Niederschrift (öffentlich)
über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 02.02.2016
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:55 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
sB Karl Krämer (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
RM Detlef Münch (FBI)
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
Jörg Rüppel (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Lothar Angel, 42
Mareike Poggenpohl, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Helmut Wallich – 5/Dez
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Thomas Weiß, 41/KB
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Viktor Kidess - 41/DKH
Levent Arslan, 41/DKH
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Ute Spreen – 52/4
Jürgen Walther, 32/1
6. Gäste:
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 02.02.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.0 Bestellung einer Schriftführerin
(Drucksache Nr.: 03446-16)
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 24.11.15
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
2.1 Nutzung des Südbades durch unterschiedliche Interessensgruppen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03452-16)
2.2 Zoo
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03494-16)
2.3 Nominierung der Preisträger von Dortmunder Sportlerinnen und Sportlern
Hier: Kriterien
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 03519-16)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Programmplanung Kulturbetriebe 2016
mündlicher Bericht
3.2 Zensur im Dortmunder U: Nichtverkauf des angeforderten Dortmunder Bierkultur-Buches
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 03299-15)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03299-15-E2)
3.3 Ablehnung von bierkulturellen Veranstaltungen im Dortmunder U zur Neugold-Ausstellung
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 03302-15)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03302-15-E1)
3.4 Annahme der Schenkung "Intermedia Archiv Hans Breder"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03279-15)
4. Angelegenheiten der Theater
4.1 Sanierung der Heizungs-/Lüftungsanlage für den Zuschauerraum des Schauspielhauses
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zur Durchführung der Sanierung der Heizungs-/Lüftungsanlage für den Zuschauerraum des Schauspielhauses
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 03357-15)
4.2 1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2015/2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03440-16)
4.3 Werkstattumbau Theater Dortmund
hier:
I. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
II. Beschluss zu erhöhten Kosten bei der Durchführung des Werkstattumbaus des Theater Dortmund
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 03356-15)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03175-15)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.0
Bestellung einer Schriftführerin
(Drucksache Nr.: 03446-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bestellt Frau Monika Helfer zur Schriftführerin und Frau Ines Mundhenke sowie Frau Petra Ilter zur stellvertretenden Schriftführerin.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Krämer benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Herr Frebel (Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass unter den Tagesordnungspunkten 3.2 und 3.3 Anfragen von Herrn Münch (Freie Bürger Initiative) aufgeführt sind, zu denen jeweils die Antworten der Verwaltung vorliegen. Er bittet um Prüfung, ob es sich vom Inhalt her um eigene Interessen von Herrn Münch handelt, da er der Meinung ist, dass er sein eigenes Buch im U-Shop vermarkten möchte und privatwirtschaftlich profitieren würde bzw. ein geldwerter Vorteil gegeben wäre. Aus seiner Sicht unterliegt Herr Münch gem. § 31 der GO NW an dieser Stelle dem Mitwirkungsverbot. Er bittet, die beiden Tagesordnungspunkte zurückzustellen.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) führt aus, dass eine Rückstellung nicht möglich ist, da die Antworten der Verwaltung bereits vorliegen. Die Feststellung von Befangenheitsgründen ist zunächst von jedem Ratsmitglied selbst vorzunehmen.
Frau Jörder bittet die Verwaltung, die von Herrn Frebel vorgetragene Annahme, dass Herr Münch gem. § 31 GO NW dem Mitwirkungsverbot unterliegt, weil privatwirtschaftliche Gründe vorliegen, zu prüfen.
Desweiteren bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, folgende Bitte um Stellungnahme im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen:
Westbad
Vorschlag zur TO (Fraktion B‘90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03655-16)
Die Angelegenheit wird unter TOP 2.4 behandelt.
Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 24.11.15
Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 24.11.2015 wird genehmigt.
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 2.1
Nutzung des Südbades durch unterschiedliche Interessensgruppen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03452-16)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vom 12.01.2016 vor.
Die SPD-Fraktion bittet, den Punkt „Nutzung des Südbades durch unterschiedliche Interessensgruppen“ für die nächste Tagesordnung des AKSF vorzusehen und um eine entsprechende Stellungnahme der Sportbetriebe.
Ausgehend von der Beschwerde eines Bürgers, der mit seiner Familie regelmäßig im Südbad schwimmen geht und beklagt, dass immer häufiger Bahnen ausschließlich für den Leistungssport abgesperrt sind, bitten wir um eine Sachverhaltsdarstellung, wie der Schwimmbetrieb für die unterschiedlichen Nutzergruppen geregelt ist.
Insbesondere sollte dargestellt werden, wie die unterschiedlichen Ansprüche der Leistungsschwimmer und des Schulsports mit den Interessen der Freizeitschwimmer in Einklang gebracht werden können.
Begründung:
Das Südbad war immer und ist bis heute das einzige Dortmunder Hallenbad, das mit seiner 50 Meterbahn und der entsprechenden Zuschauertribüne wettkampffähige Bedingungen erfüllt. Auch nach dem Umbau und der umfassenden Sanierung sollten diese Voraussetzungen erfüllt bleiben und insbesondere dem Leistungssport gute Entwicklungsmöglichkeiten bieten.
Weil das Südbad diese stadtweit einmaligen Voraussetzungen erfüllt, wird es ebenfalls besonders gerne für das Schulschwimmen genutzt, macht es aber auch besonders attraktiv für aktive Freizeitsportler, die die guten Voraussetzungen gleichermaßen schätzen.
Damit man den unterschiedlichen Ansprüchen der Nutzergruppen gerecht werden kann, sollte es möglich sein, durch entsprechende Rahmenbedingungen oder Regeln ein verträgliches Miteinander zu erreichen.
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet ergänzend zu den og. Fragen um Prüfung, ob es möglich ist, die Belegung der Bahnen auf der Internetseite des Südbades und per Aushang öffentlich zugänglich zu machen.
Frau Mais (CDU-Fraktion) hält es für sinnvoll, die Kommunikation mit den Nutzern – auch der SG Süd - zu suchen und ihnen Informationen über Veränderungen zukommen zu lassen, um eine größtmögliche Übereinstimmung zu erzielen.
Herr Kruse (Geschäftsführer der Sport- und Freizeitbetriebe) gibt an, dass die Schulen, die Schwimmvereine und die Öffentlichkeit Nutzer des Südbades sind. Der Öffentlichkeit stehen von morgens bis abends um 18.00 Uhr in der Regel drei bis vier Bahnen zur Verfügung, die von ca. 25 Besuchern genutzt werden. Weiterhin werden vormittags vier Bahnen für die Schulen freigehalten. Eine Bahn wird zusätzlich von 7.00 – 8.00 Uhr vom Goethe-Gymnasium beansprucht. Der bestehende Konflikt kann nach Auffassung von Herrn Kruse nie ganz gelöst werden und würde sich nur verlagern lassen. Es wurde daher aufgrund der Frequenzen die Entscheidung getroffen, dass für 2 – 3 Stunden pro Tag eine fünfte Bahn für den Schwimmsport und den Schulsport zur Verfügung gestellt wird. Der Beschwerdeführer soll über die bestehende Situation informiert werden. Desweiteren könnte ein Hinweis im Internet hinterlegt werden, welche Anzahl von Bahnen für die Öffentlichkeit jeweils zur Verfügung steht.
Die schriftliche Antwort der Verwaltung mit den von Frau Brunsing und Frau Mais gewünschten Ergänzungen ist für die Sitzung am 15.03.2016 zugesagt. .
zu TOP 2.2
Zoo
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03494-16)
hierzu-> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03494-16-E1)
hierzu-> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03494-16-E2)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2016 vor:
Der Vertrag mit der Werbeagentur Myzoomarketing über ein ursprünglich dreistufiges Marketingkonzept zur Steigerung der Besucherzahlen im Zoo wurde nach Umsetzung der ersten Stufe aus Kostengründen nicht weitergeführt. Einige konzeptionell vorgeplante Maßnahmen sollten allerdings weiter abgearbeitet werden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet in dem Zusammenhang um einen aktuellen Sachstand zur Öffentlichkeitsarbeit des Dortmunder Zoos unter besonderer Berücksichtigung folgender Fragestellungen:
1. Inwieweit wurden, bzw. werden konzeptionell vorgeplante Maßnahmen aus dem Marketingkonzept abgearbeitet?
2. Wie soll die Öffentlichkeitsarbeit des Zoos weitergeführt werden? Sollen Elemente des Marketingkonzepts, wie z. B. das in 2013 entwickelte Layout, weiter genutzt werden?
3. Im Dezember wurde der Zoo durch Tier-Todesfälle und Diebstähle erschüttert. Wie ist der Stand der Ermittlungen?
4. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, damit es in Zukunft nicht zu weiteren Vorfällen und einem Imageschaden für den Zoo kommt?
5. Welche Aufgaben hat der seit 2014 auch für den Zoo tätige Sicherheitsdienst?
Begründung:
Die 2013 gestartete Marketingkampagne konnte die Besucherzahlen des Dortmunder Zoos erfolgreich steigern. Allerdings wurde nur die erste Stufe des Konzepts umgesetzt. Auch wenn die Wirkung offenbar noch nicht verpufft ist, gingen die Besucherzahlen von 2014 zu 2015 von 487.502 auf 465.751 wieder leicht zurück. Eine kontinuierliche Weiterführung einer wirkungsvollen Öffentlichkeitsarbeit ist auch vor dem Hintergrund aktueller Negativmeldungen wünschenswert.
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vom 01.02.2016 vor:
1. Aus dem Konzept 2013 wurde der weit überwiegende Teil der Maßnahmen bereits
umgesetzt. Bis dato nicht umgesetzte Maßnahmen werden in Orientierung an das zur
Verfügung stehende Budget aufgegriffen und sukzessive umgesetzt.
2. Im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit nutzt der Zoo weiterhin die im Marketingkonzept
festgelegten und beschlossenen Elemente. So bleiben beispielsweise die seinerzeit
entwickelten Logos nach wie vor im Einsatz ("Mein Zoo Dortmund" mit Jaguar-Motiv,
Siegel "Welthauptstadt der Ameisenbären"). Das eigens beschaffte Safari-Mobil wird zur
Repräsentation des Zoos bei internen und externen Veranstaltungen (z.B. Tier-Tage,
Heidefest, Sommerfest der FHS) sowohl seitens des Zoos als auch seitens der
Fördervereine „Zoofreunde Dortmund“ und „Kinder und Zoo Dortmund“ eingesetzt. Das
entwickelte Layout findet sich auf sämtlichen Printprodukten des Zoos, auf allen
offiziellen Aushängen zur Besucherinformation und bei der Gehegebeschilderung wieder.
Im Zusammenhang mit dem Ersatz der Lautsprecheranlage durch ein leistungsfähigeres
System werden die Lautsprecheransagen, wie im Konzept vorgeschlagen, automatisiert.
Die Neugestaltung des Eingangsbereiches nebst integriertem Zooshop befindet sich
aktuell in der Bauausführung.
3. Bedauerlicherweise hat die Kriminalpolizei zwischenzeitlich ihre Ermittlungen
eingestellt, weil zur Ergreifung der oder des Täter/s keine ausreichenden Hinweise
vorlagen.
4. Die Präsenz des Wachdienstes wurde verstärkt. Außerdem ist geplant, die Tierhäuser an
das bestehende Alarmsystem anzuschließen. Daneben wird die Notwendigkeit zum Bau
eines neuen Außenzaunes gesehen. Die Entscheidung hierüber wird dem AKSF als
Betriebsausschuss in seiner Sitzung am 02.02.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt (vgl.
Drucksache Nr.: 03313-15).
5. Der aktuell beauftragte Sicherheitsdienst ist seit Sommer 2015 für den Zoo tätig und
patrouilliert das Zoogelände. Seit den Vorfällen im November erfolgt dies zeitlich
lückenlos in mehreren Schichten.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erfragt den Sachstand zu den Urheberrechten aus dem Marketingkonzept. Desweiteren wird unter Pkt. 5 in der Stellungnahme der Verwaltung aufgeführt, dass der Wachdienst das Zoogelände lückenlos patrouilliert. Sie bittet um Klärung des Wortes „lückenlos“ und eine Angabe zu den entstehenden Kosten des Wachdienstes.
Für Herrn Klösel (SPD-Fraktion) stellt sich die Frage nach den erheblichen Sanierungsbedarfen und
–kosten sowie einer Zeitplanung hierzu.
Herr Dr. Brandstätter (Geschäftsbereichsleiter Zoo Dortmund) antwortet, dass die Fragen zu den Urheberrechten geklärt sind. Der Wachdienst patrouilliert auch in den Zeiten, in denen die Mitarbeiter des Zoos nicht anwesend sind (17.00 – 06.00 Uhr). Eine Angabe zu den zusätzlichen Kosten für den Wachdienst kann bei Bedarf nachgeliefert werden (Anlage 1). Sanierungsbedarfe waren nicht der Inhalt des Marketingkonzeptes.
zu TOP 2.3
Nominierung der Preisträger von Dortmunder Sportlerinnen und Sportlern
hier: Kriterien
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 03519-16)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme der Fraktion FDP/Bürgerliste vom 18.02.2016 vor:
Die Fraktion FDP/Bürgerliste bittet um Beantwortung folgender Anfrage:
Vor dem Hintergrund der vergangenen Sitzung des AKSF bitten wir die Verwaltung um eine Konkretisierung der Auswahlkriterien.
Die Vorab geführte Diskussion verdeutlichte Unklarheiten in Bezug auf die grundlegenden Bedingungen für die Anerkennung als Preisträger.
( z.B. Amateurstatus, Popularität, Qualität und Quantität der Erfolge und andere.)
Herr Krause (FB-Leitung Sport) teilt mit, das es für die Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern durch die Stadt Dortmund Richtlinien aus dem Jahre 2010 gibt, in denen genau festgelegt ist, unter welchen Bedingungen solche Ehrungen erfolgen können. Die Voraussetzungen sind Inhalt jeder Vorlage, die Sportlerinnen oder Sportler für eine Ehrung vorschlägt.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) ergänzt, dass die sportliche Leistung ausgezeichnet wird.
zu TOP 2.4
Westbad
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03655-16)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2016 vor.
Nach der Schließung des Westbades Anfang Januar und dem Einbau einer Pumpe wurde das Bad kurze Zeit später erneut wegen Reparaturarbeiten an weiteren Pumpen geschlossen.
Auf dem Wege der Dringlichkeit bittet die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Um welche Schäden mit welchem Ausmaß handelt es sich genau?
2. Welcher Kostenaufwand entstand durch die verschiedenen Reparaturarbeiten?
3. Wie und in welchem Turnus erfolgt die Wartung, um im Betrieb eine funktionelle Redundanz zu gewährleisten?
4. Wann ist mit den am 1.10.2015 im Rat beschlossenen einheitlichen Planungen und vergleichenden Berechnungen zum „Neubau Kortental“ und „Neubau Wischlingen“ zu rechnen?
Die Dringlichkeit ergibt sich aus der erneuten, kurzfristigen Schließung des Westbades.
Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) teilt mit, dass im Westbad ein Defekt der Umwälzpumpen durch altersbedingten Verschleiß vorlag. Die Reparatur wurde inzwischen durchgeführt. Das Westbad ist seit dem 01.02.2016 wieder geöffnet.
Die Kosten belaufen sich auf ca. 10.000,-- €.
Die Hochleistungspumpen sind üblicherweise wartungsfrei. Wartungen werden durchgeführt, wenn ein Schaden eintritt. Einen regelmäßigen Wartungsturnus gibt es lediglich bei den Wasserfängern der Pumpen, die regelmäßig gereinigt werden müssen. Ein redundanter Betrieb ist nur für das große Wasserbecken – nicht für das Kinderbecken – möglich.
Die vom Rat beschlossenen Planungen werden erst Ende 2016 beginnen. Die Planungskosten werden mit 209.000,-- € beziffert. Zunächst erfolgt eine EU-weite Ausschreibung (VOF-Verfahren) und die Auswahl eines geeigneten Büros zur Unterstützung der erforderlichen Vorbereitungen. Die Jury wird die eingehenden Entwürfe bewerten und einen Vorschlag zur Realisierung unterbreiten. Die Beschlussvorlage erhalten die beteiligten Gremien voraussichtlich im November/Dezember 2016.
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Tagesordnungspunkt wird zur Sitzung am 15.03.2016 vorgelegt.
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Programmplanung Kulturbetriebe 2016
(Drucksache Nr.: 03646-16)
Herr Eichler (GB-Leiter Kulturbetriebe) erläutert die von den Kulturbetrieben vorgesehene Programmplanung 2016 anhand eines Powerpoint-Vortrages.
Es wird darum gebeten, die Vortragsunterlagen an den entsprechenden Stellen mit den Namen und Erreichbarkeiten der jeweiligen Betriebsleitungen zu versehen. Dies wird zugesagt.
Der Powerpoint-Vortrag wird der Niederschrift als Anlage angehängt (Anlage 2).
zu TOP 3.2
Zensur im Dortmunder U: Nichtverkauf des angeforderten Dortmunder Bierkultur-Buches
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 03299-15)
hierzu-> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03299-15-E2)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme des Herrn Münch vom 05.12.2015 vor:
Am 16.11.2015 hatte mich das Neugold-Ausstellungsteam gebeten, da es erst 2016 Schriftmaterial zur Ausstellung geben wird, mein Buch zur Dortmunder Bierkultur und Brauereikunst im U-Shop anzubieten.
Am 18.11.2015 habe ich die Bücher angeliefert.
Am 27.11.2015 wurde die Ausstellung eröffnet und im U-Shop wurde zur Ausstellung nur ein Krug und eine Bierflasche angeboten.
Am 06.12.2015 war das Buch immer noch nicht im U-Shop erhältlich.
Warum wurde das angeforderte Buch dann doch nicht im U-Shop zum Verkauf angeboten?
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vom 07.01.2016 vor:
Das Buch des Autors Detlef Münch Dortmunder Bierkultur und Bierkrüge wird seit dem
11.12.2015 im U-Shop zum Verkauf angeboten. Ein früherer Verkauf war nicht möglich, da
das Buch entsprechend den Kassensicherheitsbestimmungen der Stadt Dortmund vor Verkauf
zunächst in das elektronische Kassensystem eingepflegt werden musste.
Der in der Anfrage unterstellte Vorwurf der „Zensur“ entbehrt jeder Grundlage. Es handelt
sich um eine bereits erschienene Publikation, die für den Verkauf im Dortmunder U nicht
verändert wurde und darüber hinaus in keinem organisatorischen Zusammenhang mit der im
Dortmunder U gezeigten Ausstellung „Dortmunder Neu Gold - Kunst. Bier. Alchemie“ steht.
Werk und Inhalt sind ausschließlich privat verantwortet.
Es bestand folglich auch kein Anlass für eine inhaltliche Beeinflussung oder Wertung seitens
des Dortmunder U oder anderer Teile der Verwaltung. Der Vorwurf der Zensur mit Bezug auf
Artikel 5 (1) GG ist deshalb haltlos.
Herr Münch (Freie Bürger Initiative) fragt nach, ob es eine politische Einflussnahme z. B. durch die Ratsfraktion B’90/Die Grünen gegeben hat, wonach das Buch nicht zur Ausstellungseröffnung sondern erst zwei Wochen später oder gar nicht im U angeboten werden sollte.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) bittet die Verwaltung, diese Nachfrage schriftlich zu beantworten (Anlage 3).
zu TOP 3.3
Ablehnung von bierkulturellen Veranstaltungen im Dortmunder U zur Neugold-Ausstellung
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 03302-15)
hierzu-> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03302-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme von Herrn Münch vom 06.12.2015 vor:
Neben den für eine Großausstellung im Dortmunder U üblichen Führungen und Filmvorführungen findet außer dem „Festival der Dortmunder Bierkultur“ zum Ausstellungsende innerhalb der 6-monatigen Ausstellungsdauer mit dem „Bierslam“ am 14. Januar 2016 nur eine einzige weitere themenbezogene Veranstaltung im U statt.
Auch um ein anderes Publikum ins Dortmunder U zu locken, habe ich angeboten, mein zum 168. Geburtstag von Fritz Brinkhoff am 8. Februar 2016 erscheinendes Jahrbuch der Dortmunder Bierkultur 2015/16 an der ehemaligen Wirkungsstätte von Fritz Brinkhoff, dem heutigen U, in den Ausstellungsräumen in einer Lesung vorzustellen.
Dies war nicht gewünscht. Warum nicht?
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vom 07.01.2016 vor:
Zur oben genannten Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Am 03.12.2015 hat Herr Detlef Münch per E-Mail an den Kurator der Ausstellung
„Dortmunder Neu Gold“ die Anfrage gerichtet, am 08.02.2016 in den Ausstellungsräumen
sein zum 168. Geburtstag von Fritz Brinkhoff erscheinendes Jahrbuch der Dortmunder
Bierkultur 2015/16 in einer Lesung vorzustellen. Das Dortmunder U und der Kurator haben
sich dagegen ausgesprochen, weil montags - so auch am 08. Februar 2016 - das Dortmunder
U und die Ausstellungsräume grundsätzlich geschlossen und die Durchführung einer
öffentlichen Veranstaltung auf den Ausstellungsflächen mit einem erheblichen personellen
Bewachungs- und Sicherheitsaufwand verbunden sind. Demgegenüber erschien der erwartete
inhaltliche Ertrag einer solchen Veranstaltung nicht angemessen.
Im Katalog der Ausstellung „Dortmunder Neu Gold“ werden die Verdienste von Herrn
Münch um die Dortmunder Bierkultur in einem Interview mit ihm gewürdigt; zusätzliche
Beiträge in dieser Richtung könnten das Neutralitätsgebot der Verwaltung in Frage stellen
und den Eindruck des Personenkultus verstärken.
Herr Münch (Freie Bürger Initiative) fragt nach, ob zu befürchten ist, dass der geplante Artikel über sein Engagement für die Dortmunder Bierkultur im Ausstellungsbegleitheft durch Einflussnahme der Ratsfraktion B‘90/Die Grünen gestrichen wird.
Herr Frebel (Fraktion B‘90/Die Grünen) bittet festzuhalten, dass Herr Münch bei der Beratung des Tagesordnungspunktes mitgewirkt hat.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) bittet die Verwaltung, die Nachfrage von Herrn Münch schriftlich zu beantworten (Anlage 4).
zu TOP 3.4
Annahme der Schenkung "Intermedia Archiv Hans Breder"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03279-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt, die Schenkung des Intermedia Archivs von Hans Breder anzunehmen und beauftragt die Verwaltung, einen entsprechenden Schenkungsvertrag zwischen der Stadt Dortmund und Hans Breder abzuschließen.
4. Angelegenheiten der Theater
zu TOP 4.1
Sanierung der Heizungs-/Lüftungsanlage für den Zuschauerraum des Schauspielhauses
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
(GO NRW)
2. Beschluss zur Durchführung der Sanierung der Heizungs-/Lüftungsanlage für den Zuschauerraum des Schauspielhauses
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 03357-15)
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) erläutert, dass ein Fachplanungsbüro erst im Dezember 2015 beauftragt und danach festgestellt werden konnte, dass es unabweisbar ist, die Sanierung der Heizungs- und Lüftungsanlage des Schauspielhauses durchführen zu lassen. Die Kostenhöhe stand ebenso erst zu diesem Zeitpunkt fest.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) ergänzt, dass das Schauspielhaus bereits im Jahr 1966 gebaut und bisher nur sehr wenige Sanierungen durchgeführt wurden. Aufgrund des Alters des Gebäudes muss in verschiedenen Sektoren mit technischen Erneuerungen und Verbesserungen der Grundinfrastruktur gerechnet werden. In der Vergangenheit lag das Hauptaugenmerk auf der Brandschutztechnik und der Sicherheit im Zuschauerraum.
Herr Urbanek (AfD-Fraktion) vermisst eine bausachverständige Grundbestandsaufnahme für das Gebäude.
Herr Stüdemann antwortet, dass es drei Gebäudegutachten gibt, die bereits vor 15 Jahren Thema im Rat waren, jedoch wurden zu diesem Zeitpunkt die notwendigen Schulsanierungen präferiert, so dass im Hinblick auf das Theater nur die dringend erforderlichen Arbeiten wie z. B. die Prüfung der Statik erfolgten.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) bekräftigt die Aussage von Herrn Stüdemann, dass den Schulsanierungen der Vorzug gegeben wurde. Sie weist darauf hin, dass die Sanierung der Heizungs- und Lüftungsanlage für den Zuschauerraum des Schauspielhauses die richtige Entscheidung ist und auf diese Weise Einnahmeverluste vermieden werden können.
Herr Urbanek (AfD-Fraktion) gibt an, dass er nicht nachvollziehen kann, warum die Verwaltung nicht offensiv mit dem Thema Sanierungen umgegangen ist. Er kann die Dringlichkeit der Heizungs- und Lüftungsanlagensanierung nicht erkennen, da die Problematik erkennbar war.
Herr Stüdemann weist darauf hin, dass in den vergangenen Jahren Sanierungskonzepte vorgelegen haben und notwendige Sanierungen durchgeführt wurden, um die Sicherheit des Hauses und die Bespielbarkeit zu gewährleisten. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel wurden in die Investitionsplanung des Theaters eingestellt.
Frau Neumann-Lieven (SPD-Fraktion) begrüßt, dass Frau Pesch im 1. Quartalsbericht der Spielzeit 2015/2016 das Thema Risikomanagement mit aufgenommen hat und erkennbar ist, wo Bedarfe liegen.
Diese Aussage wird von Frau Pesch bekräftigt. Sie weist darauf hin, dass erforderliche Sanierungsarbeiten durchgeführt wurden, ohne das Haus wie in anderen Städten komplett zu schließen und ohne die Hinnahme von Einnahmeverlusten.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) ist erfreut darüber, dass der Spielbetrieb des Schauspiels trotz der Sanierung an einem Parallelstandort weitergehen kann. So werden die Strukturen des Theaters in Dortmund erhalten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen und genehmigt damit die Dringlichkeitsentscheidung:
Der Rat der Stadt Dortmund- genehmigt die gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW vom Oberbürgermeister und einem dem Rat angehörigen Mitglied getroffene Dringlichkeitsentscheidung.
- bewilligt die Durchführung der Sanierung der Heizungs-/-Lüftungsanlage für den Zuschauerraum des Schauspielhaus mit geschätzten Kosten in Höhe von 325.000 Euro brutto
- genehmigt die Finanzierung durch Aufnahme eines Darlehns in Höhe von 325.000 Euro brutto.
- bewilligt die Erhöhung des Investitions- und Betriebskostenzuschusses zur Finanzierung der anfallenden Zins- und Tilgungsleistungen an das Theater Dortmund
- beauftragt die Verwaltung mit der Abstimmung mit dem Vergabe- und Beschaffungszentrum der Stadt Dortmund bezüglich Durchführung von Vergabeverfahren
zu TOP 4.2
1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2015/2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03440-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 1. Quartalsbericht des Theaters Dortmund zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Werkstattumbau Theater Dortmund
hier:
I. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
II. Beschluss zu erhöhten Kosten bei der Durchführung des Werkstattumbaus des Theater Dortmund
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 03356-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen und genehmigt damit die Dringlichkeitsentscheidung:
Der Rat der Stadt Dortmund- genehmigt die gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW vom Oberbürgermeister und einem dem Rat angehörigen Mitglied getroffene Dringlichkeitsentscheidung.
- ändert seinen am 07.05.2015 getroffenen Beschluss (DS-Nr. 14318-14) und beschließt für die zusätzlich erforderlichen Brandschutzmaßnahmen, die bereits bereitgestellten Investitionsmittel in Höhe von 10,7 Mio. Euro um 500.000 Euro auf die erforderlichen Finanzmittel in Höhe von insgesamt 11,2 Mio. Euro zu erhöhen.
- ermächtigt das Theater Dortmund, zur Finanzierung der zusätzlichen Finanzmittel in Höhe von 500.000 Euro ein Darlehen in entsprechender Höhe aufzunehmen und den bisher gewährten Kreditrahmen um diesen Betrag zu erweitern.
- bewilligt die Erhöhung des Investitions- und Betriebskostenzuschusses zur Finanzierung der erhöhten Zins- und Tilgungsleistungen, die aus dem erhöhten Kreditrahmen resultieren.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03175-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht (Stand: November 2015) zur Situation in der Dortmunder Nordstadt zur Kenntnis.
Jörder Krämer Helfer
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin
Anlage 1
(See attached file: Antwort Zusatzfrage zu DS-Nr. 03494-16.pdf)
Anlage 2
(See attached file: 2016_Vortrag AKSF_Programmplanung 2016_Protokollfassung gepackt.pdf)
Anlage 3
(See attached file: Antwort Zusatzfrage zu DS-Nr. 03299-15.pdf)
Anlage 4
(See attached file: Antwort Zusatzfrage zu DS-Nr. 03302-15.pdf)