Niederschrift
über die 2. Sitzung des Ausschusses für
Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung
am 03.02.2005
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 13:30 - 13:35 Uhr
Anwesend waren:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Rm Prüsse
Rm Borris
Rm Kozlowski
Rm Matzanke
Rm Ollech
Rm Schilff
Rm Spieß
Rm Starke
sB Neuhaus
sB Pfeiffer
CDU
Rm Krause
Rm Frank
Rm Hübner
Rm Menzebach
sB Drüll
B90/Die Grünen
Rm Tönnes
sB Dr. Bömer
FDP
Rm Dr. Littmann
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Middendorf Seniorenbeirat
c) Beratende Mitglieder:
Herr Barfuss Handwerkskammer
Herr Stechele Agentur für Arbeit
Herr Reichel Kreishandwerkerschaft
Herr Schreiber IHK
Herr Weber DGB
RM Stammnitz PDS
d) Verwaltung:
OB Dr. Langemeyer
Frau Pfeiffer, WBF-DO
Veröffentlichte Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung am 02.12.2004
2. Angelegenheiten der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung
2.1 Bestellung des/der Geschäftsführers/in der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr. 00971-05)
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn Rm Prüsse - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
Herr Prüsse verpflichtete Herrn sB Wolfgang Drüll, seine Aufgaben als sachkundigen Bürger in diesem Ausschuss nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle der Stadt Dortmund zu erfüllen.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Rm Peter Werner Borris benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung am 02.12.2004
Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung genehmigte einstimmig die Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung am 02.12.2004.
2. Angelegenheiten der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung
zu TOP 2.1
Bestellung des/der Geschäftsführers/Geschäftsführerin der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00971-05)
Zu diesem Tagesordnungspunkt lag ein gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache Nr.: 00971-01-E1) vor, der beinhaltet, Herrn Udo Mager zum Geschäftsführer der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Dortmund zu bestellen.
Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung empfahl dem Rat der Stadt mit Mehrheit gegen die Stimmen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund bestellt auf Vorschlag des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Herrn Udo Mager zum Geschäftsführer der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Dortmund.
Prüsse Borris Korbmacher
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin