Kinder- und Jugendausschuss

N i e d e r s c h r i f t

über die 5. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses

am 07.04.2005
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:40 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Rita Brandt (SPD)

RM Bruno Schreurs (SPD)

RM Ulrike Nolte (SPD)

RM Ute Pieper (SPD)

RM Rosemarie Liedschulte (CDU)

RM Claudia Middendorf (CDU)

RM Adolf Heinrich Weintz (CDU)

RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus)

Thomas Oppermann (SJD Die Falken)

Andreas Roshol (Ev. Jugend)

Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)

Andreas Gora (Arbeiterwohlfahrt)

Anne Rabenschlag (Diakonisches Werk)

Manfred von Kölln (Cariatas-Verband)

2. Beratende Mitglieder

StR Siegfried Pogadl

Ulrich Bösebeck

Peter Prause (Richter)

Rainer Nehm (Kreispolizeibehörde)

Elisabeth Beschorner (Kath. Kirche)

Wilhelm Portmann (Ev. Kirche)

Boris Sloutski (Jüdische Kultusgemeinde)

Dieter Grützner (Humanistischer Verband NRW)

Tezcan Özgül (Islamische Gemeinde)

Marianne Schobert (DPWV)

Jürgen Herzog (Stadtelternrat)

Neset Özümer (Ausländerbeirat)

3. Verwaltung

Klaus Burkholz

Günter Dobbert

Wilhelm Harbecke

Hans-Jürgen Harder

Elisabeth Hoppe

Rainer Möller

4. Gäste

Benjamin Bannach (Jugendkampagne Demokratie 05)

Lara Christiansen (Jugendkampagne Demokratie 05)

Alexander Isbrecht (Jugendkampagne Demokratie 05)

Julian Kuhlmann (Jugendkampagne Demokratie 05)

Steffen Müller (Jugendkampagne Demokratie 05)

Katharina Sauerbier (Jugendkampagne Demokratie 05)

Dietmar Stahlschmidt (Ring Politischer Jugend)

5. Geschäftsführung

Gabriele Lieberknecht

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 5. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 07.04.2005, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 23.02.2005

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 16.03.2005

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Jugendkampagne Demokratie05
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01373-05)

2.2 Familien-Projekt Dortmund- Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01621-05)



2.3 Städtische Beihilfe für den Ring Politischer Jugend (RPJ) und die angeschlossenen Mitgliedsverbände -Verteilerschlüssel-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01412-05)

2.4 Lokale Agenda 21 - 5. Zwischenbericht an den Rat
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00734-04)
- Hinweis: Die Mitglieder des Rates, die Fraktionen im Rathaus und die Presse haben die Vorlage bereits mit Schreiben vom 11.03.2005 erhalten. Aus Kostengründen wird daher von einer erneuten Übersendung an diesen Personenkreis abgesehen. -

2.5 Überwachung der Durchführung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendausschusses
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01219-05)

3. Anträge / Anfragen

3.1 Kindertageseinrichtungen in Dortmund
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01556-05)


4. Informationen aus den Bezirksvertretungen


5. Mitteilungen des Vorsitzenden




1. Regularien

Herr Sohn eröffnete die Sitzung und begrüßte die Gäste. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

Entsprechend den Bestimmungen des § 67 Abs. 3 GO NW wurde nachstehend aufgeführtes beratendes Mitglied des Kinder- und Jugendausschusses vom Vorsitzenden zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet:

Herr Tezcan Özgül

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Andreas Gora benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Herr Sohn wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Sohn wies darauf hin, dass die CDU-Fraktion die Tagesordnung um zwei Punkte erweitern möchte.

Frau Liedschulte begründete kurz die Dringlichkeit.

Danach wurde die Dringlichkeit mehrheitlich bei 1 Gegenstimme festgestellt.

Die veröffentlichte Tagesordnung wurde einstimmig mit folgenden Erweiterungen beschlossen:

TOP 3.2 Jugendtreff am Stollenpark
Drucksache Nr. 01854-05

TOP 3.3 Jugendfreizeiteinrichtung Clarenberg
Drucksache Nr. 01857-05

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 23.02.2005

Auf die Nachfrage von Herrn von Kölln zum Stand der Angelegenheit (TOP 2.2 Familien-Projekt Dortmund – Regelung der Mittagsverpflegung an Offenen Ganztagsschulen, Drucksache Nr. 01112-05) teilte Herr Pogadl mit, bis zu einer Änderung gelte die bisherige Regelung weiter.

Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 23.02.2005 wurde einstimmig genehmigt.

zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 16.03.2005

Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 16.03.2005 wurde einstimmig genehmigt.


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

zu TOP 2.1
Jugendkampagne Demokratie05
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01373-05)

Eingangs nahmen auf Bitten von Herrn Sohn Benjamin Bannach (Herr Sohn), Steffen Müller (Herr Frebel) und Katharina Sauerbier (Frau Liedschulte) neben ihren Paten Platz.

Herr Gernhardt führte kurz in die Vorlage ein.

Danach stellten die Jugendlichen verschiedene Aktivitäten der Kampagne vor:
=> Steffen Müller - Fahrradtour "Aktiv gegen Vergessen"
=> Benjamin Bannach - Projekt "WahlprüferInnen – Jugendliche begleiten Politiker"
=> Lara Christiansen - Planspiel "Streitbare Demokratie"
=> Julian Kuhlmann - Aktion "Jugend ins Rathaus"
=> Alexander Isbrecht - allgemeine Hinweise zur Jugendkampagne

Herr Sohn dankte den Jugendlichen herzlich für die gelungene Vorstellung. Er betonte noch einmal die Unterstützung aller im Ausschuss vertretenen Fraktionen für diese Kampagne und äußerte den Wunsch und die Hoffnung, dass die Jugendlichen im Rahmen ihrer Möglichkeiten Zeit finden, ihre Paten auch im politischen Alltagsgeschäft zu begleiten, um einen Einblick zu bekommen, wie Politik praktiziert wird. Er wünschte allen Beteiligten viel Erfolg und berichtete abschließend kurz von der Pressekonferenz am Vormittag zur Kampagne.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
Familien-Projekt Dortmund- Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01621-05)

Herr Pogadl und Herr Burkholz führten in die Vorlage ein.

Frau Liedschulte teilte mit, dass ihre Fraktion noch Beratungsbedarf habe und daher heute keine Empfehlung abgeben könne. Sie beantragte, die Vorlage durchlaufen zu lassen.

Frau Nolte und Herr Frebel begrüßten in ähnlichen Beiträgen die Vorlage.

Herr Frebel fand es bedauerlich, dass 4 Schulen wegen der baulichen Gegebenheiten nicht berücksichtigt werden konnten.

Herr Gora brachte zum Ausdruck, aus seiner Sicht wäre eine eindeutige Empfehlung des Fachausschusses wünschenswert.

Herr Pogadl sagte zu, die Anregung von Herrn Frebel aufzugreifen und zu prüfen, ob die Räumlichkeiten des städt. Saalbaus in Scharnhorst für die Zwecke der Westholz-Grundschule mitgenutzt werden könnten.

Herr Sohn teilte mit, dass ihm von der Eichlinghofer Grundschule großer Bedarf signalisiert worden sei. Er bat um Prüfung, ob nicht ein früherer Beginn möglich ist.

Herr Burkholz betonte, die Verwaltung sei für jede weitere Anregung zur Realisierung von anderen Schulstandorten dankbar. Bei der vorgelegten Liste handele es sich um eine Momentaufnahme, Stand Januar 2005.

Auf Nachfragen von Herrn Frebel und Herrn Gora führte Herr Burkholz aus:

- vorgesehener Start der OGS in Schulen mit vorliegender bzw. noch nicht vorliegender Bewerbung- 14 Schulen ohne Bewerbung
Für die Teilnahme sei ein Schulkonferenzbeschluss erforderlich. Wenn von der Schule das Signal komme, dass z. Z. noch keine Bewerbung abgegeben werden könne, werde das entsprechend in der Liste berücksichtigt.
An einzelnen Schulen gebe es auch nicht einen so intensiven Bedarf. Dabei müsse auch berücksichtigt werden, dass es an diesen Schulen Betreuungsprogramme in unterschiedlichen Formen gebe, z. B. die Landesprogramme "8 – 1" oder "13 Plus". Das bedeute natürlich nicht, dass eine Bewerbung für die Zukunft ausgeschlossen ist. Es gebe jedes Jahr weiterhin Beratungs- und Informationsgespräche an den Schulen gemeinsam mit der Schulaufsicht. Es werde auf jeden Fall sichergestellt, dass nicht die Interessenlage eines Einzelnen der ausschlaggebende Grund für eine Nichtbewerbung sei.
Herr Pogadl ergänzte, dass es sich wie bereits geschildert um ein flexibles System handele, das auch Veränderungen innerhalb der Planung berücksichtige. Er informierte die Mitglieder, die Verwaltung habe beim Ministerium bereits Interesse an von anderen Kommunen nicht in vollem Umfang abgerufenen Mitteln bekundet, um dann bestimmte Schulstandorte vorzuziehen.

- Immobilienwirtschaft
Bei den Begehungen der Schulen gebe es erste Kosteneinschätzungen, die als Grundlage für die Beantragung der Bundesmittel dienten. Nach den bisherigen Erfahrungen waren diese Kostenschätzungen realistisch für das beantragte Gesamtpaket. Es könne von Schule zu Schule zwar Abweichungen geben, aber durch das Gesamtpaket könnten evtl. Kostensteigerungen an einer Schule mit der Kostenreduzierung an einem anderen Standort aufgefangen werden.

Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig – unter Nichtbeteiligung der CDU-Fraktion wegen noch bestehenden Beratungsbedarfs – dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die als Anlage beigefügten Prioritätenliste zum weiteren Ausbau der Offenen Ganztagsschule und die Beantragung der für das Schuljahr 2005/2006 vorgeschlagenen Standorte.

Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift der 8. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 22.06.2005 zu TOP 1.4

Herr Frebel bat, auf Seite 5 zu TOP 2.2, Abs. 3, das Wort „ähnlich“ zu streichen.

zu TOP 2.3
Städtische Beihilfe für den Ring Politischer Jugend (RPJ) und die angeschlossenen Mitgliedsverbände -Verteilerschlüssel-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01412-05)

Herr Frebel äußerte die Auffassung, die Zuweisung für den Dachverband müsste den größten Anteil betragen, da dort gemeinsame Aktionen im Vordergrund stünden über Parteigrenzen hinaus.

Herr Sohn brachte seine Anerkennung für die in den letzten Jahren gewachsene Qualität der Arbeit und die guten Leistungen - über parteipolitische Grenzen hinaus - des RPJ zum Ausdruck.

Herr Stahlschmidt teilte mit, im letzten Jahr habe es eine Satzungsänderung gegeben. Nach dem hinzugefügten Passus habe der Vorstand bzw. der Dachverband ein Anrecht darauf, bei Veranstaltungen oder evtl. Finanzbedarf von den Mitgliedern einen Beitragszuschuss anzufordern. Das sei im letzten Jahr bei 2 Veranstaltungen im Rahmen der Kommunalwahl problemlos so praktiziert worden.

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt den Verteilerschlüssel für die Förderung des RPJ und der angeschlossenen Mitgliedsverbände für die Jahre 2005ff.

zu TOP 2.4
Lokale Agenda 21 - 5. Zwischenbericht an den Rat
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00734-04)

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 2.5
Überwachung der Durchführung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendausschusses
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01219-05)

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den aktuellen Bericht über den Bearbeitungsstand der Beschlüsse des Kinder- und Jugendausschusses zur Kenntnis.

3. Anträge / Anfragen

zu TOP 3.1
Kindertageseinrichtungen in Dortmund
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01556-05)

Frau Liedschulte begründete den Antrag ihrer Fraktion.

Frau Nolte brachte zum Ausdruck, dass es sich bei den im Antrag aufgestellten Forderungen praktisch um ein "laufendes Geschäft" der Verwaltung handele und der Antrag somit überflüssig sei.

Auch Herr Frebel stimmte den Ausführungen von Frau Nolte zu. Die Integration der 0 – 3-jährigen Kinder sei bereits auf den Weg gebracht. Er verwies auf den Beschluss des Rates am 01.04.2004 und auf die Koalitionsvereinbarung.

Herr Gora wandte ein, die Intention des ersten Teils des Antrages – die aktuelle Entwicklung der Bedarfssituation aufzuzeigen – sei aus seiner Sicht nicht unvernünftig. Hinsichtlich des zweiten Teils – Entwicklung eines Gesamtbetreuungskonzeptes – gebe es bereits ein laufendes Verfahren und zum dritten Teil – Integration der 0 – 3-jährigen Kinder – seien nach seiner Kenntnis ebenfalls bereits entsprechende Maßnahmen eingeleitet. Er empfahl, den Antrag entsprechend zu modifizieren.

Herr Pogadl führte aus, die Verwaltung wisse um die finanziellen Zwänge. So sei man mit der Kath. und Ev. Kirche im Gespräch, um Lösungsmöglichkeiten zu finden und diese der politischen Beschlussfassung zuzuführen.

Herr Portmann bestätigte die seit vorigem Jahr geführten konstruktiven Gespräche und berichtete kurz über die bei der Ev. Kirche anstehenden Probleme hinsichtlich Auswahl der zu schließenden Einrichtungen. Er sah es als Aufgabe des Ausschusses an, anhand der aktuellen Entwicklung zu klären, welche Bedarfsgrenzen werden festgesetzt, wie geht man mit dem Bedarf allgemein und auch kleinräumig um – unter Einbeziehung der besonderen Situation einiger Träger -. Er sprach sich dafür aus, dass Ansätze für eine Planung im Rahmen eines Zwischenberichts und danach die weitere intensivere Planung vorgelegt werden.

Herr Harder erklärte, dass die Problematik von verschiedenen Seiten angegangen werde. Zum einen gebe es den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, der nach wie vor absolute Priorität besitze. Zum anderen sei die Kommune aufgrund des seit 01.01.2005 geltenden Tagesbetreuungsausbau-gesetzes verpflichtet, bis zum Jahr 2010 gezielte Vorschläge zu unterbreiten bzw. Entwicklungen darzulegen hinsichtlich der Betreuung im Ganztagsbereich unter Einbeziehung der unter 3-Jährigen. Daran werde gearbeitet mit dem Ziel, unter den Aspekten der demografischen Entwicklungen sowohl stadtweit als auch stadtteilbezogen eine bedarfsgerechte Betreuung zu ermöglichen, auch in Vereinbarung und Übereinstimmung mit den einzelnen Trägern vor Ort. Er gehe davon aus, dass nach Abschluss einiger zusätzlicher Aufgaben, wie "FABIDO", und der Verhandlungen mit den verschiedenen Trägern Ende diesen bzw. Anfang des nächsten Quartals die erforderlichen politischen Beschlüsse eingeholt werden können.

Für die Kath. Kirche machte Frau Beschorner deutlich, die Gespräche seien auf einem guten Weg. Eine inhaltliche Positionierung erfordere noch Zeit und auch Gespräche mit den Kirchenvorständen und Gemeinden.

Nach Abschluss der Diskussion folgte der Kinder- und Jugendausschuss dem Vorschlag von Herrn Gora und beschloss einstimmig folgenden geänderten Antrag der CDU-Fraktion:

Der Kinder- und Jugendausschuss beauftragt die Verwaltung, so schnell wie möglich die aktuellen Zahlen bekannt zu geben und auf der Basis dieser Zahlen unter Einbeziehung der Träger ein Gesamtbetreu-ungskonzept für die Stadt Dortmund vorzustellen.

zu TOP 3.2
Jugendtreff am Stollenpark
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01854-05)

Herr Bösebeck beantwortete die Fragen wie folgt:

Zu 1. Der Baubeschluss wird zur Zeit für die Gremien vorbereitet und soll am 30.06.2005 dem Rat
vorgelegt werden. Der Abriss des Altgebäudes ist geplant für August/September 2005, der
Beginn der Bauarbeiten soll im Oktober 2005 erfolgen.

Zu 2. Es besteht die Möglichkeit, die Sporthalle Nord, Münsterstraße, zu nutzen. Der Jugendförderkreis befindet sich derzeit in Abstimmungsgesprächen mit dem Stadtsportbund.

Frau Liedschulte zeigte sich erfreut über den Sachstand und dankte für die Ausführungen.

Auf Nachfrage von Herrn Frebel bestätigte Frau Hoppe, dass die Vorstellungen der Jugendlichen in die Planung mit eingeflossen seien.

zu TOP 3.3
Jugendfreizeiteinrichtung Clarenberg
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01857-05)

Nach Mitteilung von Herrn Bösebeck wurden die Sanierungsarbeiten bereits mit Mitteln der Bezirksvertretung Hörde begonnen. Für die Realisierung der Umbaumaßnahmen sollen auch Mittel für Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf in Anspruch genommen werden. Es habe bereits ein Abstimmungsgespräch mit der Planungsverwaltung stattgefunden, ein weiteres mit der Städt. Immobilienwirtschaft werde folgen.

Frau Liedschulte fragte nach, ob nicht bereits vorab die Fenster gesichert werden könnten, um eine Inbetriebnahme der vorhandenen Computer zu ermöglichen.

Herr Bösebeck sagte zu, die Anregung an die Fachabteilung mit der Bitte um Prüfung weiterzuleiten.


zu TOP 4.
Informationen aus den Bezirksvertretungen

Es lagen keine Informationen vor.


zu TOP 5.
Mitteilungen des Vorsitzenden

Herr Sohn wies auf folgende Informationen hin: