Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 23.10.2007
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:55 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Dirk Goosmann (SPD)
RM Peter Kozlowski (SPD)
RM Ulrike Matzanke (SPD)
RM Carla Neumann (SPD)
RM Renate Weyer (SPD) i. V. für RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Brigitte Thiel (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Heinrich Mause (CDU) i. V. für RM Thomas Offermann (CDU)
RM Thomas Pisula (CDU) i. V. für RM Manfred Sauer (CDU)
RM Barbara Menzebach (CDU) i. V. für RM Ute Uhrmann (CDU)
RM Heinrich Weintz (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen
sB Friedrich Roesner (B 90/Die Grünen)
RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)
RM Hannes Fischer (Die Linken im Rat)

3. Beratende Mitglieder:

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Christiane Straube - 41

Petra Fisch – 52/1

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Kurt Eichler - 41/KB
Volker Gerland- 41/MS
Dr. Günther Högl - 41/Archiv
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Ulrich Moeske - 41/BL
Heinz Bünger - 41/VHS
Johannes Blume - 67/AL
Bettina Pesch - 42/GFD

6. Gäste:

Marc Frese, Auslandsgesellschaft Deutschland e. V.

Tobias Ehinger, Auslandsgesellschaft Deutschland e. V. (Tanzakademie)
Meral Cerci, Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NRW


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 23.10.2007, Beginn 16:30 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.08.2007


2. Präsentationen

2.1 Projekt "Tanzbrücke" der Tanzakademie der Auslandsgesellschaft Deutschland e.V."
(Drucksache Nr.: 10144-07)

2.2 Kulturelle Vielfalt in Dortmund
- Pilotstudie zu den kulturellen Interessen und Gewohnheiten von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, erstellt vom Landesamt für Daten und Statistik NRW im Auftrag der Staatskanzlei -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09996-07)


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Dachsanierung Museum für Naturkunde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09612-07)

3.2 Dach- und Fassadensanierung Museum für Kunst und Kulturgeschichte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09614-07)

3.3 Brandschutzmaßnahmen der Musikschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09678-07)

3.4 Mitgliedschaft der Musikschule im Landesverband schulischer Fördervereine NRW e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09930-07)

3.5 Yuri-Bashmet-Festival
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10119-07)

3.6 Gedenkstätte Bücherverbrennung
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10111-07-E1)


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Investitionen auf und an Sportanlagen sowie in Sport- und Turnhallen im Zeitraum 2000 - 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09851-07)

4.2 Fortschreibung der Sportstättenentwicklungsplanung, Teil I - Außenanlagen -
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 21.08.2007
(Drucksache Nr.: 08686-07-E7)

4.3 Fredenbaumpark
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.08.2007
(Drucksache Nr.: 09312-07-E1)

4.4 Sachstandsbericht: Umsetzung des Bäderkonzeptes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10042-07)

4.5 Fußball-Museum
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10112-07)




5. Angelegenheiten des Theaters

5.1 4. Quartalsbericht des Theater Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10039-07)

6. Sonstige Angelegenheiten

6.1 Investitions- und konsumtive Maßnahmen im Hochbau/Maßnahmenpriorisierung 2008 ff
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09820-07)

6.2 Findungskommission bei Personalauswahlverfahren von Betriebsleitungen/
Institutsleitungen für die Kulturbetriebe Dortmund und das Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10055-07)



Zur Information:
Terminplan über die Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für das Jahr
2008




Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgerecht eingeladen wurde und dass das Gremium beschlussfähig ist.

Sie begrüßt Herrn RM Hannes Fischer von der Fraktion „Die Linken im Rat“, der zukünftig beratend dem Ausschuss angehören wird.

Zur heutigen Sitzung heißt Frau BM Jörder Herrn Marc Frese, Geschäftsführender Vorstand der Auslandsgesellschaft Deutschland e. V. und Herrn Tobias Ehinger, Geschäftsführer der Tanzakademie sowie Frau Meral Cerci, Projektleiterin im Landesamt für Daten und Statistik NRW als Gäste willkommen.



1. Regularien

rzu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

RM Böhm.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.08.2007

Herr Dr. Brunsing bittet, die Niederschrift wie folgt zu ergänzen:

TOP 2.2, erster Absatz: „Herr Dr. Brunsing regt an, die Vorlage auch den Bezirksvertretungen zur Kenntnis zu geben. Zugleich sollten bei anstehenden Dachsanierungen Maßnahmen im Vorgriff auf spätere Nutzungen (z. B. Einbau einer Solaranlage) im Zuge von Energiesanierungsmaßnahmen umgesetzt werden.“

Mit dieser Änderung ist die Niederschrift einstimmig angenommen.


2. Präsentationen

zu TOP 2.1
Projekt "Tanzbrücke" der Tanzakademie der Auslandsgesellschaft Deutschland e.V."
(Drucksache Nr.: 10144-07)

Nach Vorstellung der völkerverständigenden Ziele und der Organisationsstruktur der Auslandsgesellschaft Deutschland e. V. durch Herrn Frese erläutert Herr Ehinger das Projekt „Tanzbrücke“ und die damit verbundenen Aktivitäten der internationalen Tanzakademie der Auslandsgesellschaft Deutschland e. V. für das Ballett Dortmund (siehe Anlage 1 der Niederschrift).

Im Namen des Ausschusses dankt Frau Jörder den Verantwortlichen der Auslandsgesellschaft Deutschland e. V. für das geschaffene Netzwerk zugunsten der Tänzerinnen und Tänzer des Balletts. Sie wünscht dem Projekt „Tanzbrücke“ weiterhin viel Erfolg und eine breite Resonanz in der Öffentlichkeit.


zu TOP 2.2
Kulturelle Vielfalt in Dortmund
- Pilotstudie zu den kulturellen Interessen und Gewohnheiten von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, erstellt vom Landesamt für Daten und Statistik NRW im Auftrag der Staatskanzlei -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09996-07)

Im Rahmen einer Beamerpräsentation erläutert Frau Cerci in Auszügen die vom Landesamt für Daten und Statistik NRW im Auftrag der Staatskanzlei durchgeführte Pilotstudie für Dortmund. Danach haben 27,5 % der Dortmunder Bevölkerung eine Zuwanderungsgeschichte, darunter 10 % Osteuropäer und 8 % Türken. 65 % der 1023 Befragten, darunter auch 508 ohne Zuwanderungsgeschichte, zeigten sich insgesamt zufrieden mit dem kulturellen Angebot in der Stadt. Es gäbe auch Verbesserungsbedarf: So sei etwa die Lücke des Interesses an Weltmusik, Konzerten und dem tatsächlichen Besuch so groß, dass hier Potential bestünde. Außerdem wünschten Zuwanderer mehr kulturelle Angebote aus der Herkunftsregion und gerin-gere Eintrittspreise. Die Beamerpräsentation ist als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt. Die komplette Pilotstudie wird in Kürze den Fraktionsgeschäftsstellen, dem Ausländerbeirat und den kulturpolitischen Sprechern im Ausschuss bereitgestellt.

Herr Stüdemann greift den Vorschlag von Herrn Gündüz auf, die Präsentation auch im Ausländerbeirat vorzusehen.

Frau Jörder versteht die heutige Präsentation im Ausschuss als Auftakt. Die komplette Studie werde sicherlich zunächst in der Verwaltung und in Instituten aber auch in den Fraktionen zu einer tieferen Betrachtung führen. Anschließend werde sich auch der Ausschuss erneut mit dem Thema befassen.

Mit dem Dank an Frau Cerci nimmt der Ausschuss den Auszug der Pilotstudie zur Kenntnis.


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
Dachsanierung Museum für Naturkunde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09612-07)

Im Nachgang nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den Beschluss des Rates vom 13.09.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Dach- und Fassadensanierung Museum für Kunst und Kulturgeschichte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09614-07)

Im Nachgang nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den Beschluss des Rates vom 13.09.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 3.3
Brandschutzmaßnahmen der Musikschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09678-07)

Im Nachgang nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den Beschluss des Rates vom 13.09.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 3.4
Mitgliedschaft der Musikschule im Landesverband schulischer Fördervereine NRW e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09930-07)

Herr Gerland informiert, dass im jährlichen Mitgliedsbeitrag selbstverständlich nicht die Kosten der Versicherung von Vorführinstrumenten enthalten seien. Die Mitgliedschaft ermögliche aber, die Versicherung kostengünstig abzuschließen.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gem. 4.13 der AGA die Mitgliedschaft der Musikschule im Landesverband schulischer Fördervereine NRW e.V.

zu TOP 3.5
Yuri-Bashmet-Festival
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10119-07)

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing erklärt Herr Stüdemann, dass es keinen direkten kulturfördernden Anteil der Stadt Dortmund am Festival gäbe.


zu TOP 3.6
Gedenkstätte Bücherverbrennung
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10111-07-E1)

Herr Goosmann erläutert den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

Mit dem Anliegen der Antragsteller, so Herr Monegel, erkläre sich auch die CDU-Fraktion einverstanden. Die textliche Abfassung des Antrages werde aber von der CDU-Fraktion abgelehnt. Der Hansa-Platz, der mit dem Wissen und den ästhetischen Vorstellungen von heute so sicherlich nicht mehr gebaut würde, lasse mit Blick auf die Absichten unterschiedliche Gestaltungsvarianten zu. Am unproblematischten wäre aus Sicht der CDU-Fraktion eine Gedenktafel.

In der Gestaltungsfrage hält es Herr Dingerdissen für ratsam, keinen Gegendstand zu wählen, der schnell der Verschandelung preisgegeben sei.

Herr Fischer begrüßt den Antrag auch wegen der anhaltenden rechtsextremistischen Aktivitäten in Dortmund.

Beschluss:
Einstimmig beauftragt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Verwaltung, geeignete Vorschläge im Gedenken an den Tag der Bücherverbrennung in Deutschland 1933 zu unterbreiten.


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 4.1
Investitionen auf und an Sportanlagen sowie in Sport- und Turnhallen im Zeitraum 2000 - 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09851-07)

Herr Böhm bezeichnet die Vorlage als gute Handhabe für den politischen Alltag. Er bittet, diese fortlaufend zu ergänzen.

Herr Dr. Brunsing stellt in den kommenden Jahren einen erheblichen Finanzbedarf fest. Er appelliert an die sportpolitischen Sprecher der Fraktionen, sich für eine Erhöhung der Haushaltsmittel bei den anstehenden Beratungen einzusetzen.

Herr Utech bezeichnet die Vorlage als eine gute Übersicht, auf die er gern im Bedarfsfall zurückgreife.

Die Vorlage, so Herr Stüdemann, diene allein dem Zweck, die erheblichen Investitionen in den Sportstätten-bau der vergangenen Jahre aufzuzeigen. Dabei sei es weniger von Belang, aus welchen Töpfen die Investitionen getätigt wurden. Entscheidend sei vielmehr die Gesamtanstrengung auf diesem Sektor.

Der Ausschuss nimmt die Investitionen auf und an Sportanlagen sowie in Sport- und Turnhallen im Zeitraum 2000 bis 2006 zur Kenntnis.

zu TOP 4.2
Fortschreibung der Sportstättenentwicklungsplanung, Teil I - Außenanlagen -
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 21.08.2007
(Drucksache Nr.: 08686-07-E7)

Herr Böhm bekräftigt die Haltung seiner Fraktion, wonach die Entscheidung, zunächst in jedem Stadtbezirk einen Kunstrasenplatz errichten zu wollen, nicht das alleinige Kriterium sein könne. Es gäbe auch noch andere Auswahlkriterien zu berücksichtigen.


zu TOP 4.3
Fredenbaumpark
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.08.2007

(Drucksache Nr.: 09312-07-E1)

Die Verwaltung, so Herr Stüdemann, sei bereits damit befasst, die Punkte 1,4 und 5 des gemeinsamen Antrages der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache-Nr. 09312-07-E1) zu bearbeiten.

Herr Monegel empfiehlt, den nachstehenden Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord zu berücksichtigen:

Beschluss der BV Innenstadt-Nord vom 12.09.2007:

Einstimmig spricht sich der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, unter Berücksichtigung des zuvor genannten Beschlusses der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, dafür aus, die nachstehenden Punkte 1,4 und 5 des gemeinsamen Antrages der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache-Nr. 09312-07-E1) zu beschließen:


zu TOP 4.4
Sachstandsbericht: Umsetzung des Bäderkonzeptes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10042-07)

Herr Dr. Bunsing spricht sich dafür aus, die Vorlage auch den Bezirksvertretungen zur Kenntnis zu geben, in deren Stadtbezirke die Stadt noch Hallenbäder selber betreibt.

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht „Umsetzung des Bäderkonzeptes“ zur Kenntnis.


zu TOP 4.5
Fußball-Museum
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10112-07)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10112-07-E1)

Keine Aussprache.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


5. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 5.1
4. Quartalsbericht des Theater Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10039-07)

Herr Monegel führt aus, dass die Quartalszahlen keinen Anlass zur Freude geben. Die Umsatzerlöse blieben unter den Erwartungen. Für die CDU-Fraktion stellt sich die Frage, wie die Akquise spezieller Zielgruppen bzw. neuer Kunden vorangetrieben werde.

Auf Anregung von Herrn Monegel richtet die Vorsitzende die Bitte an Frau Pesch, mit der Geschäftsführung des Ausschusses einen Sitzungstag zu vereinbaren, an dem gesondert die Aktivitäten des Theaters im Marketing-Bereich vorgestellt und diskutiert werden.

Herr Dingerdissen betont, dass unsere Gesellschaft zur Kunst geführt werden müsse. Deshalb sei es notwendig, das Marketing auszubauen und ggf. mehr Mittel dafür bereitzustellen.

Herr Dr. Brunsing richtet die Bitte an Frau Pesch, die Bezeichnung des Tagesordnungspunktes für den Quartalsbericht gleichlautend festzulegen. Nur dadurch sei ein sofortiger Zugriff in der Recherche-Datenbank möglich.

Frau Pesch führt aus, dass sie das erste Jahr ihrer Tätigkeit der Analyse gewidmet habe. Das Marketing-Konzept liege in erster Abfassung vor. Es bedürfe noch einiger Korrekturen und könne in Kürze dem Ausschuss vorgestellt werden. Aktuell sei sie dabei, eine Besucherumfrage zu starten. Gern komme sie der Bitte nach, zeitnah das Konzept und die damit verbundenen Aktivitäten im Ausschuss zu präsentieren.

Der Ausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht des Theaters Dortmund für die Spielzeit 2006/2007 zur Kenntnis.


6. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 6.1
Investitions- und konsumtive Maßnahmen im Hochbau/Maßnahmenpriorisierung 2008 ff
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09820-07)

Herr Dr. Brunsing macht darauf aufmerksam, dass diese Vorlage in anderen Ausschüssen Beratungsbedarf ausgelöst habe. Im Rahmen der Haushaltsberatungen werde diese Vorlage sicherlich noch eine Rolle spielen.

Unter Berücksichtigung des Wortbeitrages von Herrn Dr. Brunsing nimmt der Ausschuss die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 6.2
Findungskommission bei Personalauswahlverfahren von Betriebsleitungen/
Institutsleitungen für die Kulturbetriebe Dortmund und das Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10055-07)

Herr Stüdemann schlägt vor, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass auch der/die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit Mitglied der Findungskommission ist.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt folgende geänderte Beschlussfassung:

Beschluss
Als Mitglieder der Findungskommission benennt der Rat der Stadt die kulturpolitischen Sprecher/innen der im Ausschuss für Kultur, Sport, Freizeit (Betriebsausschuss für die Kulturbetriebe Dortmund und das Theater Dortmund) vertretenen Fraktionen sowie die/den Vorsitzende/n des Ausschusses.


Ende öffentlicher Teil 18:55 Uhr

Jörder	Böhm	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer

Anlagen:


zu TOP 2.1 (See attached file: Kulturausschuß 23.10.07.pdf)


zu TOP 2.2 (See attached file: Fassung f.AKSF.pdf)