Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 69. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde

am 20.01.2004
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 16:45 Uhr


Anwesend sind::

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Dr. Jürgen Eigenbrod

Jutta Göbel

Werner Hartmann

Olaf Heinrich

Dr. Fritz Hofmann, stellv. Bezirksvorsteher

Petra Kamolla

Wilhelm Marzodkoab 16:16 Uhr

Torsten Müllerab 15:54 Uhr

Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Heinrich Briekeab 15:53 Uhr

Sascha Hillgeris

Karl Heinrich Kleinhans

Bernhard Klösel

Peter Pfeiffer

Manfred Renno, Bezirksvorsteher

Sybille Spottke

B90/Die Grünen

Horst Jend

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler

Ulrike Nolte

c) Verwaltung

Herr Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Frau BehlkeBezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Frau HoppeJugendamt

Herr BösebeckJugendamt

Veröffentlichte Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 66. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am
30.09.2003

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 67. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am
18.11.2003

1.6 Genehmigung der Niederschrift über die 68. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am
09.12.2003

2. Einwohnerfragestunde


3. Berichterstattung
3.1 Spielplatz unserer Siedlung Am Winterberg / Am Sommerberg
Anregungen aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05263-03)
zu TOP 4.2 der 67. Sitzung der BV - Hörde vom 18.11.2003
4. Anregungen und Beschwerden
keine Eingaben

5. Finanzen und Liegenschaften
keine Eingaben

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Festsetzung Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung -GewO- Mitteilung (32/2)
(Drucksache Nr.: 05358-03)
hier: Mitteilung des Ordnungsamtes

6.2 Dortmunder Wochenmärkte Mitteilung (32/2-1)
(Drucksache Nr.: 05379-03)
hier: Stellungnahme des Ordnungsamtes

7. Schulen
keine Eingaben

8. Kultur, Sport und Freizeit
keine Eingaben

9. Kinder und Jugend
keine Eingaben

10. Soziales, Familie und Gesundheit
keine Eingaben

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 63/2-4-29787 Beschluss
(Drucksache Nr.: 05346-03)
hier: Vorlage des Bauordnungsamtes
11.2 Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf "Clarenberg" Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 05362-03)
hier: Antrag des Bezirksvorstehers

11.3 Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf "Clarenberg" Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 05360-03)
hier: Antrag des Bezirksvorstehers

11.4 Straßenumbenennung Vorlage (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 05399-04)
zu TOP 11.2 der 62. Sitzung der BV - Hörde am 01.04.2003
11.5 Haltestelle Hochofenstraße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (Dortmunder Stadtwerke)
(Drucksache Nr.: 05398-04)
zu TOP 11.4 der 52. Sitzung der BV - Hörde am 14.05.2002 (Antrag der SPD)
11.6 Parkplätze Lange Hecke / Hochfelder Straße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66/6)
(Drucksache Nr.: 05395-04)
zu TOP 11.22 der 66. Sitzung der BV - Hörde vom 30.09.2003
11.7 Straßenschäden Kreuzungsbereich Oelpfad / Wilhelm-Schmidt-Straße
Zwischennachricht (66/7)
(Drucksache Nr.: 05359-03)
zu TOP 11.6 der 54. Sitzung der BV - Hörde am 09.07.2002
11.8 Sparkassenhochhaus Dortmund-Hörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05410-04)
hier: Antrag der CDU-Fraktion
11.9 Errichtung eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle "Am Rundbogen"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05412-04)
hier: Antrag der CDU - Fraktion

11.10 Öffentlicher Gehweg- und Fahrbahnerneuerung vor der Ladenzeile Steinkühlerweg 84 - 86 zwischen St. Georg-Straße und Kattowitzstraße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66/7)
(Drucksache Nr.: 05357-03)
zu TOP 11.9 der 63. Sitzung der BV - Hörde am 13.05.2003
11.11 Phönix-Gymnasium Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05429-04)
hier: Antrag der Geschäftsführung

12. Mitteilungen
12.1 Höchstener Grundschule
Beantwortung einer Anfrage (Dez5)
(Drucksache Nr.: 05397-04)
zu TOP 2.2 der 66. Sitzung der BV - Hörde vom 30.09.2003
hier: Stellungnahme des Stadtrates Pogadl

12.2
Verschandelung des Denkmals Hohensyburg
Kenntnisnahme (Dez7)
(Drucksache Nr.: 05116-03St)
hier: Mitteilung des Stadtdirektors Fehlemann

13. Anfragen
13.1 Verkehrssituation Höchstener Straße / Zufahrt zur "Dortmunder Volksbank"
Beantwortung einer Anfrage (66/6)
(Drucksache Nr.: 05396-04)
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr
13.2 Beleuchtung der Querungshilfe Freie-Vogel-Straße
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05402-04)
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen


13.3 Spielplatz an der Weingartengrundschule
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05404-04)
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

13.4 Spielplatz im Hötgerpark
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05401-04)
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

13.5 Spielplatz im Stadtpark Hörde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05403-04)
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen



Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung, Frau Spottke, benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der GO (Gemeindeordnung) von NRW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 I der Geschäftsordnung erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag folgendes als Tischvorlage vor:

zu TOP 11.2: Stadtteil mit besonderen Erneuerungsbedarf

Fördermittel des WBZ zur Realisierung des Theater-Projektes

zu TOP 11.7: Stadtteil mit besonderen Erneuerungsbedarf

Vergabe eines Auftrages zur Erstellung einer Ausbauplanung

Des weiteren wurde die Tagesordnung so beschlossen.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Des weiteren schlug der Bezirksvorsteher vor, da Herr Bösebeck und Frau Hoppe zum TOP 3.1 (Spielplatz unsere Siedlung Am Winterberg / Am Sommerberg) als Berichterstatter anwesend sind, die 3 Anfragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (TOP 13.3 – 13.5) mitzubehandeln.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete und fügte einen besonderen Hinweis hinzu:

„Die Mikrophonanlage ist mit dem neuen Tonaufzeichnungsgerät gekoppelt, ich bitte sie darauf zuachten, dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon erfolgen muss.“

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 66. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 30.09.2003
Die Niederschrift über die 66. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 30.09.2003 wurde einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 67. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 18.11.2003
Die Niederschrift über die 67. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 18.11.2003 wurde einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.6
Genehmigung der Niederschrift über die 68. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 09.12.2003
Herr Jend erklärte, dass auf Seite 11 unter TOP 11.5 der Beschluss nicht richtig wiedergegeben sei. Er hätte in der Sitzung auf das Gefahrenpotenzial in den Straßen „Stiftskamp – Eckardtstraße“ hingewiesen und Herr Pohlschröder hätte den Vorschlag gemacht dort einen Ortstermin durchzuführen.

Änderung zu TOP 11.5:

Herr Jend erklärte, dass es nicht richtig sei, dass, wenn die Eckardtstraße nicht für den Radverkehr geöffnet werden würde, keine Verbindung zwischen der Alten Benninghofer Straße und der Benninghofer Straße bestehen würde. Es wäre erheblich ungefährlicher die Straße Am Oelpfad zu benutzen. Das Gefahrenpotenzial Eckardtstraße – Stiftskamp wäre sehr hoch, da es dort zwei unübersichtliche 90° - Kurven gäbe. Wenn man den Stiftskamp Richtung Benninghofer Straße fahren würde, gelange man ungeschützt in den Querverkehr der Benninghofer Straße.

Herr Pohlschröder beantragte, dass die Vorlage um eine Sitzung verschoben werden solle, da er und wahrscheinlich auch noch einige andere BV – Mitglieder sich die Situation vor Ort ansehen möchten.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Vorlage über die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, in der nächsten Sitzung der BV am 20.01.2004 Bericht zu erstatten. Bis dahin sollen die Einbahnstraßen bis zur endgültigen Beschlussfassung noch nicht geöffnet werden bzw. Markierungsarbeiten vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Herr Spangenberg erklärte, dass diese beiden Punkte ins Protokoll mit aufgeführt werden und die Änderung zur nächsten Sitzung wieder vorgelegt werden.

Das Protokoll wurde bis zu nächsten Sitzung der BV – Hörde zurückgestellt.

Die Tagesordnung wurde im Anschluss an die Regulierung und Protokollgenehmigung in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP 2.1, TOP 3.1, TOP 13.3 – TOP 13.5, TOP 6.1 – TOP 13.2.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Christopherus-Schule Dortmund - Holzen
(Drucksache Nr.: 05498-04)
Herr Udo Meyer, Am Kornfeld 17, 44267 Do – Holzen

Herr Meyer bat die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde um Unterstützung bei der Beschaffung i.H.v. 170.000,- €uro für die Christopherus-Schule.

Diese Summe muss von der Schule bezahlt werden (da es sich nicht um eine städt. Schule handelt, ist das Schulverwaltungsamt nicht zuständig), um im Sinne des Brandschutzes einen zweiten Rettungsweg anzulegen. Dies wurde im Rahmen einer Routine Begehung durch das Bauordnungsamt und die Feuerwehr zur Auflage gemacht.

Herr Meyer setzt sich für den Spendenaufruf der Schule ein.

Der Bezirksvorsteher, Manfred Renno, sagte zu, dass die Mitglieder der BV – Hörde in ihren Gremien dafür werben werden. Er regte an, adäquat zum Förderverein Hallenbad Hörde, eine Hilfsstruktur zu schaffen.

Die Geschäftsführung der BV Hörde wird zu einem Abstimmungsgespräch zwischen den Mitgliedern der BV – Hörde, der Schulleitung und Herrn Meyer zeitnah einladen.

Herr Dr. Hofmann ergänzte, dass man bei der Stadt Dortmund (Schulverwaltungsamt – städt. Immobilienwirtschaft) wegen einer finanziellen Unterstützung nachfragen solle.

Das RM Frau Nolte versprach, dass das Problem in der nächsten Sitzung des Schulausschusses zudem behandelt werden wird.

3. Berichterstattung

Die Tagesordnungspunkte TOP 3.1, TOP 13.3 – TOP 13.5 wurden zusammen beraten.
zu TOP 3.1
Spielplatz unserer Siedlung Am Winterberg / Am Sommerberg
(Drucksache Nr.: 05263-03)

Herr Bösebeck erläuterte das System der Spielplatzpatenschaften und unterstrich noch einmal das Interesse des Jugendamtes an einer Weiterführung und Ausweitung.

Er versprach, dass zukünftig bei größeren Veränderungen auf einzelnen Spielplätzen die Paten miteinbezogen werden und auch eine schriftliche Mitteilung an die Verwaltungsstelle erfolgen wird.

Da längst noch nicht alle Spielplätze Paten haben, wird die Geschäftsführung eine Auflistung aller Spielplätze mit einem Vermerk zu vorhandenen Patenschaften erstellen und der Bezirksvertretung vorlegen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Bösebeck zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 13.3
Spielplatz an der Weingartengrundschule
(Drucksache Nr.: 05404-04)
Herr Bösebeck erklärte, dass er zu dieser Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen nichts sagen könne, da dieser Spielplatz nicht vom Jugendamt betreut wird. Für diesen Spielplatz ist das Schulverwaltungsamt zuständig.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fordert die Fachverwaltung (Schulverwaltungsamt) auf, die Frage zu beantworten, wann die Geräte auf dem Spielplatz Weingartengrundschule wieder aufgestellt werden bzw. wann die Gesamtfunktion des Spielplatzes wieder hergestellt sein wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 13.4
Spielplatz im Hötgerpark
(Drucksache Nr.: 05401-04)
Herr Bösebeck erklärte, dass der Spielplatz im Hoetgerpark wegen der umfangreichen Baumaßnahmen (Renaturierung der Emscher) geschlossen werden musste.
Das Jugendamt wird den Spielplatz nach Beendigung der Baumaßnahme komplett überplanen und das Ergebnis der BV – Hörde mitteilen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Bösebeck zur Kenntnis.

Die Anfrage gilt somit als beantwortet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 13.5
Spielplatz im Stadtpark Hörde
(Drucksache Nr.: 05403-04)
Herr Bösebeck erklärte, dass über den Spielplatzverein zur Beschaffung von Spielgeräten Sparkassenmittel beantragt wurden. Über diesen Antrag wird im Juni 2004 entschieden

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Bösebeck zur Kenntnis.

Die Anfrage gilt somit als beantwortet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Festsetzung Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung -GewO-
hier: Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahre 2004 im Bezirk Hohensyburg
(Drucksache Nr.: 05358-03)
Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die geplanten Termine im Jahr 2004 im Bezirk Hohensyburg zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 6.2
Dortmunder Wochenmärkte
hier: Verlegung des Hörder Stiftsmarktes zum Platz an der Schlanken Mathilde
(Drucksache Nr.: 05379-03)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen, den Hörder Wochenmarkt probeweise für 6 Monate auf den Platz an der Schlanken Mathilde zu verlegen. Dabei ist besonders darauf zu achten, dass die finanziellen Aufwände dafür so minimal wie möglich gehalten werden.

Kurzfristig soll es zur abschließenden Regelung der Details ein Gespräch mit der Fachverwaltung , dem Aktivkreis Altstadt Hörde e.V. und Vertretern der BV – Hörde geben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
63/2-4-29787
Voranfrage für die Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einer Rettungswache und Errichtung einer Garage
- Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) -
(Drucksache Nr.: 05346-03)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Absicht, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt die Zulassung des Vorhabens.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.2
Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf "Clarenberg"
hier: Fördermittel des WBZ zur Realisierung des Theater-Projektes
(Drucksache Nr.: 05362-03)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dass dem Werk- und Begegnungszentrum e.V., Eckardtstraße 4a, 44263 Dortmund aus dem entsprechenden Haushaltsansatz im Rahmen „Stadtteile mit besonderen Erneuerungsbedarf“ die nötigen Fördermittel bereitgestellt werden, um das in mehreren Vorgesprächen mit der Fachverwaltung vorbereitete Theater-Projekt weiter zu entwickeln, damit es dem WBZ endlich möglich wird langfristige Verträge mit dem Betreiber abzuschließen. Der dabei fällige eigentlich städtische Anteil in Höhe von 10% wird vom WBZ übernommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.3
Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf "Clarenberg"
hier: Vergabe eines Auftrages zur Erstellung einer Ausbauplanung
(Drucksache Nr.: 05360-03)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde fordert die Fachverwaltung auf, kurzfristig einem Planungsbüro bzw. Architekturbüro den Auftrag zu erteilen, ein Gestaltungskonzept für die öffentlichen Bereiche des Clarenbergs zu entwickeln. Von besonderer Bedeutung ist der Eingangsbereich „Oelpfad“ - „Clarenberg“ inklusive der privaten Flächen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.4
Straßenumbenennung
hier: Umbenennung des westlichen Teilstücks der Huestraße in "Johannes-Gronowski-Straße
(Drucksache Nr.: 05399-04)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis und beschließt noch einmal und ausdrücklich, dass das westliche Teilstück der „Huestraße“ zukünftig „Johannes – Gronowski – Straße“ heißen solle.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.5
Haltestelle Hochofenstraße
(Drucksache Nr.: 05398-04)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.6
Parkplätze Lange Hecke / Hochfelder Straße
(Drucksache Nr.: 05395-04)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.7

Straßenschäden Kreuzungsbereich Oelpfad / Wilhelm-Schmidt-Straße
(Drucksache Nr.: 05359-03)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.8
Sparkassenhochhaus Dortmund-Hörde
(Drucksache Nr.: 05410-04)

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten zu veranlassen, dass der Bezirksvertretung über den derzeitigen Planungsstand der Umbau- bzw. Renovierungsmaßnahmen am Sparkassenhochhaus an der Hermannstraße berichtet wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.9
Errichtung eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle "Am Rundbogen"
(Drucksache Nr.: 05412-04)

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten zu veranlassen, dass im Bereich der Buslinie 438 (Hacheney - Aplerbeck) in Richtung Wellinghofen an der Haltestelle „Am Rundbogen“ am Hacheneyer Kirchweg ein Fahrgastunterstand errichtet wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.10
Öffentlicher Gehweg- und Fahrbahnerneuerung vor der Ladenzeile Steinkühlerweg 84 - 86 zwischen St. Georg-Straße und Kattowitzstraße
(Drucksache Nr.: 05357-03)

Herr Pfeiffer führte aus, dass jetzt genau geklärt werden müsse, wo der Gehweg- und die Fahrbahnfläche beschädigt seien, so dass diese Maßnahme im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt werden könnten. Vorher seien jedoch noch die Besitzverhältnisse zu klären. Der jetzige Gehweg scheint sich zum großen Teil im Privatbesitz zu befinden. Abschließend regte Herr Pfeiffer an, die Fachverwaltung in der nächsten Sitzung um Berichterstattung zu bitten.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis und beschließt, dass ein Mitarbeiter des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur nächsten Sitzung als Berichterstatter eingeladen wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.11
Phönix-Gymnasium
hier: Umwidmung von beschlossenen Geldern
(Drucksache Nr.: 05429-04)

Herr Pfeiffer fragte nach, ob es nicht andere „Töpfe“ gäbe, aus denen dieser behinderten gerechte Aufzug finanziert werden kann.

Herr Renno erklärte, dass es keinen Sinn machen würde nur einen behindertengerechten Aufzug zu erstellen. Sinnvoller wäre es, wenn ein behinderter Mensch in alle Klassenräume gelangen könne. Dafür bedarf es einer weiteren Erläuterung der Fachverwaltung, ob nur ein behindertengerechter Aufzug eingebaut werden soll oder ob ein Gesamtkonzept erstellt werden würde.

Frau Nolte erklärte, dass für das Phönix – Gymnasium bereits fertige Pläne vorliegen würden.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dass die Fachverwaltung zur nächsten Sitzung Bericht erstatten solle um die von Frau Nolte erwähnten Pläne vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Höchstener Grundschule
(Drucksache Nr.: 05397-04)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 12.2
Verschandelung des Denkmals Hohensyburg
(Drucksache Nr.: 05116-03St)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung des Stadtdirektors Fehlemann zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

13. Anfragen

zu TOP 13.1
Verkehrssituation Höchstener Straße / Zufahrt zur "Dortmunder Volksbank"
(Drucksache Nr.: 05396-04)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, sowie die Anfrage der Bürgerliste zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 13.2
Beleuchtung der Querungshilfe Freie-Vogel-Straße
(Drucksache Nr.: 05402-04)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fordert die Fachverwaltung auf, die Frage zu beantworten, wann die Beleuchtungsanlage an der Querungshilfe „Freie-Vogel-Straße“ installiert wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Manfred Renno	Frau Spottke	Ulrich Spangenberg
Bezirksvorsteher	Mitglied	Schriftführer