Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 8. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde

am 10.05.2005
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 18:30 Uhr


Anwesend waren 17 Mitglieder:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Jutta Göbelnicht anwesend

Bärbel Grünewald

Werner Hartmann

Olaf Heinrich

Petra Kamolla, stellv. Bezirksvorsteherin

Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Anja Buschhoff

Rudi Gaidosch

Till Hübscher

Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeldnicht anwesend

Manfred Renno, Bezirksvorsteher

Sybille Spottke

Michael Zier

B90/Die Grünen

Michael Severin

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder

FDP

Lothar Paasch

PDS – Offene Liste

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm HendlerSeniorenbeirat

Dr. Friedhelm BöckerSeniorenbeirat

Elisabeth BrandSeniorenbeirat

Annette FalkensteinMitglied des Rates

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Heike BehlkeBezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Herr SimonJugendamt

Herr BoensmannJugendamt

Frau PlojJugendamt

Herr RossmannUntere Denkmalbehörde

Herr HoffmannTiefbauamt

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 10.05.2005, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 05.04.2005

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Abschlussbericht zur Sozialräumlichen Jugendhilfeplanung in den Dortmunder Stadtbezirken
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01606-05)
Vorlage des Jugendamtes

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Städtische Grünanlage "Admiralplatz" angrenzend an die Straße "Brücherfeld, 44267 Dortmund - Benninghofen"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01859-05)

4.2 Ersatzneubau der Feuerwache 4 (Hörde)

Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 00706-04-E2)

4.3 1. Hörder Straßenmusikfest

Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02154-05)


5. Finanzen und Liegenschaften
-nicht besetzt-

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
-nicht besetzt-

7. Schulen
-nicht besetzt-

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Durchführung eines Vogelschießens auf dem Schulhof der Benninghofer Grundschule, Overgünne 125
(Dez5)
(Drucksache Nr.: 01858-05)

8.2 Wiederaufstellung von Fußballtoren an der Hohensyburg

Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02131-05)


9. Kinder und Jugend
-nicht besetzt-

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Seniorenwirtschaft in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01550-05)
Vorlage des Dezernates 5

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 20 Jahre Denkmalschutz und Denkmalpflege in Dortmund - Vergangenheit und Perspektiven Stellungnahme nach § 14 GeschO (Dez6)
(Drucksache Nr.: 00248-04-E7)
zu TOP 11.1 der 6. Sitzung der BV - Hörde am 15.03.2005
11.2 Masterplan Umwelt - Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00653-04)

11.3 Lkw-Stadtplan für Lkw-Fahrer

Mitteilung 6/Dez
(Drucksache Nr.: 01714-05)

11.4 Fußläufige Querverbindung im Neubaugebiet Kreisstraße / Winterkamp zwischen Magnolienweg und Rosmarinweg in Do-Holzen

Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02059-05)

11.5 Gestaltung der Faßstraße

Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02054-05)

11.6 Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung

Mitteilung (66/6)
(Drucksache Nr.: 01856-05)

11.7 Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste "Grün-Straße-Forst" des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Hörde für das Jahr 2005

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01839-05)
Vorlage des Tiefbauamtes

12. Mitteilungen

12.1 Überdachung von U-Bahn-Zugängen im Stadtbezirk Hörde Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00325-04-E1)
zu TOP 13.1 der 3. Sitzung der BV - Hö am 30.11.2004 (Anfrage der CDU-Fraktion)

12.2 Rock und Blues in den Ruinen 2005

Mitteilung (67/1-V 17/05)
(Drucksache Nr.: 01521-05-E1)
zu TOP 4.2 der 6. Sitzung der BV - Hörde am 15.03.2005

12.3 DO-Pass Berechtigte / Inhaber im Stadtbezirk Hörde

Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01374-05-E1)
zu TOP 13.1 der 6. Sitzung der BV - Hörde am 15.03.2005
12.4 Ordnungspartnerschaften im Stadtteil Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01517-05-E1)
zu TOP 13.2 der 6. Sitzung der BV - Hörde am 15.03.2005

13. Anfragen

13.1 StadtgrünPlan - Bezirkliche Grünversorgung für den Stadtbezirk Hörde Anfrage zur TO (PDS-Offene Liste)
(Drucksache Nr.: 01467-05-E1)

13.2 Baustelle an der Wittbräucker Straße / Einmündung Kreisstraße

Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02132-05)

13.3 Öffentlicher Badebetrieb im Schwimmbad der Eintracht-Grundschule

Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02143-05)

Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund - Hörde, Herr Olaf Heinrich, benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lagen folgende Unterlagen als Tischvorlage vor:

- Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten

- Zum TOP 5.1
Kostenübernahme für eine Schrankvitrine und Stellwände zur zusätzlichen Ausstattung der Bezirksverwaltungsstelle

- Zum TOP 11.2

Masterplan Umwelt – Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre

hier: Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift des Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über den Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung abstimmen:

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Weiterhin schlug der Bezirksvorsteher vor, die Tagesordnungspunkte 11.1 – 20 Jahre Denkmalschutz und Denkmalpflege in Dortmund – Vergangenheit und Perspektiven – und Tagesordnungspunkt 11.7 – Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste „Grün-Straße-Forst“ in der Beratung vorzuziehen, da jeweils Berichterstatter anwesend waren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Des weiteren wurde die Tagesordnung so beschlossen.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und fügte hinzu, dass die Mikrophonanlage an das Tonaufzeichnungsgerät angeschlossen ist, so dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon zu erfolgen hat.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 05.04.2005

Herr Behrendt wies darauf hin, dass auf Seite 15 unter TOP 11.6 – Punkt 4 – ein Schreibfehler erfolgt ist. Es muss Rücksicht und nicht Rücksucht heißen.

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde genehmigt die Niederschrift der 07. Sitzung der BV – Hörde vom 05.04.2005 mit der obigen Änderung.

2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1

Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 02272-05-E1)

Herr Aydin Yakar, Eckardstraße 2 in Dortmund – Hörde erklärt, dass er zwei behinderte Kinder habe. Auf dem Nachbargrundstück, Wellinghofer Straße 6, steht eine sehr große Trauerweide, die viele trockene Äste besitzt und die bei Wind immer auf sein Grundstück fliegen.

Er hat Angst, dass seinen Kindern dabei etwas passieren könnte.

Herr Yakar hat bereits mehrfach versucht mit dem Eigentümer diesbezüglich eine Lösung zu finden, aber aufgrund der Kosten habe der jede Möglichkeit abgelehnt.

Herr Yakar bittet die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde um Hilfe.

Herr Renno erklärte, dass Herr Spangenberg prüfen wird, ob seitens des Ordnungsamtes Möglichkeiten bestehen, um in diese Situation eingreifen zu können.

Herr Yakar wird eine schriftliche Nachricht erhalten.

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 02272-05-E2)

Jürgen Vollmer, Alte Benninghofer Straße 8, beschwert sich über die Lärmbelästigungen, besonders am Wochenende, die durch die Veranstaltungen im Werk- und Begegnungszentrum zurück zuführen sind.

Jedes Wochenende sei die Polizei dort im Einsatz.

In der Nachbarschaft leben viele Schwerstpflegefälle, die nicht mehr zur Ruhe kommen.

Herr Peter Remke, Eckardstraße 1 in Dortmund erklärt zum selbigen Sachverhalt, dass die Ausführung des Herrn Vollmer so stimmen. Diese Belästigungen sind mittlerweile unerträglich.

Herr Renno erklärte, dass diese Problematik zum erstenmal der BV vorgetragen wurde. Er sagte zu, dass dies überprüft würde und mit den Anwohner ein Gespräch geführt werden würde, um eine Lösung herbei zu führen.

zu TOP 2.3

Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 02272-05-E3)

Herr Rainer Quell, Godekinstraße 51 in Dortmund möchte von der Bezirksvertretung wissen, wie deren Positionierung bezüglich der Erweiterung der Stadtbahnlinie von Hacheney bis Wellinghofen ist und wie beabsichtigt wird diese Problematik zu beraten.

Herr Renno erklärte, dass die Stadtbahnerweiterung schon mehrfach in der Bezirksvertretung diskutiert wurde und von seitens der Bezirksvertretung auch gewünscht sei. Zur Zeit wäre ihm aber nicht bekannt, dass diese Erweiterung jetzt umgesetzt würde.

Die Fachverwaltung soll Stellung nehmen wie weit der aktuelle Stand der Dinge sei.

3. Berichterstattung

zu TOP 11.1

20 Jahre Denkmalschutz und Denkmalpflege in Dortmund - Vergangenheit und Perspektiven
hier: Prüfung der Zuständigkeitsfrage
Stellungnahme nach § 14 GeschO (Dez6)
(Drucksache Nr.: 00248-04-E7)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Ullrich Sierau, sowie den Bericht des Rechtsamtes zur Prüfung der Zuständigkeitsfrage, zur Kenntnis.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde bittet die Aufsichtsbehörde in Arnsberg darum die gutachterliche Stellungnahme des Rechtsamtes der Stadt Dortmund vom 04.04.2005 zu überprüfen.

Die Bezirksvertretung Hörde ist der Auffassung, dass der im Gutachten zitierte Ratsbeschluss vom 29.03.1984 wegen der Änderung der Gemeindeordnung NRW so nicht haltbar ist.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 3.1
Abschlussbericht zur Sozialräumlichen Jugendhilfeplanung in den Dortmunder Stadtbezirken
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01606-05)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund - Hörde nimmt die Anlage „Sozialräumliche Jugendhilfeplanung -Methodisches Vorgehen und grundsätzliche Erläuterungen zu den Planungsprozessen in den Dortmunder Stadtbezirken“ sowie den Bericht ihres Stadtbezirkes zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Hörde fordert die Fachverwaltung auf das fehlende Datenmaterial in den Anlagen zu vervollständigen und zu aktualisieren und dies der Bezirksvertretung nach der Sommerpause vorzulegen.

Weiterhin empfiehlt die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde dem Kinder- und Jugendausschuss

· die Umsetzung der im Rahmen der Planungsprozesse vorgeschlagenen Maßnahmen zu prüfen,

· die Bedarfsanmeldungen zu konkreten Maßnahmen weiter zu entwickeln,
· die Institutionen außerhalb der Jugendhilfe über die Planungsergebnisse und Maßnahmenvorschläge zu informieren und in Kooperation mit ihnen Umsetzungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.7
Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste "Grün-Straße-Forst" des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Hörde für das Jahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01839-05)

Herr Hoffmann berichtet über die Aufgaben seines Aufgabengebietes und über die Änderung, die in der Grünpflege vorgenommen werden würden.

Die Bezirksvertretung erklärte einhellig, dass bereits schon im Rahmen der Haushaltsberatung Unmut aufgekommen sei, dass der Bezirksvertretung die Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grünpflege entzogen wurde, obwohl die Zuständigkeit dazu in der Hauptsatzung der Stadt Dortmund festgelegt ist.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde weist die Vorlage des Tiefbauamtes aufgrund des o.g. Grundes zurück.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.2

Ersatzneubau der Feuerwache 4 (Hörde)
Verschlechterung der Lebensqualität - Besserer Standort: Zeche Crone
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 00706-04-E2)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Eingabe des Herrn Karl-Heinz Kibowski zur Kenntnis und beschließt die Fachverwaltung aufzufordern, dass diese prüfen solle, ob auch dieser Standort für die neue Feuerwache in Frage kommen könnte.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 4.1
Städtische Grünanlage "Admiralplatz" angrenzend an die Straße "Brücherfeld, 44267 Dortmund - Benninghofen"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01859-05)

Herr Hoffmann erklärt, dass er sich den genannten Abhang anschauen wird, um zu prüfen, welche Bäume tatsächlich gefällt werden können. Allerdings kann ein Großteil dieser Böschung nicht gerodet werden, weil diese durch die dort vorhandenen Baumwurzeln gehalten wird.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe der Eheleute Fobbe bezüglich der Städtischen Grünanlage „Admiralplatz“ zur Kenntnis und beschließt einen Ortstermin mit den Anwohnern durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 4.3
1. Hörder Straßenmusikfest
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02154-05)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Durchführung der Veranstaltung „1. Hörder Straßenmusikfest“ am 03.09.2005.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1

Kostenübernahme für eine Schrankvitrine und Stellwände zur zusätzlichen Ausstattung der Bezirksverwaltungsstelle
hier: Kultur- und Vereinsförderung im Stadtbezirk
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02230-05)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Anschaffung von insgesamt 14 Stellwänden und einer Schrankvitrine entsprechend dem beiliegenden Angebot (ca. 7.300,- €) aus dem Haushaltsansatz für Kultur- und Vereinsförderung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1

Durchführung eines Vogelschießens auf dem Schulhof der Benninghofer Grundschule, Overgünne 125
(Dez5)
(Drucksache Nr.: 01858-05)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Durchführung eines Vogelschießens auf dem Schulhof der Benninghofer Grundschule am 09.07.2005 zur Kenntnis und stimmt dem Antrag zu.

Abstimmungsergebnis: mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung so beschlossen

Unabhängig vom gestellten Antrag soll ein Gespräch mit dem Schützenverein geführt werden, um langfristig eine andere Lösungsmöglichkeit zu finden.


zu TOP 8.2
Wiederaufstellung von Fußballtoren an der Hohensyburg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02131-05)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf, die zwei Fußballtore auf dem Plateau der Hohensyburg (in der Nähe der ehemaligen Zisterne) wieder aufzustellen, und die Frage zu beantworten, wer den Abbau veranlasst hat und warum dies verlasst wurde.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Seniorenwirtschaft in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01550-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Verwaltung anlässlich des Ratsbeschlusses (Drucksache-Nr.: 06622-04) vom 27.05.2004 zur Kenntnis.

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.2
Masterplan Umwelt - Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00653-04)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund - Hörde nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, dass

· der Masterplan Umwelt mit den jährlichen Schwerpunkten Klimaschutz (2005/2006), Ökologischer Umbau Emscher-Lippe-System (2006/2007), Lärmminderung (2007/2008) und Rückgewinnung von Landschaft (2008/2009) fortgeführt wird,

· mindestens einmal jährlich eine öffentliche Veranstaltung zum Schwerpunktthema stattfindet und
· finanzielle Aufwendungen in Höhe von 20.000,- € im Jahr 2005, in Höhe von 19.000,- € im Jahr 2006 und in Höhe von 9.000,- € pro Jahr in den Folgejahren 2007 bis 2009 für die Durchführung des Masterplans Umwelt entstehen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.2.1
Masterplan Umwelt - Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlich Sitzung vom 27.04.2005
(Drucksache Nr.: 00653-04)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen zur Kenntnis.

zu TOP 11.3
LKW-Stadtplan für Lkw-Fahrer
Mitteilung 6/Dez
(Drucksache Nr.: 01714-05)

Herr Behrendt erklärte, dass in der Vorlage geschrieben steht, dass auch fraktionslose Mitglieder der Bezirksvertretung ein Exemplar des Lkw-Stadtplans erhalten sollen, er aber keines erhalten habe. Dies ist nachzuholen.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Lkw-Stadtplan für Lkw-Fahrer zur Kenntnis.

zu TOP 11.4
Fußläufige Querverbindung im Neubaugebiet Kreisstraße / Winterkamp zwischen Magnolienweg und Rosmarinweg in Do-Holzen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02059-05)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf zu prüfen und ggf. dann auch umzusetzen, ob im Neubaugebiet Kreisstraße / Winterkamp zwischen dem Magnolienweg und dem Rosmarinweg in Do-Holzen eine weitere fußläufige Querverbindung geschaffen werden kann.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.5
Gestaltung der Faßstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02054-05)

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird zurückgezogen.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde regte an, dass eine Veranstaltung mit Verkehrsplaner durchgeführt werden soll, um alternative Verkehrslösungen für die Faßstraße erarbeiten zu können.

zu TOP 11.6
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung
hier: Auf der Horte
Mitteilung (66/6)
(Drucksache Nr.: 01856-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Öffnung Einbahnstraße „Auf der Horte“ in südliche Richtung zwischen Am Marksbach und Hörder Kampweg zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Überdachung von U-Bahn-Zugängen im Stadtbezirk Hörde
hier: Antrag der CDU - Fraktion vom 20.02.2001
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00325-04-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtdirektors Klaus Fehlemann zur Kenntnis.

zu TOP 12.2
Rock und Blues in den Ruinen 2005
hier: Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
Mitteilung (67/1-V 17/05)
(Drucksache Nr.: 01521-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Erteilung der Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage anlässlich des Antrags der SPD im Stadtbezirk Hörde (Veranstaltung „Rock und Blues in den Ruinen“ vom 30.04. – 01.05.2005) zur Kenntnis.

zu TOP 12.3
DO-Pass Berechtigte / Inhaber im Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01374-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Siegfried Pogadl zur Kenntnis.

zu TOP 12.4
Ordnungspartnerschaften im Stadtteil Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01517-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.

13. Anfragen

zu TOP 13.1
StadtgrünPlan - Bezirkliche Grünversorgung für den Stadtbezirk Hörde
hier: Entwicklung der Fläche Nr. 315 in Wellinghofen
Anfrage zur TO (PDS-Offene Liste)
(Drucksache Nr.: 01467-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der PDS-OL zur Kenntnis.

zu TOP 13.2
Baustelle an der Wittbräucker Straße / Einmündung Kreisstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02132-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion zur Kenntnis.

zu TOP 13.3
Öffentlicher Badebetrieb im Schwimmbad der Eintracht-Grundschule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02143-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion zur Kenntnis.

Manfred Renno Olaf Heinrich Ulrich Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer