Kinder- und Jugendausschuss

Niederschrift

über die 38. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses

am 29.04.2009
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:35 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Rita Brandt (SPD)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Ulrike Nolte (SPD)
RM Ute Pieper (SPD)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
RM Claudia Middendorf (CDU)
RM Adolf Heinrich Weintz (CDU)
RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus)

Thomas Oppermann (SJD Die Falken)
Andreas Roshol (Ev. Jugend)
Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)
Andreas Gora (Arbeiterwohlfahrt)
Anne Rabenschlag (Diakonisches Werk)
Manfred von Kölln (Caritas-Verband)

2. Beratende Mitglieder

StR’in Waltraud Bonekamp

Ulrich Bösebeck
Peter Prause (Richter)
Angela Büsse (Vertreterin der Lehrerschaft)
Rainer Nehm (Kreispolizeibehörde)
Friedhelm Evermann (Kath. Kirche) i. V. f. Elisabeth Beschorner
Jochen Schade-Homann (Ev. Kirche)
Boris Sloutski (Jüdische Kultusgemeinde)
Bayram Cankaya (Islamische Gemeinden)
Marianne Schobert (DPWV)

3. Verwaltung

Karin Brauckhoff

Klaus Burkholz
Norbert Drüke
Alfred Hennekemper
Rainer Möller
Bodo Weirauch
Pilar Wulff


4. Gäste

Reinhild Beulshausen Franzikus-Grundschule
Regina Kreickmann JobCenter ARGE


5. Geschäftsführung

Gabriele Lieberknecht



Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 38. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 29.04.2009, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 18.03.2009


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 "Hilfe bevor es brennt"
Präventionsprojekt an Dortmunder Schulen des psychologischen Beratungsdienstes
- mdl. Bericht -

2.2 Vorstellung des Projektes "Schutz in der Burg"
- mdl. Bericht -

2.3 Bedarfsgerechter Ausbau von Ganztagsplätzen in der Offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14161-09)

2.4 Jugendhilfedienste
- mdl. Bericht -

2.5 Stadterneuerung; Jahresförderprogramm 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14553-09)


3. Anträge / Anfragen
- unbesetzt -


4. Informationen aus den Bezirksvertretungen


5. Mitteilungen des Vorsitzenden





1. Regularien


Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und begrüßte die Anwesenden, insbesondere Frau Beulshausen. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.



zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Ute Pieper benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Sohn wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde im Wege der Dringlichkeit erweitert um den

TOP 2.6 Festsetzung des Leistungsentgeltes für das Städt. Institut für erzieherische Hilfen

Drucksache Nr. 14140-09

Mit dieser Änderung wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden kamen die Mitglieder des Ausschusses überein, am 10.06.2009 eine Sondersitzung anzuberaumen (Thema: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes sowie des Investitionsförderungsgesetzes des Landes NRW in Dortmund; Dauer 13.30 Uhr – 15.00 Uhr).

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 18.03.2009

Die Niederschrift über die 36. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 18.03.2009 wird einstimmig genehmigt.

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung


zu TOP 2.1
"Hilfe bevor es brennt"
Präventionsprojekt an Dortmunder Schulen des psychologischen Beratungsdienstes
- mdl. Bericht -

Nach einer kurzen Einführung von Herrn Hennekemper stellte Frau Brauckhoff das Projekt vor (s. Anlage).
Anschließend berichtete Frau Beulshausen von den positiven Erfahrungen mit dem Projekt an der Franziskus-Grundschule.

Herr Sohn dankte herzlich für die Präsentation.

Die Fragen von Herrn Sohn, Herrn Fischer und Herrn Oppermann wurden wie folgt beantwortet:

- Bedarf / Bedarfsabdeckung (Herr Hennekemper)
Der Schwerpunkt des Präventionsprojektes liege in den Stadtbezirken Innenstadt-Ost und Mengede. Obwohl die angemeldeten Bedarfe über den vorhandenen Möglichkeiten lagen, konnte mit den Mitteln des Jugendamtes und durch vielfältige kreative Möglichkeiten eine relativ gute Abdeckung erreicht werden. Mit der massiven Unterstützung der DEW in Form von Sponsoring konnte das Projekt auch auf andere Stadtbezirke ausgeweitet werden.
Das Projekt beinhalte zwei Dinge: einerseits den präventiv niederschwelligen Einstieg durch das Sozialtraining und darüber hinaus andererseits, sofern weiterer Bedarf festgestellt wird, die Vermittlung und Anbindung der Familien an die Beratungsstellen vor Ort.

- Zusammenarbeit mit den Schulen (Frau Brauckhoff, Herr Hennekemper)
Aufgrund der begrenzten Mittel sei man zu der Entscheidung gekommen, mit den Angeboten im Grundschulbereich anzusetzen, weil dort eine präventive Hilfe die beste Investition ist.
Im Stadtbezirk Innenstadt-Ost werde mit den Hauptschulen weiterhin zusammengearbeitet. In Mengede seien teilweise weiterführende Schulen einbezogen worden. Von denen hätten einige eigene Konzepte entwickelt und diese mit eigenen Mitteln umgesetzt, zum Teil mit anderen Trägern.

- Angebote freier Träger (Herr Hennekemper)
Es gebe natürlich Angebote des Jugendamtes und der freien Träger, die aber durch dieses Projekt nicht tangiert würden.

Herr Sohn dankte noch einmal für die Ausführungen und wünschte weiterhin viel Erfolg bei der Umsetzung. Bei den künftigen Haushaltsberatungen sollte daran gedacht werden, auch diesen Bereich mit ausreichenden Mitteln auszustatten.


zu TOP 2.2
Vorstellung des Projektes "Schutz in der Burg"
- mdl. Bericht -

Herr Bösebeck führte kurz ein.
Danach stellte Frau Wulff das Projekt vor (s. Anlage).

Herr Sohn dankte Frau Wulff herzlich für die Vorstellung.

Auch Frau Rabenschlag schloss sich dem Dank an und bot die in den Stadtbezirken angesiedelten Läden „Jacke wie Hose“ als Kooperationspartner an.

Frau Liedschulte zeigte sich ebenfalls erfreut darüber, dass das Projekt jetzt endlich anläuft.

Zu dem Hinweis von Frau Liedschulte führte Frau Wulff aus, in der Nordstadt gebe es bereits Kontakte zu den Quartierbüros, die als Koordinatoren die Gewerbetreibenden ansprechen würden.

Herr Sohn wünschte viel Erfolg und sagte die Unterstützung der Mitglieder des Ausschusses zu.


zu TOP 2.3
Bedarfsgerechter Ausbau von Ganztagsplätzen in der Offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14161-09)
Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 22.04.2009
(Drucksache Nr.: 14161-09)

Herr Burkholz führte in die Vorlage ein und erläuterte kurz die verteilte Liste.


Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt den weiteren Ausbau der offenen Ganztagsschule von 7.500 auf 8.000 Plätze ab dem Schuljahr 2009/2010.

Die Erhöhung erfolgt vorbehaltlich der Bewilligung durch die Bezirksregierung Arnsberg.


zu TOP 2.4
Jugendhilfedienste
- mdl. Bericht -

Frau Bonekamp berichtete zum Stand des Projektes Jugendhilfedienste 2010 (s. Anlage).

Herr Sohn dankte Frau Bonekamp für ihren Bericht.
Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass hinsichtlich der personellen Ausstattung eine vernünftige Übereinkunft erzielt wird. Die Bedarfe seien vorhanden und auch vom Rat so festgestellt worden. Weiterhin hoffe er auf eine zügige Umsetzung des Projektes und Einhaltung des Zeitplans.

Herr Weirauch ging auf die Nachfrage von Herrn Evermann ein. Bis zum 30.06.2009 sollen die Sollkonzepte aus den Teilprojekten vorliegen. Er gehe davon aus, dass dann nach den Sommerferien die freien Träger – in gewohnter Weise - einbezogen werden könnten.


zu TOP 2.5
Stadterneuerung; Jahresförderprogramm 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14553-09)

Herr Bösebeck führte in die Vorlage ein und ging kurz auf die insbesondere den Kinder- und Jugendausschuss betreffenden Projekte ein.
Abschließend stellte er fest, dass die Verwaltung des Jugendamtes in die Entwicklung von Handlungskonzepten der Stadterneuerung gemäß dem Ratsbeschluss zur Spielleitplanung von Beginn an einbezogen, auf die Qualität im Rahmen einer familienfreundlichen Stadtplanung geachtet wurde und auch zukünftig eine entsprechende Beteiligung erfolgen wird.

Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Zusammenfassung der in Anlage 1 dargestellten Einzelprojekte der Stadterneuerung zum Gesamtprogramm und beauftragt die Planungs- und Bauverwaltung diese Projekte zum Jahresförderprogramm 2010 zu beantragen.

2. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Bewilligungen zum Jahresförderprogramm 2008 zur Kenntnis.

3. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den aktuellen Sachstand zum Jahresförderprogramm 2009 zur Kenntnis.



zu TOP 2.6
Festsetzung des Leistungsentgeltes für das Städt. Institut für erzieherische Hilfen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14140-09)
Schreiben der Frau StR'in Bonekamp
(Drucksache Nr.: 14140-09-E1)

Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, das Leistungsentgelt für das Intensivangebot des Städt. Institutes für erzieherische Hilfen mit Wirkung vom 01.06.2009 auf 117,00 Euro pro Tag zu erhöhen und genehmigt gemäß § 83 Absatz I und II GO NRW die anteiligen überplanmäßigen Mehraufwendungen für 2009 in Höhe von 68.075 Euro.



3. Anträge / Anfragen
- unbesetzt -



zu TOP 4.
Informationen aus den Bezirksvertretungen

Herr Bösebeck berichtete aus den Bezirksvertretungen:

- Bezirksvertretung Eving
- Bezirksvertretung Mengede


zu TOP 5.
Mitteilungen des Vorsitzenden

Herr Sohn gab folgende Informationen:

- Einladung zur Regionalen Konferenz „Wirkungsorientierte Heimerziehung“ am 19.06.2009
(Unterlagen und Anmeldungen – für 2 Mitglieder des Ausschusses - können von der Geschäftsführung des Ausschusses bei Bedarf zugeleitet werden)

- übersandt wurden
-> Tätigkeitsbericht „2008 kompakt“ der Ev. Beratungsstelle für Erziehungs-, Ehe- und Lebensfragen
-> Selbsthilfemagazin für Dortmund „FORUM“, Nr. 1/2009



Herr Sohn beendete die Sitzung um 17.35 Uhr.



Sohn Pieper Lieberknecht
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin

Anlage zu 2.1

(See attached file: Präsentation KJA.pdf)


Anlage zu 2.2

(See attached file: Schutzburg.pdf)


Anlage zu 2.4

(See attached file: TOP 2.4 29.04.09protokoll.pdf)