Bezirksvertretung Eving

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Eving,
am 18.01.2023, Beginn:16:00 Uhr,
Ehemaliges Wohlfahrtsgebäude Nollendorfplatz, Nollendorfplatz 2, 44339 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 07.12.2022

1.5 Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Abpfostung Zwergweg
Einwohnerfragestunde

2.2 Verkehrliche Situation Peddenbrink
Einwohnerfragestunde

2.3 Zufahrtsregelung zum Neubau Brechtener Grundschule
Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung der neuen Leitung der Seniorenbegegnungsstätte Eving
Mündliche Berichterstattung

3.2 Aktueller Sachstand Projekt InFamilie / Aktivitäten 2023
Mündliche Berichterstattung

3.3 Vorstellung des Projektes "Ausbildung im Quartier" der Wirtschaftsförderung
Mündliche Berichterstattung

4. Eingaben

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

7. Personal und Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)

7.2 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26715-22)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder, Jugend und Familie

10. Schulen

11. Soziales, Arbeit und Gesundheit

12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1 Umsetzung des Beschleunigungsprogramms zur Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk Eving
hier: Standorte für die energieeffizientere LED-Straßenbeleuchtungstechnik
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26739-22)
Die Verortungspläne liegen der Geschäftsführung vor.

13. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

14. Anträge

14.1 Instandsetzung einer Straßenlaterne Wittichstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 26831-23)

15. Anfragen

15.1 Folgenutzung der ehemaligen Ketteler Grundschule
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19346-20-E4)

15.2 Verkehrssicherheit im Bereich Nelly-Sachs-Straße / Schiffhorst
hier: Schulwegsicherung Nelly-Sachs-Straße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23813-22-E1)

16. Mitteilungen

16.1 Regelungen und Eingriffsmöglichkeiten im Hinblick auf das Abholzen und Beseitigen alter Heckenstrukturen
Mitteilung StR Wilde / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26157-22-E1)