Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 11. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde

am 18.10.2005
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 19:20 Uhr


Anwesend waren 16 Mitglieder:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Jutta Göbel nicht anwesend

Bärbel Grünewald

Werner Hartmann

Olaf Heinrich

Petra Kamolla, stellv. Bezirksvorsteherin

Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Anja Buschhoff

Rudi Gaidosch

Till Hübscher

Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld nicht anwesend

Manfred Renno, Bezirksvorsteher

Sybille Spottke

Michael Zier

B90/Die Grünen

Michael Severin nicht anwesend

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder

FDP

Lothar Paasch

PDS – Offene Liste

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat

Dr. Friedhelm Böcker Seniorenbeirat

Claudia Middendorf Mitglied des Rates

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Frank Müller Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Uwe Naujoks Ordnungsamt

Dr. Christian Falk Tiefbauamt

Anne Sibbe-Kozlowski Bauordnungsamt

Ulrich Finger Regiebetriebe „Pflege öffentlicher Raum“

Volker Brockmeier Tiefbauamt

Manfred Koners Tiefbauamt

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 18.10.2005, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 30.08.2005


2. Einwohnerfragestunde
maximal 30 min.

3. Berichterstattung

3.1 Schulumfeld der Marie-Reinders-Realschule in der Hochofenstraße in Do-Hörde
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 01632-05)
Tiefbauamt und Planungsamt (Fr. Reinecke-Guntermann)
3.2 Problem in der Glückaufsegenstraße
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 02912-05)
3.3 Zwischenbericht über die Aktivitäten des SSC Hörde als neuer Betreiber des Hallenbad Hördes
Berichterstattung


4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Altkleidercontainer, Höchstener Straße, Sportplatz
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03291-05)

4.2 Verkehrssituation auf der Syburger Straße zwischen Wannebachstraße und Limbecker Postweg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03302-05)


5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Finanzielle Unterstützung zur Renovierung des Bahnhofgeländes
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03478-05)

5.2 Finanzielle Unterstützung im Rahmen des Benefizkonzertes in der Christopherusschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 03479-05)

5.3 Finanzielle Unterstützung im Rahmen der Festwoche "10 Jahre Künstlergruppe Farbraum"
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03480-05)

5.4 Finanzielle Unterstützung des Schützenvereins Benninghofen, Brücherhof, Loh auf dem Gelände des Hörder SC
Antrag der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03288-05)

5.5 Unterstützung "Schubert-Klaviersonaten-Zyklus mit Armin Katz"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03477-05)

5.6 Hörder Wappen für die Bezirksverwaltungsstelle
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 03264-05)


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Beschluss- und Auftragsverfolgung Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03481-05)


7. Schulen
keine Vorlagen


8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Wiederaufstellung von Fußballtoren an der Hohensyburg
Stellungnahme nach § 14 GeschO (67)
(Drucksache Nr.: 02131-05-E2)


9. Kinder und Jugend
keine Vorlagen

10. Soziales, Familie und Gesundheit
keine Vorlagen

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 1. Sachstandsbericht zu den beantragten Projekten "Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Rosenkarree" und "Leerstandsmanagement am Beispiel Aplerbeck und Eving" Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02946-05)

11.2 Antrag der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 11.05.2004 auf Verlegung der Buslinien 440, 470 und 465 in die sog. "Schleife Oespel".
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02927-05)

11.3 Masterplan Luft/Luftreinhaltung –Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02211-05)

11.4 Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage Nagelschmiedegasse von der Straße Wallrabenhof bis zur Kumpstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02852-05)


11.5 Sicherung der Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 248 - Godekinsiedlung - Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03045-05)
11.6 Grundreinigung der Reichsmarkstraße zwischen Wannestraße und Haus Nr. 135
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03472-05)
11.7 Ausbau der Straßen Limbecker Postweg, Tiefenweg und Höhenweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00875-05-E1)

11.8 Behindertenparkplätze an der Bezirksverwaltungsstelle
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03463-05)

11.9 Bürgersteigabsenkungen im Bereich der Straße "Am Marksbach" und "An der Goymark"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03473-05)

11.10 "Sanierung Bahnhof Hörde" - Info's aus der Presse, insbesondere Ausdruck Ihrer Haltung gegenüber diesem "Sanierungsprojekt"
Antrag zur TO (Bürgerliste; FDP)
(Drucksache Nr.: 03468-05)

11.11 Bebauungsplan Hörde 243 - Heideweg - Stellungnahme nach § 14 GeschO (Dez6)
(Drucksache Nr.: 06350-04-E1)

11.12 Beleuchtung Alte Benninghofer Straße / Antrag an die Projektkonferenz Clarenberg
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66/V)
(Drucksache Nr.: 02318-05-E1)

11.13 Gefahrenpunkt im Mündungsbereich "An der Goymark / Ziegelhüttenstraße"
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 00381-04-E1)

11.14 Hörde-Clarenberg, Stadtteil mit besonderen Erneuerungsbedarf Vorlage (61)
(Drucksache Nr.: 03353-05)


12. Mitteilungen

12.1 Bushaltestelle in Holzen - Am Winterkamp
Mitteilung der Bezirksvertretung
(Drucksache Nr.: 03194-05-E2)

12.2 Bushaltestelle Limburger Postweg in Fahrtrichtung Hacheney
Mitteilung der Bezirksvertretung
(Drucksache Nr.: 03194-05-E2)

12.3 Überprüfung der "Auslagerung" des Fensterlagers der Firma Fenstertechnik Conrad auf dem Bürgersteig von dem Gebäude "Am Clarenberg" / Ecke "Am Bruchheck"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00360-04-E1)

12.4 Der neue Nachexpress - Fahrplanänderungen im Abend- und Nachtverkehr 2005 Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 01027-05-E1)

12.5 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage Mitteilung der Verwaltung (67/1-V 79/05)
(Drucksache Nr.: 03475-05)


13. Anfragen

13.1 Sicherungsmaßnahme an der Eintracht-Grundschule in DO-Holzen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03461-05)

13.2 Vorbereitende Untersuchungen zu einem Sanierungsgebiet in Hörde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03462-05)

13.3 Verbreiterung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO- Syburg
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05250-03-E1)


13.4 Entwicklung Verkehrsbelastungen im Umfeld Phoenix Ost / Phoenix West
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03465-05)


Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde, Herr Lothar Paasch, benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.


Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lagen folgende Unterlagen als Tischvorlage vor:
· Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten – Antrag des Bezirksvorstehers
· Zu TOP 5.7: Finanzielle Unterstützung im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung für die Bücherei Wellinghofen anlässlich einer Veranstaltung am 15.10.2005 und den Ankauf von Neuerscheinungen – Eingabe des Fördervereins Bücherei Wellinghofen e.V. vom 04.10.2005
· Zu TOP 9.1: 12 x 12 – Ein Projekt zur Ausbildungsplatzakquise und zur Findung von Paten für Ausbildungsplatzsuchende und Auszubildende
· Zu TOP 11.14: Hörde-Clarenberg, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf, Verlängerung der Tätigkeit im Nachbarschaftsbüro – Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 07.10.2005

Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über den Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Weiterhin wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht beschlossen.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und fügte hinzu, dass die Mikrophonanlage an das Tonaufzeichnungsgerät angeschlossen sei, so dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon zu erfolgen hat.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 30.08.2005
Herr Broich wies darauf hin, dass u.s. Streichung auf der Seite 10 unter TOP 11.15.1 notwendig ist.

Herr Brockmeier erklärt:
- auf der Höchstener Straße, auf einen Abschnitt von 500 m, beginnend bei der Oberdorfstraße in Richtung Osten wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt. - auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Kindergartens wurde ein absolutes Halteverbot eingerichtet
- ebenfalls wurden diverse Beschilderungen aufgestellt und Piktogramme auf der Fahrbahn angebracht

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt das Protokoll der 10. Sitzung am 30.08.2005 mit o.g. Streichung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 03691-05-E1)

Frau Hanni Hohmann, Uhlenbruchweg, überreichte der Geschäftsführung ihre Korrespondenz mit der Liegenschaftsverwaltung bzgl. des Wanderwegs in Benninghofen – Loh zur Kenntnisnahme und zur Unterstützung.

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 03691-05-E2)

Frau Hein, Stiftskamp 20, fragte an, welche Abteilung der Städtischen Verwaltung im Zusammenhang mit dem Umbau des Josefs – Hospitals für folgende Fragen der zuständige Ansprechpartner sei:
- Ist der Stiftskamp zugelassen für Baustellenfahrzeuge über 7,5 t über einen Zeitraum von 1,5 Jahren?
- Gibt es Fällgenehmigung für die gefällten Birken?

Frau Hein machte darauf aufmerksam, dass sie bereits zu Beginn der Baummaßnahme versucht habe auf die auftretenden Probleme aufmerksam zu machen. An ihrem Haus habe sie nun Schäden festgestellt, die sie auf den Baustellenverkehr zurückführt.

Herr Brockmeier von der Tiefbauverwaltung teilte Frau Hain mit, dass die Tiefbauverwaltung die zuständige Fachverwaltung sei und dass sie ihre Fragen an das Tiefbauamt sende möge.



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Schulumfeld der Marie-Reinders-Realschule in der Hochofenstraße in Do-Hörde
(Drucksache Nr.: 01632-05)

Die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.1.1 wurden zusammen beraten.

Die wichtigsten Ergebnisse der Berichterstattung:
- Obwohl die Hochofenstraße wegen der Baustelle aus der normalen Reinigung der EDG herausgenommen wurde, dies sei den Anwohner auch mitgeteilt worden, reinigt die EDG trotzdem zwei mal in der Woche die „freien Bereiche“.
- Wenn die EDG über abgestellten, besonderen Müll (blaue Müllsäcke) informiert wird, erfolgt eine Sondereinigung / Abtransport des Mülls am darauf folgenden Tag.
- Die weitere Planung der Straße beinhaltet den Bau von 19 Baumscheiben, um die Straße aufzuwerten.
- Die Tiefbauverwaltung (Kanäle) sagte zu, zu überprüfen, ob die in der Konrad – Adenauer – Allee angebrachten Beleuchtungskörper auch in der Hochofenstraße Verwendung finden können.
- Wie beim Ortstermin in der Marie - Reinders Realschule besprochen zeigt sich der Service – Präsensdienst des Ordnungsamtes dort regelmäßig.
- Die Entscheidung über den Sanierungsgebietsantrag liegt weiterhin in Arnsberg. In der 43. KW soll beim Ministerium darüber ein Gespräch geführt werden.
- Die Wiederherstellung der Hochofenstraße nach Beendigung der Baumaßnahme soll auf keinem Fall eine zukünftige, erweiterte Planung für diese Straße verhindern.
- Beim Schulverwaltungsamt ist anzufragen, was aus der angedachten Spielplatzbeschilderung auf dem Schulhof der Realschule geworden ist. Das Schulverwaltungsamt ist zur Berichterstattung in die nächste Sitzung der BV – Hörde am 15.11.2005 einzuladen.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die erfolgte Berichterstattung durch die Vertreter der Fachverwaltungen zur Kenntnis.

zu TOP 3.1.1
Zustand des Quartiers Hochofenstraße / Entenpoth
hier: Antrag zum Stand der Planung im Bereich Hochofenstraße / Verhinderung von Müllsammlungen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01844-05-E1)

Die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.1.1 wurden zusammen beraten.


zu TOP 3.2
Problem in der Glückaufsegenstraße
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 02912-05)

Die Tagesordnungspunkte 3.2, 3.2.1 und 3.2.2 wurden zusammen beraten.

Die wichtigsten Ergebnisse der Berichterstattung:
- Das Bauordnungsamt ist seit März 2005 bereits tätig und war bis heute sieben mal vor Ort.
- Die Beschwerdeführer wohnen in einem reinen Wohngebiet, während der B-Plan für den Gewerbebereich ein Mischgebiet ausweist.
- Bislang gab es für die Fachverwaltung keinen Grund, der einen sofortigen Eingriff notwendig gemacht hätte.
- Aktuell wurde ein Schallgutachten in Auftrag gegeben.
- Die Tiefbauverwaltung soll überprüfen, dass die Anlieferverkehre nicht verkehrsgefährdend in die Hacheneyer Straße zurück setzten.

Im Rahmen der Beratung wurde die Sitzung von 16.22 bis 16.27 Uhr unterbrochen.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung der Fachverwaltungen, das weitere Schreiben der Beschwerdeführer und das Antwortschreiben des Planungsdezernenten zur Kenntnis.

Beschluss:
Nach vorliegen des Schallgutachtens ist dies als Tagesordnungspunkt auf die darauffolgende Sitzung der BV – Hörde zu nehmen und ggf. in Form einer Berichterstattung näher zu erläutern.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 3.2.1
Problem in der Glückaufsegenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02912-05-E1)

Die Tagesordnungspunkte 3.2, 3.2.1 und 3.2.2 wurden zusammen beraten.

zu TOP 3.2.2
Problem in der Glückaufsegenstraße
Antwort der Verwaltung (63)
(Drucksache Nr.: 02912-05-E2)

Die Tagesordnungspunkte 3.2, 3.2.1 und 3.2.2 wurden zusammen beraten.
zu TOP 3.3
Zwischenbericht über die Aktivitäten des SSC Hörde als neuer Betreiber des Hallenbad Hördes

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lässt Herrn Wolfgang Lucka als Sachverständigen zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Herr Lucka gab einen Zwischenbericht über die Entwicklung des Hallenbad Hörde nach erfolgter Übernahme durch den SSC Hörde vor zwei Jahren ab:
- Die Besucherzahlen haben sich verdreifacht.
- Die Vereinsmitglieder haben zu letzt 1.800 Pflichtstunden abgeleistet.
- Augenblicklich werden die Regelungseinrichtungen im Bad automatisiert. Die Energiekosten werden sich dadurch verringern.
- Der vorgesehene Neubau der Feuerwache Hörde in direkter Nachbarschaft des Bades kann dazu führen, dass zukünftig die direkte Sonneneinstrahlung ins Bad (Temperaturerhöhung) entfallen wird und die Energiekosten dadurch steigen werden.
- Ein Bauantrag wurde gestellt: Im ehemaligen Bereich der Umkleidekabinen soll eine Saunalandschaft u.a. errichtet werden. Durch Brandschutzauflagen wird es voraussichtlich zu einen finanziellen Mehrbelastung von 12.000,- Euro kommen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und beschließt einen Ortstermin durchzuführen und mit der Feuerwehr und der Liegenschaftsverwaltung und dem SSC Hörde eine Absprache zu erzielen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Altkleidercontainer, Höchstener Straße, Sportplatz
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03291-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Altkleidercontainer an der Höchstener Straße / Sportplatz entfernen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.2
Verkehrssituation auf der Syburger Straße zwischen Wannebachstraße und Limbecker Postweg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03302-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe der Erbengemeinschaft zur Kenntnis und beschließt bei der Polizei und der Tiefbauverwaltung nachzufragen, ob überhaupt und in wie vielen Fällen es in diesem Bereich zu Unfällen gekommen ist.
Zudem sollen dort verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Finanzielle Unterstützung zur Renovierung des Bahnhofgeländes
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03478-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Sachkosten für die erfolgte Initiative der Hörder Bürger aus dem Haushaltsansatz für Eigeninitiativmittel zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 5.2
Finanzielle Unterstützung im Rahmen des Benefizkonzertes in der Christopherusschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 03479-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt das Benefiz – Konzert der Christopherus Schule mit 500,- Euro zu unterstützen.
Zudem ist noch einmal ein Gesprächstermin mit den Holzener Vereinen zu organisieren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 5.3
Finanzielle Unterstützung im Rahmen der Festwoche "10 Jahre Künstlergruppe Farbraum"
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03480-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Aktion der Galerie Farbraum in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirchengemeinde Hörde in der Lutherkirche mit 500,- Euro im Rahmen der Kulturförderung zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: mit einer Enthaltung und 15 Ja – Stimmen so beschlossen

zu TOP 5.4
Finanzielle Unterstützung des Schützenvereins Benninghofen, Brücherhof, Loh auf dem Gelände des Hörder SC
Antrag der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03288-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den verbleibenden Rest der Eigeninitiativmittel (9.616,- Euro) dem Schützenverein Benninghofen, Brücherhof, Loh zur Verfügung zu stellen und schließt damit diese Förderung ab.
Der Antrag des Hörder SC ist in die nächsten Haushaltsberatung mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: mit einer Enthaltung und 15 Ja – Stimmen so beschlossen

zu TOP 5.5
Unterstützung "Schubert-Klaviersonaten-Zyklus mit Armin Katz"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03477-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde vertagt die Beschlussfassung auf die nächste Sitzung der BV – Hörde am 15.11.2005 und beschließt ein vorhergehendes Abstimmungsgespräch mit dem Veranstalter.

zu TOP 5.6
Hörder Wappen für die Bezirksverwaltungsstelle
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 03264-05)


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Antwortschreiben der Planungsgruppe Drathler zur Kenntnis und fordert die Geschäftsführung auf beim Architekten anzufragen, ob das Wappen auch etwas größer vorstellbar sei.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 5.7
Finanzielle Unterstützung der Veranstaltung "Neuerscheinungen der Frankfurter Buchmesse"
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03497-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Förderverein Bücherei Wellinghofen e.V. wie beantragt mit 500,- Euro im Rahmen der Kulturförderung finanziell zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Beschluss- und Auftragsverfolgung
hier: Stand zum 05.10.2005
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03481-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Zwischenbericht im Rahmen der Beschluss- und Auftragsverfolgung zur Kenntnis.


8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Wiederaufstellung von Fußballtoren an der Hohensyburg
Stellungnahme nach § 14 GeschO (67)
(Drucksache Nr.: 02131-05-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Herrn Steitz zur Kenntnis.



9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
12x12 - Ein Projekt zur Ausbildungsplatzakquise und zur Findung von Paten für Ausbildungsplatzsuchende und Auszubildende
Überweisung: Kinder- und Jugendausschuss aus der öffentlich Sitzung vom 22.06.2005
(Drucksache Nr.: 02186-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Vorlage des Jugendamtes vom 23.05.2005 zu.

Abstimmungsergebnis: bei 2 Enthaltungen und 15 Ja-Stimmen so beschlossen


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
1. Sachstandsbericht zu den beantragten Projekten "Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Rosenkarree" und "Leerstandsmanagement am Beispiel Aplerbeck und Eving"
sowie 2. Geschäftsbericht des Vereins für StadtbezirksMarketing
Dortmund e. V. 2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02946-05)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Sachstandsbericht sowie den Geschäftsbericht zum StadtbezirksMarketing Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 11.2
Antrag der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 11.05.2004 auf Verlegung der Buslinien 440, 470 und 465 in die sog. "Schleife Oespel".
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02927-05)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund den Ausführungen der Verwaltung zu zustimmen und zu beschließen, die Verknüpfung der Buslinien 440, 465 und 470 am S-Bahnhaltepunkt Oespel, beizubehalten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.3
Masterplan Luft/Luftreinhaltung –Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02211-05)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, dass:

· der Masterplan Luft/Luftreinhaltung im Jahr 2005 begonnen wird.

Folgende Schwerpunkte der Erarbeitung dieses Masterplanes sind beabsichtigt:· mindestens einmal jährlich eine öffentliche Veranstaltung zum Schwerpunktthema stattfindet und
· Aufwendungen in Höhe von 30.000 Euro €/ Jahr für die Durchführung der Masterplanveranstaltungen entstehen.

zu TOP 11.4
Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund für die nochmalige Herstellung der Erschließungsanlage Nagelschmiedegasse von der Straße Wallrabenhof bis zur Kumpstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02852-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund den anliegenden Entwurf als Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 06.12.2001 für die nochmalige Herstellung der Erschließungsanlage Nagelschmiedegasse von der Straße Wallrabenhof bis zur Kumpstraße zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.5
Sicherung der Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 248 - Godekinsiedlung -
hier: Beschluss einer Satzung über die erneute Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre (§§ 14, 16 und 17 BauGB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03045-05)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt den dieser Vorlage beigefügten, Entwurf einer Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Planbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Hö 248 - Godekinsiedlung – zu beschließen. Der Geltungsbereich der Satzung über die Veränderungssperre ist unter der Ziffer 1 dieser Vorlage konkret beschrieben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.5.1
Städtebauliches Konzept Hö 248 -Godekinsiedlung-
Antwort der Verwaltung (61)
(Drucksache Nr.: 00974-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrat Sierau zur Kenntnis.




zu TOP 11.6
Grundreinigung der Reichsmarkstraße zwischen Wannestraße und Haus Nr. 135
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03472-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Fachverwaltung aufzufordern, dass die Reichsmarkstraße zwischen der Einmündung Wannestraße und Haus Nr. 135 einer Grundreinigung inkl. der Bürgersteige unterzogen wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.6.1
Ausbau Reichsmarkstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06382-04-E1)
Anfrage:
Wie ist der gegenwärtige Planungsstand für den Ausbau der Reichsmarkstraße und wann ist mit der Durchführung der den Einwohnern zugesicherten Einwohnerversammlung zu rechnen?

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion zur Kenntnis.

zu TOP 11.6.2
Planungsvarianten zur Einwohnerversammlung Reichsmarkstraße
Mitteilung der Verwaltung (66/S-2)
(Drucksache Nr.: 06382-04-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 15.09.2005 zur Kenntnis.

zu TOP 11.7
Ausbau der Straßen Limbecker Postweg, Tiefenweg und Höhenweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00875-05-E1)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Fachverwaltung aufzufordern, den bereits beschlossenen Ausbau des Tiefenweg in DO-Holzen auf den Abschnitt von der Einmündung Limbecker Postweg bis Tiefenweg Hausnummer 11 zu beschränken.

Ab Hausnummer 13 bis zur Gartenstraße kann dafür auf der Trasse des noch zu bauenden Abwasserkanals ein Fuß- / Radweg als Verbindung zur Gartenstraße erstellt werden.

Der zuständige B-Plan Hö-223 ist dahingehend abzuändern.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.8
Behindertenparkplätze an der Bezirksverwaltungsstelle
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03463-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf, dafür Sorge zu tragen und zu überprüfen, ob die ersten beiden Einstellmöglichkeiten auf der nördlichen Seite der Schildstraße, direkt im Anschluss an die Hörder Brücke, für Behinderte entsprechend markiert und ausgeschildert werden können und deren Nutzung für Berechtigte ermöglich werden kann.

Abstimmungsergebnis: bei einer Gegenstimme und
15 – Ja Stimmen so beschlossen

zu TOP 11.9
Bürgersteigabsenkungen im Bereich der Straße "Am Marksbach" und "An der Goymark"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03473-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Verwaltung aufzufordern, dass in der Straße „Am Marksbach“ im Bereich zwischen Alemannenstraße und der Straße „Auf dem Horte“ sowie an der Straße „An der Goymark“ an der Einmündung der Straße „Am Lohbach“ im Bereich der Fußgängerbedarfsampel die Bordsteine abgesenkt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.10
"Sanierung Bahnhof Hörde" - Info's aus der Presse, insbesondere Ausdruck Ihrer Haltung gegenüber diesem "Sanierungsprojekt"
Antrag zur TO (Bürgerliste; FDP)
(Drucksache Nr.: 03468-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Schreiben der Fraktionsgemeinschaft Bürgerliste / FDP vom 20.09.2005 zur Kenntnis.

zu TOP 11.11
Bebauungsplan Hörde 243 - Heideweg -
hier: Berberisweg
Stellungnahme nach § 14 GeschO (Dez6)
(Drucksache Nr.: 06350-04-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrat Ullrich Sierau vom 17.08.2005 zur Kenntnis.

zu TOP 11.12
Beleuchtung Alte Benninghofer Straße / Antrag an die Projektkonferenz Clarenberg
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66/V)
(Drucksache Nr.: 02318-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Herrn Fehlemann vom 23.08.2005 zur Kenntnis.

zu TOP 11.13
Gefahrenpunkt im Mündungsbereich "An der Goymark / Ziegelhüttenstraße"
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 00381-04-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein – Westfalen vom 14.09.2005 zur Kenntnis.

zu TOP 11.14
Hörde-Clarenberg, Stadtteil mit besonderen Erneuerungsbedarf
Verlängerung des Nachbarschaftsbüros im Clarenberg bis zum 31.12.2007
(Drucksache Nr.: 03353-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde verschiebt die Beschlussfassung der Vorlage auf die nächste Sitzung der BV – Hörde am 15.11.2005.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Bushaltestelle in Holzen - Am Winterkamp
(Drucksache Nr.: 03194-05-E2)

Herr Gaidosch erklärte, dass bereits im Mai diesen Jahres die SPD – Fraktion einen Antrag gestellt habe, damit eine fußläufige Querverbindung im Neubaugebiet Kreisstraße / Winterkamp geschaffen werden kann.
Diese Maßnahme solle vom Landesstraßenbauamt geprüft werden.
Das Ergebnis der Prüfung bleibt abzuwarten.


zu TOP 12.2
Bushaltestelle Limburger Postweg in Fahrtrichtung Hacheney
(Drucksache Nr.: 03194-05-E2)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, dass die Dortmunder Stadtwerke auf jeden Fall einen Fahrgastunterstand errichten mögen.
Die Fachverwaltung wird aber aufgefordert zu prüfen, ob eine Verlegung der jetzigen Bushaltestelle und damit auch des Standortes eines Fahrgastunterstandes (Kirche) sinnvoll ist.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 12.3
Überprüfung der "Auslagerung" des Fensterlagers der Firma Fenstertechnik Conrad auf dem Bürgersteig von dem Gebäude "Am Clarenberg" / Ecke "Am Bruchheck"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00360-04-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes zur Kenntnis.

zu TOP 12.4
Der neue Nachexpress - Fahrplanänderungen im Abend- und Nachtverkehr 2005
hier: Fahrplanwechsel am 17.10.2005
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 01027-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Fahrplanwechsel des Neuen NachtExpresses zum 17.10.2005 zur Kenntnis.

zu TOP 12.5
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
hier: Veranstaltung im Hoetger Park, DO-Hörde
Mitteilung der Verwaltung (67/1-V 79/05)
(Drucksache Nr.: 03475-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünalage (im Hoetger Park am 01.10.2005) zur Kenntnis.


13. Anfragen

zu TOP 13.1
Sicherungsmaßnahme an der Eintracht-Grundschule in DO-Holzen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03461-05)


Anfrage:
Die SPD – Fraktion der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde bitte die Verwaltung um Aufklärung, warum die baulichen Maßnahmen an der Eintracht-Grundschule (innerhalb der Haushaltsberatungen 2002 beschlossen) bisher nicht erfolgt ist. Die Verwaltung wird zudem aufgefordert, sicher zu stellen, dass den politischen Beschlüssen der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde zukünftig zeitlich vertretbar Rechnung getragen wird.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der SPD – Fraktion zur Kenntnis.

zu TOP 13.2
Vorbereitende Untersuchungen zu einem Sanierungsgebiet in Hörde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03462-05)

Anfrage:
Die Verwaltung wird aufgefordert den aktuellen Sachstand, in der Sache „Vorbereitende Untersuchungen zu einem Sanierungsgebiet in Hörde“ darzustellen. Insbesondere gehören hierzu folgende Dinge: Ergebnisse der Untersuchengen zur Sanierungsbedürftigkeit, Umfang des Gebietes, vorgesehene Maßnahmen, bzw. aktuell laufende Maßnahmen.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Kenntnis.

zu TOP 13.3
Verbreiterung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO- Syburg
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05250-03-E1)

Anfrage:
Wann ist mit der abschließenden Beantwortung der Anfrage der CDU – Fraktion vom 30.06.2003 (TOP 13.1 der 65 Sitzung vom 15.07.2003) hinsichtlich der Verbreiterung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO-Syburg, zu rechnen?

Anfrage aus der Sitzung vom 15.07.2003:
Aus welchem Grunde ist die Fahrbahn der Kückshauser Straße in DO-Syburg auf der Höhe der Parzelle 612 und 365, zwischen Hausnummer 21 und 38 verbreitert worden? Wer hat dies veranlasst?.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion zur Kenntnis.

zu TOP 13.4
Entwicklung Verkehrsbelastungen im Umfeld Phoenix Ost / Phoenix West
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03465-05)


Anfrage:
Die Verwaltung wird aufgefordert der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde die aktuellen Verkehrsdaten, die Verkehrsprognose 2010 sowie die Verkehrsprognose 2015 vorzulegen und die sich ergebenden Änderung zu erläutern.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.09.2005 zur Kenntnis.


Manfred Renno Lothar Paasch Ulrich Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer