Hauptausschuss und Ältestenrat

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 42. (d) Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW,
am 26.03.2020, Beginn 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 13.02.2020

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Digitalisierung des Radverkehrs
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16389-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2020
(Drucksache Nr.: 16389-20)

3.2 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 15300-19)

3.3 Beteiligung am BMI Smart City Förderaufruf
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17042-20)

3.4 Überdachung der Zugänge für die Stadtbahnhöfe Kampstraße, Reinoldikirche und Hauptbahnhof, Planungsbeschluss
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 15618-19)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark - Kostenerhöhung
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16521-20)

7. Schule

8. Kinder, Jugend und Familie

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Verkaufsoffener Sonntag am 29.03.2020 im Stadtbezirk Hörde am 05.04.2020 im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 03.05.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16725-20)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 13.03.2020
(Drucksache Nr.: 16725-20-E3)

10.2 Verkaufsoffene Sonntage 2020, hier: Terminänderungen
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16723-20)

10.3 Einrichtung von 17 Planstellen im StA 10 zur Sicherstellung von betrieblichen Aufgaben
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16720-20)

10.4 Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17103-20)

11. Anfragen