Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 16.05.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 17:00 - 18:45 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Ulrich Monegel (CDU)

RM Dirk Goosmann (SPD)

RM Peter Kozlowski (SPD)

RM Ulrike Matzanke (SPD)

RM Carla Neumann (SPD)

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Brigitte Thiel (SPD)

RM Richard Utech (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Jürgen Böhm (CDU)

RM Karla Michenbach (CDU) i. V. für RM Thomas Offermann (CDU)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

RM Heinrich Weintz (CDU)

sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)

RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen

RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

Bodo Bollmann (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg – 41/Archiv

Karola Garling - 41/StLB

Petra Fisch – 52/2

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.

Kurt Eichler - 41/KB

Helga Kranz - 41/DKH

Frau Scholand - 41/VHS

Dieter Krause - 52/1

Annette Kulozik - 52/3

Klaus Rothland – 52/4

6. Gäste:

Benedikt Stampa (Konzerthaus Dortmund)

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 16.05.2006, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.03.2006

2. Konzerthaus Dortmund

2.1 Vorstellung der Spielplanabsichten 2006 / 2007
- mündlicher Bericht

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 "Handlungskonzept Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04958-06)

3.2 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2006
- Wahl der Fachpreisrichter -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05348-06)

3.3 Literaturstraßenbahn
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05341-06)

3.4 Kultur- und Veranstaltungsprogramm zur Fußball-WM 2006
- mündlicher Bericht -

3.5 Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05218-06)

4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Gestellung der Dortmunder Philharmoniker für Konzerte Dritter
- Spielzeiten 2006/2007 bis 2010/2011 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05153-06)

4.2 2. Quartalsbericht des Theater Dortmund für die Spielzeit 2005/2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05031-06)

4.3 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2005/2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05380-06)

4.4 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2006/2007 für die Zeit vom 01.08.2006 bis 31.07.2007
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04995-06)

5. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

5.1 Konzept "Florians Garten" für die Modernisierung des Westfalenparks
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04978-06)

5.2 Renovierung und Umgestaltung der Florianhalle zu einer Halle für Wechsel-, Sonder- und Erlebnisausstellungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05344-06)

5.3 Sportplatzanlagen
hier: Kostenvergleich Tennensportplätze, Rasensportplätze und Kunstrasensportplätze
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05246-06)

5.4 Pflege der Sportplätze in Eigenregie
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05381-06)

5.5 1. Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05326-06)

6. Sonstige Angelegenheiten

6.1 Sachstand Graffiti-Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04595-06)
Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlich Sitzung vom 25.04.2006
(Drucksache Nr.: 04595-06)




Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung. Sie stellt fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.

Vor Eintritt in die Tagesordnung heißt sie den neuen Vorsitzenden des Stadt Sport Bundes, Herrn Bodo Bollmann und seinen Stellvertreter, Herrn Thomas Friedhoff, herzlich willkommen. Herr Bollmann und Herr Friedhoff werden zukünftig als beratende Mitglieder dem Ausschuss angehören.



1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ratsmitglied Sauer.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

Die Beratung der Tagesordnungspunkte 5.3 und 5.4 erfolgt nach TOP 2.1.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.03.2006

Einstimmig genehmigt.



2. Konzerthaus Dortmund

zu TOP 2.1
Vorstellung der Spielplanabsichten 2006 / 2007
- mündlicher Bericht - (Herr Stampa)

Die Vorsitzende heißt den Intendanten des Konzerthauses, Herrn Benedikt Stampa, herzlich willkommen. Herr Stampa nimmt anlässlich seines ersten Besuches im Ausschuss die Gelegenheit wahr, die Spielplanabsichten 2006/2007 kurz vorzustellen.

Das Konzerthaus, so Herr Stampa, sei für ihn eines der bedeutendsten Häuser in Deutschland. Das habe sich in den letzten Monaten seiner Arbeit auch bewahrheitet. In Kollegenkreisen genieße das Konzert-haus Dortmund höchstes Ansehen. Ebenso positiv falle die Reaktion auf die Spielplanabsichten der neuen Saison aus. Beispielhaft zitiert Herr Stampa seinen Kollegen Naske von der Philharmonie Luxemburg: „Tausend Dank für die hochattraktive Planungsübersicht des Konzerthauses Dortmund. Ich gratuliere zur Schärfung des Profils, der Planung dieses Hauses unter Ihrer Leitung und hoffe, dass wir in Zukunft an der Entwicklung einiger gemeinsamer Pläne arbeiten können.“ Prof. Schulz vom Gewandhaus in Leipzig schreibt: „Herzlichen Dank für die Zusendung des ersten Jahresheftes und Glückwunsch für das interessante Programm für die neue Saison. Besonders gut gefällt uns das Pop-Abo. Ich hoffe sehr, dass diese Reihe eine große Anzahl junger Leute erreicht.“

Das rote Programmheft für die neue Saison sei, so Herr Stampa, in einer Auflage von 60.000 Exemplaren erschienen. Die Programmauswahl habe auch in den Medien beachtlichen Zuspruch erfahren. Man habe es geschafft, eine runde Saison vorzustellen, die an das Niveau der letzten Jahre anknüpfe. Das gesamte Abonnement-System sei durchgeforstet, teilweise gestrafft oder – dort wo großer Zuspruch zu erwarten sei, beispielsweise in den Bereichen Chanson, Kabarett und Orchesterzyklen - auch gestärkt worden. Für die weit anreisenden Besucher wurde die Reihe „Symphonie um Vier“ ins Leben gerufen. In Zukunft würden Sonntag nachmittags um 16:00 Uhr hochkarätige Orchesterkonzerte angeboten.

Des weiteren führt Herr Stampa aus, man wolle auch zukünftig ein Konzerthaus für alle sein. Das Konzerthauswesen sei insgesamt gesehen im Umbruch begriffen. Viele Konzerthäuser würden sich neuen Genres widmen, z. B. der Weltmusik und Basic-Musik, dem Jazz und Pop. In Dortmund habe man das erste Bundesdeutsche Pop-Abo ins Leben gerufen. Damit wolle das Haus neue Publikumskreise ansprechen und binden. Zwischenzeitlich seien fast 50 Pop-Abos verkauft worden. Den Begriff des Abos empfinde er als einen wichtigen Kulturbegriff. Das Abo sei nicht nur ein betriebswirtschaftliches Rückrad des Hauses - es sei auch ein kultureller Wert. In Leipzig heiße das Abonnement „Anrecht“, d.h., Bürger schlössen sich zusammen und würden ein Anrecht im Konzerthaus erwerben. Sie legten sich fest für Kultur. In Folge dessen bedeute ein Abonnement zugleich ein großer Rückhalt für unser gemein-schaftliches Zusammenleben in einer Kommune. Das auch das Konzerthaus Dortmund gezielt junge Leute mit diesem Begriff konfrontiere, sei ein Signal dafür, dass wir auch in Zukunft an der Generation nach uns festhalten wollen.

Die Jazz-Reihe sei aufgrund großer Nachfrage gestärkt worden. Insgesamt komme man in Dortmund auf gut 100 Eigenveranstaltung und etwa 110 Fremdveranstaltungen. Die Preise hätten sich zwischenzeitlich am Markt etabliert. Der Durchschnittspreis pro Ticket betrage rund 33,- Euro.

Herr Sauer spricht dem Intendanten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gelungene Programmplanung der nächsten Saison seinen Dank aus. Auf seine Bitte hin, erhalten alle Mitglieder des AKSF das rote Programmheft im Nachgang. (Zugesandt mit den Sitzungsunterlagen AKSF 15.08.2006)

Herr Dingerdissen schließt sich den Glückwünschen an. Es sei bestimmt schwer, Jugendliche für das Programm des Konzerthauses zu begeistern. Insofern könne er nur Mut machen, diese Arbeit weiter zu forcieren.

Herr Dr. Brunsing beobachtet mit Interesse wie die unterschiedlichen Abos letztendlich beim Publikum ankommen. Insbesondere die klein geschnürten thematischen Pakete könnten womöglich Vorbild für das Theater sein. Auch er wünscht dem Konzerthaus viel Erfolg.

Mit Dank und guten Wünschen verabschiedet die Vorsitzende Herrn Stampa.


zu TOP 5.3
Sportplatzanlagen
hier: Kostenvergleich Tennensportplätze, Rasensportplätze und Kunstrasensportplätze
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05246-06)

Herr Böhm dankt für den angestellten Vergleich. Wichtig sei für seine Fraktion die Gegenüberstellung der negativen Eigenschaften. Dabei sei festzustellen, dass die Verletzungsgefahr auf Tennenplätzen besonders groß sei. Nach Abwägung aller in der Vorlage genannten Argumente und Zahlen, komme seine Fraktion zu dem Entschluss, bei einer Grundinstandsetzung Kunstrasenplätzen den Vorzug zu geben.

Herr Krause erklärt, dass die Verletzungsgefahr nur bei ungepflegten bzw. älteren Tennenplätzen entsprechend hoch sei. Bei neuen und grundinstandgesetzten Plätzen halte sich das Verletzungsrisiko gleichsam in Grenzen.

Frau Jörder erinnert an die Beschlusslage zur Sportstättenentwicklungsplanung. Sollte die CDU-Fraktion sich grundsätzlich nur noch für Kunstrasenplätze aussprechen wollen, wäre die Sportstättenentwicklungs-planung entsprechend zu ändern.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 5.4
Pflege der Sportplätze in Eigenregie
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05381-06)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss die Vorlage zur Kenntnis.



3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
"Handlungskonzept Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04958-06)
Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlich Sitzung vom 03.05.2006
(Drucksache Nr.: 04958-06)
PowerPointPräsentation
(Drucksache Nr.: 04958-06-E1)

Nach einleitenden Worten von Herrn Eichler stellt Frau Kokoschka die 10 Schritte des Handlungskonzeptes mittels Beamer-Präsentation vor (siehe Anlage 3 der Vorlage/Anlage 1 der Niederschrift).

Herr Sauer spricht der Verwaltung ausdrücklich seinen Dank für die Vorlage und die damit verbundene Arbeit aus. Seine Fraktion werde das Konzept in vollem Umfange unterstützen.

Auf die Nachfrage zur Erreichbarkeit der vielen Vereine erklärt Frau Kokoschka, dass man konsequent am Verteiler des Kulturbüros arbeiten müsse und zudem Kontakt zu Trendsettern (junge Lehrer mit Migrationshintergrund, Künstler pp) herstellen und pflegen wolle. Die Einbindung der Freiwilligenagentur könne auf dem Gebiet der Sprachen nützlich sein.

Nach Meinung von Herrn Goosmann seien viele der genannten Schritte eine Selbstverständlichkeit. Das es dennoch Erklärungen und Abhandlungen dazu gäbe verdeutliche einmal mehr die Notwendigkeit des Handelns.

Frau Jörder spricht den Akteuren Lob und Dank für das vorgelegte Handlungskonzept aus. Sie bekräftigt nochmals die Unterstützung des Ausschusses bei der Erreichung genannter Ziele.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen

Beschluss
1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt das „Handlungskonzept Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund“ und beauftragt die Kulturverwaltung mit der Umsetzung des Programms „10 Schritte zur Verbesserung der interkulturellen Arbeit in Dortmund“ (Anlage 3).
2. Nach zwei Jahren legt das Dezernat für Kultur, Sport, Freizeit dem Rat der Stadt Dortmund einen Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Programms und seiner Wirkung vor.
3. Die Arbeitsschritte und die Ergebnisse des „Handlungskonzepts Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik Dortmund“ werden bei der vom Rat in Auftrag gegebenen Erarbeitung des „Masterplans Integration“ berücksichtigt.


zu TOP 3.2
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2006
- Wahl der Fachpreisrichter -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05348-06)

Keine Aussprache.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Verleihung des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler 2006 - Darstellende Kunst - als Fachpreisrichter

Frau Franziska Mense-Moritz, Dortmund
Frau Dyane Neimann, Köln
Herrn Prof. Michael Gruner, Dortmund
Herrn Stefan Keim, Wetter a. d. Ruhr

in die Jury zur Verleihung des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler 2006.



zu TOP 3.3
Literaturstraßenbahn
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05341-06)

Herr Goosmann erläutert den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

Herr Eichler begrüßt den vorliegenden Antrag und erklärt, dass die Kulturbetriebe in diesem Sinne bereits aktiv geworden seien. Konkret befänden sich im Rahmen der Momenta-Veranstaltung am 02.09. eine Jazz-Darbietung und im Rahmen der Museums-Nacht am 16.09. eine Lesung unter dem Motto „Mobiles“ in Planung.

Um im regulären Linienbetrieb möglichst keine Fahrgäste zu belästigen, plädieren die Herren Dr. Brunsing und Sauer dafür, Linienangabe und Zeitpunkt der Aktionen hinreichend publik zu machen.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss:

1. Der Eigenbetrieb Kulturbetriebe prüft, ob und wie eventuell auch mit Unterstützung
Dritter eine "Literaturstraßenbahn" angelehnt an die vorhandenen Konzepte aus
Düsseldorf, Mülheim sowie anderen Städten auf dem Schienenetz von DSW 21 initiiert
werden kann.
2. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Ausschuss in seiner nächsten Sitzung vorzustellen.


zu TOP 3.4
Kultur- und Veranstaltungsprogramm zur Fußball-WM 2006
- mündlicher Bericht -
(Drucksache Nr.: 05499-06)
PowerPointPräsentation
(Drucksache Nr.: 05499-06-E1)

Frau Kokoschka erläutert mittels PowerPointPräsentation das Kultur- und Veranstaltungsprogramm zur Fußball-WM 2006 (Anlage 2 der Niederschrift).

Frau Kranz benennt die besonderen Aktivitäten des Dietrich-Keuning-Hauses und gibt zugleich einen Hinweis auf die Broschüre „WM-Total im DKH“ die der ausgehändigten Infomappe beiliegt.
(Anmerkung: Ein Exemplar ist zur Ansicht in der Geschäftsstelle des Ausschusses hinterlegt).

Herr Dingerdissen äußert Skepsis, ob sich der Bogen von den Kulturinteressierten zu den Fußballbegeisterten ohne weiteres schlagen lasse. Hier bedürfe es seiner Meinung nach einer hinreichenden Werbebegleitung um auch das Publikum anzusprechen, das nicht unbedingt mit der Fußballweltmeisterschaft zu tun habe. Er regt an, die Vielzahl der Kultur- und Veranstaltungsprogramme zur Fußballweltmeisterschaft im Nachgang auszuwerten und das Ergebnis im Ausschuss zu präsentieren.

Herr Eichler betont, an den Spieltagen würden sich etwa 4000 Journalisten im Stadtgebiet aufhalten die auch großteils in Dortmund übernachten. Diesen Multiplikatoren wolle man Dortmund nicht nur als internationale Sportstadt sondern auch als weltoffene Kulturstadt präsentieren..

Frau Jörder dankt für den mündlichen Bericht und stellt fest, dass sich der Ausschuss verständigt habe, eine Auswertung des Kultur- und Veranstaltungsprogramms nach der Sommerpause vorgelegt zu bekommen.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.

zu TOP 3.5
Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05218-06)

Herr Monegel merkt an, dass bei den Kennzahlen Museen der Erreichungsgrad nicht ausgewiesen worden sei. Auf seine Nachfrage erklärt Herr Eichler, dass sich die Altersteilzeit im Rahmen des Bisherigen bewegen werde. Konkret ließe sich das zum jetzigen Zeitpunkt nicht feststellen. Die nicht exakt kalkulierbaren Betriebskosten des Brauereimuseums beliefen sich nach seiner Schätzung auf ca. 50.000 – 60.000 Euro. Der erhöhte Betriebskostenzuschuss zum Hoesch-Museum werde aus heutiger Sicht 10.000 Euro nicht überschreiten.

Der Ausschuss nimmt den ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006 zur Kenntnis.


4. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 4.1
Gestellung der Dortmunder Philharmoniker für Konzerte Dritter
- Spielzeiten 2006/2007 bis 2010/2011 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05153-06)

Auf Nachfrage von Herrn Sauer erklärt Herr Stüdemann, dass mit der Gestellung der Dortmunder Philharmoniker für Konzerte Dritter keine finanziellen Auswirkungen verbunden seien.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nachfolgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die kostenlose Gestellung die Dortmunder Philharmoniker für je ein Konzert in der Spielzeit

2006/2007: Dortmunder Schubert-Chor (16.11.06)
2007/2008: Internationaler Schubert-Wettbewerb (28. u. 29.09.07)
2008/2009: Dortmunder Oratorienchor (Herbst 2008)
2009/2010: Internationaler Schubert-Wettbewerb (Herbst 2009)
2010/2011: Dortmunder Oratorienchor (Herbst 2010)



zu TOP 4.2
2. Quartalsbericht des Theater Dortmund für die Spielzeit 2005/2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05031-06)

Herr Dr. Brunsing stellt fest, dass die Eigenbetriebe auf sehr unterschiedliche Art ihre Kennzahlen darstellten. Beim Theater Dortmund vermisse er, getrennt nach Sparte, Spielort und Stück Angaben über Aufwand, Auslastung, Einnahmen etc. Als Mitglied des Betriebsausschusses wolle er über die Lage des Eigenbetriebes konkret informiert sein. Schließlich werde auch von ihm ein bestimmtes Abstimmungs-verhalten bei der Entlastung der Betriebsleitung erwartet. Ausdrücklich betont er, dass es nicht sein Wille sei, die Rechte der Spartenleitungen ‚auszuhebeln’.

Herr Sauer erklärt, er halte weitere detaillierte Angaben für nicht notwendig da er, aufgrund bestehender Verträge mit den Spartenleitungen, keine sonderlichen Steuerungsmöglichkeiten habe.

Auch Herr Dingerdissen betont, er halte die künstlerische Freiheit der Spartenleitungen für ein hohes Gut. Darauf jederzeit einzuwirken, sei aus seiner Sicht nicht gewünscht.

Herr Stüdemann gibt zu bedenken, dass die geforderten Angaben beim Jahresabschluss dargestellt würden. Diese auch in den jeweiligen Quartalsberichten fortlaufend öffentlich zu kommunizieren, würde seiner Meinung nach eher dem Theater schaden als helfen. Der vorliegende Bericht entspreche der gängigen Praxis seit 1995. Sollte sich der Ausschuss für eine weitergehende Betrachtung entschließen, bitte er um ein klares Votum. Es sei dann aber zu empfehlen, eine weitergehende Betrachtung im jeweils nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorzunehmen.

Der Ausschuss nimmt den zweiten Quartalsbericht des Theaters Dortmund für die Spielzeit 2005/2006 zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
3. Quartalsbericht der Spielzeit 2005/2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05380-06)

Herr Weintz bemerkt, dass der diesjährige Opernball ein glänzendes Ereignis war und bittet, Dank und Lob des Ausschusses an die Operndirektorin, Frau Mielitz, zu übermitteln.

Der Ausschuss nimmt den dritten Quartalsbericht der Spielzeit 2005/2006 des Theaters Dortmund zur Kenntnis.


zu TOP 4.4
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2006/2007 für die Zeit vom 01.08.2006 bis 31.07.2007
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04995-06)

Nach kurzer Beantwortung der Nachfragen und ohne weitere Diskussion empfiehlt der Ausschuss einstimmig, im Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2006/2007 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2006 bis 31.07.2007, der sich zusammensetzt aus:



§ dem Erfolgsplan 2006/2007 mit einem Eigenanteil der Stadt in Höhe von 28.674.900 Euro (Anlage 1)
§ dem Vermögensplan 2006/2007 in Höhe von 2 Mio. Euro (Anlage 2)
§ der Stellenübersicht (Anlage 3)
§ der Finanzplanung (Anlage 4)
§ der Übersicht über die von der Betriebsleitung vorgeschlagenen Eintrittspreise ab der Spielzeit 2006/2007 (Anlage 5)
§ dem Erfolgsplan nach Sparten (Anlage 6)
§ dem Produkt- und Leistungsplan 2006/2007 (Anlage 7)
§ dem Produktbaum sowie der produkt- und produktgruppenbezogenen Daten der Kosten- und Leistungsrechnung (Anlage 8)

Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe notwendige Betriebsmittel auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit ist keine Zuschusserhöhung verbunden.

Der Rat der Stadt stimmt den von der Betriebsleitung vorgeschlagenen Eintrittspreisen ab der Spielzeit 2006/2007 (Anlage 5) zu. Bei Sonderveranstaltungen wird die Betriebsleitung ermächtigt, marktorientierte Eintrittspreise zu erheben

Der Rat beschließt die kostenlose Gestellung der Dortmunder Philharmoniker in der Spielzeit 2006/07 für je ein Konzert an den Dortmunder Musikverein e.V. sowie den Dortmunder Schubert-Chor e.V.

Der Rat der Stadt nimmt die Verfahrensweise hinsichtlich der Nutzung von Spielstätten des Theaters Dortmund durch Dritte auf der Grundlage der Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis.



5. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 5.1
Konzept "Florians Garten" für die Modernisierung des Westfalenparks
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04978-06)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04978-06-E1)
Präsentation
(Drucksache Nr.: 04978-06-E2)

Nach einleitenden Worten von Frau Kulozik begrüßen die Sprecher aller Fraktionen insgesamt das vorliegende Konzept.

Die Richtung des CDU-Antrages, so Herr Goosmann, mag zwar „aller Ehren“ wert sein, aber die Verwaltungsvorlage beschreibe doch eher einen „Souvenirshop mit lebendigen Pflanzen“ als eine große Palette an Nahrungsmitteln, die geeignet wäre, an Organisationen, wie z. B. die Tafel, kostenfrei abzugeben.

Herr Dingerdissen erklärt, man müsse zunächst schauen, mit welch einer Langfristigkeit Ziele aufrecht zu erhalten seien. Seine Fraktion stehe dem Projekt sehr hoffnungsvoll gegenüber.

Herr Sauer bekräftigt nochmals die Intention des Antrages der CDU-Fraktion, wonach die gartenwirtschaftliche Erzeugung und der Handel mit gartengewerblichen Produkten nicht Gegenstand von Floriansgarten sein dürfte. Die CDU-Fraktion halte jede erwerbswirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand für unangemessen.

Herr Frebel betont, dass gerade ein Eigenbetrieb, der gute Ideen zur Erhöhung seiner Einkünfte habe, diese auch umsetzen solle. Frau Kulozik habe ein überzeugendes Konzept dafür vorgelegt, das seine Unterstützung verdiene.

An die CDU-Fraktion gerichtet, erklärt Herr Dingerdissen, dass das Konzept dem Parkbesucher die Möglichkeit des Einkaufs eröffne. Der Effekt des Kaufanreizes sei so eng mit dem Konzept von Floriansgarten verbunden, dass sich eine Zustimmung zum CDU-Antrag dem Grunde nach ausschließe.

Auch Herr Goosmann hält den CDU-Antrag für ein Absurdum. Die wirtschaftliche Betätigung sei Kern des Konzeptes. Der Parkbesuch und die Möglichkeit, dort kaufen zu können, würden einander bedingen.

Herr Sauer stellt den Antrag seiner Fraktion zur Abstimmung.

Mehrheitlich, gegen die Stimmen der Mitglieder der CDU-Fraktion, ist nachfolgender Antrag abgelehnt:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, dass die Verwaltung ein Konzept erstellt, dass das Obst und Gemüse, welches in „Florians Garten“ angebaut werden soll, ohne zusätzliche Kosten für die Stadt Dortmund kostenlos an soziale Einrichtungen z. B. an die Dortmunder Tafel, Suppenküche, etc., abgegeben werden können.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem Konzept „Florians Garten“ für die Modernisierung von Teilflächen des Westfalenparks in Richtung eines Stadtparks des 21. Jahrhunderts zu und beauftragt die Sport und Freizeitbetriebe zur Finanzierung und Umsetzung des Konzepts Verhandlungen aufzunehmen und notwendige Förderanträge zu stellen. Die Ergebnisse werden dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit im IV. Quartal 2006 präsentiert.


zu TOP 5.2
Renovierung und Umgestaltung der Florianhalle zu einer Halle für Wechsel-, Sonder- und Erlebnisausstellungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05344-06)

Herr Stüdemann erläutert die Vorlage.

Herr Dr. Brunsing gibt der Hoffnung Ausdruck, dass die Bausubstanz im Westfalenpark grundsätzlich einer regelmäßigen Überprüfung unterzogen werde. Derartige Zustände wie undichte Dächer, die zu weiteren Kosten führten, dürften sich nicht wiederholen.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt den beabsichtigten Veränderungen in Höhe von 161 000 € innerhalb des Vermögensplans der Sport- und Freizeitbetriebe im Jahr 2006 zugunsten der Sanierung der Florianhalle zu. Er nimmt ferner zur Kenntnis, dass als erstes Projekt in der Ausstellungshalle „Mondo Mio! Der Kinderplanet“ installiert werden soll.




zu TOP 5.5
1. Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05326-06)

Auf Nachfrage von Herrn Böhm sagt die Verwaltung zu, die Besucherzahlen der vereinsgeführten Bäder sobald als möglich nachzureichen. (Anlage 4 der Niederschrift)

Der Ausschuss nimmt den ersten Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006 zur Kenntnis.


6. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 6.1
Sachstand Graffiti-Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04595-06)
Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlich Sitzung vom 25.04.2006
(Drucksache Nr.: 04595-06)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss den Sachstand zur Graffiti-Entfernung zur Kenntnis.




Ende öffentlicher Teil 18:45 Uhr

Jörder	Sauer	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer

Anlagen:

(See attached file: Handlungskonzept Interkultur - Präsentation AKSF.pdf)(See attached file: Entscheidend_ist_aufm Platz_AKSF.ppt) (See attached file: Floriansgarten2.pdf)

(See attached file: BesucherzahlenVereinsbaeder1_Quartal_2006.xls) (See attached file: Ergänzung-Änderung zu Anlage 4 zu TOP 5.5.pdf)