Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung,
am 04.11.2021, Beginn 15:00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1 U, Rheinladdamm, 44139 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 02.09.2021

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Sachstand Coronavirus
regelmäßiger Bericht des Dezernates 8

2.2 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22100-21)

2.3 Wirkungsmonitor 2019/2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22111-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2021

2.4 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22170-21)

3. Vorlagen und Berichte der Verwaltung

3.1 Digitalisierung (FB 10)

3.1.1 Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP S/4HANA“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22320-21)

3.1.2 Sachstand Projekt „Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)" in der Stadtverwaltung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22392-21)

3.2 Personal und Organisation (FB 11)

3.2.1 Genehmigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen nach § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) im Bereich der Versorgungslastenausgleichszahlungen bei Dienstherrenwechseln
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22279-21)

3.2.2 Einbindung agiler Arbeitsweisen in die Organisationsstrukturen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21877-21)

3.2.3 Personalentwicklung heute: Die Praxis agil unterstützen!
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21882-21)

3.2.4 Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 17.04.2018 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21851-21)

3.2.5 Ausweitung des Ausbildungsprojektes auf bis zu 20 Ausbildungsplätze im Einstellungsjahrgang 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22331-21)

3.3 Betriebliches Arbeitschutz- und Gesundheitsmanagement (FB 13)

3.4 Dortmund Agentur (FB 3)

3.4.1 Relaunch dortmund.de
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21678-21)

3.5 Andere Fachbereiche und Themengebiete

3.5.1 Masterplan Sport – Bäderkonzept
hier: Bäderleitplan der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSBG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21619-21)
Die Anlage der Vorlage wurde um die Tabelle ergänzt. Sie befindet sich nun als Seite 82 am Ende der ursprünglichen elektronischen Anlage. Die Nicht-DORAT Mitglieder erhalten die Tabelle in Papierform.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2021
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2021
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21619-21-E11)

3.5.2 Neuregelung der Terminvereinbarungen bei den Bürgerdiensten- Abschluss einer neuen Dienstvereinbarung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22325-21)

3.5.3 Fußballeuropameisterschaft 2024
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22057-21)

3.5.4 Sachstandbericht Projekt Neues Dortmunder Rats-/Gremieninformationssystem
mündlicher Bericht/ Kenntnisnahme
mündlicher Bericht

3.5.5 Mantelvorlage Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22397-21)

3.5.6 Einrichtung einer befristeten überplanmäßigen Stelle für die Dauer von zwei Jahren im Geschäftsbereich Stadtentwicklung im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt zum Haushalt 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21791-21)

3.5.7 Entwicklung der Dortmunder Innenstadt; Einrichtung von 2 Planstellen im Amt für Stadterneuerung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22329-21)

4. Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

4.1 Stellungnahmen der Verwaltung

4.1.1 Leitungsrechte für Breitbandausbau
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21918-21-E1)

4.1.2 Smart City Projekte
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21978-21-E2)

4.1.3 Kommunale Infrastruktur als Beute von Cyberkriminalität
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21924-21-E1)

4.2 Anträge der Fraktionen

4.2.1 Fremdvergaben bei der Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 22452-21)

4.2.2 Unbesetzte Planstellen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22541-21)

4.2.3 Inklusive Arbeitgeberin Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22680-21)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22680-21-E1)

4.3 Überweisungen anderer Gremien

4.3.1 Kommunikation des Integrationsrates nach außen
Überweisung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2021

(Drucksache Nr.: 21426-21-E1)

4.3.2 Betriebliche Kinderbetreuung der Stadt Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2021
(Drucksache Nr.: 19420-20)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021


5. Mitteilungen der Vorsitzenden