Niederschrift

über die 5. Sitzung des Seniorenbeirates


am Donnerstag, 11.11.2010,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:00 - 16:25 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Dieter Aldehoff
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Marianne Geng
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Franz Kannenberg
Kristina Kalamajka
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Elisabeth Meister
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe

2. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog
Dmitrij Reusenmann

3. Verwaltung:

Lydia Panitz

4. Gäste:

Siegfried Volkert
Marlies Haarmann, Islambeauftragte der Kath. Stadtkirche Dortmund -zeitweise -

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 5. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 11.11.2010, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Seniorenbeirates am 21.10.2010

2. Einwohnerfragestunde
Dauer: maximal 30 Minuten

3. Berichte
3.1 Integration von älteren Migranten in Dortmund
BE: Marlies Haarmann, Islambeauftragte der Kath. Stadtkirche Dortmund
mündlicher Bericht
3.2 Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
mündlicher Bericht
3.3 Bericht aus dem Integrationsrat
mündlicher Bericht
3.4 Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen
mündlicher Bericht

4. Vorlagen
4.1 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02322-10)

5. Mitteilungen
5.1 Mitteilungen
mündlicher Bericht


Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.

Seniorenrelevante Themen allgemeiner Art können unter dem TOP „Mitteilungen“ vorgetragen werden, so Frau Brand.





1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Clemens benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Seniorenbeirates am 21.10.2010

Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Seniorenbeirates am 21.10.2010 wird einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

Frau Herzog weist darauf hin, dass die St. Petri Kirche weder für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer noch für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen "barrierefrei" sei. Sie bittet das Gremium, das Anliegen der Arbeitsgruppe „Barrierefreies Dortmund“ des Behindertenpolitischen Netzwerkes zu unterstützen, damit dieser Mangel spätestens im Zuge der Fortsetzung der Umbaumaßnahmen Kampstraße behoben wird.
Frau Brand verweist an Frau Steffen bzw. Herr Prof. Dr. Schwarze, die als beratende Mitglieder des Seniorenbeirates in das Behindertenpolitischen Netzwerk gewählt wurden.


Ein Einwohner spricht sich gegen die Einsparungen von Dienstleistungen in den Stadtbezirken aus. Die Vorsitzende weist darauf hin, dass sich auch der Seniorenbeirat mit der Problematik befasst (u. a. Beratungsgegenstand der öffentlichen Sitzung am 22.09.2010).


3. Berichte

zu TOP 3.1
Integration von älteren Migranten in Dortmund
BE: Marlies Haarmann, Islambeauftragte der Kath. Stadtkirche Dortmund

Frau Haarmann informiert zum Thema (s. Anlage).

zu TOP 3.2
Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

Frau Steffen berichtet aus den Sitzungen des Behindertenpolitischen Netzwerkes.


zu TOP 3.3
Bericht aus dem Integrationsrat

Herr Prof. Dr. Schwarze informiert über die vergangenen Sitzungen des Integrationsrates.


zu TOP 3.4
Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen

Die Seniorenbeiratsmitglieder berichten über ihre Arbeit und informieren über seniorenrelevante Themen in den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen.

Aus dem Stadtbezirk Aplerbeck wird der Wunsch geäußert, der Seniorenbeirat möge einen Antrag an die Verwaltung formulieren zum Thema Verkehrssicherheit.
Herr Pelzer möge zur nächsten öffentlichen Sitzung einen entsprechenden Antrag vorlegen, so Frau Brand.

Im Stadtbezirk Innenstadt-Ost wird in diesem Jahr erneut eine Heiligabend-Veranstaltung für Seniorinnen und Senioren durchgeführt.

In einigen Stadtbezirken werden die angebotenen Sprechstunden schleppend, bzw. gar nicht angenommen. Das Thema „Sprechstunden“ könnte in der Klausur des Seniorenbeirates am 17.12.2010 ausführlich besprochen werden, so die Vorsitzende.


4. Vorlagen

zu TOP 4.1
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02322-10)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


5. Mitteilungen

zu TOP 5.1
Mitteilungen

Mitteilungen der Vorsitzenden:

- Themenvorschläge für öffentliche Sitzungen des Seniorenbeirates 2011: Die Geschäftsstelle nimmt Themenvorschläge entgegen. In der Klausur am 17.12.2010 wird über die Vorschläge beraten.
Die Sprecher der Arbeitskreise werden gebeten, in der Klausur Ihre Themen und Termine für 2011 vorzustellen.





- Termine der öffentlichen Sitzungen in 2011:
Beginn 14.00 Uhr, Saal der Partnerstädte
- Donnerstag, 24.02.2011
- Donnerstag, 10.03.2011
- Donnerstag, 05.05.2011
- (Termin für die Juni-Sitzung wird noch festgelegt))
- Donnerstag, 14.07.2011
- Donnerstag, 01.09.2011
- Donnerstag, 10.11.2011
- Klausur in 12/2011 (Termin wird noch festgelegt)
Der Termin für die achte Sitzung des Seniorenbeirates wird noch festgelegt.
- Genehmigung der Niederschriften über die nicht öffentlichen Sitzungen vom 10.03.2010 sowie vom 22.09.2010.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 10.03.2010 wird (von den Beiratsmitgliedern, die dem Gremium seinerzeit angehörten) genehmigt.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2010 wird mit folgender Änderung einstimmig genehmigt:
Seite 4, TOP 2.2 „Mitteilungen“, letzter Absatz, vorletzter Satz:
Auf Antrag eines Beiratsmitgliedes wird der einstimmige Beschluss gefasst, dass im Jahr 2011 acht öffentliche Sitzungen stattfinden sollen.

- Erneuter Hinweis auf die Veranstaltung des BPN, der BV Hörde und des SB am 30.11.2010:
“Neuorientierung am Hörder Bahnhof“.


- Inhalt der Umlaufmappe:
- Veranstaltungshinweis: Seminar Wegweiser Pflege am 10.12.2010 in Dortmund, Anmeldungen nimmt die Geschäftsstelle bis zum 26.11.2010 entgegen.
- Veranstaltungsflyer des Frauenbüro Dortmund: Internationaler Gedenktag gegen Gewalt an Frauen
- Faltblatt des Integrationsrates
- Informationsveranstaltung zum Insolvenzverfahren am 11.11.2010
- Präsentation des Herrn Pohlmann anl. der Veranstaltung des Seniorenbeirates am 13.10.2010

Hilfestellung beim Ausfüllen der Tabelle „Auslagenersatz“ leistet Herr Siegmund im Anschluss an die öffentliche Sitzung (informeller Teil).


Um 16.25 Uhr schließt Frau Brand die öffentliche Sitzung und verabschiedet die Zuhörerinnen und Zuhörer.


Gemäß der getroffenen Vereinbarung findet im Anschluss an die öffentliche Sitzung für die Seniorenbeiratsmitglieder der sog. „informeller Teil“ statt.



Elisabeth Brand Karl-Otto Clemens Lydia Panitz
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin

Anlage:
(Siehe angehängte Datei: Ausführungen Frau Haarmann.pdf)