Niederschrift
über die (37.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 24. Februar 2004, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau Benthaus Frau von Bargen
Herr Broszkat Herr Eckert
Herr Glogner Herr Niehues
Herr Jödicke Frau Patzkowski
Herr Konstanti Herr Siese
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Herr Müller
Frau Nikolic
Herr Pasterny Mitarbeiter der Bezirksverwaltungsstelle
Herr Schreurs Frau Decker
Frau Schulze Frau Hardt
Herr Sommer
Herr Wortmeier
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
Herr Frebel - keine -
Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Anhalt
Herr Oshege
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (36.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 27.01.2004
1.4 Einwohnerfragestunde
2. Masterpläne
2.1 Masterplan Wirtschaft
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Drucksache Nr.: 05332-03
2.2 Masterplan Einzelhandel
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Drucksache Nr.: 05277-03
2.3 Masterplan Umwelt
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
Drucksache Nr.: 05237-03
2.4 Masterplan Mobilität
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamts
Drucksache Nr.: 05157-03
2.5 Masterplan Wohnen
Anlage: Vorlage des Amtes für Wohnungswesen
Drucksache Nr.: 05287-03
3. Bau- und Planungsangelegenheiten
3.1 Vorbescheid für die Errichtung einer Rettungswache der Feuerwehr, Gemarkung Kirchderne, Flur 1, Flurstück 781, Kemminghauser Str. - Vorhaben gem. § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes
Drucksache Nr.: 05268-03
3.2 Vorbescheid für die Nutzungsänderung eines Wintergartens zu einem Asien-Shop auf dem Grundstück Gemarkung Derne, Flur 1, Flurstück 130, Kaiserkamp 93
- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes
Drucksache Nr. 04682-03
3.3 Änderung des Bebauungsplans Scha 114: Brücke über die Körne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.4 Maßnahmen zum Rückbau der Umleitung Kurler Bahnübergang
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.5 Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
hier: Reparatur des Schulsportplatzes
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.6 Fuß-/Rad- und Reitweg im Wald am Sanderoth
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.7 Fuß-/Radweg von Scharnhorst nach Kurl
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.8 Thermostate für die Jugendfreizeitstätte Derne, Hardenbergstraße 1-3
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.9 Rad- und Wanderweg im Bereich der 'Alten Körne' von Scharnhorst nach Kurl
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4. Verkehrsangelegenheiten
4.1 Umbenennung eines Teilstücks des Flautwegs in Dortmund-Derne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
4.2 Beidseitiges Haltverbot in der Straße 'Trewinkel'
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
5. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
5.1 Landschaftsentwicklung im Raum 'Lanstroper See / Friedrichshagen'
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
Drucksache Nr.: 05489-04
6. Kinder- und Jugendangelegenheiten
6.1 Aktion 'Ausbildung 12x12 - 144 Investitionen in die Zukunft'
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
Drucksache Nr.: 05351-03
7. Anfragen
7.1 Kanalschacht 'Am Stuckenrodt'
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion
8. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
8.1 Verkehrsverhältnisse Friedrichshagen / Nordbruch
8.2 Sachstandsbericht zum Tomson Bock
8.3 Bezirkliche Grünversorgung Stb. Scharnhorst
8.4 Querungshilfe Derner Straße
8.5 Postagentur Dortmund-Lanstrop
9. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.30 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Sommer benannt
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der GO NW hin.
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die (36.) Sitzung der Bezirksvertretung
Scharnhorst am 27.01.2004
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 27.01.04.
Zu TOP 1.4
Einwohnerfragestunde
Es erscheint Herr Voßschmidt aus Husen/Kurl und überreicht eine Unterschriftenliste bezüglich des
Tagesordnungspunktes 3.4 zur Einrichtung von Tempo 30 auf einem Teilstück der Wickeder Straße.
Zu TOP 2
Masterpläne
Zu TOP 2.1
Masterplan Wirtschaft
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 04.02.04
Drucksache Nr.: 05332-03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes den Masterplan Wirtschaftsflächen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Zu TOP 2.2
Masterplan Einzelhandel
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 04.02.04
Drucksache Nr.: 05277-03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 12.02.04 hinsichtlich des Nahversorgungskonzeptes für den Stadtbezirk Scharnhorst zur Kenntnis.
Die SPD-Fraktion gibt im Rahmen der Diskussion zu Protokoll, dass hinsichtlich einer fußläufigen Nahversorgung der Bereich Kirchderne zum Notstandsgebiet erklärt wird.
Weiterhin wird von der SPD-Fraktion zu Protokoll gegeben, dass die Droote vom Planungsamt als städtebauliche Fehlentwicklung eingestuft wird. Wenn dies stimmt, ist die Planung und der Bau des 'EKS' ebenfalls als Fehlplanung einzustufen. Das 'EKS' kann auf Grund seiner räumlichen Möglichkeiten nicht im geringsten die Nahversorgung sicherstellen. Riesige Investitionen - z. B. der Bau eines Parkhauses - wären nötig, um Raum für Neuansiedlungen zu schaffen. Die Aufgabe oder Verlagerung von öffentlicher Infrastruktureinrichtungen aus dem Bereich des 'EKS' ist keinesfalls gewollt und realistisch. Das Hallenbad muss langfristig erhalten bleiben. In absehbarer Zeit ist hier keine neue Situation zu erkennen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion, dass die Droote als Nebenzentrum eingestuft wird, da sie aus rechtlichen Gründen Bestandsschutz hat und für die Versorgung der Bürger unverzichtbar ist.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes den Masterplan Einzelhandel zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen
Zu TOP 2.3
Masterplan Umwelt
Anlage: Vorlage des Umweltamtes vom 04.02.04
Drucksache Nr.: 05237-03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes den Masterplan Umwelt zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen
Zu TOP 2.4
Masterplan Mobilität
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamts vom 04.02.04
Drucksache Nr.: 05157-03
Die SPD-Fraktion gibt zu Protokoll, dass das angekündigte kleinteilige Verkehrskonzept bitte schnellstmöglich realisiert und bekannt gegeben werden soll.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes den Masterplan Mobilität zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen
Zu TOP 2.5
Masterplan Wohnen
Anlage: Vorlage des Amtes für Wohnungswesen
Drucksache Nr.: 05287-03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes den Masterplan Wohnen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen
Zu TOP 3
Bau- und Planungsangelegenheiten
Zu TOP 3.1
Vorbescheid für die Errichtung einer Rettungswache der Feuerwehr, Gemarkung Kirchderne, Flur 1, Flurstück
781, Kemminghauser Str. - Vorhaben gem. § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes vom 04.02.04
Drucksache Nr.: 05268-03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine positiven Vorbescheid zu
erteilen zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fragt auf Wunsch der SPD-Fraktion an, wie sich genau der personelle
Einsatz der zwei festangestellten Sanitäter regelt. Dies sei etwas unverständlich (2 Sanitäter / 7 Tage
a' 24 Std.)
Zu TOP 3.2
Vorbescheid für die Nutzungsänderung eines Wintergartens zu einem Asien-Shop auf dem Grundstück
Gemarkung Derne, Flur 1, Flurstück 130, Kaiserkamp 93
- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes vom 15.01.04
Drucksache Nr. 04682-03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid zu
erteilen zur Kenntnis und stimmt ihr einstimmig zu.
Zu TOP 3.3
Änderung des Bebauungsplans Scha 114: Brücke über die Körne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den Bebauungsplan Scha 114
dahingehend zu ändern, dass die Brücke über die Körne circa 150 Meter weiter westlich errichtet wird.
Zu TOP 3.4
Maßnahmen zum Rückbau der Umleitung Kurler Bahnübergang
Anlage: Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet mit Mehrheit - bei der Enthaltung der CDU-Fraktion - die Verwaltung,
bei einer Begehung der Umleitungsstrecke, zu folgenden Forderungen der BV Stellung zu nehmen:
- Die Straßenführung des Flemerskamp in Höhe der Einmündung 'Am Rondell' soll erhalten bleiben.
- Die Querungshilfen auf der gesamten Umleitungsstrecke sollen erhalten bleiben. Zusätzlich soll auf der Wickeder Straße - vom Ortseingang bis zur Einmündung Husener Straße - Tempo 30 eingeführt werden.
- Die Straßenschäden, die durch den Umleitungsverkehr verursacht wurden, sind zu beseitigen (neue Fahrbahndecke), insbesondere im Fohlenkamp und auf der Wickeder Straße.
- Im Zuge der Schulwegsicherung soll im Einmündungsbereich Kurler Straße / Flemerskamp eine Fußgängerampel errichtet werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig - auf mündlichen Antrag der CDU-Fraktion - die
Verwaltung auf, die Fußgängerampel im Bereich Werimboldstraße wieder neu zu installieren und die
Piktogramme auf der Husener Eichwaldstraße/Wickeder Straße in Höhe der Querungshilfe auszuweiten.
Zu TOP 3.5
Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
hier: Reparatur des Schulsportplatzes
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, den Schulsportplatz der Dietrich-Bonhoeffer-
Grundschule zu reparieren.
Zu TOP 3.6
Fuß-/Rad- und Reitweg im Wald am Sanderoth
Anlage: Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, einen solchen Weg zu erstellen.
Der Weg soll in Nord-Südrichtung - von der Reinwardtstraße zum südlich des Waldes verlaufenden Weges -
gebaut werden. Bei dem Bau ist der Wald und die Umwelt zu schonen.
Bei der Planung sind natürlich die Sicherheitsanforderungen und -abstände hinsichtlich der in Kirchderne
ansässigen Zünderfabrik zu beachten.
Zu TOP 3.7
Fuß-/Radweg von Scharnhorst nach Kurl
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den Fuß-/Radweg von der
Körnebrücke (ehemals Einsiedler) entlang der 'Alten Körne' bis zum Wald, durchgehend anzuheben.
Zu TOP 3.8
Thermostate für die Jugendfreizeitstätte Derne, Hardenbergstraße 1-3
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.04
Die von der AWO betriebene Jugendfreizeitstätte verfügt an ihren Heizungen über keine Thermostate.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, solche einzubauen.
Zu TOP 3.9
Rad- und Wanderweg im Bereich der 'Alten Körne' von Scharnhorst nach Kurl
Anlage: Geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig darum, alle Wege von Wasserlachen zu
befreien. Auch den Weg entlang der Bahn (Sportplatz Werimboldstraße bis zum Wald)
Zu TOP 4
Verkehrsangelegenheiten
Zu TOP 4.1
Umbenennung eines Teilstücks des Flautwegs in Dortmund-Derne
Anlage: Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion 06.02.04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den Teil der Straße Flautweg der
westlich der B 236 n liegt entweder umzubenennen oder einzuziehen.
Zu TOP 4.2
Beidseitiges Haltverbot in der Straße 'Trewinkel'
Anlage: Geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, in der Straße 'Trewinkel' zu prüfen,
wie sichergestellt werden kann, dass Rettungsfahrzeuge die Straße passieren können.
Zu TOP 5
Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
Zu TOP 5.1
Landschaftsentwicklung im Raum 'Lanstroper See / Friedrichshagen'
Anlage: Vorlage des Umweltamtes vom 27.01.04
Drucksache Nr.: 05489-04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht des Umweltamtes zustimmend zur Kenntnis.
Zu TOP 6
Kinder- und Jugendangelegenheiten
Zu TOP 6.1
Aktion 'Ausbildung 12x12 - 144 Investitionen in die Zukunft'
Anlage: Vorlage des Jugendamtes vom 18.12.03
Drucksache Nr.: 05351-03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis und unterstützt die Aktion.
Zu TOP 7
Anfragen
Zu TOP 7.1
Kanalschacht 'Am Stuckenrodt'
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.04
Am 25. Februar 2003 hat die Bezirksvertretung Scharnhorst unter TOP 3.5 einstimmig einen Beschluss gefasst, indem die Verwaltung aufgefordert wurde dafür Sorge zu tragen, dass das nach Süden abfließende Oberflächenwasser vom Stadtpark und der Hundewiese am Ende des Fußweges gesammelt wird. Als Begründung wurde darauf hingewiesen, dass sich auf der Hundewiese immer wieder eine große Wasserfläche bildet, die zum Kanal abgeleitet werden muss.
Mit Schreiben vom 23. April 2003 wurde der Bezirksvertretung Scharnhorst von Herrn Holznagel mitgeteilt, dass die Planung der Maßnahme sowie die Prüfung der Finanzierungsmöglichkeiten leider eine etwas längere Bearbeitungszeit in Anspruch nimmt. Sobald nähere Ergebnisse vorlägen, würden die Mitglieder der Bezirksvertretung umgehend informiert.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fragt an, wann die Verwaltung zu einem Ergebnis kommen wird?
Zu TOP 8
Mitteilungen an die Bezirksvertretung
Zu TOP 8.1
Verkehrsverhältnisse Friedrichshagen / Nordbruch
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6-1 V 1030) vom 12.01.04 zur Kenntnis.
Zu TOP 8.2
Sachstandsbericht zum Tomson Bock
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Stiftung Industriedenkmalpflege und
Geschichtskultur vom 16.01.04 zur Kenntnis.
Zu TOP 8.3
Bezirkliche Grünversorgung Stb. Scharnhorst
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 17/03) vom
09.01.04 erneut zurück. Eine Beziehung zum Stadtbezirksmarketing besteht in keinster Weise.
Zu TOP 8.4
Querungshilfe Derner Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S-3)
vom 14.01.04 zur Kenntnis und fragt an, wann circa mit der Erstellung zu rechnen ist.
Weiterhin fordert die Bezirksvertretugn Scharnhorst auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion die Verwaltung
dringend auf, die Erstellung der Querungshilfe mit der geplanten Erneuerung der Fahrbahndecke in diesem
Bereich zu verbinden.
Zu TOP 8.5
Postagentur Dortmund-Lanstrop
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Deutschen Post vom 23.01.04 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert erneut auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig um Einrichtung einer mobilen Poststation für die Übergangszeit.
Zu TOP 9
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -
Ende der öffentlichen Sitzung: 17.10 Uhr
________________________ ________________________
Bezirksvorsteher Mitglied der BV
_________________________
Schriftführerin