Bezirksvertretung Eving

Niederschrift
über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
am 09.12.2009
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Evinger Platz 2-4, 44339 Dortmund
Sitzungssaal, Zimmer 8
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:40 Uhr
Anwesend sind:
Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Helmut Adden, Bezirksbürgermeister
Carsten Giebel
Andrea Hüsken
Heidemarie Nürnberger
Oliver Stens
Hans-Jürgen Unterkötter
Peter Wieseler
CDU
Gerd Grundmann
Anke Kopkow, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Monika Lehrke
Ingrid Mieck
B90/Die Grünen
Christian Krause
Gisela Sichelschmidt
FDP/Bürgerliste
Wolfgang Mertens
Hans Josef Tokarski
DVU
Waldemar Stanko
Die Linke
Turabi Karabulut
FBI
Detlef Münch
Verwaltung
Frau Lindemann-Güthe Bezirksverwaltungsstelle Do-Eving
Frau Kasten Bezirksverwaltungsstelle Do-Eving
Frau Bökenkamp Bezirksverwaltungsstelle Do-Eving
Nicht anwesend:
SPD
Barbara Hackert





Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving ,
am 09.12.2009, Beginn 16:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Evinger Platz 2-4, 44339 Dortmund
Sitzungssaal, Zimmer 8
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der am 11.11.2009
2. Einwohnerfragestunde (Dauer maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung – keine Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden - keine Vorlagen
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Bezirksvertretungsmaßnahmen (Hochbau und Technische Gebäudeausrüstung (TGA))
hier: Sachstandsbericht der baulichen Maßnahmen mit Bekanntgabe der Haushaltssperre
Mitteilung der Verwaltung (65) (Drucksache Nr.: 16304-09)
5.2 Auswirkungen der Haushaltsperre vom 31.08.2009 für den Stadtbezirk Eving
Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 15790-09-E1)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung - keine Vorlagen
7. Schulen - keine Vorlagen
8. Kultur, Sport und Freizeit - keine Vorlagen
9. Kinder und Jugend
9.1 Barrierefreiheit - Entwicklungskonzept für Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen in Dortmund Empfehlung (Drucksache Nr.: 15726-09)
10. Soziales, Familie und Gesundheit - keine Vorlagen
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Energiebericht 2008 Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 15889-09)
11.2 Widmung des Verbindungsweges zwischen den Straßen „Nixenweg“ und „Alter Heideweg“ in DO-Kemminghausen Beschluss (Drucksache Nr.: 16103-09)
11.3 Teileinziehung einer Teilfläche der Lindenhorster Straße in Dortmund-Lindenhorst
Empfehlung (Drucksache Nr.: 15810-09)
11.4 Ausweitung des Spielstraßenbereiches Klütingweg/Dieckmannsweg/Am Süggelberg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 16367-09)
12. Mitteilungen
12.1 Verschönerung des Evinger Marktplatzes (Bayrische Straße / Deutsche Straße)
Mitteilung (Drucksache Nr.: 15485-09-E1)
12.2 Errichtung von Bouleplätzen Mitteilung (Drucksache Nr.: 09323-07-E2)
12.3 Sachstandsbericht zur Bauruine „Altes Fachwerkhaus“ Evinger Str. 572
Mitteilung (Drucksache Nr.: 13599-08-E2)
12.4 LKW Verkehrslenkung im Bereich EV 145 Bayrische Straße/Badische Straße
Mitteilung (Drucksache Nr.: 15177-09-E1)
12.5 Sachstandsbericht zum Sozialraum Kemminghausen
Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 15623-09-E1)
13. Anfragen
13.1 Brücke an der Straße Westhang, Dorf Holthausen
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 16370-09)

Der Bezirksbürgermeister Herr Adden eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Eving. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Grundmann benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister – Herr Adden – weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Bezirksvertretung Eving beschließt – einstimmig – die Tagesordnung um folgenden Punkt zu erweitern:
TOP 7.1:
Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I; hier: Einrichtung des Ganztagsbetriebs an der Albert-Schweitzer-Realschule, dem Heinrich-Heine-Gymnasium, dem Heisenberg-Gymnasium und dem Helmholtz-Gymnasium zum Schuljahr 2010/11 (Drucksache Nr.: 15876-09)

Die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrages des Vertreters FBI in die Tagesordnung zur Zerstörung eines „Rote Liste Biotops“ durch die geplante Aufforstung mit einem DEW-Klimaschutzwald auf dem ehemaligen Kohlenlager Holthausen“ wird – mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung – abgelehnt.

Die Aufnahme eines weiteren Dringlichkeitsantrages des Vertreters FBI in die Tagesordnung „dem Rat aufgrund der gutachterlich festgestellten Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Kommunalwahl am 30.08.2009 (Haushaltslage) die Wiederholung der Wahl der Bezirksvertretung Eving zu empfehlen“ wird – mehrheitlich bei vier Gegenstimmen und vier Stimmenthaltungen – abgelehnt.

Im Wege der Dringlichkeit bittet der Vertreter der DVU festzustellen, dass die Mitglieder der Bezirksvertretung Eving politisch neutral aufzutreten haben und keine (wie bei einem Mitglied sogar relativ großflächige) Parteienwebung mit ihrer Kleidung ausüben dürfen.

Der Bezirksbürgermeister – Herr Adden – sagt zu, sich vor einer Entscheidung über die Rechtslage kundig machen und die Bezirksvertretung Eving in der nächsten Sitzung informieren.

Mit der Aufnahme des Tagesordnungspunktes 7.1 wird die Tagesordnung festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der am 11.11.2009
Die Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 11.11.2009 wird – einstimmig – genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Parkverhalten im Stadtbezirk Eving

Eine Evinger Bürgerin beklagt sich über das Parkverhalten im Stadtbezirk Eving. Während im Innenstadtbereich Kontrollen durchgeführt und Strafzettel verteilt würden, geschieht, ihrer Ansicht nach, in den Vororten nichts um das rechtswidrige Parken zu ahnden. Eine schriftliche Beschwerde an das Ordnungsamt der Stadt Dortmund wurde dahin gehend beschieden, dass nicht ausreichend Personal vorhanden ist.
Die Bürgerin fordert die Bezirksvertretung Eving auf, das Ordnungsamt zu veranlassen mehr Kontrollen durchzuführen und Parkverbotsschilder auf den Gehwegen aufzustellen.

Der Bezirksbürgermeister – Herr Adden – erläutert, dass das Parken auf Gehwegen grundsätzlich verboten ist und somit keiner expliziten Beschilderung bedarf. Ansonsten verweist er darauf, dass das Amt für öffentliche Ordnung im Rahmen der personellen Möglichkeiten durchaus Kontrollen im Stadtbezirk Eving durchführt und Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung ahndet.

zu TOP 2.2
Probleme mit der Bushaltestelle im neu errichteten Kreisverkehr Lindenhorster Straße / Bergstraße
(Drucksache Nr.: 16467-09)
Ein Lindenhorster Bürger berichtet von Problemen, die sich an der Bushaltestelle im Bereich des neu errichteten Kreisverkehrs an der Lindenhorster Straße / Bergstraße ergeben.
Die Bushaltestelle in südlicher Richtung (von Holthausen aus) befindet sich jetzt in der Einfahrt des Kreisverkehrs. An dieser Haltestelle staut sich der Verkehr hinter dem Bus und es kommt zu gefährlichen Situationen, wenn Autofahrer versuchen, den stehenden Bus zu überhohlen.
Diese Bushaltestelle muss schnellstmöglich verlegt werden.

Der Bezirksbürgermeister – Herr Adden – sagt zu, die Eingabe an die Verwaltung weiterzuleiten, um Prüfung und ggf. um die Einleitung notwendiger Maßnahmen zu bitten.

zu TOP 2.3
Schließung der Sparkassenfiliale in Dortmund-Lindenhorst

Ein Lindenhorster Bürger beklagt sich über die Schließung der Sparkassenfiliale in Dortmund-Lindenhorst. Da hier auch kein „Service-Point“ eingerichtet wurde, müssen die Sparkassenkunden entweder weite Wege in die nächste Filiale in Kauf nehmen oder exorbitant hohe Gebühren für sogenannte Bringdienste bezahlen.
Gerade ältere Kunden der Sparkasse sind von diesem Serviceabbau besonders betroffen. Vielen ist es nicht möglich noch weitere Wege zurückzulegen oder die zusätzlichen Gebühren für einen Hausservice aufzubringen.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Eving werden daher aufgefordert, in den entsprechenden Gremien durchzusetzen, dass zumindest ein „Service-Point“ in Lindenhorst eingerichtet wird.

3. Berichterstattung – keine Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden – keine Vorlagen

5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Bezirksvertretungsmaßnahmen (Hochbau und Technische Gebäudeausrüstung (TGA))
hier: Sachstandsbericht der baulichen Maßnahmen mit Bekanntgabe der Haushaltssperre
Mitteilung der Verwaltung (65) (Drucksache Nr.: 16304-09)

Die Bezirksvertretung Eving nimmt die folgende Mitteilung des Herrn Stadtrates Steitz vom 18.11.2009 zur Kenntnis:

Mit Verhängung der Haushaltssperre zum 02.09.09 wurden sämtliche konsumtiven finanziellen Mittel der Bezirksvertretungen gesperrt. Die Haushaltssperre betrifft Beschlussfassungen zur Verwendung der Haushaltsmittel 2007 ff. der Bezirksvertretungen, die in die Zuständigkeit der Städtischen Immobilienwirtschaft gegeben wurden.
Mit Bekanntgabe der Haushaltssperre am 02.09.2009 hat die Städtische Immobilienwirtschaft die Freigabe der Bezirksvertretungsmittel im konsumtiven Bereich über die Bürgerdienste (StA 33) beantragt. Der Freigabeantrag von Seiten des StA 65 enthielt sämtliche Bezirksvertretungsmaßnahmen im konsumtiven Bereich.
Die Information einer pauschalen Freigabe von Finanzmitteln für alle Maßnahmen der Bezirksvertretungen im konsumtiven Bereich erfolgte am 22.10.2009. Um die Durchführung bereits beauftragter unabweisbarer Maßnahmen und die Fortsetzung bereits begonnener Maßnahmen zu ermöglichen, wurden insgesamt 3,3 Mio. Euro für das Jahr 2009 freigegeben.
Diese Finanzmittel werden u.a. für die eingehenden Schlussrechnungen der baulich fertiggestellten Maßnahmen in 2009 eingesetzt. Ferner konnten die mit Bekanntgabe gestoppten und in Ausführung befindlichen Maßnahmen weiter beauftragt werden. Die Aufträge z.B. für die Sanierung einer Toilettenanlage wurden nach dem jeweiligen Baufortschritt vergeben. Dies bedeutet, dass bis zum 02.09.09 ein Großteil der erforderlichen Arbeiten ausgeführt wurden. Es fehlte lediglich noch ein Auftrag zum Abschluss der Maßnahme. Nicht weitergeführt werden konnten Maßnahmen, die noch nicht begonnen wurden oder sich in Planung befanden.
Die Städtische Immobilienwirtschaft handelt hier nicht nur als Dienstleister für die Durchführung der von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen, sondern ebenfalls im Rahmen der Objektverantwortung. Dies bedeutet, dass StA 65 auf die Freigabe weiterer Finanzmittel angewiesen ist, um die zunächst zurückgestellten, noch nicht begonnenen oder in Planung befindlichen Maßnahmen auszuführen.
Ein Verzicht auf die Durchführung würde erhöhte Kosten für die Störungsbeseitigung nach sich ziehen. Darüber hinaus müssen die Nutzer vor Ort mit Nutzungseinschränkungen leben
(Beispiel: marode Toiletten in Schulgebäuden). Durch die Ausführung einiger Bezirksvertretungsmaßnahmen könnte eine energetische Verbesserung erreicht werden. Ebenso wird die Substanz des Gebäudes erhalten.
Aufgrund des vorgenannten Sachverhaltes wird die Städtische Immobilienwirtschaft in einer weiteren Stufe prüfen, ob weitergehende Aufträge erteilt werden können.
Der aktuelle Sachstand über die beschlossenen Maßnahmen im Hochbau und TGA- Bereich ergibt sich aus der angefügten Anlage.

	Bezirksvertretungsmaßnahmen Stadtbezirk Eving		Stand: 13.11.2009
Gebäudename	Kurzbezeichnung	Bauprogramm	AuftragsvolumenBemerkung
JFS Eving	Grundsanierung Elektro; Dach	BV Maßnahme 2008	220.000,00 €Maßnahme gestoppt! Vorplanung Elektro erfolgt! Dach nicht aus BV Mitteln saniert! Die Erneuerung der Elektroinstallation ist zwingend erforderlich. Leistungsverzeichnisse wurden noch nicht erstellt. Unabweisbarkeitserklärung wird gefertigt!
Minister-Stein SOS	neue Küchenzeile	BV Maßnahme 2008	6.000,00 €Maßnahme gestoppt!
TEK Probstheidastraße	Innenanstrich und Erneuerung der Holzverkleidung	BV Maßnahme 2008	31.500,00 €Innenanstrich erfolgt! Holzverkleidung gestoppt!
Osterfeld Grundschule	Fußbodenbeläge	BV Maßnahme 2008	30.000,00 €abgeschlossen
Herder GS	Fenstererneuerung, Dachsanierung etc	BV Maßnahme 2008	359.000,00 €abgeschlossen
Ketteler GS	Regenvordach	BV Maßnahme 2009	10.000,00 €Maßnahme gestoppt!
Brechtener GS	Fenster- und Rollladenerneuerung	BV Maßnahme 2009	282.880,00 €abgeschlossen
Theodor-Heuss RS	Turnhallen Dachsanierung	BV Maßnahme 2009	73.000,00 €abgeschlossen
Theodor-Heuss RS	Einbau von Reglittverglasung	BV Maßnahme 2009	59.000,00 €abgeschlossen
Wrangelplatz	Installierung einer Energieversorgung	BV Maßnahme 2008	9.000,00 €nicht begonnen
TEK Evinger Straße	Trennung Personal/Kindertoilette	BV Maßnahme 2008	8.000,- €abgeschlossen

zu TOP 5.2
Auswirkungen der Haushaltsperre vom 31.08.2009 für den Stadtbezirk Eving
Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 15790-09-E1)

Die Bezirksvertretung Eving nimmt die folgende Stellungnahme des Herrn Stadtrates Steitz vom 24.11.2009 zur Kenntnis:

Mit Schreiben vom 15.10.2009 hat der Stadtkämmerer, Herr Stüdemann, von den gesperrten konsumtiven Mitteln der Bezirksvertretungen 50 % frei gegeben.
Mit den freigegebenen Haushaltsmitteln dürfen nur die begonnenen unabweisbaren Maßnahmen beglichen werden. Alle von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen, für die vor Beginn der Haushaltssperre noch keine Aufträge erteilt wurden, sind derzeit nicht finanziert. Das gleiche gilt für Beschlüsse die in 2009 nach der Haushaltssperre noch gefasst wurden oder werden.
Zum Jahresende werden die Bürgerdienste eine Aufstellung fertigen, aus der die bis dahin beschlossenen Maßnahmen mit / ohne Auftragserteilung und ggf. der Mittelabfluss erkennbar sind. Hieraus und aus dem dann zur Verfügung stehenden Haushaltssoll für 2010 ergibt sich die Möglichkeit für neue Beschlüsse der Bezirksvertretung im nächsten Jahr.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung – keine Vorlagen

7. Schulen
zu TOP 7.1
Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I; hier: Einrichtung des Ganztagsbetriebs an der Albert-Schweitzer-Realschule, dem Heinrich-Heine-Gymnasium, dem Heisenberg-Gymnasium und dem Helmholtz-Gymnasium zum Schuljahr 2010/11
Empfehlung (Drucksache Nr.: 15876-09)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eving beschließt – einstimmig – dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt:
1. die Einrichtung des Ganztagsbetriebs an der Albert-Schweitzer-Realschule, dem Heinrich-Heine-Gymnasium, dem Heisenberg-Gymnasium und dem Helmholtz-Gymnasium zum Schuljahr 2010/11
2. den Auftrag an die Städtische Immobilienwirtschaft, ausschließlich nach den Normen und Standards der „Grundsätzen für die Aufstellung von Raumprogrammen für allgemeinbildende Schulen“ des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen (Raumprogramm MSW NRW)“ die für den Ganztagsbetrieb erforderlichen Ganztagsbereiche an den jeweiligen Schulstandorten - an den Mindeststandards orientiert mit dem Ziel größtmöglicher Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit- zu planen und entsprechende Baubeschlüsse vorzubereiten.



8. Kultur, Sport und Freizeit – keine Vorlagen

9. Kinder und Jugend
zu TOP 9.1
Barrierefreiheit - Entwicklungskonzept für Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen in Dortmund
Empfehlung (Drucksache Nr.: 15726-09)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eving beschließt – einstimmig – dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat beschließt das Konzept „barrierefreiplus“, um angemessene Vorkehrungen zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention, insbesondere zur Zugänglichkeit (Artikel 9) und zur inklusiven Schule (Artikel 24) in der Dortmunder Schul- und Betreuungslandschaft zu treffen.
2. Die Tageseinrichtung für Kinder an der Uhlandstraße wird als Pilotprojekt „barrierefreiplus“ definiert.
3. Am Beispiel der Vincke-Grundschule ist analog zur Tageseinrichtung für Kinder eine Checkliste „barrierefreiplus“ für den Schulbau zu entwickeln.
4. Der Rat beauftragt die Verwaltung, als ersten Schritt zur barrierefreien Gestaltung der Betreuungs- und Bildungseinrichtungen in Dortmund ein stadtweites Entwicklungskonzept mit zunächst jeweils einer Grundschule und einer Tageseinrichtung für Kinder je Stadtbezirk zu erstellen.

10. Soziales, Familie und Gesundheit – keine Vorlagen

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 11.1
Energiebericht 2008
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 15889-09)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eving nimmt den Sachstandsbericht – einstimmig bei einer Stimmenthaltung – zur Kenntnis.

zu TOP 11.2
Widmung des Verbindungsweges zwischen den Straßen „Nixenweg“ und „Alter Heideweg“ in DO-Kemminghausen
Beschluss (Drucksache Nr.: 16103-09)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eving beschließt – einstimmig –:
Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, wird der Verbindungsweg zwischen „Nixenweg“ und „Alter Heideweg“ (Gemarkung Kemminghausen, Flur 2, Flurstück 25) gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) mit der Beschränkung auf den Fußgänger- und Radfahrverkehr als Gemeindestraße gewidmet.
zu TOP 11.3
Teileinziehung einer Teilfläche der Lindenhorster Straße in Dortmund-Lindenhorst
Empfehlung (Drucksache Nr.: 15810-09)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eving beschließt – einstimmig bei einer Stimmenthaltung – dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

Gemäß § 7 Abs. 2 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) verfügt der Rat der Stadt Dortmund die Teileinziehung einer Teilfläche der Lindenhorster Straße im Bereich des Bahnüberganges Kurl-Nette / Lindenhorster Straße zu Lasten des Kraftfahrzeugverkehrs.

zu TOP 11.4
Ausweitung des Spielstraßenbereiches Klütingweg/Dieckmannsweg/Am Süggelberg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 16367-09)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eving beschließt – mehrheitlich bei einer Gegenstimme –:

Die Verwaltung wird gebeten, den Spielstraßen-Bereich Am Süggelberg/Dieckmannweg auf den gesamten Bereich Klütingweg/Dieckmannweg/Am Süggelberg auszuweiten.
Bisher gehören der westliche Teil des Dieckmannwegs und der Klütingweg zu der 30-km/h-Zone, die mit dem Süggelweg beginnt.

Begründung:
Der Teil des Bereichs, in dem bisher eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h gilt, ist nur behelfsmäßig befestigt. Ein Gehweg ist nicht vorhanden.
Wie Bündnis 90 / Die Grünen bekannt ist, wird die Brachfläche Ecke Klüting- Dieckmannweg von vielen Kindern der Siedlung als Spielfläche und von den Anwohnern als Parkplatz genutzt. Wenn die Kinder zwischen den parkenden Autos hindurch die Brachfläche verlassen, so gelangen sie mangels Gehweg unmittelbar auf die Straße. Angesichts dieses Gefahrenpotentials halten wir eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h für noch zu hoch.
Da das bisherige Spielstraßen-Schild lediglich um einige Meter nach Westen bis zum Süggelweg versetzt werden müsste, entstünden durch diese Maßnahme keine Kosten.

12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Verschönerung des Evinger Marktplatzes (Bayrische Straße / Deutsche Straße)
Mitteilung (Drucksache Nr.: 15485-09-E1)

Die Bezirksvertretung Eving nimmt die folgende Stellungnahme des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes (Abteilung Stadterneuerung) vom 06.11.2009 zur Kenntnis:

Bereits im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Gesamtkonzeptes zur Wohnumfeldverbesserung Eving gab es einen intensiven Austausch zwischen Ortspolitik, betroffenen Anliegern und der Verwaltung über die Gestaltung des Evinger Marktplatzes. Es galt, Ziele der Stadtgestaltung und Verkehrsberuhigung miteinander zu verknüpfen und nach geeigneten Lösungen für den dominanten und stark frequentierten Einmündungsbereich Bayrische / Deutsche Straße zu suchen. Verschiedene Ideen wurden unter städtebaulichen und funktionalen Aspekten diskutiert. Die Maßnahmen sollten sich einfügen in den Gesamtzusammenhang, der geprägt war von dem Einkaufszentrum, dem Spielplatz, der Siedlung Sonnenseite und den Straßenzügen Lüdinghauser Straße – Deutsche Straße und der verkehrstechnisch unübersichtlichen Einmündung der Bayrischen / Waldecker Straße. Eine Vielzahl von Belangen war zu beachten, wie der ungestörte Ablauf des Marktgeschehens, der ungehinderte Ablauf der Evinger Kohlenkirmes, die Beanspruchung des Platzes zum Parken, Zugang und Anlieferung der südlich angrenzenden Anlieger und die damals für Fußgänger gefährliche Verkehrssituation im Querungsbereich der Bayrischen Straße. Nicht zuletzt sollte der Kostenaufwand in einem angemessenen Verhältnis zu dem erwarteten Nutzen stehen.
Die Idee, im Bereich des Kioskes ein Cafè anzusiedeln, wurde wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit wieder aufgegeben. Ebenfalls wurde eine Planung zur vollständigen Umgestaltung und Pflasterung des Platzes nicht weiter verfolgt, da eine solche Maßnahme wegen des aus Betonplatten bestehenden Unterbaus mit einem erheblichen Aufwand verbunden gewesen wäre, auch im Hinblick auf den anschließenden Unterhaltungsaufwand. Dies umso mehr, als eine stärkere Nutzung und Steigerung der Aufenthaltsqualität angesichts der situationsgegebenen Restriktionen nicht erreicht werden konnte. Das Aufstellen von Pflanzkübeln schied ebenfalls aus, da deren regelmäßige Pflege nicht sichergestellt werden konnte.
Alle Überlegungen führten schließlich dazu, das Marktplatzumfeld zu gestalten durch die Neuordnung des Einmündungsbereiches, die alleeartige Begrünung der angrenzenden Straßen und die Neugestaltung des Spielplatzes.
Dieses Konzept hat dann die Bezirksvertretung Eving in ihrer Sitzung am 09.03.1994 beschlossen. Es wurde anschließend als letzte Maßnahme zur Wohnumfeldverbesserung umgesetzt.
Da sämtliche, seinerzeit aufgezeigten Gesichtspunkte, noch unverändert relevant sind, sieht die Verwaltung keine Möglichkeit, erneut in Überlegungen zur Verschönerung des Evinger Marktplatzes einzusteigen, auch nicht durch kleinteilige Maßnahmen.
Darüber hinaus stehen angesichts der aktuellen Haushaltslage weder die erforderlichen Personalkapazitäten noch die potenziell notwendigen Investitionsmittel zur Verfügung.
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Für die SPD-Fraktion ist eine Verschönerung des Marktplatzes zur Aufwertung der Aufenthaltsqualität unbedingt erforderlich. Besonders auch im Hinblick auf die derzeit im Bau befindlichen Lebensmittelmärkte unmittelbar am Marktlatz wird eine Verbesserung des Umfeldes zur Stärkung des gesamten Zentrums „Bayrische Straße“ beitragen. Die SPD kündigt daher an, auch zukünftig entsprechende Anträge vorzulegen und die Verwaltung weiterhin zu einer Veränderung des Erscheinungsbildes des Platzes aufzufordern.

zu TOP 12.2
Errichtung von Bouleplätzen
Mitteilung (Drucksache Nr.: 09323-07-E2)

Die Bezirksvertretung Eving nimmt die folgende Stellungnahme des Herrn Stadtrates Stüdemann vom 27.10.2009 zur Kenntnis:

Bezugnehmend auf die Beschlussfassung der Bezirksvertretung Eving zur Einrichtung von Bouleplätzen mit Sitzmöglichkeiten in der Parkanlage an der Nachoder Straße und im Externbergpark wird folgendes mitgeteilt:

Nach erfolgter Überprüfung des Sachverhalts darf ich Sie wie folgt informieren:

§ Die Boulebahn mit Sitzmöglichkeit in der Parkanlage an der Nachoder Straße wurde zwischenzeitlich am beschlossenen Standort im Rahmen der Initiative Dortmund Parks realisiert und steht somit als weiteres Freizeitangebot der öffentlichen Nutzung zur Verfügung. In Ergänzung wurde zudem das Wegenetz der Parkanlage instandgesetzt und optimiert.
§ Der Bau eines zweiten Bouleplatzes im Bereich des Evinger Zentrums ist aus Mitteln der
Initiative Dortmund Parks derzeit nicht möglich, zudem sollte zunächst die Bedarfslage anhand der Nutzung des vorhandenen Bouleplatzes festgestellt werden.
§ Der Bau eines zweiten Bouleplatzes im Externbergpark ist in der Vorschlagsliste des
Geschäftsbereichs Stadtgrün für die Bezirksvertretungen zum Haushaltsjahr 2010 aufgeführt, im Falle einer positiven Beschlussfassung erfolgt die zeitnahe Umsetzung dieser Maßnahme.

zu TOP 12.3
Sachstandsbericht zur Bauruine „Altes Fachwerkhaus“ Evinger Str. 572
Mitteilung (Drucksache Nr.: 13599-08-E2)
Die Bezirksvertretung Eving nimmt die folgende Stellungnahme des Herrn Stadtrates Steitz vom 16.11.2009 zur Kenntnis:

Aufgrund der Bemühungen der Bauaufsicht ist es nunmehr doch gelungen, den Eigentümer zur Räumung des Grundstückes zu bewegen. Der beklagte Schutthaufen wurde zwischenzeitlich entfernt und das Grundstück sachgerecht eingeebnet. Ob das Grundstück zukünftig noch einmal einer Bebauung zugeführt werden soll, ist nicht bekannt.

zu TOP 12.4
LKW Verkehrslenkung im Bereich EV 145 Bayrische Straße/Badische Straße
Mitteilung (Drucksache Nr.: 15177-09-E1)

Die Bezirksvertretung Eving nimmt die folgende Stellungnahme des Tiefbauamtes (Abteilung Straßenentwurf) vom 19.11.2009 zur Kenntnis:

Das Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) Straßenverkehrsordnung (StVO) wurde zwischenzeitlich antragsgemäß hinter die Parkplatzzufahrt des REWE-Centers versetzt.
Des weiteren sollte geprüft werden, ob für die LkW-Lieferverkehre - wie in einer anderen Verwaltungsvorlage beschrieben (vgl. „Bauleitplanung, Bebauungsplan Ev 145 – Bayrische Straße“, Drucksache-Nr. 03686-05) - die erforderliche Ein- und Ausfahrtbreite von 7 Metern vorgehalten wird und die Hauptfahrgasse im Bereich Bayrische Straße die erforderliche bauliche Substanz hat, damit ein Abfahren der Lkws erfolgen kann.
Hierzu ist mitzuteilen, dass in der zitierten Vorlage lediglich die Abmessungen der Hauptfahrgassen im Parkplatzbereich mit einer Mindestbreite von 7,00 m empfohlen wurden, „um die hindernisfreie Zufahrt für die Feuerwehr sicherzustellen“. Zur Größenordnung der Parkplatzzufahrten werden in der o.g. Vorlage jedoch keine konkreten Maße aufgeführt. Der Baugenehmigung liegt allerdings ein gleichfalls genehmigtes Brandschutzkonzept zugrunde, welches auf einer Zufahrtbreite von größer 8,00 m basiert. Nach Prüfung der Brandschutzdienststelle wurden von dort zur Fertigstellung des Bauvorhabens keine Beanstandungen vorgetragen.
Außerdem sollte geprüft werden, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Lkw-Lieferverkehre über die Ausfahrt "Bayrische Straße" zu gewährleisten. Es ist hierbei zu berücksichtigen, dass die Lieferfahrzeuge nach Abschluss der Ladetätigkeit im Bereich der Laderampe (süd-westlicher Gebäudebereich) bei dieser Fahrstrecke das Grundstück erst nach Befahrung des gesamten Kundenparkplatzes verlassen können. Um die ungehinderte Ausfahrt aller infrage kommenden Lieferfahrzeuge gewährleisten zu können, ist - vorbehaltlich anderer Ergebnisse bei Durchführung von praxisgerechten Fahrversuchen – die Entfernung von mindestens 4 Kunden-Stellplätzen erforderlich. Der Verzicht auf 4 Stellplätze wäre zwar bauordnungsrechtlich zulässig, erscheint aber zweifelhaft in der Realisierung anbetracht des bauherrenseitig geäußerten Wunsches nach mehr Stellplätzen bereits zum Zeitpunkt der Bebauungsplan-Aufstellung. Im Rahmen einer jetzt durchgeführten Anhörung des Marktbetreibers zur Verkehrsführung der Lieferfahrzeuge über den Kundenparkplatz bzw. zum Wegfall von 4 Kundenparkplätzen wurde erklärt, dass man auf die Kundenstellplätze aus betrieblichen Gründen nicht verzichten kann.
Zumindest für größere Lieferfahrzeuge verbleibt somit zum bisherigen Zeitpunkt nur die Ausfahrtmöglichkeit über die Badische Straße in die Bayrische Straße. Im übrigen würden mittlerweile nach Mitteilung des Marktbetreibers die Lieferanten nach mehrmaligem Rangieren im Bereich der Ladezone über die Badische Straße nach rechts auf kurzem Wege direkt zur Bayrischen Straße ausfahren und nicht mehr durch das angrenzende Wohngebiet fahren.
Abschließend wurde die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob ein Kreisverkehr im Kreuzungsbereich "Bayrische Straße/Alter Heideweg" möglich ist. Hierzu ist mitzuteilen, dass der Kreuzungsbereich Bayrische Straße/ Alter Heideweg verwaltungsseitig bereits im Rahmen der Kreisverkehrsuntersuchung (vgl. „Konzept für Kreisverkehre“, Drucksache-Nr. 11517-08) untersucht wurde. Hiernach ist die Herstellung eines Kreisverkehrs grundsätzlich möglich. Da seinerzeit hierfür jedoch kein besonderes Erfordernis gesehen wurde, erfolgte die Einstufung in Kategorie 3 (Zitat:„...mögliche Kreise, bau- und verkehrstechnisch ohne besonderes Erfordernis, Realisierung nach Priorität 2 abhängig von weiteren notwendigen und vertiefenden Untersuchungen und der Finanzsituation...“). In Anbetracht der erfahrungsgemäß erheblichen Investitionen für eine derartige, umfangreiche Neugestaltung des Kreuzungsbereiches sehe ich in absehbarer Zeit keine Möglichkeit zur Realisierung.

zu TOP 12.5
Sachstandsbericht zum Sozialraum Kemminghausen
Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 15623-09-E1)

Die Bezirksvertretung Eving nimmt die folgende Stellungnahme des Herrn Stadtrates Pogadl vom 25.11.2009 zur Kenntnis:

Ich beziehe mich auf die Anfrage der CDU-Fraktion zum Sozialraum Kemminghausen, in der Begegnungsmöglichkeiten für Jung und Alt im Stadtteil, insbesondere Alten- und Jugendbegegnungsstätten thematisiert werden. Hierzu teile ich Ihnen mit:
Der Sozialraum Eving/ Kemminghausen subsumiert mehrere Ortsteile. Er erstreckt sich vom
„klassischen Kemminghausen“ rund um den Gretelweg im Norden bis zum Bezirksfriedhof
über die Derner Straße im Osten und über den Burgweg im Süden bis zur Evinger Straße im Westen.
Die Basis für diese Sozialraumaufteilung liefert der Sozialstrukturatlas.
Der Sozialraum Kemminghausen umfasst auf Grundlage dieser Daten somit auch Teile von Eving und wird als Sozialraum Eving/Kemminghausen (auch Eving II) betitelt.
Er ist mit über 17.000 Einwohnern und Einwohnerinnen fast doppelt so groß wie der zweite Evinger Sozialraum Eving/Lindenhorst (auch Eving I bezeichnet).

Angebote Seniorenarbeit (Städtische und konfessionelle Angebote)
Im Sozialraum Eving/ Kemminghausen gibt es das städtische Seniorenbegegnungszentrum
an der Deutschen Straße 27. Es ist eines von sieben städtischen Angeboten der Offenen Altenarbeit in Dortmund.
Für den gesamten Stadtbezirk wurden 2007 folgende Daten erhoben, die nach wie vor aktuell sind.
Kategorien nach Öffnungstagen:
5 und mehr Tage = Kategorie 1
3-4 Tage = Kategorie 2
2 Tage und weniger = Kategorie 3


Diakonie und Caritasverband stehen für die entsprechenden Kirchengemeinde.

Die unter 1, 3, 4 und 6 erfassten Daten beziehen sich nicht auf den angefragten Sozialraum.
Angebote zur Jugendarbeit
Für die Kinder- und Jugendlichen existiert die Jugendfreizeitstätte an der Württemberger Straße, die offene Arbeit für Kinder, Teens und Jugendliche in diesem Bereich anbietet.
Zu den Angeboten der Einrichtung gehören
Offene Angebote für die Altersgruppen im
Kinderbereich
Teensbereich
Jugendbereich
Angebotsformen:
Bereitstellung von Treffmöglichkeiten
Angebote im Sport und Kreativbereich
Projektarbeit
Seminararbeit mit Schulen
Angebotszeiten:
· Montag: Projektarbeit
· Dienstag bis Samstag: 15.00 bis 21.00 Uhr

Konfessionelle Angebote
Neben den städtischen Angeboten gibt es weitere Angebote für Kinder/ Jugendliche :
Die Evangelische Segensgemeinde bietet in ihrem Gemeindehaus am Gretelweg Jugendarbeit an, die von einem hauptamtlichen Mitarbeiter organisiert wird. Die Gemeindeleitung plant mittelfristig, das dortige Gemeindehaus zu einem Haus der Jugend weiter zu entwickeln.
Die katholische St. Marien- Gemeinde leistet durch ihre Pfadfinderarbeit einen großen Beitrag zur Jugendarbeit.
Darüber hinaus bietet das Institut für Gerontologie unter anderem im Familienzentrum Externberg Kursangebote für Menschen ab 50 des Stadtbezirks Eving an. Das aktuelle Programm ist über das Seniorenbüro Eving erhältlich.( Kursangebot: Gesund leben und älter werden in Eving)
Die Angebote für die Kinder und Jugendlichen werden durch die Aktivitäten in den Sportvereinen, den Moscheevereinen und der Alevitischen Gemeinde ergänzt.
Weitere Planungen von Seiten der Verwaltung stehen nicht an.

13. Anfragen

zu TOP 13.1
Brücke an der Straße Westhang, Dorf Holthausen
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 16370-09)

Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht zu folgender Situation gebeten:

Im Bereich der Straße Westhang im Dorf Holthausen ist es zu Baumfällungen, u.a. geschützter Bäume gekommen (zwischen Rundstraße und Wittichstraße). Die Wurzelwerke der Bäume haben. lt. Informationen von Bündnis 90 / Die Grünen die an dieser Straße bestehende Brücke über den Holthauser Bach beschädigt. Seit einiger Zeit ist die Straße deshalb gesperrt.

§ Welche weiteren Maßnahmen sind seitens der Verwaltung geplant?
§ Wie ist der vorgesehene Zeitablauf?
§ Wie lange wird dementsprechend noch die Straße gesperrt sein?
§ Wie und wo werden entsprechende Ersatzpflanzungen für den alten Baumbestand vorgenommen?











Adden Grundmann Lindemann-Güthe
Bezirksbürgermeister Mitunterz. Mitglied Schriftführerin