Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:00 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)
BM Adolf Miksch (CDU)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bü90/Die Grünen)
RM Knud Follert (CDU) ab 15:20 Uhr
RM Wolfram Frebel (Bü90/Die Grünen)
RM Gertrud Gerszewski (SPD)
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für RM Manfred Jostes
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Renate Riesel (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
RM Peter Werner Borris (SPD) i. V. für sB Marco Bülow
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Lothar Volmerich (SPD)


2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)
sE Klaus Henter (Seniorenbeirat)


3. Beratende Mitglieder:

Karl-Heinz Kleimeier, StadtSportBund
Michael Libor, StadtSportBund

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.06.2001

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
2. Quartalsbericht 2001
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01351-01)

2.2 Bilanz der Dortmunder Hallenbäder für das Jahr 2000
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01369-01)

2.3 Verleihung des Sportlerehrenbriefes der Stadt Dortmund an Herrn Karl-Heinz Morher
- 1. Vorsitzender des 1. Tischtennisclubs Huckarde 58 e.V. und Vorsitzender im Tischtenniskreis Dortmund -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01184-01)

2.4 Eintrittspreise für den Botanischen Garten Rombergpark und den Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01334-01)

2.5 Erhöhung der Preise für Jahreskarten, Anpassung der Preise für Jahreskarten an den EURO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01333-01)

2.6 Zoo Dortmund;
1. Anpassung der Eintrittsentgelte an den EURO am 01.01.2002
2. Anpassung der Eintrittsentgelte an regionale Gegebenheiten (NRW-Zoos) am 01.01.2004
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01302-01)

2.7 Zoo Dortmund;
hier: Errichtung eines "Regenwaldhauses Südostasien"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01129-01)

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2000
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01312-01)

3.2 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe - Bericht 2000 -
Stellungnahmen der Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01267-01)

3.3 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2001
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01306-01)



3.4 Entgelterhöhung Museen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01365-01)

4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Theater Dortmund
Sanierung der bühnentechnischen Einrichtungen Opernhaus
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01133-01)

4.2 Theater Dortmund - Neubestuhlung Opernhaus
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01261-01)

4.3 Dienstanweisung für die Geschäftsleitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01387-01)

Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:00 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)
BM Adolf Miksch (CDU)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bü90/Die Grünen)
RM Knud Follert (CDU) ab 15:20 Uhr
RM Wolfram Frebel (Bü90/Die Grünen)
RM Gertrud Gerszewski (SPD)
RM Siegfried Leniger (CDU) i. V. für RM Manfred Jostes
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Renate Riesel (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
RM Peter Werner Borris (SPD) i. V. für sB Marco Bülow
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Lothar Volmerich (SPD)


2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)
sE Klaus Henter (Seniorenbeirat)


3. Beratende Mitglieder:

Karl-Heinz Kleimeier, StadtSportBund
Michael Libor, StadtSportBund

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.06.2001

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
2. Quartalsbericht 2001
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01351-01)

2.2 Bilanz der Dortmunder Hallenbäder für das Jahr 2000
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01369-01)

2.3 Verleihung des Sportlerehrenbriefes der Stadt Dortmund an Herrn Karl-Heinz Morher
- 1. Vorsitzender des 1. Tischtennisclubs Huckarde 58 e.V. und Vorsitzender im Tischtenniskreis Dortmund -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01184-01)

2.4 Eintrittspreise für den Botanischen Garten Rombergpark und den Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01334-01)

2.5 Erhöhung der Preise für Jahreskarten, Anpassung der Preise für Jahreskarten an den EURO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01333-01)

2.6 Zoo Dortmund;
1. Anpassung der Eintrittsentgelte an den EURO am 01.01.2002
2. Anpassung der Eintrittsentgelte an regionale Gegebenheiten (NRW-Zoos) am 01.01.2004
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01302-01)

2.7 Zoo Dortmund;
hier: Errichtung eines "Regenwaldhauses Südostasien"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01129-01)

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2000
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01312-01)

3.2 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe - Bericht 2000 -
Stellungnahmen der Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01267-01)

3.3 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2001
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01306-01)



3.4 Entgelterhöhung Museen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01365-01)

4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Theater Dortmund
Sanierung der bühnentechnischen Einrichtungen Opernhaus
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01133-01)

4.2 Theater Dortmund - Neubestuhlung Opernhaus
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01261-01)

4.3 Dienstanweisung für die Geschäftsleitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01387-01)





Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde RM Jan Tech benannt.

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

Herr Offermann weist darauf hin, dass in der Niederschrift zu TOP 2.5 der letzten Sitzung am 06.06.2001 der Beschluss dokumentiert sei, die im CDU-Antrag geforderten Aussagen für das Hallenbad Aplerbeck nach der Sommerpause vorzulegen. Er vermisse diesen Punkt auf der Tagesordnung.

Herr Rüppel erklärt, die Neuordnung der Belegung sei erst am vergangenen Montag in Kraft getreten und müsse sich zunächst einspielen, so dass konkrete Aussagen zur Nutzung einzelner Stunden erst in der kommenden Sitzung berichtet werden könnten.

Mit dieser zusätzlichen Information wird die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Auf die Frage von Herrn Dr. Brunsing, ob angesichts der Stillegung der Kronenbrauerei die Möglichkeit bestehe, einen eigenen Brunnen anzulegen, um so die immens hohen Wasserkosten zu senken, antwortet Frau Kulozik, die hohen Wasserkosten seien dadurch entstanden, dass der Kaiserhain ein Leck gehabt habe. Zurzeit werde dieser saniert und voraussichtlich im Oktober wieder mit Wasser gefüllt werden können. Zusätzlich solle ein Antrag auf Minderung der Abwassergebühren gestellt werden, da der Nachweis erbracht werden könne, dass die Abwässer nicht in das Kanalnetz geleitet worden seien, sondern dem Boden und den Pflanzen des Parkes zugute gekommen seien. Die Möglichkeit, Brunnen zu bohren, werde in diesem Herbst nochmals geprüft.

Herr Schneider fragt, ob an die Städtische Immobiliengesellschaft mittlerweile Mieten für Gebäude entrichtet würden und wenn ja, wo diese im Bericht erkennbar seien, bzw. wann man damit rechnen könne. Mittlerweile sei ein halbes Jahr seit Gründung vergangen und man habe noch nichts vorliegen.

Herr Schürmann berichtet dazu, die Sport- und Freizeitbetriebe hätten mit der Städtischen Immobilienwirtschaft verhandelt und weitestgehend Verträge ausgehandelt. Noch nicht einig sei man sich über die Zuordnung der Budgets. Nach Abschluss der Verträge seien die Nutzungsenschädigungen und Nebenkosten unter der Aufwandsposition "Nutzungsentschädigungen an StA 65" (Anlage zum Quartalsbericht: Soll- Ist- Vergleich Positition 7b) erkennbar.

Der Werksausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht 2001 zur Kenntnis.


Frau Bitter möchte grundsätzlich wissen, warum zwar die Ausgaben, nicht aber die Einnahmen von November und Dezember für das Jahr 1999 verbucht werden konnten und ob diese Buchhaltung weiterhin so vorgesehen sei.

Herr Rüppel erklärt, dass im Jahr 1999 noch ein kameraler Haushalt mit einem relativ frühen Buchungsschluss Bestand gehabt hätte, so dass die Einnahmen nicht mehr verbucht werden konnten. Mit der kaufmännischen Buchführung des Eigenbetriebes seit dem 01.01.2001 würden die Positionen zeitgerecht verbucht.

Herr Dr. Brunsing erinnert an seine Anregung vom 05.09.2000, dass Zahlen über das Verhältnis Badegast pro Badebetriebszeit in die Beschlussvorlagen eingearbeitet werden. Er bittet, dieses nachzureichen und für zukünftige Vorlagen zu berücksichtigen.

Herr Rüppel sagt zu, die Zahlen nachzureichen. Zukünftig sei durch die neuen Kassenautomaten die Auswertung einfacher zu erfassen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Hallenbadbilanz 2000 zur Kenntnis.

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund
einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, den Sportlerehrenbrief der Stadt Dortmund an den 1. Vorsitzenden des 1. Tischtennisclubs Huckarde 58 e.V. und Vorsitzenden im Tischtenniskreis Dortmund, Herrn Karl-Heinz Morher, wegen seiner besonderen Verdienste um den Sport in Dortmund zu verleihen.


Herr Henter regt an zu prüfen, ob - ähnlich wie bei kommerziellen Anbietern in Sportinstituten oder in Kaufhäusern - für Senioren ermäßigte Eintrittspreise zu besucherschwachen Zeiten (morgens) eingeführt werden können. Im nahen und weiten Umfeld gebe es auch in Hallenbädern solche Möglichkeiten. Die älteren Menschen könnten morgens dort zu Jugendpreisen in die Bäder oder an Sportaktivitäten teilnehmen. So könne er sich vorstellen, dass Senioren z. B. im Westfalenpark oder in den Museen bis 10.00 Uhr einen ermäßigten Eintrittspreis erhielten.

Frau Jörder hält die Umsetzung des Vorschlages z. B. für den Westfalenpark für schwierig, da bei einer zeitlichen Begrenzung das Personal vorhanden sein müsste, um die Einhaltung der begrenzten Zeiten zu kontrollieren.

Frau Kulozik ergänzt, der Parkeintritt in den Westfalenpark sei im Vergleich mit anderen Parkanlagen ohnehin recht günstig. Darüberhinaus werde der Park wochentags zu besucherschwachen Zeiten nur mit zwei personenbesetzten Kassen betrieben. An den vier anderen Eingängen arbeite man über automatisierte Kassensysteme, die keine Prüfungsmöglichkeit vorsehen. Der Westfalenpark biete jedoch sehr günstige Jahreskartentarife, die es gerade den Seniorinnen und Senioren möglich machten, den Westfalenpark zu einem sehr günstigen Preis zu nutzen.

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund
einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt die im Sachverhalt und den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Euro - Eintrittspreise für den Besuch der Pflanzenschauhäuser, für die Teilnahme an Führungen des Botanischen Gartens Rombergpark, für den Besuch des Westfalenparks und für die Auffahrt auf den Florianturm.

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund
einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt, den Eckpreis für die Jahreskarten für Erwachsene auf 23,00 EURO festzulegen.

Die Vorsitzende, Frau Jörder, verweist auf den als Tischvorlage vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2001.

Frau Zupfer begründet den Antrag. Die Vorlage beinhalte den Vorschlag, die Preise für Familienkarten zu erhöhen, während alle anderen Entgelte durch die Euroanpassung abgesenkt würden. Vor dem Hintergrund familienfreundlicher Gestaltung der Preise schlage die SPD-Fraktion die im Antrag genannten Preise vor und bitte um Zustimmung.

Herr Dr. Brunsing möchte wissen, warum die Preise für Zooführungen ab 2004 nicht erhöht werden. Dies sei für Kindergärten und Schulen nachvollziehbar, für Firmenführungen nicht. Desweiteren bitte er darum, eine klare Sprachregelung für die Eintrittsbefreiung von Kleinkindern zu finden.

Herr Stiene erklärt, zahlungspflichtig seien Kinder von sechs bis 17 Jahren; für Kinder unter sechs Jahren sei der Eintritt frei. Auch wenn die Vorlage vielleicht missverständlich sei, sei das an den Kassen ganz eindeutig geregelt.

Auf die Frage von Herrn Sauer, wie hoch die voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen des SPD-Antrages seien, antwortet Herr Stiene, dass es sich per Saldo um einen Minusbetrag von ca. 33.000 DM handele.

Herr Stiene führt weiter aus, man habe sich bemüht, die Anpassung an den Euro so zu vollziehen, dass diese unschädlich für die Besucher sei, aber auch den Zoo nicht in eine finanzielle Schieflage bringe. Es gebe im gesamten Preisgefüge verschiedene Abhängigkeiten an welche die Besucher auch durch andere Zoos gewöhnt seien (z. B. Eintritt für Jugendliche gleich halber Eintritt Erwachsene, Gruppenermäßigungen immer 20 %). Von daher unterliege man gewissen Zwängen, um nicht ganz krumme Beträge zu finden. Abschließend erläuterte Herr Stiene nochmals den in der Anlage 1.2 der Vorlage dargestellten strukturellen Grund für die Verteuerung der Familienkarten. Ein guter Ausgleich für den leicht erhöhten Familienpreis sei auch die günstiger werdende Dauerkarte, die sich bereits nach dem sechsten Zoobesuch amortisiere.

Frau Zupfer erklärt, sie könne den genannten Minusbetrag nicht nachvollziehen, da die im Antrag vorgeschlagenen Eintrittspreise für Familienkarten immer noch eine knappe Erhöhung gegenüber den bisherigen Preisen darstellten.

Herr Sauer gibt zu überlegen, ob bei der Umrechnung immer runde Zahlen das Ergebnis sein müssten. Es solle keine Preiserhöhung durch die Umstellung entstehen, eine Preissenkung wie beispielsweise bei den Jahreskarten sei jedoch nicht nachzuvollziehen.

Vor dem Hintergrund der Diskussion beantragt Herr Sauer, die Vorlage zu vertagen und zu überarbeiten mit dem Ziel, das Minussaldo nicht höher werden zu lassen, aber die Gewichtung in den Veränderungen nicht zu Lasten der Familienkarten zu machen, gleichzeitig den Antrag der SPD-Fraktion einzuarbeiten.

Auf Nachfrage von Frau Jörder zu den zeitlichen Vorgaben des Beschlusses, erläutert Herr Stiene, mit Blick auf das Kommunizieren der neuen Preise über Foulder etc. sei eine Beschlussfassung im November problematisch.

Frau Jörder stellt fest, da die nächste Sitzung des Ausschusses am 02.10.2001 stattfindet, könne der Rat mit dem Votum des Fachausschusses bereits in seiner Sitzung am 04.10.01 die geänderte Vorlage beschließen.

Beschluss:
Mit diesem Hinweis stimmen die Mitglieder der Vertagung der Vorlage einstimmig zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, die überarbeitete Vorlage in der Sitzung am 02.10.2001 vorzulegen. Die Überarbeitung soll das Ziel haben, das Minussaldo nicht höher werden zu lassen, aber die Gewichtung in den Veränderungen nicht zu Lasten der Familienkarten vorzunehmen. Der dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Antrag der SPD-Fraktion ist einzuarbeiten.

Herr Schneider möchte zu den in der Vorlage angegebenen Folgekosten in Höhe von ca. 70.000 DM wissen, auf welcher Grundlage die Schätzung der Kosten in dieser Höhe vorgenommen wurde, ob Rückgewinnungen im Bereich Energie in die Berechnung eingeflossen sind und ob es noch Einsparmöglichkeiten gibt.

Herr Dr. Brunsing fragt, ob die Aufteilung der Finanzierung bei eventuellen Kostenerhöhungen auch hälftig erfolge oder ob die Stadt Dortmund die Mehrkosten zu tragen habe.

Herr Stiene führt aus, die Energiekosten seien auf der Basis vergleichbarer Anlagen geschätzt worden. Der Kostenanteil der Stadt sei mit dem Betrag von 4,25 Mio. DM definitiv festgeschrieben. Bei Kostenerhöhungen müssten die Zoofreunde und der Zoo die zusätzlichen Mittel aufbringen oder die Kosten durch Reduzierung des Bauvolumens einsparen.

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund
einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, das Angebot des Vereins "Zoofreunde Dortmund
e. V." anzunehmen, im Dortmunder Zoo als Bauherr unter Finanzierung der Planungs- und Bauleitungskosten ein "Regenwaldhaus Südostasien" zu errichten und es nach Fertigstellung in das städtische Vermögen zu entlassen.

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Hälfte der mit 8,5 Mio. DM projektierten Gesamtkosten in Höhe von 4,25 Mio. DM zur Verfügung zu stellen.

Herr Eichler erläutert die Vorlage. Trotz der schwierigen Ausgangslage der Haushaltskonsolidierung, durch die strukturelle Abschreibungsproblematik und die Bauunterhaltungsrückstellung sei mit einem Fehlbetrag von 580.000 DM nach Ansicht der Kulturbetriebe ein insgesamt zufriedenstellendes Betriebsergebnis erzielt worden. Man werde in den kommenden Jahren bemüht sein, mit Hilfe der Weiterentwicklung des Risikomanagements in den Kulturbetrieben den Verlustvortrag abzubauen. Fraglich sei, ob mittelfristig positive Betriebsergebnisse erreicht werden könnten, weil die Rahmenbedingungen sich ständig verschärfen würden. Ein Grund seien die steigenden internen Leistungsverrechnungen für die Dienstleistungen anderer städtischer Anbieter.

Herr Eichler weist auch auf den in der Sitzung verteilten Geschäftsbericht der Kulturbetriebe hin, der die Arbeit und die Leistungen der Kultureinrichtungen über das reine Zahlenwerk hinaus verdeutlichen solle.

Herr Schepers teilt mit, die Westfalen-Revision habe den Entwurf des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2000 vorgelegt. Als Gesamtergebnis der Prüfung sei der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt worden. Verbesserungsvorschläge in organisatorischer Hinsicht seien im Fragebogen, der als Anlage 8 dem Prüfbericht beigefügt sei, zum Ausdruck gebracht. Es seien jedoch keine Verbesserungsvorschläge erforderlich gewesen, die tiefgreifende Probleme beträfen und die den Bestätigungsvermerk in Frage gestellt hätten. Zur Darstellung der Ergebnisursachen bestätigt Herr Schepers, wenn man gegenläufige andere Einflüsse außer Betracht lasse, entspreche der ausgewiesene Jahresfehlbetrag den nicht abgedeckten, ergebniswirksamen Abschreibungen, als Folge der darlehensfinanzierten Investitionen der Vergangenheit. Zukünftig würden aus dieser Finanzierungsphase in den nächsten drei bis vier Jahren jährlich noch ca. 500.000 DM das Ergebnis belasten, auch wenn mit dem Jahr 2001 die Finanzierung umgestellt worden sei. Im Auge zu behalten sei bei den letzten zwei Verlustjahren die Verlustausgleichsverpflichtung, die im fünften Jahr den Träger der Kulturbetriebe treffe, soweit der Verlustausgleich aus eigenen Mitteln des Betriebes nicht erbracht worden sei.

Herr Monegel hebt besonders die positiven Aspekte des Berichtes hervor. In Bezug auf die hinreichend diskutierte Abschreibungsproblematik sei festzustellen, dass die Abschreibungen in keinem gesunden Verhältinis zu den tatsächlich aufgewendeten Instandhaltungsmitteln stünden. Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen werde man sich über entsprechende Rücklagen Gedanken machen müssen. Weiterhin befürchtet Herr Monegel, dass die von den Kulturbetrieben zu leistenden Konsolidierungsbeiträge nicht ohne Folgen bleiben würden. Man werde bei bestenfalls stagnierenden Mittelzuflüssen aus dem städtischen Haushalt feststellen müssen, dass es voraussichtlich weniger Kulturangebote geben werde. Konsolidierung über die Reduzierung von Angeboten sei für eine Stadt, die sich ein Profil als Kulturstadt aufbauen wolle, nicht die ideale Lösungsvariante.
Es werde von der CDU-Fraktion ausdrücklich begrüßt, dass das Kulturbüro Neues wage und experimentiere. Vor dem Hintergrund der absehbaren Haushaltsprobleme müsse jedoch im Bereich der Experimente ein gewisser Maßstab gewahrt bleiben. Auch angesichts der Tatsache, dass die Ausstellung "vision.ruhr" kein Erfolg gewesen sei, gebe es keine Rechtfertigung, jetzt neue Visionen wie beispielsweise den Start einer Stadt der Medienkunst des 21. Jahrhunderts auszurufen.
Es werde schwierig genug werden, in den Kulturbetrieben den Standard zu halten. Insofern werde die nächste Zeit eher eine Zeit der Konsolidierung und Stabilisierung sein.

Zu den Bauunterhaltungen verweist Herr Eichler auf die in der letzten Sitzung des Ausschusses behandelte Vorlage. In den vergangenen 5 Jahren des Eigenbetriebes seien ca. 30 Mio. DM aufgebracht worden, um in Immobilien zu investieren oder z. B. die beiden Museen und das Torhaus Rombergpark baulich zu sanieren. Die Bauunterhaltung bezog sich aber auch in erheblichem Umfang auf Einrichtungen wie das Dietrich-Keuning-Haus und die freien Kulturzentren.

Die Folgen der Haushaltskonsolidierung würden in der Geschäftsleitung regelmäßig behandelt. Man frage: Was sind die Kernaufgaben, die die Kulturbetriebe wahrzunehmen haben und wo können Einschränkungen erfolgen. Das sei im Grundsatz eine kulturpolitische Debatte, die auch hier im Ausschuss geführt werden müsse. Die zu erbringenden Einsparziele seien der Gesamtsituation der Stadt geschuldet. Diese Ziele habe der Rat beschlossen, ebenso wie den Konsolidierungsbeitrag des Eigenbetriebs.

In den vergangenen Jahren habe man die Einsparungen betriebsintern auffangen können. Hinsichtlich der zu befürchtenden weiteren Einsparvorgaben werde die Situation zunehmend schwierig. Bei der Personalreduzierung sei mittlerweile eine kritische Grenze erreicht. Mehr Personal einzusparen sei nicht möglich, ohne über den Bestand von Einrichtungen nachzudenken. Dies bedeute allerdings strukturelle Einschnitte. Es gehe um die kulturelle Grundversorgung, aber auch um Kulturangebote, die für den Standort Dortmund und auch für das überregionale Image der Stadt von Bedeutung seien. Diese kritische Situation und entsprechende Entscheidungen werde man nur gemeinsam mit dem Ausschuss bewältigen können, weil dabei selbstverständlich politische und insbesondere kulturpolitische Fragestellungen eine wesentliche Rolle spielen.

Die Ausstellung "Vision Ruhr" sei in der Tat kein voller Erfolg gewesen. Auch hier habe es das wiederholte Problem gegeben, dass viele auswärtige Besucher die Ausstellung mit großem Interesse wahrgenommen hätten, Besucher aus Dortmund allerdings nicht im gewünschten Maße gekommen seien. Das sei auch bei anderen großen Ausstellungen in Dortmund, wie z. B. bei der letzten Expressionismus-Präsentation der Fall gewesen. Als Folge daraus müsse man das Kulturmarketing innerhalb der Stadt verbessern. Eine Reaktion sei die erfolgreiche Einrichtung des KulturInfoShops gewesen. Ein weiterer Schritt sei die geplante Museumsnacht. Man müsste versuchen, stärker auf die Menschen in der Stadt zuzugehen.

Man wolle weiterhin neue, mutige Experimente ausprobieren, gehe aber hier mit der gebotenen Maßstäblichkeit vor. Das gelte auch für die angekündigten Vorhaben im Bereich der Medienkunst. Was dort an Mitteln eingesetzt werde, habe aber bei weitem nicht den Umfang, den man für die großen Museumsausstellungen aufwende. Die Experimente würden - wie in Dortmund üblich - mit vergleichsweise geringen Mitteln angegangen. Daraus könnten aber auch erfolgreiche Projekte werden, wie beispielsweise das mittlerweile als bundesweit und international anerkannte Festival "femme totale", das seinerzeit mit einem Förderbetrag von 20.000 DM begonnen habe.

In diesem Sinne würden auch für das heute aktuelle Experiment "Medienkunst" nur im bescheidenen Maßstab Mittel aufgewendet. Es sei der Versuch, in der bildenden Kunst etwas Neues zu erproben, da angesichts des ständigen Wandels mit neuen künstlerischen Tendenzen und Ausdrucksformen gerade im Kulturbereich Stillstand zum Rückschritt führe. Angesichts solcher neuen und international zu beobachtenden Entwicklungen stünden auch die Kulturbetriebe immer wieder vor neuen Herausforderungen. Speziell das Kulturbüro reagiere darauf mit durchaus überschaubaren Mitteln und Möglichkeiten, und in der Vergangenheit auch durchaus erfolgreich. Es reiche nicht, das, was immer schon gemacht worden sei, einfach fortzuschreiben, weil man damit auch im überregionalen Kulturwettbewerb nicht bestehen könne.








Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund
einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund stellt gem. § 6 der Betriebssatzung den ermittelten und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Westfalen-Revision GmbH geprüften Jahresabschluss - vorbehaltlich der Bestätigung durch die Bezirksregierung Arnsberg - fest.

Das Jahresergebnis 2000 weist einen Fehlbetrag aus in Höhe von 579.657,54 DM.

Dieser wird auf neue Rechnung vorgetragen und erhöht den bereits
vorhandenen Verlustvortrag auf 663.551,47 DM.

Die Geschäftsleitung wird entlastet.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen zur Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2000 und die Stellungnahmen der Kulturbetriebe hierzu zur Kenntnis.

Die Vorsitzende, Frau Jörder, weist auf den zu diesem Tagesordnungspunkt als Tischvorlage vorliegenden gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 04.09.2001 hin und stellt diesen zur Abstimmung.

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Wie bereits im 1. Quartalsbericht der Kulturbetriebe ersichtlich, sind auch nach Abschluss des 2. Quartals "rechnerische" Überschüsse ausgewiesen, die ausschließlich auf eine mangelhafte Rechnungsstellung anderer städtischer Dienststellen für erfolgte Serviceleistungen oder Lieferungen zurückzuführen sind. Gleiches trifft für andere Eigenbetriebe zu.

Vierteljahresberichte machen aber nur Sinn und lassen Rückschlüsse auf das laufende Geschäftsjahr zu, wenn Ein- und Ausgaben zeitnah mit der erbrachten Leistung verbucht werden können. Zur Hälfte eines Geschäftsjahres erst 10 % des Leistungsvolumens durch entsprechende Rechnungen belegen zu können, ist nicht zu akzeptieren.




Der Ausschuss für Kultur, Sport, Freizeit fordert die Kämmerei auf, dafür zu sorgen, die Vorgänge der verwaltungsinternen Verrechnungen in Zukunft so zeitnah abzuwickeln, dass in den Quartalsberichten ein objektives Bild der laufenden Geschäftsaktivitäten gegeben werden kann."


Unter Einbeziehung dieses Beschlusses nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den zweiten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2001 zur Kenntnis.
Herr Dr. Brunsing beantragt, die vorgesehene Entgelterhöhung auf den 01.07.2002 zu verschieben. Im Gegensatz zur Euroanpassung anderer Eintrittspreise falle hier die Umstellung mit einer Entgeltherhöhung zusammen. Das könne in der Öffentlichkeit auf Unverständnis stoßen.

Herr Weick erläutert, schätzungsweise würde damit ein Einnahmeverlust von 40.000 DM einhergehen. Man sei sich der Bedenken bewusst gewesen, versuche aber in der Öffentlichkeit zu kommunizieren, dass diese Entgelterhöhung mit der Einführung des Euro nichts zu tun habe. Die Erhöhung sei notwendig und sachlich begründet.

Frau Zupfer spricht sich für die SPD-Fraktion dafür aus, der Vorlage zuzustimmen. Der eintrittsfreie Samstag und die verlängerte Öffnungszeit am Donnerstag bis 20.00 Uhr gleiche die notwendige Erhöhung vielleicht etwas aus.

Beschluss:

1. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Entgelterhöhung der Museen auf den 01.07.2002 zu verschieben, mehrheitlich bei zwei Ja-Stimmen ab.
   
2. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig bei zwei Enthaltungen folgenden Beschluss zu fassen:
   
   Der Rat beschließt die anliegende Entgelterhöhung der Museen der Stadt Dortmund ab 01.01.2002

Herr Sauer erklärt, die CDU-Fraktion habe die Vorlage mit einem ganz großen Unbehangen zur Kenntnis genommen. Man müsse feststellen, dass hier etwas aufgefallen sei, was bei einer sachgemäßen und korrekten Behandlung in den vergangenen Jahren, was diesen wichtigen technischen Betriebsteil des Opernhauses angehe, so nicht hätte sein dürfen. Die CDU-Fraktion habe diverse Male die Situation des gesamten Rechnungswesens kritisiert und dabei immer wieder darauf hingewiesen, dass letztlich Gebäudeabschreibungen nicht zur laufenden Budgetfinanzierung missbraucht werden dürfen. Der Werksausschuss sei nach Einschätzung der CDU-Fraktion hier ständig einer Verschleierung der Verwaltung erlegen. Die Verwaltung könne und dürfe sich gegenüber dem Rat nicht solche Spielräume herausnehmen. Man müsse zur Kenntnis nehmen, dass man über Jahre der Verpflichtung, dieses Haus sorgfältig zu erhalten, soweit nicht nachgekommen sei, bis es zu diesem schweren Unfall gekommen sei. Der Werksausschuss sei seiner Notwendigkeit zu entscheiden und zu kontrollieren beraubt worden. Das sei die verflixte autistische Methode Langemeyer. Man müsse stets und ständig den Leuten die Würmer aus der Nase ziehen, anstelle zeitgerechte und klare Verhältnisse zu bekommen.

Herr Dr. Brunsing bittet darum, die Vorlage ohne Beschlussfassung im Ausschuss durchlaufen zu lassen, da die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen noch Beratungsbedarf habe. Die Fraktion wolle sich vor Ort informieren, um der Vorlage zustimmen zu können. Herr Dr. Brunsing spricht sich weiterhin dafür aus, die Diskussion auch vor den verantwortlichen Personen in der Ratssitzung am 04.10.2001 zu führen.

Herr Döderlein stellt klar, dass seiner Auffassung nach der Unfall in keinem direkten Zusammenhang mit den festgestellten bühnentechnischen Mängeln stehe. Der Unfall hätte zu jeder Zeit auch bei einer vollkommen sanierten Bühnenechnik passieren können. Der Unfall sei der Auslöser aber nicht die Ursache für die Sanierung.

Auf Nachfrage von Herrn Frebel erläutert Herr Döderlein, der Hubantrieb sei nicht generell Stand der Technik in allen Häusern und auch keine generelle Anforderung an moderne Bühnentechnik, sondern hänge sehr stark von den individuellen Wünschen der künstlerischen Leitungen ab. Wegen der finanziellen Situation verzichte man in Dortmund auch nach Absprache mit den künstlerisch Verantwortlichen auf diesen Hubantrieb.

Entsprechend der Bitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt weitergeleitet.


Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2001
(Drucksache Nr.: 01261-01AT)

Die Vorsitzende, Frau Jörder, weist auf den als Tischvorlage verteilten Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2001 zu diesem Tagesordnungspunkt hin und stellt diesen zur Abstimmung.

Beschluss:

1. Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2001:
Der Aussschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erkennt die Notwendigkeit einer Neubestuhlung des Opernhauses an. Er fordert die Kulturverwaltung aber auf, Möglichkeiten einer "Stuhlpatenschaft" zu überprüfen, um so zumindest einen Teil der Gesamtkosten in Höhe von insgesamt 1,1 Mio. DM mittels Sponsorengeldern aufzubringen.

2. Beschlussvorlage:
Unter Einbeziehung des CDU-Antrages vom 30.08.2001 fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat der Stadt stimmt der Neubestuhlung des Opernhauses mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 1,1 Mio. DM zu.
Die Verwaltung wird ermächtigt, für die Realisierung der Maßnahme im Jahre 2002 eine entsprechende Verpflichtungserklärung abzugeben; im Wirtschaftsplan 2002/2003 - Haushaltsjahr 2003 - ist eine entsprechende Darlehnsaufnahme für das Theater vorzusehen und durchzuführen.






Auf Nachfrage von Herrn Monegel zu § 4 Abs. 5, erklärt Herr Döderlein, dass die kostenfreie Überlassung der Spielstätten an Dritte weiterhin dem Werksausschuss zur Entscheidung vorgelegt werde.

Beschluss:
Der Ausschuß für Kultur, Sport und Freizeit stimmt der Dienstanweisung für die Geschäftsleitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund einstimmig zu.