Bezirksvertretung Hombruch

Tagesordnung (öffentlich)

für die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch,
am 26.01.2021, Beginn 15:30 Uhr,
im Pädagogischen Zentrum, Helene-Lange-Gymnasium, Am Hombruchsfeld 55 A, 44225 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Bestellung eines (stellvertretenden) Schriftführers für die Bezirksvertretung Hombruch
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19581-21)

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 08.12.2020


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Anschaffung neuer Trainingsgeräte für den Agilitysport
- Förderantrag des Gebrauchshundesportvereins Dortmund-Eichlinghofen e.V. vom 18.12.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19595-21)

4.2 Förderung von Veranstaltungen in der Stadtteilbibliothek Hombruch im Jahr 2021
- Förderantrag der Stadtteilbibliothek Hombruch vom 07.01.2021 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19603-21)

4.3 Antrag an die BV-Hombruch - Lösen des Problems der Behinderung des Fußgängerverkehrs auf einem Gehweg vor einem Geschäftsgebäude und einem Wohnhaus, Kirchhörder Berg, durch dort parkende Fahrzeuge
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19086-20)

4.4 Antrag an die BV-Hombruch - Pflege eines städtischen Eckgrundstückes am Reitweg in Lücklemberg
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19088-20)

4.5 Antrag an die BV-Hombruch - Lösen erheblicher Verkehrsprobleme an der Hagener Straße, in der Höhe der Märkte Rewe, Aldi, DM, Fiat-Autohaus und einer Waschstraße
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19087-20)

4.6 Antrag an die BV-Hombruch - Nächtliche Verkehrskontrollen an der Hagener Straße insbesondere im Bereich der "Kirchhörder Mitte"
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19093-20)

4.7 Einwohnerfragestunde: Verlegung und Ausbau des S-Bahn-Haltepunktes Dortmund-Barop an das Parkhaus Barop
- Sachstandsfortschreibung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 23.12.2020
(s. Beschlüsse zu TOP 2.4 der 47. BV-Sitzung vom 15.09.2020 und TOP 4.11 der 2. BV-Sitzung vom 08.12.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18681-20-E6)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hombruch für das Jahr 2021 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2020) und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
- Geschobene Vorlage der Bürgerdienste vom 18.11.2020 (s. TOP 5.1 der 2. BV-Sitzung vom 08.12.2020)-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19126-20)

5.2 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2016 - 2020
- Auszug aus der Datenbank vom 11.01.2021 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19657-21)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021
- Vorlage des Ordnungsamtes vom 01.12.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19214-20)

7. Schulen -unbesetzt

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 15.12.2020 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19297-20)

9. Kinder und Jugend

9.1 Kinderfeuerwehr Dortmund
- Vorlage des Amtes für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz vom 15.12.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19373-20)

10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Bauleitplanung;
Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 - Am Lennhofe
hier: I. Erweiterung / Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Umstellung des Verfahrens, III. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und der Behördenbeteiligung, IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit,
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 05.01.2021 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17439-20)

11.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 290 – Ortszentrum Hombruch - nach § 13 BauGB
hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 06.01.2021 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19077-20)

11.3 Erneuerung der Straßenleuchten im Bezirk Hombruch, inkl. des Einbaus von Ladeinfrastruktur im Rahmen des Projektes NOx-Block;
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 22.12.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19491-20)

11.4 Widmung von Straßen in Dortmund-Kruckel
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 14.12.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19437-20)

11.5 Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 15.12.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20)

11.6 Sachstände Rückbau Universitätsstraße und Weiterführung der H-Bahn Richtung Parkhaus Barop
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 08.12.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19466-20)

11.7 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
hier: Standortprüfung der vorgeschlagenen Einsatzorte
(Mitteilung von Herrn Stadtrat Arnulf Rybicki vom 10.12.2020)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01319-15-E39)

11.8 Mögliche Linienführung im Bereich "Luisenglück"
- Mitteilung der DSW21 vom 14.12.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19606-21)

12. Personal und Organisation -unbesetzt

13. Mitteilungen

13.1 Baumfällanträge des Tiefbauamtes, Technische Dienste Grün/Straße, Umweltamt ab Dezember 2020:


- 1 Linde, Am Kuhlenweg, Baum Nr. 2, abgestorbener Baum, pflanzliche Krankheiten (Pilz, Bakterien, Virus), Beseitigung des Wurzelstocks mit Substrat, gleiche Baumsorte-gleicher Standort, Vorschlag: Tilia cordata,
- 1 Rubinie, GS Leostraße, pflanzliche Krankheiten (Pilz, Bakterien, Virus), Beseitigung des Wurzelstocks mit Substrat, gleiche Baumsorte-gleicher Standort,
Vorschlag: Corylus colurna,
- 1 Birke, Boverfeld, Baum muss aufgrund der Verkehrssicherheit gefällt werden, der Baum hat Morschungen und Faulstellen im Stamm und in der Krone, große Teile des Baumes sind abgestorben, der gefällte Baum wird nicht ersetzt, da sich der Baum ausschließlich in dicht bewachsenen Gehölzstreifen befindet und sich benachbarte Bäume und Sträucher durch die Fällung besser entwickeln können,
- 1 Vogelkirsche, Hegemann's Heide, Baum muss aufgrund der Verkehrssicherheit gefällt werden, der Baum hat Morschungen und Faulstellen im Stamm und in der Krone, große Teile des Baumes sind abgestorben, der gefällte Baum wird nicht ersetzt, da sich der Baum ausschließlich in dicht bewachsenen Gehölzstreifen befindet und sich benachbarte Bäume und Sträucher durch die Fällung besser entwickeln können.


Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch
Kenntnisnahme

14. Anträge und Anfragen

14.1 Bepflanzung der Grünstreifen an der Zillestraße zwischen Harkortsraße und Am Hombruchsfeld
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.01.2021 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19590-21)

14.2 Flächen für Aufforstungen im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19591-21)

14.3 Freigabe und Instandsetzung des Wander-/Verbindungsweges zwischen Goerdelerstraße und Kobbendelle in Kirchhörde
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19592-21)

14.4 Lärmschutz an der Kreuzung A44/A45
-Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.01.2021-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19593-21)

14.5 Einladung Bezirksjugendpfleger
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.01.2021 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19641-21)

14.6 Optimierung der Ampelschaltung Kreuzung Steinäcker Straße/Am Beilstück/Stockumer Straße
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.01.2021 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19648-21)

14.7 Sachstand der Baumaßnahmen am Luisenglück (Hom 275)
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.01.2021 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19650-21)

14.8 Verlegung des gesperrten Fußwegs zwischen Kobbendelle und Goerdelerstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2021 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19652-21)

14.9 Geplante Hoch- und Tiefbaumaßnahmen im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2021 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19653-21)

14.10 Verbesserung der Verkehrssituation Hohe Braukstraße zwischen Löttringhauser Straße und Lütgenholthauser Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2021 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19654-21)

14.11 Ermittlung der Umbaukosten zur Ausstattung der Treppe Crudewagenweg in der Kurve zum Holzrichterweg mit einer Rampe
- Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2021 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19655-21)

15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen

15.1 Einrichtung eines beidseitigen Radfahrschutzstreifens auf der Hagener Straße zwischen Stockumer Straße und Zillestraße (Drucksache Nummer: 1-11124-13-E4)
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 02.12.2020
(s. Beschluss zu TOP 15.2 der 35. BV-Sitzung vom 04.12.2018)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12902-18-E1)