Bezirksvertretung Scharnhorst

Niederschrift (öffentlich)

über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst

am 16.05.2017
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:30 - 16:15 Uhr


Anwesend: 17 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD-Fraktion

Margret Göbel

Monika Hahn Karin Heiermann
Albina Klimmek
Ralf Konstanti
Michaela Krafft
Michelle Müller
Herbert Niehage
Heinz Pasterny, Bezirksbürgermeister
Piwodda, Ulrich - nicht anwesend -

CDU-Fraktion

Stefan Bollrath

Jürgen Focke
Werner Gollnick
Alexej Odesski
Thomas Offermann

B90/Die Grünen-Fraktion
Raphael Frebel
Mamadou Bobo Barry

Die Linke

Matthias Storkebaum

Die Rechte

Daniel Grebe - nicht anwesend -

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Ratsvertreter

c) Verwaltung

Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Jürgen Göken Bürgerdienste

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 16.05.2017, Beginn 15:30 Uhr,
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund


1. Regularien

1.1 Einführung- und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Scharnhorst

1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.4 Feststellung der Tagesordnung

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 28.03.2017

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden

5. Umwelt, Planen, Wohnen

5.1 Beschluss der Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Dortmund zur Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen für das Gebiet der Stadt Dortmund innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und der Geltungsbereiche der Bebauungspläne (Naturdenkmalverordnung - NDVO)"
hier: Formale Anpassung an die geänderte Rechtsgrundlage (vgl. dazu auch Drucksache Nr.: 03928-16 E6)
Empfehlung (Drucksache Nr.: 07140-17)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 20.03.2017
5.2 Förderung der Pflege von Denkmälern in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05492-16)

5.3 Planung von öffentlichen Verkehrsflächen;
hier: Herstellung der Erschließungsanlage –In der Liethe– in Dortmund–Grevel nach
§ 125 Abs. 2 Baugesetzbuch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07541-17)

5.4 Erarbeitung einer Stellplatzsatzung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07309-17)

6. Bauen und Infrastruktur

6.1 Straßengrunderneuerungsprogramm 2015 - 2016
hier: Sanierung der Altenderner Straße in Dortmund-Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13782-14-E8)

6.2 Baumkontrolle - Verkehrssicherungspflicht
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07714-17)

6.3 Grünschnitt
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07716-17)

7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretung und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07175-17)

7.2 Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)

7.3 Dortmunder Wochenmärkte/ Marktstandgebühren
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07068-17)
hierzu -> Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07068-17-E1)
7.4 Ordnungspartnerschaft Dortmund, Task Force Nordstadt und Task Force Dorstfeld – Jahresbericht 2016
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 04.04.2017
(Drucksache Nr.: 07179-17)

7.5 Kontrolle des bestehenden zeitlich begrenzten Durchfahrtverbotes auf der Straße Im Karrenberg in Dortmund Kirchderne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05635-16-E1)

8. Kinder, Jugend, Schule

9. Soziales, Familie, Gesundheit

10. Kultur, Sport, Freizeit

11. Finanzen und Liegenschaften

11.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2017
hier: Anschaffung einer mobilen Leinwand für das Städt. Begegnungszentrum
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05977-16-E15)

11.2 Kultur- und Vereinsförderung Mai 2017
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07737-17)

12. Anfragen

12.1 Fledermausfunde Haus Kurl
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 07729-17)

13. Mitteilungen

13.1 Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) für drei Gruppen auf dem Grundstück Gemarkung Husen, Flur 2, Flurstück 2044
- Vorhaben nach § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung gem. § 31 Abs. 2 BauGB -
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13969-14-E2)


13.1.1 Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) für drei Gruppen auf dem Grundstück Gemarkung Husen, Flur 2, Flurstück 2044
hier: Beobachtung der verkehrlichen Situation
(Dez2) (Drucksache Nr.: 13969-14-E3)

13.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2017 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen sowie die Verwendung der Finanzmittel
hier: Sachstandsinformation
(Dez7) (Drucksache Nr.: 05977-16-E14)

13.3 Installieren von zwei Treppen im Gneisenau-Park in Derne
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07357-17-E1)


Der Bezirksbürgermeister Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien


zu TOP 1.1
Einführung- und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Scharnhorst

Herr Pasterny stellt der Bezirksvertretung Scharnhorst Frau Michelle Müller vor.
Frau Müller ist die Nachfolgerin von Frau Thimm.

Herr Pasterny verpflichtet Frau Müller gemäß § 32 II in Verbindung mit § 30 II bzw.
§ 67 III in Verbindung mit § 43 II der Gemeindeordnung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.


zu TOP 1.2
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Göbel benannt.


zu TOP 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.4
Feststellung der Tagesordnung

Die Vorlage zu TOP 7.3 'Wochenmärkte/Marktstandgebühren' wird von der Verwaltung zurückgezogen. Die SPD-Fraktion zieht aufgrund dessen ebenso ihren bezugnehmenden Antrag zurück.

Zu TOP 7.5 liegt bereits eine Mitteilung des Polizeipräsidenten vor.

Zu TOP 11.2 wird ein Antrag der SPD-Fraktion vorgelegt.

Die Tagesordnung wird in dieser Form einstimmig festgestellt.


zu TOP 1.4.1
Dortmunder Wochenmärkte/ Marktstandgebühren
(Dez3)
(Drucksache Nr.: 07068-17-E2)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Frau Stadträtin Jägers vom 04.05.2017 zur Kenntnis.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 28.03.2017

Die Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 28.03.2017 wird einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1


Es erscheint Herr L. aus Kirchderne und fragt an:

1. ob im Zuge der angedachten Parkplatzerweiterung im Bereich der Zufahrt Parkplatz Viktoria Kirchderne diesem Bereich eine 'Spielstraße' eingerichtet werden kann.

Die Bezirksvertretung hat diese Anregung zur Kenntnis genommen.

2. ob die Ampel- und Verkehrssituation im Bereich des neuen Mitfahrerparkplatz 3. ob die 'Raserei' im Bereich Derner Straße – von Gneisenauallee bis Grüggelsort - kontrolliert wird.

Auch bezüglich dieser Angelegenheit wurde Herr L. bereits informiert, dass von Seiten der Geschäftsführung der Polizeipräsident in Kenntnis gesetzt wurde. Es steht ihm frei, sich direkt an die Polizei zu wenden.


3. Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden

5. Umwelt, Planen, Wohnen

zu TOP 5.1
Beschluss der Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Dortmund zur Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen für das Gebiet der Stadt Dortmund innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und der Geltungsbereiche der Bebauungspläne (Naturdenkmalverordnung - NDVO)"
hier: Formale Anpassung an die geänderte Rechtsgrundlage (vgl. dazu auch Drucksache Nr.: 03928-16 E6)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07140-17)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung – inklusive Korrektur siehe TOP 5.1.1 - zu folgen.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt



zu TOP 5.1.1
Beschluss der Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Dortmund zur Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen für das Gebiet der Stadt Dortmund innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und der Geltungsbereiche der Bebauungspläne (Naturdenkmalverordnung - NDVO)"
hier: Formale Anpassung an die geänderte Rechtsgrundlage (vgl. dazu auch Drucksache Nr.: 03928-16 E6)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung über die Korrektur der Ortsangabe des geschützten Landschaftsbestandteiles OV 15 = Grunewald / Eichkamp zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Förderung der Pflege von Denkmälern in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05492-16)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt:

Personelle Auswirkungen

Mit dem Beschluss sind keine personellen Auswirkungen verbunden.




zu TOP 5.3
Planung von öffentlichen Verkehrsflächen;
hier: Herstellung der Erschließungsanlage –In der Liethe– in Dortmund–Grevel nach
§ 125 Abs. 2 Baugesetzbuch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07541-17)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss
Rechtsgrundlage:


zu TOP 5.4
Erarbeitung einer Stellplatzsatzung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07309-17)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.



6. Bauen und Infrastruktur

zu TOP 6.1
Straßengrunderneuerungsprogramm 2015 - 2016
hier: Sanierung der Altenderner Straße in Dortmund-Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13782-14-E8)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung mit Nachdruck einstimmig auf, die bereits seit langem beschlossene Sanierung der Altenderner Straße umgehend zu beginnen und ohne Unterbrechungen durchzuführen.

Der extrem schlechte Zustand der Altenderner Straße in Derne ist hinlänglich bekannt.

Die Sanierung ist beschlossen, die finanziellen Mittel hierfür sind bereit gestellt.

Dennoch wird der Termin für den Beginn der Arbeiten seitens der Verwaltung / des Tiefbauamtes immer wieder verschoben, zuletzt auf Oktober, vielleicht sogar erst November 2017.

Abgesehen davon, dass hier erneut Zusagen, die u.a. im vergangenen Jahr verbindlich gemacht wurden - nämlich Baubeginn spätestens im Mai 2017 - nicht eingehalten werden, ist bei einem derart späten Beginn der Arbeiten zu befürchten, dass auf Grund der dann ggfls. einsetzenden Winterbedingungen die Arbeiten eingestellt und somit weitere Zeitverzögerungen in der Fertigstellung der Sanierung eintreten werden. Die von der Verwaltung für die ständigen Verzögerungen genannten Gründe sind nicht mehr nachvollziehbar und können auch den Bürgern, insbesondere den betroffenen Anwohnern, nur noch schwer vermittelt werden.
Die Sanierung der Altenderner Straße muss umgehend durchgeführt werden, nicht zuletzt, um auch dem Leuchtturm-Projekt „Nordwärts“ die Glaubwürdigkeit zu erhalten.

zu TOP 6.2
Baumkontrolle - Verkehrssicherungspflicht
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07714-17)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, schnellstmöglich eine Kontrolle der Bäume auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund- Kurl und Husen durchzuführen und notwendige Pflegemaßnahmen vorzunehmen.

Die Bäume an der Husener Eichwaldstraße stehen in direkter Nachbarschaft zum Sportplatz Husen. Vor wenigen Tagen ist ein großer Ast von einem der Bäume abgebrochen und innerhalb des eingezäunten Sportplatzgeländes zu Boden gefallen. Der Ast hatte eine solche Größe, dass Benutzer der Sportanlage davon hätten verletzt werden können. Eine Kontrolle und die Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherungspflicht erscheinen daher dringend notwendig.

zu TOP 6.3
Grünschnitt
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07716-17)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, den Fahrradwegweiser auf der nördlichen Seite des Bahnübergangs Husener Straße frei zu schneiden.

Der Fahrradwegweiser hat Wegweiser, die in drei verschieden Richtungen deuten. Durch den wuchernden Bewuchs ist jedoch nur noch eine Richtung erkennbar.



7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 7.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07175-17)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt den anliegenden
- Entwurf als Hauptsatzung der Stadt Dortmund
- Entwurf als Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
- Entwurf als Zuständigkeitsverzeichnis der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen



zu TOP 7.1.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretung und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2017
(Drucksache Nr.: 07175-17)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung des Ausschusses für Personal und Organisation zur Kenntnis.


zu TOP 7.2
Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Geschäftsbericht 2016 des StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. zur Kenntnis.

Herr Focke merkt an, dass er gerne über alle im Bericht aufgeführten Veranstaltungen vorher die entsprechende Information hätte. Frau Hardt erklärt, dass die Einladungen teilweise von dem Veranstalter direkt und eigenverantwortlich durchgeführt werden. Frau Hard wird diese Bitte aber an die Akteure weitertragen; die Presse berichtet ebenso im Vorfeld.



zu TOP 7.3
Dortmunder Wochenmärkte/ Marktstandgebühren
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07068-17)

- zurückgezogen -


zu TOP 7.3.1
Dortmunder Wochenmärkte/ Marktstandgebühren
hier: Untersuchung zu Entwicklungsmöglichkeiten der Wochenmärkte
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07068-17-E1)

- zurückgezogen -

zu TOP 7.4

Ordnungspartnerschaft Dortmund, Task Force Nordstadt und Task Force Dorstfeld – Jahresbericht 2016
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 04.04.2017
(Drucksache Nr.: 07179-17)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt dem Jahresbericht 2015 zur Kenntnis.


zu TOP 7.5
Kontrolle des bestehenden zeitlich begrenzten Durchfahrtverbotes auf der Straße Im Karrenberg in Dortmund Kirchderne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05635-16-E1)

Die SPD-Fraktion betrachtet durch die Antwort des Polizeipräsidenten (TOP 7.5.1) den unten näher aufgeführten Antrag als erledigt.


Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung erneut und um Kontrolle der Einhaltung des nächtlichen LKW-Durchfahrtverbots für die Straße „Im Karrenberg“.

Die Straße „Im Karrenberg“ ist eine viel befahrene Straße zwischen Dortmund-Kirchderne und Dortmund-Wambel. Sie wird intensiv vom Schwerlastverkehr genutzt, auch nachts zwischen 22 und 6 Uhr, obwohl für diese Verkehre bereits ein Durchfahrtverbot besteht.

Dies führt zu einer massiven Lärm- und Abgasbelästigung sowie Störung der Nachtruhe der Anwohner. Die Einhaltung des nächtlichen Durchfahrtverbots ist daher dringend zu kontrollieren.

Wünschenswert wären darüber hinaus weitere Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen der Anwohner, so z.B. das mit Beschluss von September 2016 seitens der BV geforderte dauerhafte Durchfahrtverbot für LKW über 3,5 to, ausgenommen Anwohner- und Lieferverkehr, dessen Umsetzung von der Verwaltung jedoch leider abgelehnt wurde.



zu TOP 7.5.1
Kontrolle des bestehenden zeitlich begrenzten Durchfahrtverbotes auf der Straße Im Karrenberg in Dortmund Kirchderne
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05635-16-E2)

- siehe TOP 7.5 -


8. Kinder, Jugend, Schule

9. Soziales, Familie, Gesundheit

10. Kultur, Sport, Freizeit

11. Finanzen und Liegenschaften


zu TOP 11.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2017
hier: Anschaffung einer mobilen Leinwand für das Städt. Begegnungszentrum
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05977-16-E15)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt dem Städtischen Begegnungszentrum Scharnhorst einstimmig die erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von ca. 250,00 € für die Anschaffung einer tragbaren Leinwand zur Verfügung.

Bei der im Städtischen Begegnungszentrum Scharnhorst bereits seit langem vorhandener Leinwand handelt es sich um ein altes, sehr schweres und dadurch schwer handhabbares Modell.

Um den Mitarbeitern die Nutzung einer Leinwand für unterschiedlichste Anwendungszwecke in allen Räumen der Begegnungsstätte zu erleichtern, sollte diese Leinwand durch ein neues, leichteres und somit einfacher zu handhabendes Modell ersetzt werden.

Die Kosten für die Anschaffung einer solchen Leinwand belaufen sich auf ca. 250,00 €.

zu TOP 11.2

Kultur- und Vereinsförderung Mai 2017
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07737-17)

Frau Heiermann beantragt für den anhängigen Antrag TOP 11.2.1 die en-Bloc Abstimmung.

Diesem Antrag wird einstimmig - bei der Enthaltung der Herren Storkebaum (Die Linke), Bollrath, Focke, Odesski und Offermann (alle CDU-Fraktion) – entsprochen.

Die Sitzung wird zu diesem Tagesordnungspunkt von 16.00 bis 16.05 Uhr für eine Beratung unterbrochen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, den unten genannten Vereinen die jeweils aufgeführte Fördersumme zukommen zu lassen.


Nr. Name Fördersumme in €
1 Turnverein Eintracht Husen-Kurl 2.000,00
2 Förderverein kath. Kindergarten St. Petrus Canisius 1.000,00
3 Stadtteilbibliothek Scharnhorst 1.000,00 SPK-Mittel
4 Knappenverein Glück-Auf Gneisenau-Hostedde 500,00
5 Förderverein der Hauptschule Scharnhorst 500,00
6 Gemischter Chor Scharnhorst 500,00
7 Deutsche Pfadfinderschaft St. Georg Stamm St. Michael 200,00
8 Sauerländischer Gebirgsverein Abt. Dortmund-Scharnhorst ---
9 Kolping-Familie Husen 1.500,00 SPK-Mittel
10 Bürgerforum Scharnhorst 100,00
11 Hundesportverein Hostedde-Grevel 2.500,00
12 Verein zur Begegnung mit der brasilianischen Kultur 300,00
13 MGV Frohsinn Dortmund-Lanstrop 500,00
14 Frauenchor Harmonie Hostedde Derne 500,00
15 Landsmannschaft der Oberschlesier Ortsgruppe Scharnhorst 200,00
16 SG Alemannia Dortmund-Scharnhorst 1.000,00
17 Bürger- und Heimatverein Grevel 500,00
18 Siedlergemeinschaft Grunewald / Eichkamp 300,00
19 Katholischer Kirchenchor St. Johannes Baptista Do-Kurl 500,00
20 Karnevalsgesellschaft Grün-Gold Scharnhorst 1.000,00
21 Gartenverein Im Weidkamp 1.000,00
22 Interessengemeinschaft Scharnhorster Vereine etc. - ISV 1.000,00
23 AWO Ortsverein Kirchderne 1.000,00
24 Förderverein des BV Viktoria 1911 Kirchderne 1.000,00
25 Sozialverband Deutschland Ortsverein Scharnhorst 500,00
26 Förderverein der Gesamtschule Scharnhorst 900,00



zu TOP 11.2.1
Kultur- und Vereinsförderung Mai 2017
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07737-17-E1)

- Beschluss siehe TOP 11.2 -

12. Anfragen

zu TOP 12.1
Fledermausfunde Haus Kurl
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 07729-17)

Wer in Wald und Flur unterwegs und gern draußen ist wie die Naturschützer des NABU, erhält eine etwas andere Sicht der Dinge auf die belebte Natur.

Dazu gehört auch der respektvolle Umgang mit den Lebewesen.

Daher bitte ich die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

- Wer hat mit welcher konkreten Begründung entgegen der nachgewiesenen - Wie wurde ausgeschlossen, dass Haus Kurl – ein potenzielles Fledermausquartier von Fledermäusen bewohnt war?

- Detektornachweise durch Tierschützer des NABU belegten eine Besiedlung(Zwerg- und Breitflügelfledermaus vor Abriss, Gattung Myotis nach Abriss).

13. Mitteilungen


zu TOP 13.1
Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) für drei Gruppen auf dem Grundstück Gemarkung Husen, Flur 2, Flurstück 2044
- Vorhaben nach § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung gem. § 31 Abs. 2 BauGB -
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13969-14-E2)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Frau Stadträtin Schneckenburger vom 28.03.2017 zur Kenntnis.



zu TOP 13.1.1
Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) für drei Gruppen auf dem Grundstück Gemarkung Husen, Flur 2, Flurstück 2044
hier: Beobachtung der verkehrlichen Situation
(Dez2)
(Drucksache Nr.: 13969-14-E3)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Stüdemann vom 30.03.2017 zur Kenntnis.




zu TOP 13.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2017 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen sowie die Verwendung der Finanzmittel
hier: Sachstandsinformation
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 05977-16-E14)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Lürwer vom 12.04.2017 zur Kenntnis.




zu TOP 13.3
Installieren von zwei Treppen im Gneisenau-Park in Derne
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 07357-17-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der RAG – Montan Immobilien – vom 25.04.2017 zur Kenntnis.




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Bezirksbürgermeister Mitglied der BV



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Schriftführerin