Niederschrift (öffentlich)
über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 04.12.2018
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Sitzungsdauer: 15:00 - 18:10 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Jürgen Schädel, Bezirksbürgermeister
Daniel Börger
Uwe Dörsing
Jan Gravert
Barbara Mielicki
Wilhelm Rössig
Ursula Zierke
CDU
Volker Mais, erster stellv. Bezirksbürgermeister nicht anwesend
Dirk Mayer
Ingeborg Milde
Peter Steinhofer
Heinrich Fisseler
Markus Wolbeck nicht anwesend
B90/Die Grünen
Friedhelm Goersmeyer zweiter stellv. Bezirksbürgermeister
Barbara Blotenberg
Benjamin Beckmann
Ulrich Riese
Bürgerliste
Henning Müller-Späth
Die Linke
Andreas Heidrich
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Reinhard Frank
Justine Grollmann
Alisa Löffler
Sascha Mader
Ute Mais
Ulrich Monegel
Benedikt Penning
Dr. Thomas Reinbold
Udo Reppin
Michael Taranczewski
c) Verwaltung
Herr Rohde Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Ravagni Liegenschaftsamt
Herr Schiebold Liegenschaftsamt
d) Seniorenbeirat
Frau Lenz bis TOP 5.1
Herr Fischer
Herr Pelzer bis TOP 5.9
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 04.12.2018, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 13.11.2018
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Aplerbeck für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 13.11.2018 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12407-18)
5.2 Antrag der Sportfreunde Sölderholz zur Verwendung von Restmitteln für die Anschaffung von Pflegegeräten etc.
Antrag
(Drucksache Nr.: 12892-18)
5.3 Antrag auf Bewilligung eines Zuschusses zu einem elektrischen Hubwagen mit elektrischer Bremse für das Aplerbecker Hallenbad
Antrag
(Drucksache Nr.: 12894-18)
5.4 Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Anschaffung einer Sitzgruppe für den Schulhof der Gerhart-Hauptmann-Grundschule
Antrag
(Drucksache Nr.: 12893-18)
5.5 Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Sanierung des Treppenflurs zu den Toiletten der Lichtendorfer Grundschule, Bodieckstraße
Antrag
(Drucksache Nr.: 12891-18)
5.6 Antrag Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. auf Vereinsförderung für das Jahr 2019
Antrag
(Drucksache Nr.: 12895-18)
5.7 Antrag der Stadtteilbibliothek Dortmund-Aplerbeck bezüglich eines Zuschusses für das Jahr 2019
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 13.11.2018 verteilt -
Antrag
(Drucksache Nr.: 12659-18)
5.8 Antrag der Zweigbibliothek Aplerbeck auf finanzielle Unterstützung für eine Zeitschriften-Lounge
Antrag
(Drucksache Nr.: 12896-18)
5.9 Gesamtstädtische Bedarfs-und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2019 sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2019ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12245-18)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Sachstandsberichte 2018: "Masterplan Migration/Integration", "Integration durch Bildung" und "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12349-18)
6.2 Einrichtung eines städtischen IT-Koordinators für den Stadtbezirk Aplerbeck
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12859-18)
7. Schulen
7.1 Kreditprogramm "Gute Schule 2020"; 2. Sachstandsbericht zum Stand: 30.09.2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12362-18)
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
10.1 Projekt "nordwärts": 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11857-18)
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73) - Konkretisierung Konzept- und Planungsbeschluss vom 29.09.2016
Ergebnisse des Dialogverfahrens und Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12478-18)
11.2 Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12383-18)
11.3 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12339-18)
11.4 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12336-18)
11.5 Widmungserweiterung der Stichstraße der Möllenhoffstraße in Dortmund-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12589-18)
11.6 Luftbelastung in Dortmund -Werte aus 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11953-18)
11.7 Benennung Canarisstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12880-18)
11.8 Parkplatz für Elektroautos auf dem Parkplatz Ruinenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12860-18)
11.9 Halteverbot auf der Berghofer Straße im Bereich der Hausnummer 103
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12861-18)
11.10 Parken im Einmündungsbereich Geranienstraße und Am Kapellenufer
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12862-18)
11.11 Abpfostung der Wegeverbindungen für Pkw-Verkehr vom Knoten Gottesacker ins Schürener Feld
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12868-18)
11.12 Resolution gegen eine Nutzung der südlichen Raststätte Lichtendorf als Aushilfsauffahrt während der Sperrung der Auffahrt Schwerte im Rahmen des Umbaus der A 1 in Verbindung mit der Verlängerung der B 236 in Richtung Schwerte
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12869-18)
11.13 Baumpflanzung vor dem Haus Ruinenstraße 29
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12871-18)
11.14 Erneuerung der Fahrbahnmarkierung auf der Emschertalstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12873-18)
11.15 Ankauf des Verbindungsweges zwischen Am Rosenplätzchen und Gaußstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12864-18)
11.16 Herrichtung des Verbindungsweges von der Meinbergstraße zum Emscherweg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12865-18)
11.17 Aufstellen einer Bank am Spazierweg südlich des Florenzer Weg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12866-18)
11.18 Markierungen von Radwegen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12867-18)
12. Mitteilungen
13. Antworten auf Anfragen
14. Anfragen
14.1 Großspielgerät an der Friedrich-Ebert-Grundschule, Bergmeisterstraße 12
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12875-18)
Der Bezirksbürgermeister Herr Schädel eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Riese benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht mit folgenden Änderungen festgestellt.
Die Tagesordnungspunkte 11.7 und 5.9 werden in der Beratung vorgezogen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 13.11.2018
Die Niederschrift über die 34. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck am 13.11.2018 wurde einstimmig mit folgender Änderung genehmigt.
Auf Seite 19 zu TOP 11.11 muss nach dem ersten Satz folgender Satz eingefügt werden:
Der Bezirksbürgermeister wird gebeten, für den Bereich Aplerbecker Mark und Rosenstraße einen Ortstermin mit der Verwaltung und der Bezirksvertretung durchzuführen.
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Bücherschrank Aplerbecker Marktplatz
(Drucksache Nr.: 13061-18-E1)
Die Patin des Bücherschrankes auf dem Aplerbecker Marktplatz informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass die Mercator-Stiftung neue Bücherschränke aus Metall dauerhaft aufstellen und gleichzeitig die Trägerschaft abgeben möchte.
Die Pflege und Versorgung des neuen Bücherschrankes auf dem Aplerbecker Markplatz wäre auch weiterhin durch die Patin sichergestellt.
Es wird nachgefragt, ob die Bezirksvertretung Aplerbeck oder das Stadtbezirksmarketing die Trägerschaft für den Bücherschrank übernehmen könnte.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird das Anliegen an das Stadtbezirksmarketing weiterleiten mit der Bitte die Trägerschaft für den Bücherschrank auf dem Aplerbecker Marktplatz zu übernehmen.
zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Baustelle Aplerbecker Straße/Leni-Rommel-Straße
(Drucksache Nr.: 13061-18-E2)
Es wird darum gebeten, an der Baustelle Aplerbecker Straße/Leni-Rommel-Straße die noch nicht abgeräumten Absperrmaßnahmen (Gitter usw.) schnellstmöglich zu entfernen.
Die Bezirksvertretung leitet das Anliegen an das Tiefbauamt weiter.
zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Straßenzustand Nagelpötchen und Am Dreisch
(Drucksache Nr.: 13061-18-E3)
Es wird angeregt, den Bereich Nagelpötchen und Emscherweg nach Abschluss der Baumaßnahmen wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand herzustellen zu lassen.
Des Weiteren wird darum gebeten, die Bodenwellen in der Straße Am Dreisch *Änderung: und im Nagelpötchen zu entfernen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregungen an das Tiefbauamt weiter.
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Aplerbeck für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 13.11.2018 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12407-18)
Die SPD-Fraktion und CDU-Fraktion legen in der Sitzung nachfolgenden Antrag vor.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) bei 5 Enthaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) die folgende Verteilung der konsumtiven und investiven Haushaltsmittel, sowie der Mittel zur Vereins- und Kulturförderung und der Repräsentationsmittel.
Herr Beckmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grüne) hat an der Abstimmung zu Nr. 35 nicht teilgenommen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) bei 4 Enthaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) für die Anschaffung von Kinderbänken an der Gerhart-Hauptmann-Grundschule investive Mittel in Höhe von 3.000,00 € zur Verfügung zu stellen.
Herr Schädel (Bezirksbürgermeister) hat an der Abstimmung zu Nr. 55 nicht teilgenommen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 14 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 2 Enthaltungen (Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) dem Flüchtlingshilfeverein im Stadtbezirk Aplerbeck für die Unterhaltung der Kleiderkammer eine Summe von 3.500,00 € aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung zur Verfügung zu stellen.
Frau Milde (CDU-Fraktion) hat an der Abstimmung zu Nr. 59 nicht teilgenommen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 15 Ja-Stimmen (SDP-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Bürgerliste) bei 1 Enthaltungen (Einzelmitglied Die Linke) der Projektgruppe Kunst im Fenster für die Durchführung des Künstlermarktes eine Summe von 2.500,00 € aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung zur Verfügung zu stellen.
Frau Blotenberg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) hat an der Abstimmung zu Nr. 65 nicht teilgenommen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) bei 4 Enthaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) dem Verein Steigerturm e.V. für die Klassikkonzerte eine Summe von 1.000,00 € aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung zur Verfügung zu stellen.
Herr Dörsing (SPD-Fraktion) hat an der Abstimmung zu Nr. 73 nicht teilgenommen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 11 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) bei 5 Enthaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) dem Heimatverein Berghofen eine Summe von 300,00 € zur satzungsgemäßen Verwendung zur Verfügung zu stellen.
Konsumtive Haushaltsmittel
| 516.332,- | Summe Konsumtive Haushaltsmittel |
| 4.985,80- | Übertrag Konsumtive Haushaltsrestmittel |
| 521.317,80- | Gesamtsumme Konsumtive Haushaltsmittel |
1 | 158.400,- | Übertrag in die Vereins- und Kulturförderung |
2 | 117.947,80- | Punktuelle Gehweg- und Fahrbahnsanierung im Stadtbezirk nach Rücksprache mit der Bezirksvertretung |
3 | 80.000,- | Verkehrssicherung Pflasterfläche am Amtshaus |
4 | 30.000,- | Baumscheiben-Ertüchtigungsprogramm |
5 | 15.000,- | Beseitigung von Wildwuchs, Graffiti und Tunnelreinigung im Stadtbezirk |
6 | 10.000,- | Spielplatzreparaturen im Stadtbezirk |
7 | 10.000,- | Biodiversität und Wildblumenwiesen im Stadtbezirk (u.a. Fläche am Blaurakenweg in Berghofen) |
8 | 10.000,- | Wegeinstandsetzung in Grünanlagen nach Absprache mit der Bezirksvertretung |
9 | 10.000,- | Renovierung Sitzungssaal Amtshaus |
10 | 7.500,- | Erneuerung von Markierungen im Stadtbezirk |
11 | 6.000,- | Bänke- und Spielplatzreinigungsprogramm |
12 | 6.000,- | Do-Tour für Respekt von der JFS Aplerbeck |
13 | 5.470,- | Projektförderung Kinder- und Jugendtreff Berghofen (inklusive Ausflug) |
14 | 5.000,- | Projektförderung JFS Aplerbeck |
15 | 5.000,- | Aufsuchende Jugendarbeit im Stadtbezirk |
16 | 5.000,- | Eröffnungsfeier Ferienspiele 2019 |
17 | 4.600,- | Projektförderung JFS Schüren (inklusive Ausflug) |
18 | 4.000,- | Bänkeinstandsetzungsprogramm |
19 | 3.500,- | Instandsetzung Bestuhlung JFS Aplerbeck |
20 | 3.500,- | Aufarbeitung von Kunstwerken im Stadtbezirk |
21 | 3.000,- | Instandsetzung Pflasterflächen auf Bürgersteigen |
22 | 3.000,- | Markierungen Parkplatz Amtshaus |
23 | 1.500,- | Konzert JFS Schüren |
24 | 1.500,- | Flexible Wartung der Mountainbikes Kinder- und Jugendtreff Berghofen |
25 | 1.300,- | Küchentisch mit Stühlen Kinder- und Jugendtreff Berghofen |
| 0,- | Restmittel |
Investive Haushaltsmittel
| 128.200,- | Investive Haushaltsmittel |
| 32.644,54- | Übertrag Investive Haushaltsrestmittel |
| 160.844,54- | Gesamtsumme investive Haushaltsmittel |
26 | 15.000,- | Baumpflanzungen im Stadtbezirk (u.a. Pflasterfläche am Amtshaus) |
27 | 15.000,- | Errichtung eines Spielgeräts im Stadtbezirk nach Bedarf |
28 | 14.000,- | Neue Laternen Pflasterfläche am Amtshaus |
29 | 12.000,- | Küchenzeile Kinder- und Jugendtreff Berghofen |
30 | 10.000,- | Bänkeprogramm Stadtbezirk |
31 | 10.000,- | Senioren- und Jugendbänke Stadtbezirk |
32 | 5.000,- | PA-Anlage JFS Schüren |
33 | 4.000,- | Bauwagen JFS Schüren |
34 | 3.500,- | Fahrradbügel Städtische Seniorenbegegnungsstätte Am Oldendieck |
35 | 3.000,- | Kinderbänke an der Gerhart-Hauptmann-Grundschule |
36 | 2.500,- | Couchgarnitur JFS Schüren |
37 | 2.000,- | Spielgerät JFS Aplerbeck |
38 | 1.500,- | Regale JFS Schüren |
39 | 1.000,- | Tonstudiozubehör JFS Schüren |
40 | 1.000,- | 2 Laptops JFS Schüren |
41 | 1.000,- | Gewächshaus mit Fundament JFS Schüren |
42 | 700,- | Küchentisch mit Stühlen Kinder- und Jugendtreff Berghofen (investiver Anteil) |
43 | 450,- | Legendenschild Canarisstraße |
| 59.194,54 | Restmittel |
Mittel der Vereins- und Kulturförderung
| 14.100,- | Haushaltsmittel der Vereins- und Kulturförderung |
| 158.400,- | Übertrag aus konsumtiven Haushaltsmitteln |
| 172.500,- | Gesamtsumme Haushaltsmittel der Vereins- und Kulturförderung |
44 | 35.000,- | DJK Ewaldi Aplerbeck für die Sanierung des Eingangs- und Sanitärbereichs |
45 | 30.000,- | Stadtbezirksmarketing zur satzungsgemäßen Verwendung |
46 | 10.000,- | ASC 09 e.V. für die energetische Sanierung des Vereinshauses |
47 | 8.000,- | Fördergemeinschaft NiDo KinderGarten Preschool e.V. für die Gestaltung des Außenbereichs (u.a. Anschaffung eines Gewächshauses und eines Materialhauses) |
48 | 8.000,- | Die Kleine Raupe e.V. für Spielgeräte im Außenbereich |
49 | 8.000,- | Villa Regenbogen Elterninitiative e.V. für die Umgestaltung des Außenbereichs |
50 | 8.000,- | Zappelbande e.V. für die Umgestaltung des Außenbereichs |
51 | 8.000,- | Märker Kinderstuben e.V. für die Anschaffung von Sonnenschutz im Außenbereich und die Renovierung von Innenräumen |
52 | 8.000,- | Elterninitiative Kita Lummerland für die Anschaffung von Sonnenschutz im Außenbereich |
53 | 8.000,- | BSV Schüren 1910 e.V. für energetische Sanierungen |
54 | 5.000,- | Stadtbezirksmarketing für Tag des Friedens 2019 |
55 | 3.500,- | Verein Flüchtlingshilfe e.V. für die Unterhaltung der Kleiderkammer |
56 | 3.500,- | Seniorenbüro zur satzungsgemäßen Verwendung |
57 | 3.000,- | VfR Sölde e.V. für ein Vordach am Container |
58 | 3.000,- | ASC 09 e.V. für die Handballabteilung für Material für den BUFTI in Kitas und Grundschulen |
59 | 2.500,- | Projektgruppe Kunst im Fenster für die Durchführung des Künstlermarktes |
60 | 1.500,- | SG Süd für Beleuchtung im Sanitärbereich |
61 | 1.000,- | Anschaffung neuer Medien in der Stadtteilbibliothek |
62 | 1.000,- | Zeitschriften-Lounge in der Stadtteilbibliothek |
63 | 1.000,- | Durchführung des Mittelaltermarktes |
64 | 1.000,- | Förderverein der Berghofer Grundschule für Ausrüstung und Ballschränke |
65 | 1.000,- | Steigerturm e.V. für die Klassikkonzerte |
66 | 800,- | Ehrennadeln für die Ehrung der Ehrenamtlichen im Stadtbezirk Aplerbeck |
67 | 800,- | SG Süd für die Durchführung der Ferienspiele im Schwimmbad Aplerbeck |
68 | 600,- | Durchführung von drei Spielplatzfesten |
69 | 600,- | Sölder Vereine zur satzungsgemäßen Verwendung |
70 | 500,- | Karten für das Konzert in der Großen Kirche |
71 | 350,- | Sauerländischer Gebirgsverein Do-Aplerbeck zur satzungsgemäßen Verwendung |
72 | 300,- | AGARD zur satzungsgemäßen Verwendung |
73 | 300,- | Heimatverein Berghofen zur satzungsgemäßen Verwendung |
74 | 250,- | Obst- und Gartenbauverein Do-Aplerbeck zur satzungsgemäßen Verwendung |
| 10.000,- | Restmittel |
Repräsentationsmittel
| 1.500,- | Haushaltsmittel Repräsentation |
75 | 500,- | Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister |
76 | 500,- | Mittel zur Bewirtung für die Bezirksvertretung |
77 | 500,- | Weihnachtsfeier Bezirksvertretung |
| 0,- | Restmittel |
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legt in der Sitzung folgenden Antrag zur Einzelabstimmung vor:
Lfd. Nr. | Maßnahme | Empfängerin | Betrag | Art |
1 | Regale | Jugendfreizeitstätte Schüren | 1.500,00 € | investiv |
2 | Küchenzeile mit E-Geräten | Jugendtreff Berghofen | 12.000,00 € | investiv |
3 | Esstisch mit Zusatzplatten | Jugendtreff Berghofen | 700,00 € | investiv |
4 | Akustik-Dämmung der OGS-Räume in der Aplerbecker-Mark-Grundschule | Verwaltung | 16.900,00 € | investiv |
5 | Umstellung von sieben Leuchten auf LED auf dem südlichen Teil des Aplerbecker Marktplatzes | Verwaltung | 14.000,00 € | investiv |
6 | Sanierung des Treppenflurs an der Lichtendorfer Grundschule, Standort Bodieckstraße | Verwaltung | 10.000,00 € | investiv |
7 | Anschaffung einer nicht fest installierten Sitzgruppe (zwei Bänke, einen Tisch) für den Schulhof der Gerhart-Hauptmann-Grundschule | Verwaltung | 4.000,00 € | investiv |
8 | Flexible Mountainbikewartung | Jugendtreff Berghofen | 1.500,00 € | konsumtiv |
9 | Stühle | Jugendtreff Berghofen | 1.300,00 € | konsumtiv |
10 | Schaffung von Fahrgastunterständen an den Haltestellen „Lichtendorf Schule“ und „Aplerbeck Bezirksfriedhof“ jeweils in Fahrtrichtung Aplerbeck | DSW21 | 15.000,00 € | investiv |
11 | PA-Anlage für Gesang und Instrumente inkl. Zubehör | Jugendfreizeitstätte Aplerbeck | 5.000,00 € | investiv |
12 | Spielgerät | Jugendfreizeitstätte Aplerbeck | 2.000,00 € | investiv |
13 | Anschaffung eines Bauwagens | Jugendfreizeitstätte Schüren | 4.000,00 € | investiv |
14 | Couchgarnitur | Jugendfreizeitstätte Schüren | 2.500,00 € | investiv |
15 | 2 Laptops | Jugendfreizeitstätte Schüren | 1.000,00 € | investiv |
16 | Tonstudiozubehör | Jugendfreizeitstätte Schüren | 1.000,00 € | investiv |
17 | Gewächshaus mit Fundament | Jugendfreizeitstätte Schüren | 1.000,00 € | investiv |
18 | Ergänzung der Lindenallee (Friedhof Aplerbeck / Köln-Berliner-Straße). Dabei sind nach Möglichkeit neue (vergrößerte) Baumscheiben nach den neuesten technischen Standards zu berücksichtigen (FLL-Richtlinien). | Verwaltung | 50.000,00 € | investiv |
19 | Anschaffung und Installation von weiteren dynamischen Rückmeldesystem (Dialogdisplays). Es wird darum gebeten, eine anderes Dialogdisplay-Modell auszuwählen und die Auswahl im Vorfeld mit der Bezirksvertretung abzustimmen. | Verwaltung | 25.800,00 € | investiv |
20 | Anschaffung (Neuerwerb) und Installation eines Sandspielgeräts auf dem KSP Am Haarstrang | Verwaltung | 20.000,00 € | investiv |
21 | Anschaffung und Einbau einer Reparatur- und Pumpsäule für Fahrräder an der zu errichtenden Fahrradabstellanlage an der Endhaltestelle Aplerbeck | Verwaltung | 2.000,00 € | investiv |
22 | Durchführung von Spielplatzfesten | Büro für Kinderinteressen | 1.000,00 € | konsumtiv |
23 | Niederschwellige Angebote zur Stärkung des soziales Zusammenhalts | Familienbüro | 2.000,00 € | konsumtiv |
24 | Unterstützung der Do-Tour für Respekt und angegliederter Veranstaltungen | Jugendfreizeitstätte Aplerbeck | 6.000,00 € | konsumtiv |
25 | Unterstützung der Jugendarbeit im Stadtbezirk / Projektarbeit | Jugendfreizeitstätte Aplerbeck | 5.000,00 € | konsumtiv |
26 | 80 stapelbare Polsterstühle | Jugendfreizeitstätte Aplerbeck | 3.500,00 € | konsumtiv |
27 | Unterstützung der Jugendarbeit im Stadtbezirk / Projektarbeit | Jugendfreizeitstätte Schüren | 6.100,00 € | konsumtiv |
28 | Unterstützung der Jugendarbeit im Stadtbezirk / Projektarbeit | Jugendtreff Berghofen | 5.470,00 € | konsumtiv |
29 | Unterstützung der Veranstaltungsreihe Markt im Park | Schöne Märkte | 2.000,00 € | konsumtiv |
30 | Projektarbeit | Seniorenbüro | 1.000,00 € | konsumtiv |
31 | StadtbezirksMarketing für Veranstaltungen | Stadtbezirksmarketing | 20.000,00 € | konsumtiv |
32 | Tag des Friedens 2020 (75 Jahre Frieden in Aplerbeck) | Stadtbezirksmarketing | 8.000,00 € | konsumtiv |
33 | Anschaffung von Medien | Stadtteilbibliothek | 2.500,00 € | konsumtiv |
34 | Zuschuss für die Einrichtung einer Zeitschriften-Lounge | Stadtteilbibliothek | 1.000,00 € | konsumtiv |
35 | Punktuelle Fahrbahninstandsetzungen | Verwaltung | 180.000,00 € | konsumtiv |
36 | Punktuelle Geh- und Radweginstandsetzungen | Verwaltung | 75.000,00 € | konsumtiv |
37 | Instandsetzung Pflasterflächen (verfugen / regulieren) | Verwaltung | 60.000,00 € | konsumtiv |
38 | Barrierefreie Gehwegabsenkungen | Verwaltung | 20.000,00 € | konsumtiv |
39 | Beseitigung Graffiti | Verwaltung | 10.000,00 € | konsumtiv |
40 | Entschlammung von Rodenbergteich und Gräfte | Verwaltung | 10.000,00 € | konsumtiv |
41 | Erneuerung von Markierungen (z.B. Radfahrpiktogramme, Zebrastreifen, Markierungen an Schulen, Kindergärten, Seniorenwohnheimen, öffentlichen Parkplätzen, Fußgängersignalanlagen usw.) | Verwaltung | 7.500,00 € | konsumtiv |
42 | Aufsuchende Jugendarbeit | Verwaltung | 5.000,00 € | konsumtiv |
43 | Auftaktveranstaltung der Ferienspiele 2019 auf dem Aplerbecker Marktplatz | Verwaltung | 5.000,00 € | konsumtiv |
44 | Aufarbeitung der Kunstwerke rund ums Amtshaus | Verwaltung | 3.500,00 € | konsumtiv |
45 | Sanierung der Absprungbretter sowie Auffüllung der Sprunggrube mit Sand an der Aplerbecker Grundschule | Verwaltung | 3.000,00 € | konsumtiv |
46 | Demontage einer Leuchte sowie Abbruch von kleiner Mauer und Abbau von Bänken zur Schaffung einer besseren Verbindung zwischen dem nördlichen und dem südlichen Teil des Aplerbecker Marktplatzes | Verwaltung | 3.000,00 € | konsumtiv |
47 | Erwerb und Pflanzung von Saatgut für eine Wildblumenwiese zur Steigerung der Artenvielfalt | Verwaltung | 2.000,00 € | konsumtiv |
48 | Repräsentationsmittel | Verwaltung | 1.500,00 € | Repräsentation |
49 | Zuschuss für die Durchführung des Apfelmarktes | Aplerbecker Förderkreis | 1.000,00 € | Vereins- und Kultur- förderung |
50 | Durchführung des Künstlermarktes | Aplerbecker Werbegemeinschaft | 2.000,00 € | Vereins- und Kultur- förderung |
51 | Vereinsförderung | Diverse | 20.000,00 € | Vereins- und Kultur-
förderung |
52 | Unterstützung für Erneuerungen an der Sportanlage Ramhofstr. 1 | DJK Ewaldi | 40.000,00 € | Vereins- und Kultur-
förderung |
53 | Förderung zur satzungsgemäßen Verwendung | Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. | 12.000,00 € | Vereins- und Kultur-
förderung |
54 | Zuschuss für Anschaffung eines Spielgeräts auf dem Spielplatz im Südteil der Anlage | Kleingartenverein Einigkeit | 3.500,00 € | Vereins- und Kultur-
förderung |
55 | Zuschuss zum Erwerb eines elektrischen Hubwagens | SG Süd | 1.000,00 € | Vereins- und Kultur-
förderung |
56 | Durchführung des Mittelaltermarktes | Veranstalter | 1.500,00 € | Vereins- und Kultur-
förderung |
57 | Nadeln zur Ehrung von Ehrenamtlichen | Verwaltung | 750,00 € | Vereins- und Kultur-
förderung |
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt die nachstehenden Punkte wie folgt ab:
Lfd. Nr. 1. Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 2. Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 3: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 4: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 5: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 6: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 7: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Herr Beckmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Lfd. Nr. 8: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 9: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 10: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 11: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 12: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 13: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 14: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 15: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 16: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 17: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 18: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 19: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 20: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 21: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 22: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 23: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 24: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 25: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 26: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 27: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 28: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 29: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 30: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 31: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 32: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 33: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 34: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 35: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 36: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 37: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 38: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 39: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 40: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 41: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 42: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 43: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 44: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 45: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 46: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 47: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 48: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 49: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 50: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt. Frau Milde hat an der Beratung nicht teilgenommen.
Lfd. Nr. 51: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 52: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste), 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 53: Bei 11 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt. Herr Schädel hat an der Beratung nicht teilgenommen.
Lfd. Nr. 54: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 55: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 56: Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.
Lfd. Nr. 57: Bei 12 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Einzelmitglied Bürgerliste) und 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.
zu TOP 5.2
Antrag der Sportfreunde Sölderholz zur Verwendung von Restmitteln für die Anschaffung von Pflegegeräten etc.
Antrag
(Drucksache Nr.: 12892-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hatte den Sportfreunden Sölderholz für die Sanierung des Vereinsgebäudes aus ihren Haushaltsmitteln 2017 eine Summe von 10.000,00 € zur Verfügung gestellt.
Der Verein hat von diesen Mitteln bisher eine Summe von 6.881,45 € verausgabt. Da jedoch keine weiteren dringenden Sanierungsarbeiten erforderlich sind, bitten die Sportfreunde Sölderholz, den Restbetrag in Höhe von 3.118,55 € für andere notwendige Investitionen zu verwenden.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem Verein die Restmittel in Höhe von 3.118,55 € zur satzungsgemäßen Verwendung zu überlassen.
zu TOP 5.3
Antrag auf Bewilligung eines Zuschusses zu einem elektrischen Hubwagen mit elektrischer Bremse für das Aplerbecker Hallenbad
Antrag
(Drucksache Nr.: 12894-18)
Die Schwimmgemeinschaft Dortmund-Süd stellt einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Anschaffung eines elektrischen Hubwagens mit elektrischer Bremse für das Aplerbecker Hallenbad.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat den o. g. Antrag mit 12 Nein-Stimmen bei 5 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) unter TOP 5.1 abgelehnt.
zu TOP 5.4
Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Anschaffung einer Sitzgruppe für den Schulhof der Gerhart-Hauptmann-Grundschule
Antrag
(Drucksache Nr.: 12893-18)
Die Schulleitung der Gerhart-Hauptmann-Grundschule bittet um finanzielle Unterstützung für die Anschaffung einer Sitzgruppe (zwei Bänke, einen Tisch) für den Schulhof, damit die Schülerinnen und Schüler in den Pausen und nachmittags in der OGS auch draußen eine Sitzgelegenheit haben.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.1 beschlossen, für die Anschaffung einer Sitzgruppe für den Schulhof der Gerhart-Hauptmann-Grundschule einen Betrag in Höhe von 3.000,00 € zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.5
Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Sanierung des Treppenflurs zu den Toiletten der Lichtendorfer Grundschule, Bodieckstraße
Antrag
(Drucksache Nr.: 12891-18)
Die Schulleitung der Lichtendorfer Grundschule bittet um finanzielle Unterstützung zur Sanierung des Treppenflurs zu den Toiletten der Lichtendorfer Grundschule am Standort Bodieckstraße.
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung (Einzelmitglied Bürgerliste) die Verwaltung zu prüfen, ob ein Neubau der Toilettenanlage mit barrierefreiem Zugang zum Schulgebäude möglich ist.
zu TOP 5.6
Antrag Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. auf Vereinsförderung für das Jahr 2019
Antrag
(Drucksache Nr.: 12895-18)
Der Verein Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. bittet um Vereinsfördermittel für das Jahr 2019 in Höhe von 12.000,00 €.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.1 beschlossen, dem Flüchtlingshilfeverein im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung für die Unterhaltung der Kleiderkammer einen Betrag in Höhe von 3.500,00 € zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.7
Antrag der Stadtteilbibliothek Dortmund-Aplerbeck bezüglich eines Zuschusses für das Jahr 2019
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 13.11.2018 verteilt -
Antrag
(Drucksache Nr.: 12659-18)
Die Stadtteilbibliothek Dortmund-Aplerbeck beantragt einen Zuschuss für das Jahr 2019 in Höhe von 2.500,00 € für Literatur.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.1 beschlossen, der Stadtteilbibliothek für die Anschaffung neuer Medien einen Betrag in Höhe von 1.000,00 € zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.8
Antrag der Zweigbibliothek Aplerbeck auf finanzielle Unterstützung für eine Zeitschriften-Lounge
Antrag
(Drucksache Nr.: 12896-18)
Die Zweigbibliothek Aplerbeck bittet um finanzielle Unterstützung für eine Zeitschriften-Lounge in Höhe von 1.000,00 €.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.1 beschlossen, der Zweigbibliothek Aplerbeck für eine Zeitschriften-Lounge einen Betrag in Höhe von 1.000,00 € zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.9
Gesamtstädtische Bedarfs-und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2019 sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2019ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12245-18)
Nach Berichterstattung durch Herrn Ravagni und Herrn Schiebold vom Liegenschaftsamt nimmt die Bezirksvertretung Aplerbeck die vorgelegte gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2019 (BeMa 2019), die in dem Haushaltsplan 2019 ff. abgebildet ist, sowie die darin enthaltenen Jahresarbeitsprogramme der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB 65) und des Fachbereiches Liegenschaften (FB 23) zur Kenntnis.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Sachstandsberichte 2018: "Masterplan Migration/Integration", "Integration durch Bildung" und "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12349-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Sachstandsberichte 2018 zu den Themen „Masterplan Migration/Integration“, „Integration durch Bildung“ und „Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe“ zur Kenntnis.
zu TOP 6.2
Einrichtung eines städtischen IT-Koordinators für den Stadtbezirk Aplerbeck
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12859-18)
Der nachfolgend von der SPD-Fraktion zur Sitzung gestellte Antrag wird durch den fettgedruckten bzw. durchgestrichenen Text ergänzt:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet den Rat der Stadt Dortmund mit 11 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) bei 5 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglied Die Linke) und 1 Entahltung (Einzelmitglied Bürgerliste) in den anstehenden Haushaltsberatungen für 2020 die Einrichtung eines Pilotprojektes zur besseren Koordinierung von städtischer IT-Infrastruktur in den Stadtbezirken zu beschließen. Hierbei soll für den Stadtbezirk Aplerbeck die Vollzeitstelle eines IT-Koordinators eingerichtet werden. Dieser soll nicht nur sämtliche IT-Geräte der Stadtverwaltung im Stadtbezirk pflegen und den Einsatz koordinieren, sondern soll auch die IT-Infrastruktur an den Schulen im Stadtbezirk von Seite der Dortmunder Stadtverwaltung koordinieren.
Durch die Fördermittel aus dem Maßnahmenprojekt Gute Schule 2020 werden in den kommenden Jahren große Investitionen im IT-Bereich in den Schulen getätigt. Auch die Arbeit der Stadtverwaltung im Stadtbezirk macht immer komplexere computergestützte Tätigkeiten notwendig. Dadurch befinden sich im Stadtbezirk Aplerbeck in absehbarer Zeit deutlich mehr als 200 Computer. Die Wartung und Kontrolle der entsprechenden Geräte kann schon jetzt nur in unzureichender Art und Weise durch die Stadtverwaltung organisiert werden. Ein dezentraler städtischer Mitarbeiter mit dem Fokus auf die IT-Betreuung ist daher in absehbarer Zeit unvermeidbar.
7. Schulen
zu TOP 7.1
Kreditprogramm "Gute Schule 2020"; 2. Sachstandsbericht zum Stand: 30.09.2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12362-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) den 2. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ mit Stand: 30.09.2018 zur Kenntnis zu nehmen und die in der Vorlage und im Sachstandsbericht dargestellten Veränderungen im Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ insbesondere in Bezug auf die aufgezeigten Budgetausweitungen einzelner Maßnahmen und in Bezug auf die aus der Finanzierung über das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ entfallenen Maßnahmen zu beschließen.
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
zu TOP 10.1
Projekt "nordwärts": 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11857-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den 4. Sachstandsbericht zum Projekt "nordwärts" zur Kenntnis.
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73) - Konkretisierung Konzept- und Planungsbeschluss vom 29.09.2016
Ergebnisse des Dialogverfahrens und Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12478-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme (Einzelmitglied Bürgerliste) folgendes zu beschließen:
1.
Der Rat der Stadt nimmt den Ergebnisbericht über das extern moderierte Dialogverfahren zum barrierefreien Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost zur Kenntnis.
2.
Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der Ergebnisse aus dem Dialogverfahren, den am 29.09.2016 gefassten Konzept- und Planungsbeschluss (Drucksache Nr. 04055-16) über das „B 1-Haltestellenkonzept“ im Hinblick auf eine Modifikation der „Vorzugsvariante 2016“ der Verwaltung zu ändern. Dabei sind insbesondere die Ergebnisse aus dem Dialogverfahren und die für das Jahr 2019 zu erwartenden Erkenntnisse aus den zusätzlich beauftragten Gutachten
- zur technischen Machbarkeit spezieller Haltestellenlösungen mit vermindertem Eingriff in
den Baumbestand und
- zum Baumschutz bzw. zur Verpflanzbarkeit von Bäumen
zu berücksichtigen. Vor allem der Grundsatz der möglichen Eingriffsminimierung in die Allee ist bei der weiteren Qualifizierung der Planung angemessen zu berücksichtigen.
3.
Auf Grundlage der Ergebnisse aus dem Dialogverfahren wurde eine weitergehende Verkehrsuntersuchung der B1 insbesondere im Bereich des Knotenpunktes Voßkuhle / Semerteichstraße beauftragt. Vorbehaltlich der Ergebnisse dieser Verkehrsuntersuchung B1 sowie zukünftiger städtischer, aber auch übergeordneter Entwicklungen in diesem räumlichen und inhaltlichen Kontext hält der Rat der Stadt zunächst weiter an seiner Entscheidung vom 29.09.2016 fest, die Zuwegungen zu den Haltestellen Kohlgartenstraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost ausschließlich niveaufrei zu gestalten. Die Verwaltung wird den Rat der Stadt über die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung B1 unterrichten. Sofern sich hieraus neue Erkenntnisse ergeben, die einen Perspektivwechsel in der Betrachtung begründet zulassen, bereitet die Verwaltung auf dieser Grundlage eine weitere Entscheidung durch den Rat der Stadt vor.
4.
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Planung einer Modifikation der „Vorzugsvariante 2016“ zu qualifizieren und die notwendigen Schritte zur rechtlichen und finanziellen Sicherung des Vorhabens zu unternehmen.
5.
Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass damit das derzeit geschätzte Gesamtinvestitionsvolumen des Vorhabens, wie im Ausgangsbeschluss dargestellt, weiterhin bei insgesamt etwa 32.200.000,00 Euro verbleibt, einschließlich Planungsaufwand von ca. 4.200.000,00 Euro.
zu TOP 11.2
Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12383-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dass der Passus im § 2 Absatz 4 der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen wie folgt geändert bzw. ergänzt wird:
Eine Benennung nach Firmen, Unternehmen und Institutionen ist nur in Ausnahmefällen zulässig. Eine entsprechende Einzelfallentscheidung benötigt zwingend die Zustimmung sowohl des Rates als auch der zuständigen Bezirksvertretung.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig mit o. g. Ergänzung, die Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund zu beschließen. Gleichzeitig werden die gleichnamigen Richtlinien vom 14.05.1987 aufgehoben.
zu TOP 11.3
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12339-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den 8. Sachstandsbericht (Stichtag 31.07.2018) über die Umsetzung von Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen zur Kenntnis.
zu TOP 11.4
Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12336-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den 8. Sachstandsbericht (Stichtag: 31.07.2018) über die Umsetzung von Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen zur Kenntnis.
zu TOP 11.5
Widmungserweiterung der Stichstraße der Möllenhoffstraße in Dortmund-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12589-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck weist darauf hin, dass es Beschlussvorschlag richtig heißen muss „Bezirksvertretung Aplerbeck“ und nicht „Bezirksvertretung Hörde“.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dass mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung die Stichstraße der Möllenhoffstraße (von Haus Nr. 7 bis zum Ausbauende) gemäß § 6 Abs. 4 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) um den Radfahrer- und Kraftfahrzeugverkehr erweitert wird.
zu TOP 11.6
Luftbelastung in Dortmund -Werte aus 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11953-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Bericht des Umweltamtes zur Kenntnis.
Sie verweist auf ihre Beschlüsse zum Fahrverbot für LKW´s über 7,5 Tonnen auf der B 1.
zu TOP 11.7
Benennung Canarisstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12880-18)
Herr Dr. Eggenstein wurde als Sachverständiger angehört.
Der nachfolgend von der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung gestellte Antrag wird bis zur Sitzung am 12.02.2019 zurückgestellt.
„Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt die Benennung der Canarisstraße nach Admiral Wilhelm Canaris aufzuheben und die Canarisstraße stattdessen nach Carl Wilhelm Albert Canaris zu benennen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt weiterhin die Anbringung eines Legendenschilds am Straßenschild „Canarisstraße“ im Kreuzungsbereich Schweizer Allee und Canarisstraße. Text des Legendenschilds:
Canarisstraße
Carl Wilhelm Albert Canaris (1852 - 1904)
Bergbauingenieur und Industrieller
Technischer Leiter der Aplerbecker Hütte
zu TOP 11.8
Parkplatz für Elektroautos auf dem Parkplatz Ruinenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12860-18)
Der von der SPD-Fraktion zur Sitzung gestellte Antrag wird durch den durchgestrichenen Text geändert:Auf dem städtischen Parkplatz an der Ruinenstraße nahe der katholischen Kirchengemeinde befindet sich derzeit ein Parkplatz der für die Aufladung von Elektroautos reserviert ist. An dieser Stelle befindet sich jedoch keine Möglichkeit ein Elektroauto aufzuladen. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung daher einstimmig, eine Möglichkeit zur Aufladung von Elektroautos an diesem Parkplatz zu schaffen. Sollte dies nicht möglich sein, bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung das entsprechende Schild für die Reservierung des Parkplatzes für Elektroautos zu entfernen.
zu TOP 11.9
Halteverbot auf der Berghofer Straße im Bereich der Hausnummer 103
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12861-18)
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung einstimmig, auf der Berghofer Straße (südöstliche Straßenseite) im Bereich der Hausnummer 103 ein Halteverbot einzurichten.
Bereits mehrmals hat die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung gebeten durch eine Abpfostung des genannten Bereichs eine Beschädigung des Gehwegs und eine Behinderung von Fußgängern durch parkende LKWs zu verhindern. Dieser Wunsch wurde aufgrund grundsätzlicher Erwägungen immer wieder abgelehnt. Die Einrichtung eines Halteverbots könnte, auch nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt, eine alternative Lösung des Problems bieten.
zu TOP 11.10
Parken im Einmündungsbereich Geranienstraße und Am Kapellenufer
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12862-18)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, Maßnahmen zu prüfen, um die Befahrung des Einmündungsbereichs der Geranienstraße von der Straße Am Kapellenufer für Müllfahrzeuge der EDG zu gewährleisten.
In der Vergangenheit ist im genannten Einmündungsbereich leider immer wieder so geparkt worden, dass eine Durchfahrt für Müllfahrzeuge der EDG kaum oder gar nicht möglich war. In der Folge hat es diverse Beschwerden von Anwohnern gegeben.
zu TOP 11.11
Abpfostung der Wegeverbindungen für Pkw-Verkehr vom Knoten Gottesacker ins Schürener Feld
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12868-18)
In den letzten Monaten konnte vermehrt beobachtet werden, wie Fahrzeugführer mit ihren Pkw in die Wegeverbindungen des Schürener Feldes eingefahren sind und ihre Fahrzeuge in der Grünfläche neben dem Weg geparkt haben, um dort spazieren zu gehen oder Hunde auszuführen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig, am jeweiligen Anfang der Wege am Knoten Gottesacker Abpfostungen anzubringen, die ein Befahren mit Pkw ausschließen.
zu TOP 11.12
Resolution gegen eine Nutzung der südlichen Raststätte Lichtendorf als Aushilfsauffahrt während der Sperrung der Auffahrt Schwerte im Rahmen des Umbaus der A 1 in Verbindung mit der Verlängerung der B 236 in Richtung Schwerte
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12869-18)
Der nachfolgend von der CDU-Fraktion zur Sitzung gestellte Antrag wird in der Sitzung in einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen und Einzelmitglieder umgewandelt.
Bei einer Bürgerveranstaltung der DEGES im Freischütz wurde vor einiger Zeit berichtet, dass es Vorschläge gibt, während der o.g. Umbauarbeiten die Betriebszufahrt zur südlichen Raststätte Lichtendorf als Behelfsauffahrt in Richtung Bremen zu nutzen. U.a. soll diese Forderung von der IHK Dortmund gestellt worden sein.
Eine Nutzung dieser Betriebszufahrt würde überörtliche Verkehre über eine Anliegerstraße zu dieser Zufahrt führen. Die Zufahrt ist nur über Straßen des Stadtbezirks Aplerbeck möglich, der nicht eingebunden wurde.
Die Nutzung wäre nicht nur während der reinen Sperrphase eine erhebliche Belastung, sondern führt auch danach zu Versuchen, diese Möglichkeit als Abkürzung auf die Autobahn zu nutzen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig, sich von vorn herein ablehnend gegen dieses Ansinnen zu positionieren und dementsprechend Kontakt mit der Stadt Schwerte und der IKK aufzunehmen.
zu TOP 11.13
Baumpflanzung vor dem Haus Ruinenstraße 29
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12871-18)
Der nachfolgend von der CDU-Fraktion zur Sitzung gestellte Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen und durch den fettgedruckten Text ersetzt.
Nach Entnahme von 2 Bäumen vor dem gen. Haus sind bisher weder neue Bäume gepflanzt noch wurden die tiefen Löcher verfüllt.
Mit ihrem Antrag vom 18.09.2018 bat die o.g. Fraktion keine Bäume zu pflanzen sondern eine bessere Parkmöglichkeit zu schaffen.
Bei einem Ortstermin mit der Verwaltung erhielten wir die Auskunft, dass evtl. nur ein Parkplatz zusätzlich geschaffen werden kann.
Nach genauen Informationen bitten wir die Verwaltung eine Neupflanzung von 2 Bäumen, Wiederherstellung des Gehwegs und Verfüllen der Baumscheibe (siehe Vorschlag der Verwaltung vom 2.11.2018 –schriftlich- ) vorzunehmen.
Unseren Antrag vom 18.09.2018 nehmen wir zurück.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hebt einstimmig ihren Beschluss vom 18.09.2018 auf.
Sie bittet die Verwaltung einstimmig, die Neupflanzung vor dem Haus Nr. 29 durchzuführen und den Gehweg wiederherzustellen.
zu TOP 11.14
Erneuerung der Fahrbahnmarkierung auf der Emschertalstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12873-18)
Die Fahrbahnmarkierungen in Höhe des Gartencenters (Linksabbiegespur aus Richtung Köln-Berliner-Straße kommend) sind wegen Verwitterung schlecht erkennbar.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung einstimmig, um Unfälle zu vermeiden, um schnellste Erneuerung der Markierung.
zu TOP 11.15
Ankauf des Verbindungsweges zwischen Am Rosenplätzchen und Gaußstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12864-18)
Der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung gestellte Antrag wird durch den fettgedruckten Text ergänzt:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, mit der Eigentümerin Gespräche über einen Ankauf des Verbindungsweges zwischen der Straße Am Rosenplätzchen und Gaußstraße (siehe Karte) zu führen und der Bezirksvertretung darüber zu berichten. Der Verbindungsweg soll perspektivisch für den Fuß- und Radverkehr ertüchtigt werden.
Im von der Bezirksvertretung empfohlenen Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes (Drucksache Nr.: 11722-18) verläuft die nördliche Radhauptverbindung im Stadtbezirk Aplerbeck über den genannten Verbindungsweg.
Unabhängig vom regionalen Radwegenetz wird der Verbindungsweg schon heute von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen – insbesondere auf dem Weg nach Hörde oder zum Phoenixsee – genutzt, obwohl der Weg nicht als verkehrssicher gelten kann und eine Herrichtung geboten ist.
Im von der Bezirksvertretung empfohlenen und vom Rat beschlossenen Zielkonzept zum "masterplans mobilität 2030" ist eine fuß- und radverkehrsfreundliche Mobilitätskultur zu entwickeln sowie ein attraktives Radverkehrsnetz in der Stadt zu schaffen. Durch eine ertüchtigte Wegeverbindung würde man der Zielerfüllung des "masterplans mobilität 2030" näher kommen.
Der Privatweg zwischen Am Rosenplätzchen und Gaußstraße ist hellblau unterlegt.
zu TOP 11.16
Herrichtung des Verbindungsweges von der Meinbergstraße zum Emscherweg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12865-18)
Der nachfolgend von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung gestellte Antrag wird durch den fettgedruckten Text ergänzt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, gemeinsam mit der Eigentümerin des Weges, nach der Fertigstellung des YouPoints den Fuß- und Radweg zwischen der Meinbergstraße (Ecke Röhrenstraße) und dem Emscherweg (siehe Karte) herzurichten und aufzuwerten.
Dabei soll auch eine Asphaltierung erwogen werden, damit wegen des Gefälles des Weges eine wassergebundene Deckschicht nicht immer wieder durch Regen ausgewaschen und beschädigt wird. Zudem sollen die Beschlüsse der Bezirksvertretung aus den Sitzungen vom 13ten November 2018 (zur Beleuchtung) und vom 06ten Februar 2018 (Reduzierte Abpfostung und Beschilderung als gemeinsamer Fuß-/Radweg) in die Planungen einbezogen werden.
Seit der letzten Herrichtung wurde der Weg durch die verschiedene Baumaßnahmen (Wasserleitung, Erneuerung Meinbergstraße, YouPoint) durch den Baustellenverkehr stark beschädigt.
Der Weg stellt für den Fuß- und Radverkehr eine wichtige Verbindung zum Phoenixsee dar. Die Bedeutung des Weges wird mit der Fertigstellung des YouPoints noch steigen.
Im von der Bezirksvertretung empfohlenen und vom Rat beschlossenen Zielkonzept zum "masterplans mobilität 2030" ist eine fuß- und radverkehrsfreundliche Mobilitätskultur zu entwickeln sowie ein attraktives Radverkehrsnetz in der Stadt zu schaffen. Durch eine verbesserte Wegeverbindung würde man der Zielerfüllung des "masterplans mobilität 2030" näher kommen.
Der Verbindungsweg zwischen Meinbergstraße und Emscherweg ist rot gestrichelt dargestellt.
zu TOP 11.17
Aufstellen einer Bank am Spazierweg südlich des Florenzer Weg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12866-18)
Der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung gestellte Antrag wird durch den fettgedruckten Text ergänzt:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, am westlichen Teil des Spazierweges südlich des Florenzer Weges westlich der bestehenden Bank (siehe roter Punkt auf der beigefügten Karte) eine weitere Bank zu platzieren. Diese Bank soll als Seniorenbank ausgestaltet werden.
Die bereits vorhandene Bank (siehe Foto) bietet einen schönen Ausblick über das Schürener Feld. Insbesondere zur Mittagszeit besteht der Bedarf für eine weitere Bank an dieser Stelle.
Eine Seniorenbank würde dabei das Angebot für ältere Menschen verbessern.
Für die Bank stehen Haushaltsmittel aus dem Bänkeprogramm der Bezirksvertretung zur Verfügung.
Standort roter Punkt
Die bereits vorhandene Bank
zu TOP 11.18
Markierungen von Radwegen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12867-18)
Das Tiefbauamt hat die Absicht verlauten lassen, den Radverkehr in Zukunft sicherer zu gestalten. Unter anderen seien dazu in Kreuzungsbereichen „Rot-Markierungen“ von Radwegen geplant.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, aufzulisten an welchen Kreuzungen im Stadtbezirk bis wann solche „Rot-Markierungen“ erfolgen sollen.
12. Mitteilungen
13. Antworten auf Anfragen
14. Anfragen
zu TOP 14.1
Großspielgerät an der Friedrich-Ebert-Grundschule, Bergmeisterstraße 12
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12875-18)
Das Großspielgerät auf dem Schulhof ist mit einem Bauzaun umschlossen und somit für den Spielbetrieb gesperrt.
Was ist der Grund der Sperrung und was muss getan werden, um die Sperrung zeitnah aufzuheben?
Bezirksbürgermeister Schädel schließt die öffentliche Sitzung gegen 18.10 Uhr.
S c h ä d e l R i e s e R o h d e
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter