Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 23. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch

am 06.03.2007
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch,
Domänenstraße 1, 44225 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 17:25 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk außer TOP 4.8

Ralf Poggemeier

Guido Preuss

Daniel Radtke

Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer

Ursula Pulpanek-Seidel

Ivonne Pütter

Detlef Schroeder

Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher

B90/Die Grünen

Karl-Heinz Deyer

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

Bernhard Schawe-Bergjohann

FDP

Stefan Esche

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Barbara Menzebach bis 16:30 Uhr einschließlich TOP 4.1

Detlef Münch

Verwaltung

Berthold Hoppe Deutsche Post AG zu TOP 3.1

Thomas VoßmerbäumerEmschergenossenschaft zu TOP 3.2

Jürgen Feuser StA 66 zu TOP 3.2

Angelika Schmitt StA 5 zu TOP 4.1

Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom

Beatrice Neuhoff 33/Hom

An der Sitzung nahm nicht teil:
Rose-Marie Wille

Veröffentlichte Tagesordnung:10. Soziales, Familie und Gesundheit11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 07.02.2007 -1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Grotjahn einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

Herr Podszuk teilt mit, dass er zu TOP 4.8 „Antrag auf Vereins- und Kulturförderung“ aus Gründen des § 31 GO nicht mitberaten wird.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt vor, die Tagesordnung zu erweitern, zu ergänzen sowie einen Tagesordnungspunkt vorzuziehen.

1. Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 4.8
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Unterstützung des Jugendaustausches mit Dortmunds Partnerstadt Novi Sad im Bereich Leichtathletik und Handball.
- Antrag des TV Einigkeit Barop vom 18.02.2007 -

2. Ergänzung eines Tagesordnungspunktes:
TOP 7.3
Weiterer Ausbau der offenen Ganztagsschule - Umsetzung der Prioritätenliste.
- Mitteilung der Kirchhörder-Grundschule vom 28.02.2007 -
- Mitteilung von 7/Dez vom März 2007 -

3. Vorziehen eines Tagesordnungspunktes:
Die Behandlung von TOP 7.3 „Weiterer Ausbau der offenen Ganztagsschule - Umsetzung der Prioritätenliste“ soll vor TOP 4.2 erfolgen.

4. Zurückziehen einer Vorlage durch die Verwaltung:
TOP 11.2
Errichtung einer Zooschule mit separatem Verkaufsraum auf dem Grundstück Mergelteichstraße 80 in Dortmund-Hacheney (Zoo Dortmund).
- Mitteilung von 6/Dez vom 28.02.2007 -



Beschluss:
Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderungen wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 30.01.2007
Die Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 30.01.2007 wird mit 17 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung (SPD-Fraktion) genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 07291-06-E3)

Einwohner/-in Nr. 01 der Einwohnerfragestunde vom 06.03.2007
Der Einwohner bezieht sich auf TOP 3.1 der Sitzung und stellt folgende Fragen:

1. Wie verfahren werde, wenn in DO-Kirchhörde kein/-e Partner/-in für die Einrichtung einer Postagentur gefunden werde?
2. Ob es der Wahrheit entspräche, dass der Mietvertrag für die Räume der Postfiliale schon zum 30 06.07 gekündigt worden sei?
3. Warum die Postfiliale in einem aufstrebenden Ortsteil und hoher Kunden-Frequentierung nicht bestehen bleiben könne? Ein zusätzlicher Schalter sei sogar sinnvoll.
4. Warum der finanzielle Ausgleich für Agenturbetreiber/-innen so gering sei?
5. Warum sein offener Brief noch nicht beantwortet worden sei?
6. Ob überhaupt bei Partnergeschäften die Sicherheitsaspekte berücksichtigt werden können?

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, verweist auf die Behandlung unter TOP 3.1 der Sitzung.



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Resolution zum Erhalt der Postfiliale in Dortmund-Kirchhörde.
(s. Beschluss zu TOP 13.2 der 21. Sitzung vom 28.11.2006 und TOP 3.1 der 22. Sitzung vom 30.01.2007 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2006)
(Drucksache Nr.: 07291-06)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 und 2.1 der Sitzung wird verwiesen.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Hoppe von der Deutschen Post AG und bittet ihn, über die geplante Schließung der Postfiliale in DO-Kirchhörde zu berichten und auf die Fragen aus der Einwohnerfragestunde einzugehen.
Herr Hoppe bittet um Verständnis, dass er die Einladung zur letzten BV-Sitzung kurzfristig absagen musste. Danach geht er zuerst auf die Fragen der Einwohnerfragestunde ein:

1. Wie verfahren werde, wenn in DO-Kirchhörde kein/-e Partner/-in für die Einrichtung einer Postagentur gefunden werde?

Antwort: Es gebe verschiedene Bewerber/-innen, die an der Eröffnung der Post-Agentur in DO-Kirchhörde interessiert seien. Es liefen derzeit Gesprächsverhandlungen, die bisher jedoch noch nicht zu einem Vertragsabschluss geführt hätten. Er sei sich sicher, einen Standort für die Partnerfiliale bis Ende 2007 zu finden.

2. Ob es der Wahrheit entspräche, dass der Mietvertrag für die Räume der Postfiliale schon zum 30 06.07 gekündigt worden sei?

Antwort: Zu Vertragsangelegenheiten würde er in einer öffentlichen Sitzung grundsätzlich keine Auskünfte geben.

3. Warum die Postfiliale in einem aufstrebenden Ortsteil und hohem Kundenzuspruch aufgegeben und in eine Post.Agentur umgewandelt werden soll?

Antwort: Nicht nur die Nachfrage, sondern auch der Umsatz sei ein wichtiger Faktor bei der Umwandlung von Postfilialen in Agenturen gewesen. Die Post AG sei ein Wirtschaftsunternehmen und hätte eine unternehmerische Entscheidung getroffen. Diese würde nicht revidiert werden. Das Konzept der Post-Agenturen habe sich bei über 7000 Agenturen bewährt.

4. Warum der finanzielle Ausgleich für Agenturbetreiber/-innen so gering sei?
Antwort: Vertragsangelegenheiten würde er nicht beantworten. Diese seien vertraulich.

5. Warum der offene Brief des Einwohners noch nicht beantwortet worden sei?
Antwort: Die Beantwortung werde nachgeholt.


6. Ob überhaupt bei Partnergeschäften die Sicherheitsaspekte berücksichtigt werden können?
Antwort: Dies sei ein wichtiger Punkt bei der Standortwahl für Agenturen.

Anschließend berichtet Herr Hoppe ausführlich über Sinn und Zweck von Postagenturen. Er betont, dass der Umfang des jetzigen Service einschließlich der Bankgeschäfte erhalten bliebe. Der Kundenservice würde durch längere Öffnungszeiten verbessert werden. Da am 01.01.2008 das Postmonopol falle, müsse die Wirtschaftlichkeit verbessert werden. Betriebsbedingte Kündigungen seien nicht vorgesehen.

Der Nutzen von Postagenturen für die Betreiber/-innen sei es auch, dass die Postagentur stark frequentiert werde und das Kerngeschäft davon profitieren könne. Die Betreiber/-innen würden ausreichend geschult.

Während der Diskussion wird ein Antrag zur Geschäftsordnung auf Unterbrechung der Sitzung gestellt, damit eine Liste mit rund 3000 Unterschriften an Herrn Hoppe überreicht werden kann. Die Bürger/-innen sprechen sich damit für den Erhalt der Postfiliale aus. Diesem Antrag wird zugestimmt. Die Sitzung wird um 15:30 Uhr für fünf Minuten unterbrochen.

Nach erneuter Eröffnung der Sitzung um 15:35 Uhr geht Herr Hoppe ausführlich auf die Fragen der Bezirksvertreter/-innen ein.
Dem Hinweis einiger Bezirksvertreter/-innen, dass die Wartezeiten in der Postfiliale an der Ginsterstraße in Hombruch sehr lang seien, werde er nachgehen.
Herr Hoppe weist darauf hin, dass im Stadtbezirk Hombruch noch zusätzlich einige Post-Points errichtet werden sollen. Dort könne der/die Kunde/-in kleinere Postgeschäfte erledigen wie zum Beispiel Briefmarken erwerben, Briefe einwerfen und Pakete aufgeben.

Dem Antrag auf Schluss der Redeliste wird nach Festlegung der Redeliste zugestimmt.

In Anschluss daran bedankt sich der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bei Herrn Hoppe für die ausführliche Berichterstattung und Beantwortung der Fragen. Er hofft, dass ein guter Service für Postkunden/-innen in DO-Kirchhörde auch weiterhin sichergestellt sei.



zu TOP 3.2
Ausbau des Rad- und Fußwegenetzes Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.1 der 21. Sitzung vom 28.11.2006 und TOP 3.2 der 22. Sitzung vom 30.01.2007 zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.11.2006)
- Mitteilung der Emschergenossenschaft vom 01.02.2007 -
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige der Emschergenossenschaft -
(Drucksache Nr.: 07085-06-E1)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Voßmerbäumer und Herrn Feuser und leitet ins Thema ein.

Herr Voßmerbäumer erläutert anhand eines Folienvortrages ausführlich die Entwicklungsziele der Wegebeziehungen entlang des Rüpings-, des Kirchhörder- und des Grotenbaches.
Er fügt hinzu, dass zur Zeit der Bau der Abwasserkanäle im Vordergrund stehe, um die Gewässer vom Abwasser zu befreien. Die ökologische Verbesserung sei das vorrangige Ziel. Die Radwege seien erst das letzte Produkt, das realisiert werde.

Die Emschergenossenschaft sei bestrebt, auch die zukünftig erforderlichen Wirtschaftwege für Erholungssuchende zu öffnen. Dort, wo es nicht geschehe, hänge es in der Regel mit Sicherheitsaspekten zusammen. Zum Beispiel könne der Wirtschaftsweg von der Uferstraße zur Schnettkerbrücke (Regenüberlaufbecken RÜB) in DO-Schönau nicht geöffnet werden, da er zu schmal sei. Dafür gebe es eine Ausweichstrecke durch Schönau, die die Radwege verknüpfe. Auch könne nicht immer kontinuierlich an einem Bauabschnitt gearbeitet werden, da häufig Grunderwerb getätigt werden müsse, der zeitintensiv sei.
Ziel sei es aber, bis zum Jahre 2010 eine durchgängige Wegeverbindung zu haben.
In der anschließenden Diskussion beantworten Herr Voßmerbäumer und Herr Feuser die Fragen der Bezirksvertretung. Das Angebot von Herrn Voßmerbäumer, bei Bedarf über den aktuellen Sachstand in der Bezirksvertretung zu informieren, wird begrüßt.

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Sachverständigen wohlwollend zur Kenntnis, da die Planungen der Emschergenossenschaft im Wesentlichen mit den Wünschen des Antrages der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen übereinstimmen.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bedankt sich bei Herrn Voßmerbäumer und Herrn Feuser für die Berichterstattung.


4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Fahrt nach Weimar im Rahmen der "Jugendpolitischen Offensive".
hier: Übernahme der Kosten für die teilnehmenden örtlichen Politiker/-innen.
- Einwohnereingabe Nr. 05/2007 vom 12.02.2007 -
- Mündliche Berichterstattung durch die Fachreferentin für Kinder- und Jugendförderung -
(Drucksache Nr.: 07782-07)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Frau Schmitt, Fachreferentin für Kinder- und Jugendliche im Stadtbezirk Hombruch.

Einleitend gibt Frau Schmitt Hintergrundinformationen zur „Jugendpolitischen Offensive“ und deren Projekten in den vergangenen Jahren im Stadtbezirk Hombruch. Diese Offensive sei immer aktiv von der Bezirksvertretung unterstützt worden. In diesem Jahr soll es eine gemeinsame Fahrt von Jugendlichen und Politiker/-innen vom 3. – 6. Mai nach Weimar geben.

In der anschließenden Diskussion werden die Fragen der Einwohnereingabe durch Frau Schmitt abschließend beantwortet. Dabei wird deutlich, dass die mitreisenden Politiker/-innen ihre Kosten an der Reise - wie in der Sitzung am 28.11.2006, TOP 3.1 schon ausgeführt - selbst tragen werden.

Herr Steinmann bedankt sich bei Frau Schmitt für die Ausführungen.


zu TOP 4.2
Duschräume des Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz an der Deutsch-Luxemburger-Straße.
hier: Abschließende Stellungnahme.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 4.2 der 21. Sitzung vom 28.11.2006 und TOP 4.5 der 22. Sitzung vom 30.01.2007 zum Antrag des Hombrucher SV 09/72 e.V., vom 08.11.2006)
- Mitteilung der städtischen Immobilienwirtschaft vom 23.01.2007 -
(Drucksache Nr.: 07070-06-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der städtischen Immobilienwirtschaft vom 23.01.2007 zur Kenntnis.



zu TOP 4.3
Verschmutzung der Grünfläche Bozener Straße/Am Pastorenwäldchen durch Hundekot.
(s. Beschluss zu TOP 2.3 der 20. Sitzung vom 31.10.2006 zur Einwohneranfrage vom 31.10.2006)
- Antwortschreiben von 3/Dez vom 23.01.2007 -
(Drucksache Nr.: 06982-06-E7)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, berichtet, dass die Bürgerin Ihre Bitte, eine Hundekottütenstation auf der Grünfläche Ecke Bozener Straße/Pastorenwäldchen zu errichten, schriftlich zurückgezogen habe.

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 3/Dez vom 23.01.2007 zur Kenntnis.
2. Eine Hundkottütenstation soll am Pastorenwäldchen nicht aufgestellt werden.
3. Die zwei Hundestationen für den Stadtbezirk Hombruch, die schon beschlossen wurden
(s. Beschluss zu TOP 5.1 der 21. Sitzung vom 28.11.2006) und für die Haushaltsmittel zur
Verfügung gestellt worden sind, sollen an der Steinäckerstraße/Eingangsbereich Marktplatz
und an der Domänenstraße/Eingangsbereich Harkortstraße aufgestellt werden.

zu TOP 4.4
Vorschläge zur Optimierung des Verkehrsflusses.
hier: Kreuzungsbereich Stockumer Straße, Luisenglück, Baroper Bahnhofstraße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.1 der 19. Sitzung vom 19.09.2006 zur Einwohnereingabe vom 08.08.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 25.01.2007 -
(Drucksache Nr.: 06313-06-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 25.01.2007 zu Punkt 2 zur Kenntnis. Die Ausführungen zu Punkt 1 werden einstimmig abgelehnt. Es soll an der Verkehrsführung nichts verändert werden.

zu TOP 4.5
Erneuerung der Fahrbahnrandmarkierung der Menglinghauser Straße im Bereich Einmündung Körfken.
Markierung einer sogenannten Radfahrfurt über die Josef-von-Fraunhofer-Straße im Einmündungsbereich Otto-Hahn-Straße.
(s. Beschluss zu TOP 2.5 der 20. Sitzung vom 31.10.2006 zur Einwohneranfrage vom 31.10.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 31.01.2007 -
(Drucksache Nr.: 06982-06-E8)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 31.01.2007 zur Kenntnis.
zu TOP 4.6
Fußgängerüberweg über die Zillestraße, Festlegung der Tiefbaumaßnahmen für den Verwaltungshaushalt 2005 (u.a. Gehwegprogramm).
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 4.2 der 05. Sitzung vom 01.03.2005 zur Einwohnereingabe vom 18.01.2005 und TOP 5.2 der 06. Sitzung vom 12.04.2005)
- Abschlussmitteilung des Tiefbauamtes vom 31.01.2007 -
(Drucksache Nr.: 07781-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Abschlussmitteilung des Tiefbauamtes vom 31.01.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 4.7
Schulwegsicherung Dortmund-Eichlinghofen, insbesondere Lichtsignalanlagen Stockumer Straße und Fußgängersignalanlage Stockumer Straße/Eichlinghofer Straße.
(s. Beschlüsse zu TOP 2.4 und TOP 2.5 der 16. Sitzung vom 16.05.2006 zu den Einwohneranfragen vom 16.05.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 05510-06-E9)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 4.8
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Unterstützung des Jugendaustausches mit Dortmunds Partnerstadt Novi Sad im Bereich Leichtathletik und Handball.
- Antrag des TV Einigkeit Barop vom 18.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 07921-07)

Herr Podszuk verlässt den Sitzungsbereich (s. TOP 1.2 der Sitzung).

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 der Sitzung wird verwiesen.

Nach kurzer Diskussion werden die gleichlautenden Fördervorschläge der CDU-Fraktion,
der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen.

Beschluss:
Der Jugendaustausch des TV Einigkeit Barop mit Dortmunds Partnerstadt Novi Sad wird mit

500 Euro

aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung (Transferaufwendungen) der Bezirksvertretung Hombruch gefördert.

5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Auflistung der unerledigten Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch bis August 2006.
- Mitteilung der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch vom 20.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 07843-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch vom 20.02.2007 zur Kenntnis.
Zu dem unerledigten Beschluss „Parkunterstände an der Haltestelle „Parkhaus Barop“ wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:
Der Beschluss, die DSW21 zu bitten, dort die Fahrgastunterstände zu verbessern, sei im Mai 2005 gefasst worden.
Die DSW21 soll gebeten werden, das Verfahren hinsichtlich der Verbesserung der Unterstände an der Haltestelle Parkhaus Barop und für Fahrgäste der Buslinien 440, 448 und 449 zu beschleunigen.


7. Schulen

zu TOP 7.1
Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen
hier: Zuständigkeitsregelung für das Mitwirkungsverfahren;
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07084-06)

Nach kurzer Diskussion wird dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig empfohlen, die Vorlage der Verwaltung aufgrund der Einschränkung der Mitwirkungsmöglichkeiten der Bezirksvertretungen abzulehnen.


zu TOP 7.2
Fachraumerneuerung Helene-Lange-Gymnasium, Am Hombruchsfeld 55 a, 44225 Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07500-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 12.02.2007 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

zu TOP 7.3
Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule - Umsetzung der Prioritätenliste
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07775-07)
- Mitteilung der Kirchhörder - Grundschule vom 28.02.2007 -
- Mitteilung von 7/Dez vom März 2007 -

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 wird verwiesen.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Eingabe der Kirchhörder - Grundschule vom 28.02.2007 und die Mitteilung von 7/Dez vom März 2007 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Hombruch empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die Ergänzung der Prioritätenliste zum Ausbau der „Offenen Ganztagsschule“ für das Schuljahr 2007/2008 unter der Vorraussetzung zu folgen, dass für die erforderlichen investiven Maßnahmen Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunft, Bildung und Betreuung" zur Verfügung gestellt werden.

Anmerkung:
Die Bezirksvertretung Hombruch geht davon aus, dass zum Schuljahresbeginn 2007/2008 die Container für den Betrieb der „Offenen Ganztagsschule“ an der Kirchhörder-Grundschule zur Verfügung stehen.


8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt


9. Kinder und Jugend - unbesetzt


10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Masterplan Integration - Zwischenbericht: Sachstand und Planungen für das Jahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07553-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Zwischenbericht zum Sachstand und zu den Planungen für das Jahr 2007 im Prozess Masterplan Integration zur Kenntnis.



11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Novelle des Baugesetzbuches 2007
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07703-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.



zu TOP 11.2
63/2-3-036379
Errichtung einer Zooschule mit separatem Verkaufsraum auf dem Grundstück Mergelteichstraße 80 in Dortmund-Hacheney (Zoo Dortmund)
- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) -
- Mitteilung von 6/Dez vom 28.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 07610-07-E1)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 wird verwiesen. Die Vorlage ist seitens der Verwaltung zurückgezogen worden.



zu TOP 11.3
63/2-3-036686
Einrichtung einer Hundeschule auf dem Grundstück Universitätsstraße / Salinger Weg in Dortmund-Eichlinghofen, Gemarkung Eichlinghofen, Flur 4, Flurstück 209 teilw.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07780-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.



zu TOP 11.4
Begutachtung der Haltepunkte (HP) der DB Bahn im Stadtbezirk Hombruch, Ortstermin am 13.02.2007.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 11.3 der 20. Sitzung vom 31.10.2006 und TOP 2.1 der 21. Sitzung vom 28.11.2006)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 14.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 04449-06-E4)

Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, weist darauf hin, dass die Mitglieder des Seniorenbeirates ihn gebeten haben, darauf hinzuweisen, dass die Haltepunkte Barop, Löttringhausen und Kirchhörde nicht barrierefrei seien und dies im Protokoll fehle.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen des Ergebnisprotokolls zum
Ortstermin am 13.02.2007 mit der oben aufgeführten Ergänzung zur Barrierefreiheit mit
16 Ja-Stimmen (7 x CDU, 5 x SPD, 3 x Bündnis90/Die Grünen, 1 x FDP) und 2 Stimment-haltungen (2 x SPD) zustimmend zur Kenntnis. Sie bittet die Beteiligten an der Rundreise,
die abgesprochenen Maßnahmen und Vorgehensweisen umzusetzen.

Ergebnisprotokoll

Ortstermin am 13.02.2007

Begutachtung der Haltepunkte (HP) der DB Bahn im Stadtbezirk Hombruch.

(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 11.3 der 20. Sitzung vom 31.10.2006 und TOP 2.1
der 21. Sitzung vom 28.11.2006)

Gesamtdauer: 11:00 – 13:30 Uhr

Reiseroute:
1. Haltepunkt Barop, 11:00 – 11:30 Uhr
2. Haltepunkt Löttringhausen, 11:45 – 12:15 Uhr
3. Haltepunkt Kruckel, 12:30 – 12:40 Uhr
4. Haltepunkt Kirchhörde, 12:50 – 13:00 Uhr
5. Haltepunkt Tierpark, 13:10 – 13:30 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher (außer HP’e Kruckel, Kirchhörde, Tierpark)
Gerd Alda, SPD-Fraktionssprecher
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Inge Albrecht-Winterhoff, SPD-Fraktion (außer HP Löttringhausen)
Michael Meurer, SPD-Fraktion
Ursula Pulpanek-Seidel, SPD-Fraktion (außer HP Kruckel)
Norbert Schilff, Ratsmitglied, SPD-Fraktion
Dr. Jürgen Brunsing, Ratsmitglied, Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Detlef Münch, Ratsmitglied, parteilos

Kai Rossmann, DB Station & Service
Michael Plattke, DB Service West GmbH (Vertragsverantwortlicher)
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und leitet ins Thema ein.
Ziel der Bereisung sei es, die tatsächlichen Gegebenheiten der unten genannten Bahnhöfe zu begutachten, realisierbare Verbesserungsvorschläge vor Ort zu diskutieren und die weitere Vorgehensweise abzustimmen.

Herr Rossmann bestätigt dies und macht deutlich, dass wünschenswerte Reparaturen, Reinigungen und andere Arbeiten an den Haltepunkten bei der Deutschen Bahn AG bei knappen Haushaltsmitteln immer vorrangig unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit betrachten würden. Zu den Sicherheitsstandards zählen zum Beispiel
· ebene Böden auf den Bahnsteigen
· weiße Abgrenzungslinien an den Bahnsteigen
· gelbe Linien vor abführenden Treppen
· 24 Stunden Beleuchtung in Unterführungen
· Durchgang verboten – Schilder am Ende der Haltepunkte

1. Zum Haltepunkt Barop:
Der Haltepunkt liegt zentral und ist imageprägend für den Stadtbezirk Hombruch, so dass
das Erscheinungsbild verbessert werden sollte. Unter Sicherheitsaspekten gibt es nichts zu bemängeln.

· Reinigung:
Im Vorfeld der Bereisung wurde dieser Haltepunkt besonders im Zusammenhang mit Reinigungsdefiziten genannt.

Bahnsteige/Unterführung:
Herr Rossmann erläutert, dass ein Sauberkeitsniveau für die Bahnhöfe bis zur Bahnsteigkante von der DB Station & Service festgelegt werde. Dieses sei seitens des Bereiches DB Service West GmbH als Auftragsnehmer zu erreichen und zu halten. Wie diese Anforderungen eingehalten werden, sei Aufgabe des auftragnehmenden Bereiches. Reinigungsintervalle werden dabei nicht zwingend vorgegeben.
Die Ausführung der Reinigung werde sowohl von der DB Service West GmbH als auch von seinem Bereich, der DB Station & Service, kontrolliert. Danach würden erst die Rechnungen beglichen.
Um über Reinigungsbedarfe schnellstmöglichst Kenntnis zu erhalten, hinge auf jedem Bahnhof eine Telefonnummer aus, unter der der/die Kunde/-in Defizite melden könne. Für Abhilfe würde in der Regel noch am selben Tag durch eigenes Personal gesorgt.
Er biete sich als Ansprechpartner bei allen Anliegen der politischen Vertreter/-innen an.

Unangenehme Gerüche sind zumindest bei der Begehung in der Unterführung nicht zu bemerken. Der vorhandene leere Behälter für „Duftkissen“ wird aufgefüllt.
Sollten Personen in flagranti beim Erledigen ihrer „großen und kleinen Geschäfte“ erwischt werden, wird ein Bußgeld über 20 € fällig.

Gleise:
Die Abfallbeseitigung im Gleiskörperbereich erfolge turnusmäßig. Dabei sind strenge Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, z. B. müssen die Gleise für den Zugverkehr gesperrt und sogenannte Sperrposten eingesetzt werden. Aufgrund der hohen Aufwände erfolge dies in größeren Zeitabständen.

· Reparaturen:
Die Überdachung ist undicht. Eine neue Dachabdeckung sei in Auftrag gegeben worden.

· Zusätzlichen Ausstattung des HP:
Ein zusätzlicher Papierkorb werde neben den Fahrscheinautomaten aufgestellt.

· Videoüberwachung:
Die in früheren Jahren erfolgte Überwachung sei aufgrund mutwilliger Zerstörungen eingestellt worden. Eine Neueinrichtung sei nicht geplant, da der Abschreckungseffekt erfahrungsgemäß eher gering sei.

· Verschmutzung rund um die drei großen Werbetafeln auf dem DB-Gelände:
Die Plakate auf den Werbetafeln parallel zur Straße am einen Ende des Haltepunktes werden durch Witterungseinflüsse häufig von den Wänden gerissen und in die Umgebung geweht. Es wird darum gebeten, die zerfetzten Plakate aus dem umliegenden Gelände zu entfernen.
Herr Rossmann sagt zu, dies an die Firma, mit der ein Nutzungsvertrag abgeschlossen wurde, weiterzuleiten.

2. Zum Haltepunkt Löttringhausen:
Herr Rossmann erläutert, dass der Haltepunkt mit knapp 100 Kunden/-innen pro Tag im Vergleich mit anderen Bahnhöfen wenig frequentiert werde. Optisch sei einiges verbesserungswürdig.

· Reinigung:
Der Reinigungszustand ist nicht zu bemängeln.

· Reparaturen:
Die Überdachung sei marode gewesen und abgedeckt worden. Inzwischen sei die Überdachung in der nur noch erforderlichen Länge erneuert worden. Die überzähligen Verstrebungen werden in der nächsten Zeit abgebaut.

· Zuwegung zum Haltepunkt:
Straße von der Hellerstraße aus:
Die Straße ist nicht befestigt und weist großflächige flache Vertiefungen aus, die mit Wasser gefüllt sind. Die Zufahrtsstraße sei im Besitz der Stadt Dortmund. Die DB Bahn habe Wegerecht. Die städtische Verwaltung soll gebeten werden, den Weg in einen verkehrssicheren Zustand zu bringen.

Herr Rossmann klärt, inwieweit die überflüssigen, unschönen Absperrgitter im Eingangsbereich des Haltepunktes entfernt werden können.

Straße von der Kobbendelle aus, parallel zur Bahnlinie:
Dieser Zugang ist im Böschungsbereich aus Sicherheitsgründen und zur Verbesserung der Lichtverhältnisse vom Baum- und Buschbewuchs befreit worden. Er ist gut begehbar.
Das auf den Haltepunkt hinweisende Schild zu Beginn der Straße fehlt. Es werde ersetzt.


Trampelpfad von der Kobbendelle aus kurz hinter den Werkstätten Gottessegen:
Dieser schmale, zu Beginn stark ansteigende Pfad werde von Menschen benutzt, die von der „Kobbendelle“ aus Richtung Hagener Straße kommen, u. a. auch von den in den Werkstätten Beschäftigten. Der Weg/Trampelpfad ist in einem äußerst schlechten Zustand.
Herr Rossmann erläutert, dass dies kein offizieller Weg sei. Die Fläche, über die der Weg führe, gehöre zum Zuständigkeitsbereich der DB Netz.
Sollte er als offizieller Weg ausgewiesen werden, seien neben den Herstellungskosten auch die Kosten für eine Beleuchtung und den Winterdienst zu berücksichtigen.

Um die seitens der Anwesenden gewünschte Nutzung weiterhin zu ermöglichen, könne ein Schild aufgestellt werden „Betreten auf eigene Gefahr, kein Winterdienst“.

Herr Schilff sagt zu, mit der Eigentümerin des Geländes, der DB Netz, Kontakt aufzunehmen, um die Angelegenheit zu klären. Er wird die Anwesenden über das Ergebnis informieren.

· Unterführung:
Farbanstrich:
Die Unterführung soll einen helleren Farbanstrich erhalten, um den unfreundlichen Eindruck zu beseitigen. Herr Grotjahn schlägt vor, den Farbanstrich durch den Löttringhauser Dorfverein vornehmen zu lassen. Herr Rossmann ist bereit, die Kosten für die Farben zu übernehmen. Die Farbgestaltung sei aber mit ihm abzustimmen. Legimitierte Graffitis seien nicht zustimmungsfähig. Herr Grotjahn wird mit dem Dorfverein Kontakt aufnehmen und die Anwesenden über das Ergebnis informieren.
Die rostfarbigen Stellen an der Decke seien nach Ansicht von Herrn Rossmann Schönheitsfehler. Sie würden nicht die Verkehrssicherheit gefährden. Dieser Farbstoff würde vom Gleiskörper aus in die Decke sickern und sei nicht zu verhindern.

Beleuchtung:
Die Beleuchtung wirkt von außen, aus dem Hellen betrachtet, eher unzureichend. Die Beleuchtungsstärke entspreche jedoch den Vorgaben der Verkehrssicherheit. Die Lampen werden von Graffiti - Verunzierungen befreit.


3. Zum Haltepunkt Kruckel:
Der Haltepunkt macht insgesamt einen sehr sauberen Eindruck. Herr Rossmann erläutert, dass der Haltepunkt in das Förderprogramm des Bundes aufgenommen worden sei, so dass die komplette Bahnsteiginfrastruktur in nächster Zeit erneuert werde. Dies würde auch nicht die seitens der örtlichen Politik gewünschte Verlegung des Standortes berühren, da alle Elemente ohne Probleme abgebaut und an einem anderen Ort aufgestellt werden können.

Das erst vor vier Wochen aufgestellte Schild zu Beginn des Bahnsteiges sei von Vandalen unlesbar gemacht worden. Es werde ersetzt.

4. Zum Haltepunkt Kirchhörde:
Der Haltepunkt ist optisch und in Bezug auf die Sauberkeit nicht zu beanstanden.

· Zuwegung:
Wegweiser:
Der Wegweiser zum Haltepunkt an der großen Unterführung auf der Hagener Straße ist demoliert worden. Herr Rossmann wird sich um die Erneuerung bemühen.

Entfernung von Bewuchs:
Ein sich im Besitz der DB Netz befindliches Sichtdreieck neben der Bahnunterführung an der Hagener Straße sollte vom Bewuchs befreit werden, um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen. Dieses Sicherstellen der Sichtverhältnisse im Straßenverkehr obliege nach den Bauvorschriften dem Eigentümer.
Herr Rossmann bittet um ein Schreiben der Tiefbauverwaltung der Stadt Dortmund, in dem auf diese Anliegerpflichten hingewiesen werden soll. Er werde diese Angelegenheit dann mit der DB Netz klären. Herr Alda wird mit der Tiefbauverwaltung sprechen.

5. Zum Haltepunkt Tierpark:
Der Haltepunkt ist optisch und in Bezug auf die Sauberkeit nicht zu beanstanden. Die Unterführung zum/vom Rombergpark ist mit ansprechenden Farben gestaltet worden.

· Fußweg an den Gleisen entlang:
Der Fußweg hinter dem Bahnübergang an der Mergelteichstraße parallel zu den Gleisen vor dem Seniorenheim ist zugewuchert. Die Verkehrssicherheit des Weges sollte kurzfristig wieder hergestellt werden.
Herr Alda merkt an, dass die Stadt Dortmund in einem Schreiben im Oktober letzten Jahres schon darauf hingewiesen habe. Bisher sei keine Reaktion seitens der Deutschen Bahn erfolgt.
Herr Rossmann bittet, ihm das Schreiben zukommen zu lassen, damit er der Sache nachgehen könne. Dies wird seitens Herrn Alda zugesagt.

Resümee der Bereisung:
Der Bezirksvorsteher bedankt sich bei Herrn Rossmann und Herrn Plattke. Er hoffe, dass die Bereisung der Anfang einer fruchtbaren Kommunikation sein werde. Diese wird von Herrn Rossmann und Herrn Plattke bestätigt.
Ein besonderes Augenmerk solle bei der DB Bahn auf den Haltepunkt Barop gelegt werden, der durch seine zentrale Lage von Personen stark frequentiert würde und imageprägend für einen Stadtbezirk wie Hombruch sei. Die Anwesenden äußern die Erwartung, dass die abgesprochenen Maßnahmen kurzfristig umgesetzt werden.

Herr Rossmann bekräftigt noch einmal sein Angebot, bei allen Problemen mit der DB Bahn Ansprechpartner zu sein.

Hinweis:
Nach Ansicht der Mitglieder des Seniorenbeirates sind folgende Haltepunkte nicht barrierefrei:
· DO-Barop
· DO-Löttringhausen
· DO-Kruckel


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Baubeendigungsanzeige.
Bauvorhaben: Schulwegsicherung Baroper Straße in Dortmund-Barop von der Straße "Am Gardenkamp" bis Hugo-Heimsath-Straße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 04.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 07769-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 04.09.2006
zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällanträge des Tiefbauamtes von Januar und Februar 2007.
- 3 Zuckerahorn, Am Hombruchsfeld, Schulzentrum (südliche Seite des Schulgeländes)
Morschungen, Faulstellen, Sturmschaden - Bäume fällen
- 2 Hainbuchen, Am Hombruchsfeld, Schulzentrum (südliche Seite des Schulgeländes)
Morschungen - Bäume fällen
- 2 Birken, Am Hombruchsfeld, Schulzentrum (südliche Seite des Schulgeländes)
Morschungen, Triebspitzendürre - Bäume fällen
- 4 Pappeln, Olpketalstraße, Grundschule (südliche Seite des Schulgrundstücks)
Morschungen, Triebspitzendürre, Sturmschaden - Bäume fällen
- 1 Kastanie, Hohle Eiche 81 (AWO)
pflanzliche Krankheiten, Morschungen, Faulstellen, Triebspitzendürre - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 07783-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge des Tiefbauamtes von Januar und Februar 2007 zur Kenntnis.


13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Parkende Fahrzeuge auf der Hellerstraße in Höhe der ehemaligen Bahntrasse nach Witten.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 07818-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2007:

Parkende Fahrzeuge auf der Hellerstraße in Höhe der ehemaligen Bahntrasse nach Witten

Es wird immer wieder festgestellt, dass der Gehweg in Höhe des heutigen Fußgängerweges nach Witten durch parkende Fahrzeuge zugeparkt wird und damit Fußgänger die Fahrbahn benutzen müssen.

Die Verwaltung wird gebeten, geeignet Maßnahmen zu treffen, um dies künftig zu unterbinden, zumal die Fußgänger in diesem unübersichtlichen Straßenstück bei der Benutzung der Fahrbahn gefährdet werden können.



zu TOP 13.2
Zustand und Pflege der Wege im Ortsteil Löttringhausen.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 07817-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2007:

Zustand und Pflege der Gehwege im Ortsteil Löttringhausen

Die Löttringhauser Straße (Fußweg) zwischen der Heunerstraße und Mettestraße macht einen ungepflegten Eindruck. Das Laub aus dem letzten Herbst ist noch nicht entfernt worden, so dass lediglich noch ein schmaler Pfad von 50 cm übrig bleibt – der Weg selbst hat eine Breite von ca. 3,50 Metern, ist jedoch nicht begehbar.

Der ostwestliche Gehweg der Schneiderstraße zwischen Bahnebredde und Einmündung Mettestraße muss ebenfalls dringend gesäubert werden. Inzwischen wächst auch hier das Grün zwischen der Bordsteinkante und dem Asphalt sowie vom Feld her in den Gehweg hinein; um größere Schäden zu vermeiden ist auch hier eine dringende Reinigung geboten.

Die Verwaltung wird gebeten, das zuständige Amt mit der Beseitigung zu beauftragen.



zu TOP 13.3
Installation einer Beleuchtungsanlage am Containerstandort am städtischen Parkplatz des Wohnstiftes Augustinum in Dortmund-Lücklemberg, Kirchhörder Straße.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 07826-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig nach kurzer Diskussion den folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2007:

Installation einer Beleuchtungsanlage am Containerstandort am städtischen Parkplatz des Wohnstiftes Augustinum in Dortmund-Lücklemberg, Kirchhörder Straße

Der Containerstandort an der Kirchhörder Straße in der Nähe des Wohnstiftes Augustinum liegt auf dem Gelände eines städtischen Parkplatzes. Der Containerstandort weist einen hohen Grad an Verunreinigung auf. Diese Verunreinigung geschieht oft in den Abendstunden.

Weiterhin wird der Platz um den Containerstandort von verschiedenen Gruppen, wie Walkern und Läufern als Treffpunkt benutzt, um von hier aus ihre Aktivitäten zu starten. Im Herbst und im Winter sind für Autofahrer, die von der Kirchhörder Straße auf den Parkplatz am Containerstandort einbiegen, diese Personengruppen kaum zu erkennen.

Zur erhöhten sozialen Kontrolle des Containerstandortes und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wird die Verwaltung gebeten, entsprechende Vorschläge zu unterbreiten, um auf dem oben genannten Standort eine Beleuchtungsanlage zu installieren.

zu TOP 13.4
Neuer Standort für den "Röhrenbrunnen".
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 07858-07)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die folgende Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.02.2007
zur Kenntnis:

Neuer Standort für den „Röhrenbrunnen“

Die Verwaltung wird gebeten, eine Aufstellung der ehemaligen Röhren (ehemaliger Brunnen vor der Sparkasse) an den Standort Luisenglück/Insel-Kreisverkehr zu prüfen.

Begründung:
Die SPD-Fraktion sieht darin die Möglichkeit, mit den, in der damaligen Ausbildungswerkstatt der Hoesch-Röhrenwerke hergestellten Symbolen, auf diese inzwischen geschichtliche Ortslage hinzuweisen.

Hinweis:
Die Teile sind auf dem Betriebshof 66/7-S gelagert.

zu TOP 13.5
Lichtzeichenanlage Olpketalstraße/Kirchhörder Straße.
hier: Schaltung zur Nachtzeit.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.2 der 15. Sitzung vom 21.03.2006 und TOP 13.2 der 19. Sitzung vom 19.09.2006 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 17.01.2007 -
(Drucksache Nr.: 04747-06-E3)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 17.01.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 13.6
Rückstau auf der Straße "An der Palmweide" vor der Kreuzung Krückenweg.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.4 der 19. Sitzung vom 19.09.2009 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 26.01.2007 -
(Drucksache Nr.: 06346-06-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 26.01.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 13.7
Verbesserung der Parksituation in Dortmund-Hombruch.
hier: Quartiersgaragen.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.1 der 52. Sitzung vom 01.06.2004, TOP 3.2 der 53. Sitzung am 06.07.2004 und TOP 13.1 der 13. Sitzung vom 24.01.2006 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2004)
- Mitteilung von 6/Dez vom 19.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 06425-04-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung von 6/Dez vom 19.02.2007 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig, ihren Beschluss zu TOP 13.1 der 52. Sitzung vom 01.06.04 zum Antrag der CDU-Fraktion auf Bedarfsermittlung einer Quartiersgarage im Stadtbezirk Hombruch aufzuheben.







zu TOP 13.8
Fehlender Handlauf an der Pulverstraße/Fußweg zur Grünanlage.
(s. Beschluss zu TOP 13.3 der 16. Sitzung vom 16.05.2006 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2006)
- Zwischennachricht der städtischen Immobilienwirtschaft vom 23.01.2007 -
(Drucksache Nr.: 05058-06-E1)

Nach kurzer Diskussion nimmt die Bezirksvertretung Hombruch die Zwischennachricht der städtischen Immobilienwirtschaft vom 23.01.2007 zur Kenntnis und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Fußweg soll eine Beleuchtung erhalten. Da im Haushaltsjahr keine Mittel der Bezirksvertretung Hombruch mehr zur Verfügung stehen, wird eine Finanzierung aus Restmitteln 2007 oder Haushaltsmitteln des kommenden Jahres 2008 in Höhe von

8.000 Euro
in Aussicht gestellt.



zu TOP 13.9
Anfragen vor Erneuerung der Fahrbahndecke der Menglinghauser Straße in DO-Persebeck.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.4 der 16. Sitzung vom 16.05.2006 und TOP 13.6 der 19. Sitzung vom 19.09.2006 zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.04.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 31.01.2007 -
(Drucksache Nr.: 05060-06-E3)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 31.01.2007 zur Kenntnis.



zu TOP 13.10
Neuer Radweg auf der östlichen Seite der Löttringhauser Straße von Freibad Froschloch bis hinter Kleingartenanlage "Löttringhausen", Ortstermin am 12.02.2007.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.5 der 11. Sitzung vom 25.10.2005, TOP 13.5 der 14. Sitzung vom 21.02.2006 und TOP 13.7 der 19. Sitzung vom 19.09.2006 und TOP 2.1 der 20. Sitzung (nicht öffentlich) vom 31.10.2006 zur Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.10.2005)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 13.02.2007 -
(Drucksache Nr.: 03492-05-E4)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig, die im Protokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 13.02.2007 aufgeführte Vorgehensweise:

Ergebnisprotokoll

Ortstermin am 12.02.2007

Neuer Radweg auf der östlichen Seite der Löttringhauser Straße von Freibad Froschloch bis hinter Kleingartenanlage „Löttringhausen“.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.5 der 11. Sitzung vom 25.10.2005, TOP 13.5 der 14. Sitzung vom 21.02.2006 und TOP 13.7 der 19. Sitzung vom 19.09.2006 und TOP 2.1 der 20. Sitzung (nicht öffentlich) vom 31.10.2006 zur Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.10.2005)

Dauer: 15:00 – 15:30 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher
Gerd Alda, SPD-Fraktionssprecher
Bernhard Schawe-Bergjohann, Fraktionssprecher Bündnis90/Die Grünen
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Inge Albrecht-Winterhoff, SPD-Fraktion
Michael Meurer, SPD-Fraktion
Ursula Pulpanek-Seidel, SPD-Fraktion
Detlef Schroeder, SPD-Fraktion
Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Detlef Münch, Ratsmitglied, parteilos

Heinz Empting, Liegenschaftsamt
Bernd Schulte, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Anrainer

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und leitet ins Thema ein.

Nach Ausführung von Herrn Empting und Herrn Schulte wäre es optimal, wenn ein durchgehender Radweg auf der östlichen Seite der Löttringhauser Straße angelegt werden könnte. Der Radweg sollte eine Breite von ca. 2,50 – 3,00 Meter haben. Dadurch könne der sehr schmale Rad/-Fußweg auf der westlichen Seite ausschließlich Fußgängern/-innen zur Verfügung gestellt werden.


Für das Anlegen des Radweges gebe es zwei Varianten:

1. Variante:
Der Radweg könnte vom Freibad Froschloch aus parallel zur Straße jenseits des Straßengrabens über die dortigen Felder geführt werden. Dabei sei zu berücksichtigen, dass sich nur ein Teil der benötigten Fläche in städtischem Besitz befinde.

2. Variante:
Der Weg könnte über den parallel zur Straße verlaufenden Graben geführt werden, der öffentliche Wegefläche sei. Er diene als Entwässerungsgraben für die Straße und wahrscheinlich auch für das angrenzende Feld. Es wäre zu prüfen, ob die Entwässerung mit speziellen technischen Vorkehrungen weiterhin gewährleistet wäre. Die Umweltverwaltung sei einzubinden.

Fazit:
Die Anwesenden sind sich einig, zuerst die Variante 1 zu verfolgen. Herr Empting wird mit den Anrainern Verhandlungen führen. Ende April 2007 ist mit einem Ergebnis zu rechnen.
Die Kostenübernahme für die Erstellung des Radweges wird seitens der politischen Vertreter/-innen bei der Tiefbauverwaltung gesehen.

Sollte Variante 1 nicht realisiert werden können, ist Variante 2 zu verfolgen. Herr Schulte klärt schon im Vorfeld, ob die Umweltverwaltung der Umsetzung dieser 2. Variante näher treten könne.
Die Vertreter der Verwaltung werden gebeten, der BV-Hombruch das Ergebnis der Verhandlungen und der Rückfragen mitzuteilen.

Danach bedankt sich der Bezirksvorsteher bei den Sachverständigen.



Ulrich Steinmann Hans-Jürgen Grotjahn Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin