Niederschrift (öffentlich)
über die 11. Sitzung (Sondersitzung)
des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
am 17.05.2022
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund
Sitzungsdauer: 15:00 - 17:58 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Ulrich Langhorst (B`90/Die Grünen)
RM Sayize Altundal-Köse (B’90/Die Grünen) bis 16:15 Uhr
RM Benjamin Beckmann (B`90/Die Grünen)
RM Emmanouil Daskalakis (CDU)
sB Frank Fischer (Die Partei)
sB Tanja Flur (CDU)
RM Thorsten Hoffmann (CDU) ab 16:40 Uhr
RM Julian Jansen (B`90/Die Grünen)
RM Uwe Kaminski (SPD)
RM Fatma Karacakurtoglu (Die LINKE+)
sB Janina Kleist (SPD)
RM Anja Kirsch (SPD)
RM Susanne Meyer (SPD)
sB Marc Ossau (FDP/Bürgerliste)
RM Tino Perlick (AfD) bis 17:25 Uhr
RM Rüdiger Schmidt (SPD)
RM Petra Dresler-Döhmann (Die LINKE+) i. V. für sB Christiane Tenbensel
RM Michaela Uhlig (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Martin Fischer (Seniorenbeirat)
sE Sylvia Dahlmann (Integrationsrat)
sE Petra Schulz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
Mirja Düwel (Arbeiterwohlfahrt)
Harry Göress (VdK)
Dr. Regine Schmalhorst (Jobcenter Dortmund)
Gunther Niermann (Der Paritätische)
Fred Weingardt (Deutsches Rotes Kreuz)
Ansgar Funcke (Caritas-Verband)
4. Verwaltung:
Stadträtin Birgit Zoerner, 5/Dez
Katja Hobucher, 5/Dez
Diana Karl, 5/Dez
Peter Externbrink, StA 50
Dr. Frank Renken, StA 53
Beate Bachmann, Jobcenter
5. Gäste:
Frau Dr. Disteldorf, Leiterin Seniorenheime Dortmund
Florian Piechota, Wirtschaftsförderung
Dr. Arne Elias, Wirtschaftsförderung
Herr Vieting, Jobcenter
Frau Klar, Jobcenter
Frau Krüger-Gollek, Jobcenter
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
2.1 Vorstellung der neuen Geschäftsführerin der Seniorenheime Dortmund und Projekt Weiße Taube
mündl. Bericht / Präsentation
2.2 Sachstand zum Projekt "Ausbildung im Quartier"
mündl. Bericht / Präsentation
3. Trägerübergreifende Angelegenheiten
3.1 Vorstellung Jugendberufshaus
mündl. Bericht / Präsentation
3.2 Vorstellung der Aktionsbüros
mündl. Bericht / Präsentation
3.3 Vorstellung planQ
mündl. Bericht / Präsentation
4. Angelegenheiten des Sozialamtes
nicht besetzt
5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes
nicht besetzt
6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche
nicht besetzt
7. Anträge / Anfragen
nicht besetzt
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden – Herrn Ulrich Langhorst (Bündnis 90/Die Grünen) - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit beschlussfähig ist. Er weist auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und Bezirksvertretungen hin.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Karacakurtoglu (Fraktion Die LINKE+) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
zu TOP 2.1
Vorstellung der neuen Geschäftsführerin der Seniorenheime Dortmund und Projekt Weiße Taube
mündl. Bericht/Präsentation
Die neue Geschäftsführerin der Seniorenheime Dortmund, Frau Disteldorf, stellt sich dem Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit vor. Sie geht auf die Themen, die die Altenhilfe der Zukunft prägen werden ein und berichtet über das Projekt und die Nachnutzung der Weissen Taube (Anlage 1). Im Anschluss beantwortet sie die Nachfragen.
Herr Weingart (DRK) lobt an der Stelle die gute Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtsverbände und der Stadt Dortmund. Ihm mache der Fachkräftemangel hinsichtlich der generalistischen Pflegeausbildung Sorgen, die letztlich zu einem Verdrängungswettbewerb in der klassischen Altenpflegeausbildung führe. Mittelfristig könnte es zu großen Problemen kommen und man müsse sich Gedanken machen, wie es weiter gehen solle und auch auf Landes- und Bundespolitik einwirken.
zu TOP 2.2
Sachstand zum Projekt "Ausbildung im Quartier"
mündl. Bericht/Präsentation
Herr Dr. Elias (Wirtschaftsförderung) berichtet anhand einer PowerPointPräsentation (Anlage 2) zum Projekt „Ausbildung im Quartier“ und beantwortet die Nachfragen dazu.
Herr Ossau (Fraktion FDP/Bürgerliste) dankt für den Vortrag. Seiner Ansicht nach habe man hier viel richtig gemacht. Den Mitarbeitern die Möglichkeit zu geben, täglich präsent zu sein, brauche diese Schulform. Er sei sehr dankbar, dass hier was gestrickt wurde, was tägliche Präsenz ermögliche und auch eine Langfristigkeit absichere, so dass Gesichter und Namen für Schülerinnen und Schüler greifbar seien.
3. Trägerübergreifende Angelegenheiten
Herr Langhorst (Vorsitzender, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt Frau Bachmann als neue Vertreterin des Jobcenters und wünscht ihr für die Arbeit viel Erfolg.
Frau Bachmann (stellv. Geschäftsführerin Jobcenter) stellt sich dem Ausschuss kurz vor.
zu TOP 3.1
Vorstellung Jugendberufshaus
mündl. Bericht/Präsentation
Herr Vieting stellt das Jugendberufshaus mit seinen ca. 200 Mitarbeitenden, die sich für junge Menschen einsetzen, anhand einer Präsentation (Anlage 3) vor. Im Anschluss beantwortet er die umfassenden Nachfragen.
zu TOP 3.2
Vorstellung der Aktionsbüros
mündl. Bericht/Präsentation
Frau Klar stellt die Arbeit der Aktionsbüros anhand einer Präsentation (Anlage 4) vor und beantwortet im Anschluss die Nachfragen.
Frau Dr. Schmalhorst (Leiterin Jobcenter) ergänzt die Ausführungen und teilt mit, dass es zu den 5 großen Standorten ab 01.07.22 noch einen weiteren Standort in der Schützenstraße geben werde. Die Aktionsbüros gebe es schon eine Weile und man bekäme immer mehr ein Gespür dafür, wo man noch zusätzlich gebraucht werde.
Frau Zoerner (Stadträtin) geht ergänzend dazu auf die Entstehung der Aktionsbüros ein.
Herr Niermann (Der Paritätische) berichtet über die ersten Versuche mit den Quartierbudgets, die sehr verantwortungsvoll verwaltet worden seien. Er schlägt vor, nach Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger dazu in diesen Ausschuss einzuladen, um darüber zu berichten, was mit diesen Geldern vor Ort sinnvolles getan worden sei. Als Erfolgsmeldung für alle Beteiligten, die sich dafür stark gemacht hätten, sei das nicht schlecht.
zu TOP 3.3
Vorstellung planQ
mündl. Bericht/Präsentation
Frau Krüger-Gollek stellt die Arbeit von planQ, wo es um unbürokratische Beratung zum Thema Qualifizierung geht, anhand einer Präsentation (Anlage 5) vor. Dieses Angebot von planQ sei rechtskreisunabhängig und stehe jedermann zur Verfügung. Im Anschluss beantwortet sie die Nachfragen.
Herr Schmidt (SPD-Fraktion) gibt an, dass es ein spannendes Thema sei. Da die Arbeit erst jetzt gestartet ist, bittet er den Vorsitzenden darum, dass zu einem späteren Zeitraum, evtl. Februar/März 2023, hier im Ausschuss noch mal über die Erfahrungen berichtet wird.
Herr Langhorst (Vorsitzender, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) verweist dazu auch auf das Angebot von Frau Krüger-Gollek, jederzeit vorbei zu schauen, um sich vor Ort zu informieren.
Frau Düwel (AWO) erklärt, dass planQ für die Wohlfahrtsverbände aus zwei Blickwinkeln sehr interessant sei. Zum einen arbeite man mit einem Klientel, für das es wichtig und gut sei, in dem Bereich Orientierung und Qualifizierung zu erhalten um Teilhabe zu ermöglichen. Zum anderen sei es auch aus Arbeitgeberseite, im Hinblick auf den Fachkräftemangel u. a. im Pflegebereich, bei Erzieherinnen und Erziehern interessant. Wenn planQ das mit im Blick habe, sei sie sehr dankbar. Auch gebe es z. B. Erzieherinnen und Erzieher, wo man sehe, dass sie das nicht ihr Leben lang machen könnten und hier mit planQ zusammenzuarbeiten, sei sehr interessant. Sie würde daher gern auf planQ zukommen.
Frau Dr. Schmalhorst (Leiterin Jobcenter) dankt den Teilnehmern für das Interesse und den Rückhalt. Das Jobcenter mit seinen vielen Angeboten sei klar in der Ausrichtung, bei der es um die Menschen in dieser Stadt gehe. Mit diesem rechtskreisübergreifenden Ansatz wolle man die Ängste/Vorbehalte zum Jobcenter aufbrechen, um von dem Stigma „Jobcenter“ wegzukommen, was vielen Betroffenen im Bauch läge. Auch diese heute vorgestellten Angebote sollen dazu beitragen, um für die Betroffenen Lösungen zu schaffen und Perspektiven zu bieten.
Herr Langhorst (Vorsitzender, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) unterstützt diese Aussage. Der Ansatz sei wichtig und gut und der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit unterstütze dies.
4. Angelegenheiten des Sozialamtes
Nicht besetzt
5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes
Nicht besetzt
6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Nicht besetzt
7. Anträge / Anfragen
Nicht besetzt
Langhorst | Karacakurtoglu | Galbierz |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführerin |
Anlage 1 zu TOP 2.1
(See attached file: Präsentation Strategie SHDO 2030 - stationär-teilstationär-ambulant - Ausschuss f. Soziales 17.05.2022.pdf)
Anlage 2 zu TOP 2.2
(See attached file: 22-05-17 Präsentation ASAG.pdf)
Anlage 3 zu TOP 3.1
(See attached file: Präsentation_ASAG_JBH.pdf)
Anlage 4 zu TOP 3.2
(See attached file: Präsentation_ASAG_Aktionsbüros.pdf)
Anlage 5 zu TOP 3.3
(See attached file: Präsentation_ASAG_planQ.pdf)