Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 21.09.2010
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)

Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken im Rat“)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
RM André Buchloh (CDU) i. V. für Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Edeltraud Kleinhans (SPD) i. V. für Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
Rm Dr. Thomas Reinbold (FDP/BL)
sB Richard Utech (SPD)
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
sB Mathias Wittmann (B 90/Die Grünen)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Elisabeth Beyna (Seniorenbeirat)

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg, 41/Archiv

Ulrich Lawatsch, 52/1

5. Verwaltung:

StR Jörg Stüdemann

Johannes Blume – 52/5
Heinz Bünger –41/VHS
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Annette Schulz – BL-4/Dez
Ute Spreen – 52/4
Wolfgang E. Weick - 41/MKK

6. Gäste:

Horst Hanke-Lindemann, Fletch Bizzel

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 21.09.2010, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.0 Begrüßung eines neuen Ausschussmitglieds

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22.06.2010

2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 Zukunft des Kinder- und Jugendtheaters am Standort Sckellstraße
mdl. Bericht
(Drucksache Nr.: 01452-10)

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Nutzung des Südbades sowie des Freibades Froschloch durch Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer
hier: Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01891-10)

3.2 Nutzerorientierte Ertüchtigung von Sporthallen
hier: Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01993-10)

3.3 Neubau einer Sporthalle am Reinoldus- und-Schiller Gymnasium
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01906-10)
3.4 Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01833-10)

3.5 Geschäftsbereich Parkanlagen:
Erhöhung der Jahreskartenpreise und Anpassung der Tarifstruktur des Tageseintrittspreises für den Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01781-10)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Verzögerungen im U-Turm
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01761-10)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01761-10-E1)

4.2 Dortmunder U
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02034-10)

4.3 Temporäre Nutzung von Leerständen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01944-10)

4.4 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02038-10)

4.5 Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01872-10)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01872-10-E1)

4.6 Stahlbanane auf Phoenix-West
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01073-10-E2)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Lokale Agenda 21 - 10. Zwischenbericht an den Rat
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01162-10)

5.2 Zwischennutzung nicht genutzter städtischer Immobilien
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01854-10)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01854-10-E1)



5.3 Masterplan Kreatives Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02032-10)

5.4 Besucherzahlen der Loveparade 2008 in Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01970-10)


Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.0
Begrüßung eines neuen Ausschussmitglieds

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) begrüßt Frau Beyna vom Seniorenbeirat als neues Ausschussmitglied sowie Herrn May als ihren Vertreter und wünscht eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Klösel benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) gibt zunächst den Hinweis, dass die Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 4.5 –Museum am Ostwall- versehentlich unter TOP 4.6 zugeordnet wurde.

Die CDU-Fraktion hat im Wege der Dringlichkeit um Aufnahme des folgenden Punktes in die Tagesordnung gebeten:

Jüdische Kulturtage NRW
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02141-10)

Die Angelegenheit wird unter TOP 4.7 behandelt.

Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur temporären Nutzung von Leerständen –TOP 4.3- wurde textidentisch zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien am 08.09.2010 gestellt und soll dort zur Sitzung am 03.11.2010 beantwortet werden. Die Angelegenheit wird damit für diesen Ausschuss als erledigt betrachtet. Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) bittet allerdings darum, die Antwort der Verwaltung auch dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zuzuleiten.

Für die Anfrage der Fraktion FDP/Bürgerliste zu TOP 5.4 –Besucherzahlen der Loveparade ...- ergibt sich keine Zuständigkeit des Ausschusses, da keiner der dem Ausschuss zugeordneten Fachbereiche involviert war. Die Bearbeitung lag im Dezernat 6 und beim Amt für Tiefbau und Straßenverkehr. Die Anfrage wird an den zuständigen Ausschuss für Städtebau, Umwelt, Wohnen und Immobilien weitergeleitet.

Ansonsten wird die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22.06.2010

Die Niederschrift über die 5 Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22.06.2010 wird einstimmig genehmigt.

2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
Zukunft des Kinder- und Jugendtheaters am Standort Sckellstraße
(Drucksache Nr.: 01452-10)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag aus seiner letzten Sitzung noch folgende Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Dortmund bitten um Beratung und Beschlussfassung
folgenden Antrags:

in einem Bericht zur Situation im Fritz-Henßer-Berufskolleg wird erwähnt, dass aufgrund der unklaren Standortfrage für das Kinder- und Jugendtheater bisher nur Maßnahmen realisiert wurden, die der Aufrechterhaltung des Spielbetriebes dienen. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, wie sie die Alternativen einer sukzessiven, aber nachhaltigen Sanierung gegenüber eines Standortwechsels beurteilt und wie der Bestand des Kinder- und Jugendtheaters trotz der knappen Haushaltsmittel auf Dauer gewährleistet werden kann.

Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erklärt, dass man hinsichtlich der mit dem Kinder- und Jugendtheater zusammenhängenden Umzugspläne für das Fritz-Henßler- und das Robert-Schumann-Berufskolleg derzeit noch keine konkretere Aussage treffen könne, weil die Ergebnisse der Ausschreibungen für die Investitionen auf der Fläche nördlich des U-Turms noch nicht vorliegen. Im Übrigen sei man sich ja einig, dass die beste Standortlösung für das Kinder- und Jugendtheater eine Ansiedlung am Haupthaus an der Kuhstraße sei. Man sei hier bereits in Gesprächen mit der Landesregierung über die Gewährung von Fördermitteln für diese Maßnahme.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) erläutert, der Hintergrund für die Anfrage seiner Fraktion sei, dass der Eindruck erweckt worden sei, es bestehe dringender Handlungsbedarf, weil zu befürchten sei, dass ganz kurzfristig ein Umzugsmanagement greife, bei dem die Kultur zu kurz käme.

Herr Stüdemann stellt klar, dass für die Realisierung des geplanten Bauvorhabens ein größerer Zeitraum benötigt werde. Hierfür müsse man rd. 3 Jahre veranschlagen, so dass frühestens im Jahr 2013 mit einem Umzug zu rechnen sei. Entsprechend sei auch die Haushaltsplanung hierfür aufgebaut.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) begrüßt die Aussage von Herrn Stüdemann und äußert seine Meinung, dass man das Kinder- und Jugendtheater jetzt erst einmal in Ruhe arbeiten lassen soll, da eine ständige Diskussion über etwaige Standorte und Umzugspläne auch das Publikum verunsichern und das Kinder- und Jugendtheater immer wieder in Frage stellen würde.

Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hat vorgelegen. Die Angelegenheit ist erledigt.

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Nutzung des Südbades sowie des Freibades Froschloch durch Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer
hier: Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01891-10)

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, ob der Lifter für das Freibad Froschloch unentgeltlich zur Verfügung gestellt werde und ob für den Lifter Umbaumaßnahmen erfolgt seien.

Herr Krause (Sportdirekter) erklärt, dass es sich um einen mobilen Lifter handele, der unentgeltlich zur Verfügung gestellt werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

zu TOP 3.2
Nutzerorientierte Ertüchtigung von Sporthallen
hier: Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01993-10)

Herr Wittmann (Bündnis 90/Die Grünen) fragt zu der Baumaßnahme Sporthalle Renninghausen nach, wie lange die Maßnahme dauern und welche Kosten entstehen werden.

Herr Krause (Sportdirektor) gibt an, dass die Maßnahme im Oktober beginnen und bis Ende Januar dauern werde. Angaben zu den Kosten werde er nachliefern.

Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) bittet um Beteiligung der AG Sport bei den Umbaumaßnahmen.

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur nutzerorientierten Ertüchtigung von Sporthallen zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Neubau einer Sporthalle am Reinoldus- und-Schiller Gymnasium
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01906-10)

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) fragt in Bezug auf die geplante Versickerung des Regenwassers bei dem bekannt hohen Grundwasserspiegel nach, ob dies ausreichend geprüft wurde. Außerdem sei Ihm bei den Kapitalkosten ein kalkulatorischer Zinssatz bei den Eigen- und Fremdmitteln in Höhe von 7,5 % aufgefallen. Dies sei weit entfernt von den aktuellen Zinssätzen.

Herr Wittmann (Bündnis 90/Die Grünen) bezieht sich auf den Betrag von 160.000 € für Voruntersuchungen. Seine Fraktion sei der Meinung, dass insbesondere vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage derartige Leistung vermehrt durch eigene Mitarbeiter erledigt werden sollten und das dies auch Konsens im Rat gewesen sei.

Herr Stüdemann (Kultur-, Sport und Freizeitdezernent) erläutert, dass die Voruntersuchungen aufgrund der schwierigen Baugrundverhältnisse durch Fachingenieure vorgenommen werden müssen, die bei der Stadt Dortmund nicht vorgehalten würden. Er sagt ansonsten eine Beantwortung der übrigen Fragen zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zu.

Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) begrüßt es, dass die Sporthalle barrierefrei gebaut werden soll. Sie bittet, der AG Sport Einblick in die Pläne zu gewähren und regt an, hier auch Einrichtungen für Blinde und Gehörlose vorzusehen.

Herr Stüdemann erklärt, dass mit der Schule und der Schulpflegschaft bereits vereinbart wurde, keine Zusatzfunktionen in die Halle aufzunehmen. Herr Stüdemann bittet um Verständnis, dass diese Halle unter Berücksichtigung eines Vorlaufs von rd. 28 Jahren und einer schwierigen Baugrundsituation nicht noch mit weiteren Funktionen überfrachtet werden soll. Es stünden in der Zukunft mehrere Hallenmaßnahmen an, bei denen die Anregungen gerne Berücksichtigung finden könnten.

Frau Opitz verweist darauf, dass man auch durch einfache und preiswerte Maßnahmen wie z.B. ein Rotlicht als Warnlicht für Gehörlose die Halle ohne großen Aufwand barrierefreundlicher gestalten könne.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt und beauftragt die Verwaltung:

Die Planungen zum Neubau einer Sporthalle mit drei Übungseinheiten in der vorgestellten Form voranzutreiben und hierzu wirtschaftliche Umsetzungsvarianten, Eigenbau (Finanzierung über den Städt. Haushalt), Finanzierung durch das Sondervermögen und Anmietung durch den Hauhalt, Finanzierung durch Dritte und alleinige Anmietung durch Stadt zu prüfen. Der Kostenrahmen für die Halle beträgt nach derzeitigem Stand rd. 4,2 Mio €.

Für die Voruntersuchungen ist die Bereitstellung eines Budget in Höhe von 160.000 € erforderlich.

Die Finanzierung für Planungskosten erfolgt aus dem Teilergebnisplan 2010 des Amtes 4D unter dem Sachkonto 522200 – Aufwendungen für Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen – in Verbindung mit dem Auftrag 4D0801010009 – Sporthallenentwicklungs- und Sanierungsprogramm – veranschlagt.

Eine Budgetausweitung findet nicht statt.

Der Neubau ist als neue Maßnahme im Sinne des § 82 GO NW zu definieren. Der Beginn der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der im betreffenden Haushaltsjahr geltenden haushaltsrechtlichen Regelungen und Auflagen zur Bewirtschaftung dieses Haushaltsjahres.

Die Ergebnisse sind dem Rat mit dem Ziel einer schnellen Umsetzung und Realisierung der Halle zeitnah zur weiteren Beratung zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 3.4
Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01833-10)

Nach Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Wittmann (Bündnis 90/Die Grünen) zu den Besucherzahlen der Hallenbäder durch Herrn Krause (Sportdirektor) nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den zweiten Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2010 zur Kenntnis.

zu TOP 3.5
Geschäftsbereich Parkanlagen:
Erhöhung der Jahreskartenpreise und Anpassung der Tarifstruktur des Tageseintrittspreises für den Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01781-10)

Frau Thiel (SPD) signalisiert die Zustimmung ihrer Fraktion.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) signalisiert ebenfalls die Zustimmung seiner Fraktion.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) führt aus, dass seine Fraktion ebenfalls einverstanden sei. Man solle aber auch einmal darüber nachdenken, ob von den Dortmund-Pass-Inhabern nicht auch ein kleiner Obolus verlangt werden sollte.

Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) verweist auf die vielen sozialen Problemlagen in der Stadt und bittet, auf eine Belastung der Dortmund-Pass-Inhaber zu verzichten, zumal dieser Beitrag für das Betriebsergebnis nicht erheblich wäre.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Preise für die Jahreskarten des Westfalenpark zu erhöhen sowie die Tarifstruktur für Tageseintritt, Turmauffahrt und Jahreskarten ab dem 01.11.2010 anzupassen.

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Verzögerungen im U-Turm
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01761-10)

Auf Vorschlag von Herrn Sauer (Vorsitzender, CDU) werden die TOP 4.1 und 4.2 gemeinsam behandelt.

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag unter TOP 4.2 folgende Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zu den geplanten kulturellen Angeboten im U-Turm bis zum Ende des Kulturhauptstadtjahres unter Berücksichtigung folgender Fragen:

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) bedankt sich für die ausführliche schriftliche Beantwortung der Anfrage seiner Fraktion und bittet Herrn Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) um eine Einschätzung, ob der Termin für die Öffnung des Museums am Ostwall im U-Turm am 08.10.2010 zu halten sei.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) bittet um Beantwortung der Anfrage seiner Fraktion.

Herr Stüdemann erläutert, dass ein Grund für die Verzögerungen auch gewesen sei, dass bestimmte Bedingungen zum Brandschutz, zur Sicherheit, Klimatisierung und Reinlichkeit erfüllt sein müssten, um für eine Übergangssituation überhaupt Versicherungsschutz zu erhalten. Diese Bedingungen habe man erst zum vergangenen Wochenende erfüllen können. Die technischen Einrichtungen wie Brandmelde- oder Sicherheitsanlage seien zwar derzeit funktionsfähig, müssten für einen dauerhaften Betrieb aber noch überarbeitet werden. Bei der Klimatechnik gebe es keine Bedenken.
Es sei auch sichergestellt, dass durch die vorfristige Inbetriebnahme die Fachgewerke nicht von der Verpflichtung zur Mängelbeseitigung freigestellt seien und die Haftungs- und Gewährleistungs-ansprüche weiter bestünden. Zumindest für die Monate Oktober und November werde es in der bestehenden Situation personelle Mehraufwände geben. Herr Stüdemann äußert seine Hoffnung, dass es trotz der erheblichen Verzögerungen gelingen werde, wesentliche Teile der Museumsausstellung zum 08.10.2010 präsentieren zu können. Die 6. Etage des U-Turms sei weitestgehend fertiggestellt. Es bleibe dabei, dass man versuche mit dem Centre George Pompidou die Ausstellung, wie vom Ruhr2010-Chef Fritz Pleitgen gewünscht, auf den Dezember zu terminieren.
Der Zustand des U-Turms werde zur Museumsnacht ähnlich dem vom Wochenende davor sein, also provisorische Installationen auf den Etagen 1, 2 und 3, eine eventuell durch Baustaub belastete Gastronomie im Erdgeschoss und keine Zugangsmöglichkeit zu den übrigen Etagen.
Nach einem am heutigen Tag geführten Gespräch mit dem Büro Gerber und der Fa. Assmann gehe er davon aus, dass die Vertikale mit funktionsfähigen Rolltreppen ab dem 08.10.2010 zur Verfügung stehe. Der Rohbau für die Kinoräume sei fertig, mit der Fertigstellung der Inneneinrichtung und der technischen Ausrüstung rechne man bis Ende 2010. Für weitere kulturelle Angebote am 08.10.2010 und für das anschließende Wochenende werde zur Zeit ein Programm entworfen.
Die raumklimatischen Voraussetzungen seien gegeben, entsprechende Messwerte lägen vor.
Herr Stüdemann erklärt, dass es keine Sicherheitsgründe gegen die Präsentation der Kinoausstellung des Centre Pompidou gebe. Nach der derzeitigen Planung hoffe man, die Kinoausstellung im Dezember präsentieren zu können.
Die widersprüchlichen Aussagen von Bauleitung und Verwaltung könne mit der unterschiedlichen Wahrnehmung von Bauherren, Ingenieuren und denjenigen zu tun haben, die mit bildender Kunst umgehen.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) merkt an, dass es bedauerlich sei, dass man bei einem derartig großen Bauvorhaben nicht ausreichend kommuniziert worden sei, dass eine Risikomaximierung, wie sie jetzt festgestellt werden müsse, möglich sei. Nichtsdestotrotz habe er aber die Hoffnung, dass dieses Haus zukünftig noch viel Freude bereiten werde.

Herr Dr. Brunsing kritisiert die Vorgehensweise der Verwaltung hinsichtlich der Information der Politik über die Verzögerungen am U-Turm. Die Politik habe den U-Turm in der Öffentlichkeit immer verteidigt, sei aber durch die Verwaltung zu spät über die tatsächlichen Verhältnisse aufgeklärt worden, was der Glaubwürdigkeit der Politik geschadet habe. Ärgerlich sei auch die zu frühe Schließung des Museums am Ostwall. Hinsichtlich des personellen Mehraufwandes fragt Herr Dr. Brunsing nach, wer die Kosten hierfür übernehme und für welchen Zeitraum der Mehraufwand erforderlich werde.

Herr Stüdemann äußert sein Verständnis für den Unmut über die Verzögerungen. Man habe sich aber auf die Terminversprechen des Architekturbüros verlassen müssen. Die Verwaltung habe zu jeder Etappe, die sie als Programmpunkt mit verantworten musste, abgefragt, ob der erforderliche Fertigstellungszustand zu dem angegebenen Termin auch erreicht werde. Bei den hierzu erfolgten Ortsbesichtigungen habe sich dann schon einmal herausgestellt, dass doch noch Mängel vorhanden sind durch die der Termin nicht zu halten ist. Herr Stüdemann weist die Kritik von Herrn Dr. Brunsing an der Verwaltung zurück. Schließlich sei die Verwaltung hier nicht selbst bauausführend tätig geworden, habe sich auf die Aussagen der ausführenden Unternehmen verlassen müssen und sei durch dies oft erst sehr spät informiert worden.
Die Schließung des Museums am Ostwall sei zu einem Zeitpunkt beschlossen worden an dem der geplante Umzug in den U-Turm im Mai 2010 noch nicht in Frage gestellt worden sei. Die Verzögerung für den Umzug sei durch die zu einem späteren Zeitpunkt erfolgte Änderung der Reihenfolge der Fertigstellung der einzelnen Etagen verursacht worden. Hierüber sei die Politik auch entsprechend informiert worden. Hinsichtlich der Kostenübernahme für den Mehraufwand gebe es zur Zeit noch Klärungsbedarf.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) verleiht seinem Ärger über die überzogenen Terminversprechungen und die Informationspolitik der Baubeteiligten Ausdruck. Es sei durchaus Aufgabe des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit, dass dieser seinen Unmut über die Abläufe, die mit unkorrekter Informationspolitik zu tun haben, zum Ausdruck bringe.

Frau Thiel (SPD) äußert ihre Hoffnung, dass das Vorhaben trotz der ärgerlichen Vorkommnisse zu einem guten Ende kommt.

Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, ob es schon Veranstaltungspläne für den 08. bis 10.10.2010 gebe.

Herr Stüdemann kündigt ein performatives Ereignis an.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) äußert, dass das Nachkarten nichts bringe. In der Vergangenheit sei zur Situation am U-Turm im Ausschuss bereits viel Kritisches gesagt worden. Der ursprüngliche Termin zur Eröffnung des U-Turmes sei von vielen, auch außerhalb der Politik, sehr kritisch betrachtet worden. Die Befürchtungen seien zwar nun eingetreten, Schuldvorwürfe und Nachkarten dienten aber der Sache nicht. Man sollte sich jetzt vielmehr auf die neue Situation einstellen.

Herr Dr. Brunsing erklärt, dass es sein Ziel sei, daran mitzuwirken, dass aus Fehlern wie beim U-Turm entsprechende Lehren gezogen würden, so dass diese Fehler bei zukünftigen Bauvorhaben weitestgehend vermieden werden könnten. Er verstehe nicht, dass die Verträge so aufgesetzt worden seien, dass eine Vertragspartei, die Fehler gemacht habe, nicht in Regress genommen werden könne und dass keine Vertragsstrafen formuliert worden seien.

Herr Stüdemann gibt an, dass in den seinerzeit abgeschlossenen Verträgen lediglich vage Rahmenaussagen zu den Herstellungszeitpunkten getroffen werden. Auf dieser Basis habe man keine Möglichkeit, eine Konventionalstrafe einzufordern, wenn Termine nicht gehalten werden. Für sonstige Baumängel könne man die betreffenden Firmen selbstverständlich in Regress nehmen.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) betont, dass es wichtig sei, dass man sich jetzt bei den noch anstehenden Terminen die Zeit nimmt, die nötig ist, um das, was noch herzustellen ist auch ordentlich herzustellen.

Herr Utech (SPD) verweist darauf, dass eine engmaschigere Überwachung von Bauvorhaben durch die Verwaltung schon an den vorhandenen personellen Ressourcen scheitere. Auch er habe sich über die Verzögerungen geärgert, wisse aber aus Erfahrung, dass dies bei derartigen Maßnahmen nicht ungewöhnlich sei. Herr Utech äußert seine Meinung, dass Probleme bei der Bauabwicklung nicht im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, sondern im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien thematisiert werden sollten.

Frau Märkel findet, dass dem U-Turm die vorher angekündigten und dann nicht eingehaltenen Veranstaltungstermine geschadet hätten. Im Übrigen sehe sie die Zuständigkeit dieses Ausschusses durchaus als gegeben an.

Herr Fischer (Die Linke) äußert, dass es nicht verwunderlich sei, dass die Termine nicht gehalten wurden. Der Grund hierfür sei, dass nur grobe Rahmenvorgaben vereinbart worden seien und keine Konventionalstrafen.

zu TOP 4.2
Dortmunder U
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02034-10)

- siehe TOP 4.1 -

zu TOP 4.3
Temporäre Nutzung von Leerständen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01944-10)

Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur temporären Nutzung von Leerständen wurde textidentisch zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien am 08.09.2010 gestellt und soll dort zur Sitzung am 03.11.2010 beantwortet werden. Die Angelegenheit wird damit für diese Sitzung als erledigt betrachtet, wobei die Antwort der Verwaltung auch dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zur Kenntnis gegeben werden soll.

zu TOP 4.4
Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02038-10)

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen fragt nach, ob die im Quartalsbericht erwähnte Organisationsverfügung zum Dortmunder U auch der Politik zur Verfügung gestellt werde, damit bekannt sei, wer im Dortmunder U über welche Kompetenzen verfüge.

Herr Stüdemann (Kultur, Sport- und Freizeitdezernent) weist darauf hin, dass die Organisationsverfügung nur in anonymisierter Form zur Verfügung gestellt werden könne. Man könne aber auch ein Organigramm zur Verfügung stellen.

Herr Dr. Brunsing erklärt, dass ein Organigramm ausreichend sei.

(Das Organigramm ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt)

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den zweiten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010 zustimmend zur Kenntnis.

zu TOP 4.5
Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01872-10)

Auf Vorschlag von Herrn Dr. Eigenbrod (CDU) wird die Behandlung des Tagesordnungspunktes in den nichtöffentlichen Teil verschoben.

zu TOP 4.6
Stahlbanane auf Phoenix-West
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01073-10-E2)

-Keine Wortmeldung-

Die Stellungnahme der Verwaltung hat vorgelegen. Die Angelegenheit ist damit erledigt.

zu TOP 4.7
Jüdische Kulturtage NRW
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02141-10)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgender Antrag der CDU-Fraktion vor:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

im Wege der Dringlichkeit stellt die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung.

Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, unverzüglich alle planerischen, finanziellen und organisatorischen Maßnahmen einzuleiten, um zu den erstmals in ganz Nordrhein-Westfalen stattfindenden Jüdischen Kulturtagen, vom 20. März bis 17 April 2011, eine Ausstellung mit Werken des Künstlers Benno Elkan an einem möglichst repräsentativen Ausstellungsort zu ermöglichen.

Begründung:

Vom 20. März bis 17. April 2011 werden erstmals in ganz Nordrhein-Westfalen „Jüdische Kulturtage“ stattfinden, nachdem sie bereits dreimal seit 1998 im Rheinland mit großem Erfolg und hoher öffentlicher Aufmerksamkeit durchgeführt worden sind.

Da eine adäquate Ausstellung einen gewissen Vorlauf benötigt, müsste nach Ansicht der CDU, die Verwaltung zeitnah mit den Vorbereitungen beginnen. Daher begründet sich die Dringlichkeit.

In Dortmund findet am 20. März 2011 findet die Zentrale Eröffnung im Opernhaus statt.

Benno Elkan, jüdischer Künstler, wurde am 2. Dezember 1877 in Dortmund geboren. Einige der schönsten Arbeiten Elkans sind Grabskulpturen, wie sie auch auf dem Dortmunder Ostfriedhof besichtigt werden können.
Als Schöpfer der „Großen Menorah“, des siebenarmigen Leuchters, ist Benno Elkan ein künstlerischer Mitbegründer des Staates Israel geworden.
Dortmund ist im Besitz von Porträtbüsten, Medaillen und einigen Zeichnungen des Künstlers Elkan. Die Jüdischen Kulturtage mit der Eröffnungsveranstaltung in Dortmund bieten daher einen festlichen Rahmen, dem Dortmunder Benno Elkan eine Ausstellung zu widmen.

Mit freundlichen Grüßen

Herr Wittmann (Bündnis 90/Die Grünen) signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion zu dem Antrag. Er bittet um eine Einschätzung der Verwaltung zu den planerischen, finanziellen und organisatorischen Kapazitäten, die hierfür benötigt werden.

Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) führt aus, dass man bereits vor einigen Jahren eine Ausstellung mit Werken von Benno Elkan in Dortmund organisiert worden sei. Eine Wiederholung stoße vermutlich auf weniger Interesse. Außerdem habe der Landesverband der jüdischen Kultusgemeinden für das Programm der jüdischen Kulturtage den Schwerpunkt auf die aktuelle Kunstszene gelegt. Damit würde eine Ausstellung von Werken Benno Elkans auch programmatisch nicht passen. Angesichts der bereits bestehenden Planungen und der zur Verfügung stehenden Ressourcen sehe er die Durchführung einer weiteren Ausstellung im nächsten Jahr als nicht realisierbar an.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) bedauert die Aussage von Herrn Eichler. Die jüdischen Kulturtage seien ein hervorragender Anlass, einen unmittelbaren Bezug zu einem bedeutenden Dortmunder Künstler herzustellen, der in Israel sehr populär sei. Die Frage sei, ob man hier nicht doch eine Verknüpfung zu den jüdischen Kulturtagen herstellen könne. Hierbei müsse es sich ja nicht unbedingt um eine große Ausstellung handeln.

Herr Eichler erklärt, dass man über eine kleinere Präsentation reden könne. Eine richtige Ausstellung benötige eine Vorlaufzeit von eineinhalb bis zwei Jahren und sei bis 2011 nicht zu bewerkstelligen. Er werde die Angelegenheit in der Geschäftsführung besprechen und über das Ergebnis ggf. in der nächsten Ausschusssitzung berichten.

Herr Utech (SPD signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion.

Herr Wittmann bittet Herrn Eichler, das angekündigte Gespräch mit dem Ziel zu führen, eine entsprechende Veranstaltung durchzuführen.

Herr Dr. Reinbold (FDP/Bürgerliste) signalisiert ebenfalls die Zustimmung seiner Fraktion.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig den Antrag der CDU-Fraktion.

5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Lokale Agenda 21 - 10. Zwischenbericht an den Rat
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01162-10)

Frau Thiel (SPD) verweist auf viele interessante Aspekte des Berichtes und bezeichnet ihn insgesamt als positiv.

Der Ausschuss für Kultur-, Sport und Freizeit nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 5.2
Zwischennutzung nicht genutzter städtischer Immobilien
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01854-10)

Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erläutert die vorliegende Antwort der Verwaltung und beantwortet Fragen von Ausschussmitgliedern.

Die Angelegenheit ist damit erledigt.



zu TOP 5.3
Masterplan Kreatives Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02032-10)

Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lag folgende Anfrage vor:

Im Newsletter Ruhr 2010 ist folgende Textpassage zur Zusammenarbeit mit dem Europäischen Zentrum für Kreativwirtschaft (ecce=european center for creative economy) veröffentlicht worden:

Ab Oktober 2010 wird ecce seine Arbeit im Dortmunder U aufnehmen. Das urbane Entwicklungsprojekt inmitten der Dortmunder City bildet das Zentrum für die innovative Arbeit an der Schnittstelle von Kunst, Forschung, Kreativität, kultureller Bildung und Wirtschaft. Es entwickelt innovative Konzepte auf den Gebieten der kulturellen Bildung für das digitale Zeitalter, initiiert Partnerschaften zwischen Kunst und Wissenschaft und kooperiert mit Akteuren der Kreativwirtschaft. Dazu Dortmunds Kulturdezernent Jörg Stüdemann: "Mit den Investitionen in das Dortmunder U und den Projekten entlang der Rheinischen Straße hat sich die Stadt deutlich zur Kreativwirtschaft bekannt. In der engen Zusammenarbeit mit ecce erhoffen wir uns die internationale Ausrichtung der Kreativökonomie. Ein gemeinsam mit vielen Akteuren und ecce entwickelter Masterplan kreatives Dortmund wird ab Winter 2010 dem Rat der Stadt strategisch wichtige Zukunftsprojekte für diese Perspektive vorliegen.“

Daraus ergeben sich folgende Fragen, um deren Beantwortung wir im Rahmen einer Stellungnahme der Verwaltung bitten:

1. Wie soll der „Masterplan kreatives Dortmund“ finanziert werden?

2. Welche Rolle spielt Ecce im Prozess der Entwicklung eines solchen Masterplanes?

3. Regt die Verwaltung die Entwicklung eines regionalen Masterplanes Kreativwirtschaft an bzw. inwieweit wird der „Masterplan kreatives Dortmund“ mit bereits zu diesem Bereich existierenden regionalen Masterplänen verknüpft?

4. Aus welchen Gründen wurden nicht zunächst die Fachausschüsse und der Rat mit der aktuellen Planung befasst?

Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) führt aus, dass es als sinnvoll erachtet worden sei, dass sich zunächst die verschiedenen Akteure in der Verwaltung wie beispielsweise die Wirtschaftsförderung, die Stadtplanung oder der Kulturbereich, die Berührungspunkte zur Kreativwirtschaft haben, strategisch auf bestimmte Formate und Fragestellungen ausrichten. Danach soll mit den anderen Akteuren der Stadtgesellschaft hierüber in einen Dialog getreten werden. Ziel sei es, den Masterplan kreatives Dortmund Anfang 2011 den politischen Gremien vorzulegen.

Die Finanzierung erfolge im Wesentlichen aus den bei der Wirtschaftsförderung vorhandenen Ansätzen für die Kreativwirtschaft. Auch ecce und weitere Akteure seien hier eingebunden.
Man habe bereits ein Raster für den Masterplan entwickelt, welches in der nächsten Sitzung vorgestellt werden könne. Hier habe man von der Bildung, über Branchenfragen, über Raum- und Stadtkonzepte bis zur Verbindung von Kunst und Kreativökonomie die Felder, über die man sich verständigen wolle. Es seien auch schon Karten hergestellt worden, aus denen zum Beispiel hervorgehe, in welchen Gebieten Ereignisse zu welchen Preisen stattfinden könnten bzw. stattgefunden haben.
Die Gremien seien bisher nicht beteiligt worden, weil die Bearbeitung des Themas erst seit ca. 8 Wochen erfolge. Man werde sie beteiligen, wenn präsentierbare Arbeitsergebnisse vorliegen.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) erläutert, ein Grund für die Anfrage sei auch gewesen, dass ecce mit viel Vorschusslorbeeren nach Dortmund geholt worden sei. So sollte beispielsweise die Internationalität der Kreativwirtschaft nach Dortmund kommen oder ein Input-Output auf europäischer Ebene stattfinden. Nun stelle man seiner Meinung nach aber fest, dass ecce, eine mit Fördermitteln der Kulturhauptstadt 2010 und der Stadt Dortmund gegründete Einrichtung jetzt auch noch Aufträge von der Stadt Dortmund erhalte.

Herr Stüdemann stellt klar, dass ecce keinen Auftrag der Stadt erhalten habe. Ecce sei genau wie andere Beteiligte lediglich dazu eingeladen, die entstehenden Konzepte mit zu besprechen.

Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) merkt kritisch an, dass ihrer Meinung nach die Gruppe der in der Kreativwirtschaft tätigen Menschen den an sie gestellten Anspruch, den Wirtschaftsfaktor Nr. 1 darzustellen bzw. ein Motor für die Kreativwirtschaft zu sein , nicht erfüllen könne. Frau Märkel verweist hierzu auf Zahlen der Künstlersozialkasse, nach denen drei Viertel dieser kreativwirtschaftlich arbeitenden Menschen an der Armutsgrenze leben. Dies seien die Bedingungen, unter denen Kultur gemacht werde. Frau Märkel bringt ihre Erwartung zum Ausdruck, dass diese Gegebenheiten in das angekündigte Raster eingebunden werden.

zu TOP 5.4
Besucherzahlen der Loveparade 2008 in Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01970-10)

Dem Ausschuss lag folgende Anfrage der Fraktion FDP/Bürgerliste vor:

Sehr geehrter Herr Sauer,

wir bitten darum, o.g. Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen.

Im Rahmen der Aufarbeitung des Unglücks bei der diesjährigen Loveparade in Duisburg wird unter Berufung auf ein internes Dokument des Loveparade-Veranstalters berichtet, dass sämtliche bislang veröffentlichten Zahlen der Loveparade-Teilnehmer im Ruhrgebiet falsch seien (s. DerWesten v. 29.7.2010).

Auch bei der Loveparade 2008 in Dortmund seien nach Analyse des Veranstalters über den Tag verteilt höchstens 480.000 Besucher erwartet worden. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch ein entsprechendes Expertengutachten aus 2008, wonach rd. 850.000 Menschen zur Loveparade nach Dortmund gekommen seien. Dies widerspricht den seinerzeit von der Stadtführung erklärten und vom damaligen Stadtdirektor aufgrund eigener Schätzungen bekräftigten rund 1,6 Mio. Teilnehmern (RN v. 21.8.2008).

Vor diesem Hintergrund bitten wir darum, zu folgenden Fragen schriftlich Stellung zu nehmen:

Sollten mit der Beantwortung Interessen Dritter berührt sein, sind wir mit einer Beantwortung in nichtöffentlicher Sitzung einverstanden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit überweist die Anfrage zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

Sauer Vorsitzender	Klösel Ratsmitglied	Bredensteffen Schriftführer

Anlage zu TOP 4. 4 (See attached file: Organigramm Dortmunder U.pdf)