Bezirksvertretung Eving

Niederschrift (öffentlich)
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
am 18.06.2014
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund
Sitzungssaal, Zimmer 8

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:30 Uhr
Anwesend sind:
Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Laurissa Janine Ahrenhöfer
Doris Giebel
Gabriele Hammacher
Andrea Hüsken
Dagmar Wally Elfriede Prange
Peter Räther
Oliver Stens Bezirksbürgermeister
Uwe Unterkötter
Peter Wieseler
CDU
Reinhold Paul Czarnetzki
Petra Frommeyer stellv. Bezirksbürgermeisterin
Alexander Leidag
Gotthard Ploch
Michaela Uhlig
B90/Die Grünen
Christian Krause
Mia Krause
Die Linke
Sylvia Wrubel
FBI
Detlef Münch ab 16:05 (TOP 2.2)
Ratsvertreter / in
SPD
Hendrik Berndsen ab 16:10 (TOP 2.2)
CDU
Andre Buchloh ab 16:10 (TOP 2.2)
Anke Kopkow ab 16:10 (TOP 2.2)
Verwaltung
Frau Lindemann-Güthe Bezirksverwaltungsstelle Do-Eving
Frau Bökenkamp Bezirksverwaltungsstelle Do-Eving
Herr Göken Bürgerdienste
Nicht anwesend:
SPD
Ute Franz

Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. (Konstituierende) Sitzung der Bezirksvertretung Eving,
am 18.06.2014, Beginn 16:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund
Sitzungssaal, Zimmer 8
1. Regularien
1.1 Feststellung der Tagesordnung
1.2 Benennung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführer
1.3 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl der Stellvertreter/innen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
2.2 Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der / des Stellvertreters oder der Stellvertreterinnen
3. Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
4. Einführung und Verpflichtung des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und der Mitglieder der Bezirksvertretung Eving

Der Altervorsitzende, Herr Wieseler, eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Eving. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien
zu TOP 1.1
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.2
Benennung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführer

Für die Bestellung zur Schriftführerin wird die Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle Eving – Frau Lindemann-Güthe – vorgeschlagen. Als stellvertretende Schriftführer werden die zwei zentral angegliederten Stellvertreter der Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle, Herr Borgstädt und Herr Göken, vorgeschlagen. Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eving beschließt – einstimmig –:
Die Bezirksverwaltungsstellenleiterin – Frau Lindemann-Güthe – wird als Schriftführerin der Bezirksvertretung Eving und die zentral angegliederten Stellvertreter – Herr Borgstädt und Herr Göken werden als Vertreter bestellt.

zu TOP 1.3
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Ahrenhöfer benannt.


2. Wahlen
zu TOP 2.1
Festlegung der Zahl der Stellvertreter/innen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin

Am Sitzungstag wird den Mitgliedern der Bezirksvertretung Eving ein interfraktioneller Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vorgelegt, mit dem vorgeschlagen wird, aufgrund der angespannten Haushaltslage, nur einen Stellvertreter bzw. eine Stellvertreterin zu wählen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eving beschließt Eving – einstimmig - einen Stellvertreter bzw. eine Stellvertreterin des Bezirksbürgermeisters bzw. der Bezirksbürgermeisterin zu wählen.

zu TOP 2.2
Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der / des Stellvertreters oder der Stellvertreterinnen

Für die Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin legen die Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen am Sitzungstag folgende gemeinsame Liste vor:

Bezirksbürgermeister Oliver Stens
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Petra Frommeyer

Zur Auszählung der Stimmen werden die Mitglieder der Bezirksvertretung Eving – Herr Czarnetzki, Frau Krause und Herr Unterkötter benannt.

Zum Wahlverfahren erläutert der Vorsitzende, Herr Wieseler, dass bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters und des Stellvertreters nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang geheim abgestimmt wird. Im Anschluss an diese Erläuterungen werden die Stimmzettel ausgegeben.

Die anwesenden Mitglieder der Bezirksvertretung werden gebeten, die Wahl vorzunehmen und die Stimmzettel in der bereit gestellten Wahlurne zu deponieren.

Nach der Stimmenauszählung gibt der Vorsitzende, Herr Wieseler, das Ergebnis bekannt.

Anwesende Mitglieder: 18

Abgegebene Stimmen: 18

Ungültige Stimmen: ./.

Gültige Stimmen: 18

Nein- Stimmen 1

Stimmenthaltungen: 1


Auf den gemeinsamen Wahlvorschlag:
der Fraktionen SPD, CDU u.
Bündnis 90 / Die Grünen entfallen 16 Stimmen

Der Versammlungsleiter, Herr Wieseler, stellt fest, dass Herr Oliver Stens zum Bezirksbürgermeister und Frau Petra Frommeyer zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt ist.
Beide - Herr Stens und Frau Frommeyer - erklären, dass sie die Wahl annehmen.

zu TOP 3.
Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin

Die Versammlungsleiter, Herr Wieseler, bittet Herrn Oliver Stens gem. § 67 Abs. 3 GO NW seine Verpflichtung mit folgender Formel zu bekunden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten
und meine Pflichten zum Wohle dieser Stadt erfüllen werde.“
Antwort des Bezirksbürgermeisters:
„Ich verpflichte mich“
Damit ist die Aufgabe des Altersvorsitzenden beendet, er überträgt die Leitung der Sitzung dem Bezirksbürgermeister.

zu TOP 4.
Einführung und Verpflichtung des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und der Mitglieder der Bezirksvertretung Eving

Herr Stens bittet die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Frau Frommeyer und die Damen und Herren der Bezirksvertretung sich von den Plätzen zu erheben und erklärt:

Ich bitte Sie, sich zu verpflichten, dass Sie Ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, die Gesetze beachten und Ihre Pflichten zum Wohle dieser Stadt erfüllen werden.

Antwort der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und der Mitglieder der Bezirksvertretung Eving „Ich verpflichte mich“





Wieseler Ahrenhöfer Lindemann-Güthe
Altervorsitzender Mitunterz. Mitglied Schriftführerin