Niederschrift
über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
am 08.09.2009
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:35 - 16:45 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Heinz Pasterny, Bezirksbürgermeister
Klaus Ahrenhöfer
Jörg Glogner
Heike Gottwald
Monika Hahn
Michael Lüning
Rüdiger Schmidt
Michaela Wolff
CDU
Klaus Müller, stellv. Bezirksbürgermeister
Michaela Bierhoff
Frank Eckert
Wolfgang Jödicke
Petra Nikolic
Udo Wortmeier
B90/Die Grünen
Markus Scheffler
FDP
PDS
Konstantin Löbbert
DVU
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Ratsvertreter
Thomas Offermann, CDU
Bruno Schreurs, SPD
Seniorenbeirat
Dietrich Labenz
Heide Schröder
c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 08.09.2009, Beginn 15:30 Uhr,
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 16.06.2009
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
5.1 Einrichtung einer Pferdeweide nebst Erschließung im Naturschutzgebiet Sanderoth
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15198-09)
5.2 Ausbesserung der Straße/des Weges 'Im Ostfeld'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15688-09)
5.3 Containerstandort Kurler Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14815-09-E1)
5.4 Gebäudenutzung ehemaliges 'Unionshaus' sowie ehemalig 'Möbel Richter' in der Altenderner Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08116-07-E2)
5.5 Gelbes Warnlicht für die Ampelkreuzung Wickeder / Husener Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15690-09)
5.6 Wiederherstellung des Bolzplatzes und der Rasenfläche hinter der Ottweilerstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12601-08-E1)
5.7 Zeichen 299 Grenzmarkierung an der Haltestelle Loheide (Linie 425) in Richtung Husen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15689-09)
5.8 Stromkasten auf dem Gelände des Stadtteilparks in Dortmund-Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15647-09)
5.9 Abfallbehälter am Hallenbad Scharnhorst / EKS-Wäldchen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15652-09)
5.10 Aufstellung eines Verkehrsspiegels auf der Kurler Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04272-06-E2)
5.11 Bewirtschaftung / Verwaltung des Parkplatzes am DB-Bahnhof Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11188-08-E3)
5.12 Errichtung eines Kreisverkehrs für die Kreuzung Friedrichshagen/Nordbruch/Lüserbachstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08529-07-E2)
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
6.1 Rettungswache Kemminghausen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15287-09-E1)
7. Kinder, Jugend, Schule
7.1 Errichtung eines Kinderspielplatzes in Dortmund-Grevel
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15648-09)
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
9.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15353-09)
9.2 Neuer Sportplatz für Husen-Kurl
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14811-09-E2)
10. Finanzen und Liegenschaften
10.1 2. Zwischenbericht 2008 - hier: Flutlichtmasten für die Sportplatzanlage Scharnhorst-Alt
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13396-08-E6)
10.2 Beleuchtung Saalbau
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15437-09)
11. Anfragen
11.1 Stellplätze in der Straße Zeche Scharnhorst
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13632-08-E2)
12. Mitteilungen
12.1 Aufstellung einer Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Großsiedlung Lanstrop gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14782-09-E5)
12.2 Verkehrsberuhigung Flemerskamp
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14353-09-E2)
12.3 Ausbesserung Kornmühlenweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14817-09-E1)
12.4 Verkehrsberuhigung der Straße 'Grüggelsort'
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03613-05-E4)
12.5 Ausbesserung des Gehwegs an der Altenderner Straße an der Bushaltestelle gegenüber der Hauptschule Derne
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09752-07-E2)
12.6 Städt. Grundstück Auf dem Brink
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15286-09-E1)
12.7 Verstärkung der Ordnungspartnerschaften in unserem Stadtbezirk
Mitteilung (33)
(Drucksache Nr.: 14342-09-E1)
12.8 Errichtung eines Waldlehrpfades im Hinnenbergwald in Lanstrop
Mitteilung (33)
(Drucksache Nr.: 15273-09-E1)
12.9 LKW-Verkehr in Dortmund
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 14903-09-E3)
12.10 Erneuerung der Fahrbahndecke in der Fohlenkampstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03924-05-E6)
Der Bezirksbürgermeister Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Schmidt benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit der Erweiterung zu TOP 5.13 festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 16.06.2009
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Es erscheint Herr H. aus Derne und berichtet über die Geruchsbelästigung der Deponie. Allein in diesem Jahr sei die zulässige Anzahl der Tage mit Geruchsbelästigungen deutlich überschritten worden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet daher auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig die Verwaltung, hinsichtlich der Geruchsbelästigung durch die Deponie Nord-Ost Gespräche mit der EDG aufzunehmen und dafür zu sorgen, dass die Geruchsbelästigung in dem von der EDG angegebenen Rahmen bleibt.
zu TOP 2.2
Es erscheint Herr M. und fragt an, wie sich die HH-Sperre auf die Errichtung des Sportplatzes Kurl, der Untertunnelung im Hohenbuschei und die Sanierung der Gesamtschule auswirkt. Weiterhin möchte er wissen, ob man nicht gegen das Dauerparken eines Geschäftsinhabers im Einkaufszentrum etwas tun könnte.
Der Bezirksbürgermeister erläutert, dass es sich bei den obigen Maßnahmen um Zielsetzungen handelt und diese noch gar nicht konkret zur Erstellung anstehen. Hinsichtlich des unerlaubten Parkens will sich Herr Pasterny mit dem Ladeninhaber in Verbindung setzen.
zu TOP 2.3
Es erscheint Herr H. und zeigt sich mit dem neuen Standort der Glascontainer auf der Kurler Straße nicht einverstanden.
Herr Glogner erläutert hierzu, dass ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion unter TOP 5.3 vorliegt, der genau dieses Problem beseitigen soll.
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 5.1
Einrichtung einer Pferdeweide nebst Erschließung im Naturschutzgebiet Sanderoth
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15198-09)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt dem Vorhaben einstimmig zu.
zu TOP 5.2
Ausbesserung der Straße/des Weges 'Im Ostfeld'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15688-09)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, den Weg 'Im Ostfeld' (vom Husener Bahnübergang in den Kurler Busch) auszubessern.
zu TOP 5.3
Containerstandort Kurler Straße
geänderter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14815-09-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Notwendigkeit des Wertstoffcontainer-Standortes an der Kurler Straße zu überprüfen. Sollte dieser Standort in diesem Bereich nicht aufgegeben werden könne, so muss der Standort gewechselt werden. Vorschlag der BV ist die Sperrfläche westliche Straßenseite auf Höhe der Einmündung Kolingestraße.
zu TOP 5.4
Gebäudenutzung ehemaliges 'Unionshaus' sowie ehemalig 'Möbel Richter' in der Altenderner Straße
geänderter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08116-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, sich mit den Besitzern der Häuser auf der Altenderner Straße / Ecke Im Schellenkai in Verbindung zu setzten, um die weitere Verwendung ggf. Renovierung der Häuser zu klären und voranzutreiben.
zu TOP 5.5
Gelbes Warnlicht für die Ampelkreuzung Wickeder / Husener Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15690-09)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig - bei den Enthaltungen der CDU-Fraktion - die Verwaltung auf, an der Ampelkreuzung Wickeder Straße / Husener Straße ein gelbes Warnlicht anzubringen, welches die Linksabbieger auf der Husener Straße an die querenden Fußgänger erinnert.
zu TOP 5.6
Wiederherstellung des Bolzplatzes und der Rasenfläche hinter der Ottweilerstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12601-08-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den Bolzplatz mit einer Schicht Mutterboden zu versehen und darauf Rasen einzusäen.
zu TOP 5.7
Zeichen 299 Grenzmarkierung an der Haltestelle Loheide (Linie 425) in Richtung Husen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15689-09)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, an der Bushaltestelle Loheide (Linie 425) in Richtung Husen das Zeichen 299 der StVO anzubringen.
zu TOP 5.8
Stromkasten auf dem Gelände des Stadtteilparks in Dortmund-Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15647-09)
Die Bezirkvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, sich mit der DSW und der Interessengemeinschaft Scharnhorster Vereine in Verbindung zu setzen, um im Stadtteilpark einen Stromkasten zu installieren.
zu TOP 5.9
Abfallbehälter am Hallenbad Scharnhorst / EKS-Wäldchen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15652-09)
- zurückgezogen -
zu TOP 5.10
Aufstellung eines Verkehrsspiegels auf der Kurler Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04272-06-E2)
Die SPD-Fraktion kündigt an, den Antrag in dieser Form abzulehnen, da in der Vergangenheit mehrfach die Anbringung eines Spiegels von der Verwaltung abgelehnt wurde.
Die SPD-Fraktion macht den Vorschlag, evtl. die Einrichtung einer 'halben Einbahnstraße' zu prüfen, soll heißen, ein Ausfahren aus der Langerohstraße auf die Kurler Straße soll nicht mehr möglich sein.
Die CDU-Fraktion beantragt zur Klärung dieser Frage die Durchführung eines Ortstermins.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die Durchführung eines Ortstermins um die Regelung mit dem 'Ausfahrverbot' zu besprechen.
zu TOP 5.11
Bewirtschaftung / Verwaltung des Parkplatzes am DB-Bahnhof Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11188-08-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung alle Möglichkeiten zu prüfen, die Bewirtschaftung bzw. Verwaltung des Parkplatzes am Bahnhof Kurl zu übernehmen. Dabei soll sie auch die Möglichkeit prüfen, ob am Bahnhof Kurl eine betreute Fahrradstation eingerichtet werden kann.
zu TOP 5.12
Errichtung eines Kreisverkehrs für die Kreuzung Friedrichshagen/Nordbruch/Lüserbachstraße
geändert in Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08529-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um Auskunft, wann mit der Erstellung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Friedrichshagen / Nordbruch / Lüserbachstraße zu rechnen ist.
zu TOP 5.13
Vorbescheid für die Nutzungsänderung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes zu einer Tischlerei, Altenderner Straße 118, Gemarkung Derne, Flur 6, Flurstück 3
-61/5-2-036872-
Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 in Verbindung mit § 35 Abs. 4 Nr.1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15744-09)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Rettungswache Kemminghausen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15287-09-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fasst auf interfraktionellen Antrag folgenden einstimmigen Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Scharnhorst beauftragt die Verwaltung im Bereich der Kemminghauser Straße aus Richtung Kirchderne kommend das Straßenbegleitgrün soweit herunterzuschneiden, so dass für die Autofahrer das Gebäude der Rettungswache Kirchderne sichtbar wird.
2. Ebenso wird die Verwaltung aufgefordert dafür zu sorgen, dass regelmäßige Geschwindigkeitsmessungen auf der Kemminghauser Straße durch die Polizei durchgeführt werden.
3. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt dafür zu sorgen, dass eine Geschwindigkeitsreduzierung von 70 km/h auf 50 km/h aus Richtung Kirchderne kommend auf der Kemminghauser Straße in Höhe der Rettungswache vorgenommen wird.
4. Die Verwaltung soll ferner prüfen, ob ein Hinweisschild auf die Rettungswache an der Straße installiert werden kann.
7. Kinder, Jugend, Schule
zu TOP 7.1
Errichtung eines Kinderspielplatzes in Dortmund-Grevel
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15648-09)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die einstimmig Verwaltung auf - in Zusammenarbeit mit der BV Scharnhorst - ein geeignetes städtisches Gelände zu finden, um dort einen Kinderspielplatz zu errichten.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst und das Jugendamt haben hierfür insgesamt 35.000,00 € zur Verfügung gestellt.
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
zu TOP 9.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15353-09)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur Stadtteilarbeit 2008 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.
zu TOP 9.2
Neuer Sportplatz für Husen-Kurl
Antrag zur TO (interfraktionell)
(Drucksache Nr.: 14811-09-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, schnellstmöglich mit der Planung eines neuen Sportplatzes an dem vom Planungsamt vorgeschlagenen Standort an der Kurler Straße zu beginnen.
Die CDU-Fraktion stellt in diesem Zusammenhang folgende Anfrage:
- Gibt es eine Haushaltssperre?
- Welche Ämter sind betroffen?
- Wie wird sich ein Nachtragshaushalt auf die Planung und den Bau des Sportplatzes in Kurl auswirken?
10. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 10.1
2. Zwischenbericht 2008 - hier: Flutlichtmasten für die Sportplatzanlage Scharnhorst-Alt
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13396-08-E6)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt einstimmig 3.000,-- € aus ihren Haushaltsmitteln zur Verfügung, um den Sportplatz 'Am Holzgraben' mit teilweise neuen Flutlichtmasten auszurüsten.
zu TOP 10.2
Beleuchtung Saalbau
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15437-09)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion - auf, die Glühlampen und Beleuchtungskörper im städtischen Saalbau, Gerader Weg 1, 44328 Dortmund gegen Energiesparlampen und umweltfreundliche Beleuchtungskörper auszutauschen.
11. Anfragen
zu TOP 11.1
Stellplätze in der Straße Zeche Scharnhorst
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13632-08-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Mitteilung, wann die Umsetzung der mit Datum vom 13.02.2009 vorgeschlagenen Maßnahme durchgeführt wird.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Aufstellung einer Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Großsiedlung Lanstrop gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14782-09-E5)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 22.06.2009 zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
Verkehrsberuhigung Flemerskamp
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14353-09-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 26.06.2009 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Ausbesserung Kornmühlenweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14817-09-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 26.06.2009 zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Verkehrsberuhigung der Straße 'Grüggelsort'
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03613-05-E4)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 09.07.2009 zur Kenntnis.
zu TOP 12.5
Ausbesserung des Gehwegs an der Altenderner Straße an der Bushaltestelle gegenüber der Hauptschule Derne
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09752-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 30.06.2009 zur Kenntnis.
zu TOP 12.6
Städt. Grundstück Auf dem Brink
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15286-09-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 19.08.2009 zur Kenntnis.
zu TOP 12.7
Verstärkung der Ordnungspartnerschaften in unserem Stadtbezirk
Mitteilung (33) (Drucksache Nr.: 14342-09-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Steitz vom 20.07.2009 zur Kenntnis.
zu TOP 12.8
Errichtung eines Waldlehrpfades im Hinnenbergwald in Lanstrop
Mitteilung (33)
(Drucksache Nr.: 15273-09-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Steitz vom 20.07.2009 zur Kenntnis.
zu TOP 12.9
LKW-Verkehr in Dortmund
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 14903-09-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 02.07.2009 zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag, die LKW-Haltverbotszone bis in Höhe 'Im Karrenberg/Rüschebrinkstraße' zu erweitern, einstimmig zu.
zu TOP 12.10
Erneuerung der Fahrbahndecke in der Fohlenkampstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03924-05-E6)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 08.06.2009 zur Kenntnis.
Die CDU-Fraktion weist deren Inhalt jedoch als unwahr zurück und bittet die Verwaltung um nochmalige Prüfung!
_________________________ _________________________
Bezirksbürgermeister Mitglied der BV
_____________
Schriftführerin