (Drucksache Nr.: 08428-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Kulturbetriebe vom 24.08.2007 zur Kenntnis.
zu TOP 12.5
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2008
(66) (Drucksache Nr.: 09217-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 18.09.2007 zur Kenntnis.
zu TOP 12.6
Verkehrsberuhigung in der Lohheide
(66) (Drucksache Nr.: 08501-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 28.08.2007 zur Kenntnis und beschließt einstimmig die von der Verwaltung gemachten Vorschläge in der genannten Form durchzuführen.
zu TOP 12.7
Kreuzungsbereich Derner Straße / Walther-Kohlmann-Straße
(66) (Drucksache Nr.: 07638-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 05.09.2007 zur Kenntnis.
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Bezirksvorsteher Mitglied der BV
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Schriftführerin