Hauptausschuss und Ältestenrat

Festgestellte T a g e s o r d n u n g

für die 9. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 16.12.2010, Beginn: 12:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 18.11.2010

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -

3. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

3.1 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. (LNU) für den Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02214-10)

3.2 Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung; Bebauungsplan Ev 150 - Burgweg -;
hier: Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02238-10)

3.3 Bauleitplanung; Bebauungsplan In N 229 – südlich Brackeler Straße –
hier: I. Satzungsbeschluss II. Beifügung einer Begründung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02253-10)

3.4 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02322-10)

3.5 Stadtumbau Rheinische Straße, hier: Koordination für quartiersbezogene Dienstleistungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02218-10)

3.6 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02224-10)

3.7 Bauleitplanung; 20. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Lü 177 - Einkaufszentrum (EKZ) Provinzialstraße -
hier: Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Planbereichs des Bebauungsplanes Lü 177, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Lü 177, Ausbau der verlängerten Uranusstraße nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), Kenntnisnahme der Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02362-10)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2010
(Drucksache Nr.: 02362-10)

3.8 Stadterneuerung City
Boulevard Kampstraße/Brüderweg
Ausführungsbeschluss Bauabschnitt Petrikirchhof
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01853-10)
- Die Vorlage wurde am 30.09.2010 vertagt.

3.9 Außerplanmäßige Mehrauszahlung für die Rückzahlung überzahlter Zuwendungen für die Maßnahme Brennaborstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02263-10)

3.10 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 147 - Einzelhandelsstandort Parsevalstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB sowie teilweise Änderung des Bebauungsplanes Hu 126/1 - Gewerbepark Hansa -
hier: I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung der aktualisierten / modifizierten Begründung vom 08.10.2010.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02645-10)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2010
(Drucksache Nr.: 02645-10)

3.11 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
hier: 3. Sachstandsbericht (Stichtag: 21.10.2010)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02617-10)

3.12 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Br 145 - Kocklinckeweg -
hier: Entscheidung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteilligung, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung der Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02499-10)

3.13 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02688-10)

3.14 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 242 -Bergfeld-
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02347-10)

3.15 Bauleitplanung; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Hö 103 - südlich Hermannstraße - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer Begründung; Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02743-10)

3.16 Bauleitplanung; 23. Änderung des Flächennutzungsplanes –Widumer Straße- und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Ev 149 –Einzelhandelsstandort Widumer Straße-
hier: I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; II. Feststellungsbeschluss (23. Änderung des Flächennutzungsplanes) mit aktualisierter Begründung vom 25.10.2010; III. Satzungsbeschluss; IV. Beifügung der aktualisierten/modifizierte Begründung vom 25.10.2010; V. Außerkrafttreten von Festsetzungen/Darstellungen des Landschaftsplanes Dortmund-Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02706-10)

3.17 Stadtbahn Rhein-Ruhr Dortmund
Stadtbahnlinie II, Baulos L4, barrierefreie Zuwegung an den Bahnhöfen Kirchderne, Flughafenstraße und Droote, Ausführungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02712-10)

3.18 Beabsichtigte Einziehung von Teilflächen der Straße Königswall und der Fläche des derzeitigen Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) in Dortmund-Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02649-10)

3.19 Brandschutz an Dortmunder Schulen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02188-10)

3.20 Lokale Agenda 21: Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren (DOX33)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02774-10)

3.21 Hauptschule Mengede - Gesamtsanierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02931-10)

hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2010
(Drucksache Nr.: 02931-10)

3.22 Stadtumbau West - Netzwerkbeitritt 2011 und 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02813-10)

4. Wirtschaft und Beschäftigungsförderung

4.1 Wirtschaftsplan 2011 des "Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02007-10)

4.2 Wirtschaftsplan und Produkt- und Leistungsplanung 2011 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02236-10)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Änderung der Entgeltordnung des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01736-10)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2010
(Drucksache Nr.: 01736-10)

hierzu -> geänderte Fassung der Entgeltordnung
(Drucksache Nr.: 01736-10-E1)

6.2 Wirtschaftsplan 2011 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02579-10)

6.3 Eigenbetrieb Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
- Bestellung eines neuen Geschäftsführers
- Änderung der Betriebssatzung
- Zusammenarbeit mit der Revierpark Wischlingen GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02337-10)

6.4 Änderung von Entgeltordnungen in den Kulturbetrieben Dortmund zum 01.01.2011
- Entgeltordnung der Musikschule Dortmund
- Entgeltordnung des Stadtarchivs Dortmund
- Entgelttarif der Nutzungs- und Entgeltordnung des Dietrich-Keuning-Hauses
- Entgeltordnung der Museen der Stadt Dortmund.
Freier Eintritt für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in die städtischen Museen und zu Veranstaltungen des Kulturbüros sowie freier Leseausweis für die Stadt- und Landesbibliothek sowie Änderung der Schulordnung der Musikschule Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02346-10)

6.5 Satzung der Stadt Dortmund über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für Zuwanderer und Wohnungslose mit Gebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02471-10)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2010
(Drucksache Nr.: 02471-10)

6.6 Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Dortmund mit Gebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02474-10)

6.7 Verlagerung des Deutschen Kochbuchmuseums
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02635-10)

6.8 Wirtschaftsplan 2011 für die Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02515-10)

6.9 Bereitstellung finanzieller Mittel für die Inspizientenanlage Oper des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02864-10)

6.10 Fortsetzung des Klangvokal Musikfestival Dortmund im Jahr 2011 und Erarbeitung einer Konzeption zur Fortführung nach 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02875-10)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2010
(Drucksache Nr.: 02875-10)

7. Schule
- unbesetzt -

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Tageseinrichtung für Kinder in der Nordstadt;
hier: TEK Burgholzstraße West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02424-10)

8.2 Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs FABIDO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02282-10)

8.3 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen im Jugendamt für das Jahr 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02777-10)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Stadt Dortmund auf die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02539-10)

9.2 Vertreter der Stadt Dortmund für die Trägerversammlung des JobCenterDortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02634-10)

9.3 Satzung zur elften Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02576-10)

9.4 Krematorium Dortmund GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Erhöhung des Stammkapitals
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02693-10)

9.5 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10-E12)
- Die Unterlagen lagen bereits zur Ratssitzung am 30.09.2010 vor.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02208-10)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2010
(Drucksache Nr.: 02127-10-E12)

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10-E35)

9.6 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen beim Dortmunder Systemhaus
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02765-10)

9.7 Wirtschaftsplan des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" für das Jahr 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02689-10)

9.8 Anpassung der Festwerte des Tiefbauamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01740-10)

9.9 Trennung der bisherigen Vergnügungssteuersatzung der Stadt Dortmund in zwei Satzungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02792-10)

9.10 Schulbauprioritätenliste
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02913-10)

hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2010
(Drucksache Nr.: 02913-10)

9.11 Verlängerung der Vereinfachungen im Vergaberecht auf Grundlage des Runderlassentwurfes des Ministeriums für Inneres und Kommunales –34-48.07.01/99-1/10- vom 02.12.2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02946-10)

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)

hierzu -> Empfehlung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2010
(Drucksache Nr.: 01941-10)

10.2 Weiterentwicklung der Bürgerdienste - Neustrukturierung der Front- und Backofficebereiche
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01377-10)

10.3 Neustrukturierung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und anderer Verwaltungsdienstleistungen in den Stadtbezirken
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01842-10)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2010
(Drucksache Nr.: 01842-10)

10.4 Dezernatsverteilung und Vertretungsregelung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02355-10)

hierzu -> ergänzendes Schreiben der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02355-10-E1)

10.5 Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02244-10)

10.6 Neuorientierung der Verwaltung,
hier:Eckpunktepapier für ein Personal- und Organisationsentwicklungskonzept
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02761-10)

10.7 Genehmigung einer außerplanmäßigen Mehraufwendung der Zentralen Ausländerbehörde Amt 31 (32/5-ZAB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02812-10)

10.8 Genehmigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen der Feuerwehr gem. § 83 Abs. 2 GO NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02663-10)

10.9 Verbandsversammlung des Zweckverbandes Rhein-Ruhr 2012
hier: Auflösung des Zweckverbandes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02851-10)

hierzu -> Namensvorschläge der Fraktionen
(Drucksache Nr.: 02851-10-E1)

10.10 Genehmigung eines überplanmäßigen Mehraufwandes des Rechtsamtes gem. § 83 Abs. 2 GO NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02888-10)

10.11 Zahlung von Sitzungsgeldern an die Mitglieder des Seniorenbeirates
hier: Sitzungen des Vorstandes und der Arbeitskreise
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02941-10)

10.12 Mehrbedarf im Bereich der Pensionsrückstellung sowie der "Sonstigen Rückstellung Dienstherrenwechsel"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02950-10)

10.13 Reintegration des Institutes für Feuerwehr- und Rettungstechnologie in die Feuerwehr (StA 37)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02818-10)

11. Anfragen
- unbesetzt -