Bezirksvertretung Scharnhorst

Niederschrift (öffentlich)

über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst

am 16.11.2021
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund



Sitzungsdauer: 15:30 - 17:00 Uhr


Anwesend: 16 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD-Fraktion

Klaus Ahrenhöfer
Andrea Ivo - stellv. Bezirksbürgermeisterin
Albina Klimmek
Ralf Konstanti
Dietrich Labenz
Herbert Niehage
Norbert Schlienkamp

CDU-Fraktion

Stefan Bollrath
Jürgen Focke
Werner Gollnick - Bezirksbürgermeister
Thomas Offermann

B90/Die Grünen

Mamadou Bobo Barry
Norbert Ernst
Marc Schmitt-Weigand

AfD-Fraktion

Mike Dennis Barthold
Matthias Helferich - nicht anwesend

Die Fraktion (Die Linke/Die Partei)

Matthias Storkebaum
Florian Heimann - nicht anwesend
FDP

Xenia Buxmann - nicht anwesend

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Ratsvertreter


c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Jürgen Göken Bürgerdienste

d) Gäste

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 16.11.2021, Beginn 15:30 Uhr,
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund


1. Regularien

1.1 Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Scharnhorst

1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.4 Feststellung der Tagesordnung

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.09.2021

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Buschei-Grundschule - Schulgarten
(Drucksache Nr.: 22822-21)

5. Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

5.1 Wirkungsmonitor 2019/2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22111-21)
5.2 Zwischenbilanz zu Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21641-21)

5.3 Sachstandsbericht zum Thema „(Digitale) Mitwirkung 2.0“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21643-21)

5.4 Neuregelung der Terminvereinbarungen bei den Bürgerdiensten- Abschluss einer neuen Dienstvereinbarung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22325-21)

6. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen

6.1 Immobilien-Managementbericht (2. Quartal)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21764-21)

6.2 Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21690-21)

6.3 Holzfällarbeiten im Stadtbezirk Scharnhorst im Winterhalbjahr 2021/2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22431-21)

7. Mobilität, Infrastruktur. Grün

7.1 Energiebericht 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21913-21)

7.2 Abpfostung in der Straße Merckenbuschweg gegenüber der Kirchderner Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22821-21)

7.3 Verkehrssicherungspflicht, bäufällige Mauer Derner Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22819-21)

7.4 Errichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) in Husen-Kurl, Wickeder Straße, Höhe Hausnummer 312
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22825-21)

7.5 Errichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrasteifen) in Husen-Kurl, Husener Eichwaldstraße / Am Rondell
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22831-21)

8. Kinder, Jugend, Schule

9. Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie


9.1 5 Jahre „lokal willkommen“ – Das Dortmunder Integrationsnetzwerk
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22453-21)

10. Kultur, Sport, Freizeit

10.1 Masterplan Sport – Bäderkonzept
hier: Bäderleitplan der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSBG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21619-21)

10.2 Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21664-21)

11. Finanzen und Liegenschaften

11.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22100-21)

11.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22590-21)

11.3 Aufhebung eines Teilbeschlusses bzw. Schlussrechnung eines HH-Ansatzes
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15697-19-E42)

11.4 Förderung der OGS Eichwaldgrundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22818-21)

11.5 Kultur- und Vereinsförderung November 2021
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 22816-21)

12. Anfragen

13. Mitteilungen

13.1 Reparatur Lanstroper Straße im Bereich des Übergangs
Beantwortung einer Anfrage (Dez7)
(Drucksache Nr.: 14569-19-E2)

13.2 Strukturplan Zeche Gneisenau Dortmund-Derne
Beantwortung einer Anfrage (61)
(Drucksache Nr.: 21351-21-E1)

13.3 Flutwasserschäden in Dortmund-Kurl
Beantwortung einer Anfrage (70)
(Drucksache Nr.: 22132-21-E1)


13.4 Image der Stadt stärken: Für ein positives Stadtbild!
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 22463-21)



Der Bezirksbürgermeister Herr Gollnick eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest. Ferner weist er auf die Aufzeichnung der Sitzung hin.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Scharnhorst

Herr Gollnick stellt der Bezirksvertretung Scharnhorst Herrn Schmitt-Weigand vor.
Herr Schmitt Weigand ist der Nachfolger von Herrn Frebel.

Herr Gollnick verpflichtet Herrn Schmitt-Weigand gemäß § 32 in Verbindung mit § 30 II bzw. 67 III in Verbindung mit § 43 der Gemeindeordnung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben und begrüßt ihn in der Bezirksvertretung Scharnhorst.


zu TOP 1.2
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Ivo benannt.


zu TOP 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Gollnick weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.4
Feststellung der Tagesordnung

Zu den bestehenden Tagesordnungspunkten 6.2 - Kommunales Wohnkonzept - wurde noch ein Antrag der CDU-Fraktion mit FDP vorgelegt. Zu dem TOP 10.1 - Bäderkonzept - liegt ein Schreiben des Herrn Oberbürgermeister Westphal vor und zur Kultur- und Vereinsförderung unter TOP 11.5 wurde noch ein gemeinsamer Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion eingereicht.

Von der AfD-Fraktion liegt ein Dringlichkeitsantrag vor, diese Dringlichkeit wird mit Mehrheit - bei der Ja-Stimme des Herrn Barthold nicht genehmigt.

Die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.09.2021

Zu TOP 8.2 der letzten Sitzung wurde bei der Erstellung der Niederschrift unter Zuhilfenahme von Copy & Paste ein falscher Text eingefügt; Herr Barthold bittet um Richtigstellung.

Es muss heißen:

„Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt den Antrag mit Mehrheit - bei den 2 Ja-Stimmen der AfD-Fraktion ab.

Die Stadt Dortmund wird gebeten die Präsenz des Dortmunder Ordnungsamtes im Bereich der Skateranlage im Gneisenaupark / Kornblumenstraße in Höhe der Kindertagesstätte in den Abend- und Nachtstunden zu erhöhen.

Begründung:

Die Skateranlage im Gneisenaupark / Kornblumenstraße in Höhe der Kindertagesstätte wird in den Abend - und Nachtstunden häufig von Jugendlichen besucht, die im Schutz der Dunkelheit Müllkübel zerstören und den Müll in der gesamten Anlage verstreuen sowie weitere Beschädigungen und Verschmutzungen der Anlagen begehen. Um diesem Vandalismus entgegenzuwirken, hält die Bezirksvertretung das erhöhte Aufkommen des Präsenzdienstes des Dortmunder Ordnungsamtes in diesem Bereich zu Abend- und Nachtstunden für hilfreich. „

Die Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.09.2021 wird mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen von Frau Klimmek und Herrn Ahrenhöfer (SPD-Fraktion) und des Herrn Storkebaum (Die Fraktion) sowie den Enthaltungen der Frau Ivo und des Herrn Niehage (SPD-Fraktion) genehmigt.



2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Geplante Feuerwache

Es erscheint Frau P. aus Hostedde und verweist auf die im Vorfeld an Herrn Niehage übergebene Unterschriftenliste von Einwohner: innen. Frau P. bemängelt im Namen derer den anvisierten Standort der geplanten Feuer und Rettungswache.

Von Seiten der SPD- als auch CDU-Fraktion wird nochmal erläutert, dass bislang eine Bauleitplanung gestartet wurde. Sobald das Verfahren gereift sei, erhält jeder Einwohner:innen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben einer 14tägigen Beteiligung die Möglichkeit, beim Stadtplanungs- und Bauordnungsamt Anregungen, Bedenken und auch Beschwerde einzulegen.

Unter Berücksichtigung und Bewertung aller Kriterien, sieht Herr Niehage keinen alternativen Standort.

Herr Focke bittet um Verständnis und Einsicht, dass die Ansprüche an dem Standort einer Feuerwache gesetzlich festgeschrieben sind. Es ist unerlässlich, dass im Notfall alle Bereiche im Bezirk schnelle und qualifizierte Hilfe erhalten.

Herr Bezirksbürgermeister Gollnick bittet darum, das Beteiligungsverfahren abzuwarten und sich bei Bedarf entsprechend einzubringen. Darüber hinaus bittet er, Fehl- und Falschinformationen zu unterlassen, dies wäre der Sache nicht dienlich.


3. Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Buschei-Grundschule - Schulgarten
(Drucksache Nr.: 22822-21)

Herr Gollnick führt aus, dass sich zwischenzeitlich hinsichtlich der Planungen der Buschei-Grundschule einiges geändert hat und der eingereichte Kostenvoranschlag nicht mehr stimmt. Er schlägt vor, diese Eingabe in die nächste Sitzung zu verschieben um zu verifizieren, welche Mittel noch benötigt werden.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst schließt sich diesem Vorschlag an.


5. Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 5.1
Wirkungsmonitor 2019/2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22111-21)

Herr Schmitt-Weigand bemängelt unzureichende Angaben in der Vorlage, die eine Nachvollziehbarkeit unmöglich machen.

Es fehlt die Begründungen warum Kennzeichen gestrichen bzw. ergänzt wurden. Weiterhin wird nicht ersichtlich, welche systematischen Grundlagen zugrunde gelegt wurden. Zum Teil werden bei strategischen Zielen mehrere Kennzahlen genannt, aber keine Maßnahmen h interlegt.

SPD- als auch CDU-Fraktion schließen sich dieser Auffassung an, insbesondere dem Kennzeichenwegfall.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion, bei der Enthaltung des Herrn Barthold, die Vorlage in die in die nächste Sitzung zu schieben und fordert gleichzeitig zu diesem Termin eine Berichterstattung - insbesondere zu den genannten Themen - durchführen zu lassen

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlungen aus dem AKUSW und ASAG zur Kenntnis.



zu TOP 5.2
Zwischenbilanz zu Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21641-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Barthold - dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Herr Storkebaum merkt an, dass die Vorlage hinsichtlich Pkt. 902 - Haus Wenge -
nicht mehr aktuell ist.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt die Zwischenbilanz zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes "nordwärts".


zu TOP 5.3
Sachstandsbericht zum Thema „(Digitale) Mitwirkung 2.0“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21643-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung, Erstellung und Umsetzung der erforderlichen Konzepte.



zu TOP 5.4
Neuregelung der Terminvereinbarungen bei den Bürgerdiensten- Abschluss einer neuen Dienstvereinbarung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22325-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Neuregelung der Terminvereinbarungen bei den Bürgerdiensten zur Kenntnis.



6. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen

zu TOP 6.1
Immobilien-Managementbericht (2. Quartal)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21764-21)


Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Immobilien-Managementbericht zur Kenntnis.



zu TOP 6.2
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21690-21)


Die CDU-Fraktion mit FDP legt folgenden Antrag vor:

Einfamilienhaus-Wohnquartiere identifizieren – neue Lösungen ermöglichen

Die Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst begrüßt grundsätzlich das vorgelegte "Kommunale Wohnkonzept Dortmund 2021".

Die Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst fordert mehrheitlich - bei der Gegenstimmen des Herrn Barthold - die betroffenen Ämter auf, die folgenden Wohnquartiere im Stadtbezirk vordringlich für die unter Punkt 4.3, S. 11 und TOP 5.4.2, Seite 53 f. der Anlage, angeregte Strategie "Generationenwechsel in Einfamilienhausgebieten" zu untersuchen und hierzu zeitnah bereits im Jahr 2022 Realisierungsvorschläge für die folgenden Quartiere vorzulegen:

Dortmund-Kirchderne, Siedlung Merckenbuschweg
Dortmund-Kurl, Kolping-Siedlung
Dortmund-Lanstrop, Oberdorf
Dortmund-Scharnhorst, MSA-Siedlung

Begründung:
Den genannten Quartieren ist gemeinsam, dass sie in den 50er bis 70erJahren des letzten Jahrhunderts entstanden sind. Oftmals lebt bis heute die Erbauergeneration in diesen Einfamilienhäusern – teilweise hat bereits ein Übergang an die Kinder, Enkelkindergeneration oder auch an Dritte stattgefunden.
Dieser Prozess findet jedoch nur sehr zögerlich statt.

Das liegt vor allem daran, dass die angestammte Gründer-Generation kein neues, verkleinertes Wohnraumangebot in der unmittelbaren Nähe ihres über Jahrzehnte hinweg angestammten Lebens- und Wohnraums mangels eines entsprechenden Angebots finden kann.

Seniorenwohnungen, die auf kleinerer Wohnfläche altersgerechten Komfort anbieten und den Verbleib in der heimischen Umgebung ermöglichen, gibt es nicht.

Es sollte daher planungsrechtlich ermöglicht werden, auf den – für heutige Verhältnisse – großzügigen Grundstücken punktuell Erweiterungsbauten oder auch Neubauten zu ermöglichen, die diese Angebotslücke schließen können.

Wir haben diese Nachfrage bislang übersehen und vor allem auf Neubauten von größeren Seniorenwohnanlagen gesetzt. Diese Neubauten liegen aber oftmals nicht in der Nähe der angestammten Wohnbereiche und reißen die Menschen aus den ihnen bekannten Sozialzusammenhängen heraus. Damit machen sie den Betroffenen die grundlegende Entscheidung zur Aufgabe des eigenen Wohnsitzes zusätzlich schwer.

Gleichzeitig könnte mit einem solchen neuen wohnortnahen Seniorenwohnangebot eine bestehende Nachfrage gedeckt werden.
Die dann frei werdenden Einfamilienhäuser würden die bestehende Nachfrage nach Wohneigentum vor allem bei jungen Familien befriedigen.
Darüber hinaus würden die für den Neubezug notwendigen privaten Investitionen - vor allem durch junge Familien - in den Wohnraum vor allem zu seiner energetischen Sanierung (z.B. Heizung und Dämmung) und damit Verbesserung der Klimasituation insgesamt beitragen.
Auch eine zusätzliche Flächenversiegelung durch Neubaugebiete könnte so begrenzt werden.

Da die derzeitige Eigentümergeneration dringend auf ein solches Angebot wartet, ist eine Vorlage erster Ergebnisse erst im Jahre 2023 – wie in der Vorlage vorgeschlagen – nicht annehmbar.
Die Konkretisierung auf die im Antrag genannten Gebiete, die die Bezirksvertretung vornimmt, stellt eine Verkürzung eines ansonsten notwendigen Konkretisierungs- und Suchverfahrens dar, und sollte entsprechend den Beratungs- und Planungsprozess beschleunigen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung aus dem AKUSW z. k.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt mehrheitlich - bei der Gegenstimme des Herrn Barthold - unter Berücksichtigung des oben beschlossenen Antrages dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss
Der Rat beschließt das Kommunale Wohnkonzept Dortmund 2021 und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung der in der Vorlage formulierten 15 Punkte der wohnungspolitischen Agenda (siehe S. 6 bis 9).

Im I. Quartal 2023 soll die Verwaltung dem Rat einen ersten Sachstandsbericht vorlegen.



zu TOP 6.3
Holzfällarbeiten im Stadtbezirk Scharnhorst im Winterhalbjahr 2021/2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22431-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Planung der Holzfällarbeiten im Stadtbezirk Scharnhorst im Winterhalbjahr 2021/2022 zur Kenntnis.

7. Mobilität, Infrastruktur. Grün

zu TOP 7.1
Energiebericht 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21913-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Sachstand zur Kenntnis.



zu TOP 7.2
Abpfostung in der Straße Merckenbuschweg gegenüber der Kirchderner Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22821-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung der Stadt Dortmund auf, den Gehweg auf der südlichen Seite der Straße „Merckenbuschweg“ gegenüber der Kirchderner Grundschule zwischen der Einmündung der Straße „Am Mergelbruch“ und der Baumscheibe vor der Einmündung der Straße „An der Halde“ abzupfosten.

An der vorgenannten Stelle ist es mehrfach in den Zeiten von Schulbeginn und Schulende zur Gefährdung der Fußgänger (Schulkinder und Erwachsene) gekommen, wenn Autofahrer ihre Fahrzeuge dort wenden und dabei den Gehweg befahren. Um diese gefährlichen Wendemanöver zu unterbinden, ist es geboten, den Gehweg in diesem Bereich abzupfosten.


zu TOP 7.3
Verkehrssicherungspflicht, bäufällige Mauer Derner Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22819-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung der Stadt Dortmund auf, dafür zu sorgen, dass der Eigentümer bzw. der Besitzer der Mauer neben des Grundstücks Derner Straße 428 seiner Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich der Mauer zum Gehweg auf der der Derner Straße nachkommt.


Die Mauer ist dem Augenschein nach in einem baufälligen Zustand, daher bestehen erhebliche Zweifel an der Standsicherheit. Die Mauer neigt sich zum Teil in Richtung Gehweg, so dass die dort passierenden Fußgänger gefährdet werden.

Um die Sicherheit der Fußgänger in diesem Bereich zu gewährleisten, wird die Verwaltung aufgefordert, den Eigentümer bzw. Besitzer des Anwesens auf seine Verkehrssicherungspflicht hinzuweisen und die Einhaltung zu überprüfen.


zu TOP 7.4
Errichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) in Husen-Kurl, Wickeder Straße, Höhe Hausnummer 312
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22825-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Stadt Dortmund, an der Wickeder Straße, Höhe Hausnummer 312 einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) zu errichten

Die Überquerung der Wickeder Straße ist Teil des Schul- und Kitawegs zahlreicher Kinder in
Husen-Kurl (sowohl aus dem Bereich Kühlkamp entlang der Körne wie auch Am
Grenzgraben sowie Lohheide und Vogelsangskamp). Die vorhandenen Lichtanlagen an der Einmündung Flemerskamp sowie der Kreuzung Wickeder Straße/Husener Straße liegen jeweils am Ende dieses Einzugsbereichs und damit z.T. außerhalb des direkten Laufwegs. Deshalb wird die bereits bestehende Verkehrsinsel in Höhe Wickeder Straße 312 (siehe angehängtes Foto) von den Kindern zur Straßenüberquerung genutzt. Die Errichtung eines Fußgängerüberweges erhöht hier die Sicherheit der Schul- und Kitakinder deutlich.


zu TOP 7.5
Errichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrasteifen) in Husen-Kurl, Husener Eichwaldstraße / Am Rondell
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22831-21)

Die CDU-Fraktion führt an, dass sie lieber diesen Antrag als Anregung in das Verkehrs- und Parkkonzept Husen-Kurl fließen lassen würden.

Im Laufe der Diskussion waren sich die Fraktionen dann doch einig, diesen Antrag unabhängig von dem Verkehrskonzept zu beschließen, um eine möglichst rasche Verbesserung der Verkehrssituation herbeizuführen.

Unabhängig davon bittet die Bezirksvertretung Scharnhorst in der nächsten Sitzung im Dezember die bereits geforderte Berichterstattung - zumindest ein Zwischenbericht - zum Verkehrs- und Parkkonzept durchzuführen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Stadt Dortmund auf, an der Husener Eichwaldstraße / Am Rondell umgehend einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) zu errichten

Die Verkehrssituation an der Husener Eichwaldstraße im Bereich der Grundschulen und der Hauptschule Husen ist unhaltbar und stellt eine akute Gefährdung unserer Kinder
dar. Dies dokumentiert sich u.a. in einem Brief der Schulpflegschaft der Eichwaldgrundschule an den OB und die Schuldezernentin.

Es bedarf der umgehenden Entschärfung!

Bereits in den vergangenen Wochen wurde für kurze Zeit ein provisorischer
Fußgängerüberweg in der Husener Eichwaldstraße angelegt, allerdings nach kurzer Zeit bereits wieder entfernt.

Wir erachten es als dringend geboten, am o.g. Ort durch Anlage eines (zunächst provisorischen) Fußgängerüberwegs eine Entschärfung der Situation zu bekommen. Im Weiteren kann dann eine dauerhafte Einrichtung erfolgen. Dabei kann das zeitnah von der städtischen Verwaltung vorzulegende Konzept zur Verkehrssituation in der Husener Eichwaldstraße mit einbezogen werden.

8. Kinder, Jugend, Schule
9. Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie

zu TOP 9.1
5 Jahre „lokal willkommen“ – Das Dortmunder Integrationsnetzwerk
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22453-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Jubiläumsbroschüre 5 Jahre „lokal willkommen“ – Das Dortmunder Integrationsnetzwerk zur Kenntnis.

10. Kultur, Sport, Freizeit

zu TOP 10.1
Masterplan Sport – Bäderkonzept
hier: Bäderleitplan der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSBG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21619-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig - bei den Enthaltungen von B90/Die Grünen - dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt das Schreiben des Herrn Oberbürgermeister Westphal vom 03.11.2021 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlungen des AKSF, AKJF, AMIG, APOD, SchulA und Behindertenpolitischen Netzwerk z. K.


Beschluss

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Abschlussbericht zum Bäderleitplan zur Kenntnis und beschließt die kurzfristige Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für den Erhalt bzw. Ausbau der Wasserflächen des Nordbades und des Freibades Stockheide.
Hier besteht besonderer Handlungsbedarf, weil beide Bäder stark sanierungsbedürftig sind. Ziel dieser Machbarkeitsstudie ist die Sicherung des vorhandenen Bedarfs (Schul- und Vereinsschwimmen) sowie die Ausweitung von Wasserflächen für die nachgewiesenen Ansprüche des Familien- und Freizeitschwimmens in der Nordstadt.

Für die nachgenannten Handlungsempfehlungen werden noch gesonderte Beschlüsse eingeholt:

Die im Folgenden formulierten Handlungsempfehlungen werden die Sport- und Freizeitbetriebe umsetzen und die Ergebnisse dem Rat der Stadt Dortmund vorstellen.



zu TOP 10.2
Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21664-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlungen aus dem AKSF, AKJF, AMIG, des Integrationsrates und dem Behindertenpolitischen Netzwerk zur Kenntnis.


Beschluss

11. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 11.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22100-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Barthold - dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2022 sowie den Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 mitsamt dem Haushaltsplan des Treuhandvermögens Grabpflegelegate zur Kenntnis und überweist diese zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Die Gremien behandeln den Haushaltsplanentwurf 2022 entsprechend der Beratungsfolge.



zu TOP 11.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22590-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Punkt 1 und 4 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit - bei der Enthaltung des Herrn Barthold - die Punkte 3 und 4 auszusetzen und in die Sitzung Februar 2022 zu schieben.

Frau Hardt gibt den Hinweis, dass die Beratungsfolge hierdurch nicht eingehalten wird, da die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes 2022 durch den Rat der Stadt Dortmund am 16.12.2021 vorgesehen ist und bittet eindringlich, dieses zu Bedenken.


Beschluss
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen. (Anlagen 3-5).


zu TOP 11.3
Aufhebung eines Teilbeschlusses bzw. Schlussrechnung eines HH-Ansatzes
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15697-19-E42)



Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, die Schlussrechnung der Restmittel des HH-Ansatzes:

Tempo 30 Piktogramme Ds-Nr. 09075-17/5.000,00€ Rest 1.863,74€


sowie die Aufhebung des Beschlusses:

Erneuerung von Markierungen Ds-Nr. 15697-19-E1/7.500€ Rest 7.500€


zu TOP 11.4
Förderung der OGS Eichwaldgrundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22818-21)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die Arbeit der OGS an der Eichwaldgrundschule in Do-Husen zu unterstützen und stellt aus ihren Haushaltsmittel einen Betrag in Höhe von 1.750,- € zur Beschaffung von Spielmaterial und Ausstattungsgegenständen zur Verfügung.


Aufgrund steigender Kinderzahlen ( Stand Schuljahr 2021 / 2022 - 126 Kinder ) und der Isolation der Kinder während der Pandemie, ist es notwendig, nun beim Wiederstart den Kindern vor allem bestimmtes Spielmaterial anzubieten, das auf die Förderung des Sozialverhaltens und der Fantasie abzielen.

Daher haben sich die pädagogischen Mitarbeitenden vorrangig für die Anschaffung von
Konstruktions- und Spielmaterial entscheiden.

Die Bezirksvertretung begrüßt diese Idee, die sich ohne Unterstützung in diesem Umfang jedoch nicht realisieren lässt.

Die Förderung der Bezirksvertretung soll daher vorrangig verwendet werden für:
1 x Teppich 2 x 2 m beige 144,00 Euro
1 x Ritterburg ,, Sonnensegel" 129,99 Euro
1 x Ritter Set ,, Sonnensegel" 84,99 Euro
3 x Bioblosteine Spezial je 199,99 Euro, --- insgesamt 599,97 Euro
1 x Bioblosteine Jumbo 209,99 Euro
1 x Abenteuer Baumhaus 179,00 Euro
2 x Sitzsack türkis je 139,00 Euro, --- insgesamt 278,00 Euro.





zu TOP 11.5
Kultur- und Vereinsförderung November 2021
Sonstige Eingabe / geänderter Gemeinsamer Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 22816-21)

Die SPD-Fraktion beantragt mündlich die en Bloc-Abstimmung.
Die AFD-Fraktion beantragt Einzelabstimmung.

Der Antrag der SPD-Fraktion wird mit Mehrheit - gegen die Stimme des Herrn Barthold -beschlossen. Die Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion erübrigt sich somit.

Herr Niehage erläutert, dass es bei den Position 3 und 10 zu betraglichen Änderungen gekommen sei.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Barthold -, den unten aufgeführten Vereinen die genannten Förderungen aus ihren Haushaltsmitteln zur Kultur- und Vereinsförderung zu bewilligen.

Nr.	Verein	Förderbetrag
1	Förderverein der Kirchderner Grundschule	3000,00
2	Staubwedel e. V.	500,00
3	Verein Begegnung mit der brasilianischen Kultur	750,00
4	Gartenverein Werzenkamp	-
5	Förderverein Gerne in Derne	600,00
6	MGV Frohsinn Dortmund-Lanstrop	1000,00
7	DJK Eintracht Scharnhorst	6400,00
8	ASV Alt-Scharnhorst	500,00
9	Interessengemeinschaft Scharnhorster Vereine	-
10	Förderverein kath. Hauptschule Dortmund-Husen	800,00
11	Turnverein Eintracht Husen-Kurl 1893	3000,00
12	Women Empowerment e. V.	2000,00
13	Förderverein Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule	3500,00

12. Anfragen

13. Mitteilungen


zu TOP 13.1
Reparatur Lanstroper Straße im Bereich des Übergangs
Beantwortung einer Anfrage (Dez7)
(Drucksache Nr.: 14569-19-E2)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Rybicki vom 23.09.2021 zur Kenntnis.



zu TOP 13.2
Strukturplan Zeche Gneisenau Dortmund-Derne
Beantwortung einer Anfrage (61)
(Drucksache Nr.: 21351-21-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Wilde vom 07.10.2021 zur Kenntnis und sieht der Entwicklung des Bereiches - besonders im Hinblick auf das Interessenbekundungsverfahren - erwartungsvoll entgegen.



zu TOP 13.3
Flutwasserschäden in Dortmund-Kurl
Beantwortung einer Anfrage (70)
(Drucksache Nr.: 22132-21-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Rybicki vom 19.10.2021 zur Kenntnis, wobei sich die CDU-Fraktion etwas enttäuscht zeigt.

Die Straßengräben seien z. B. noch immer nicht gepflegt worden und die Klärung der Flächenverfügbarkeit für Retentionsmaßnahmen dürfte sich auch relativ einfach gestalten, da sich die Flächen alle im Besitz der Stadt Dortmund besitzen würden.







zu TOP 13.4
Image der Stadt stärken: Für ein positives Stadtbild!
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 22463-21)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Rybicki vom 01.10.2021 zur Kenntnis und zeigt sich mit der Schwerpunktsetzung zufrieden.








_______________________ _________________________
Werner Gollnick Andrea Ivo
Bezirksbürgermeister stellv. Bezirksbürgermeisterin






______________________
Marion Hardt
Schriftführerin