Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 30.11.2004
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:20 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Ulrich Monegel (CDU)

RM Dirk Goosmann (SPD)

RM Peter Kozlowski (SPD)

RM Ulrike Matzanke (SPD)

RM Carla Neumann (SPD)

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Brigitte Thiel (SPD)

RM Richard Utech (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Jürgen Böhm (CDU)

RM Reinhard Frank (CDU)i. V. für RM Thomas Offermann (CDU)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

RM Heinrich Weintz (CDU)

sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)

RM Ingrid Reuter (B 90/Die Grünen)i. V. für RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen

RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Friedhelm Hendler (Seniorenbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Kurschilgen (StadtSportBund)

Peter Rieger (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Petra Fisch – 52/2

Ulrich Lawatsch

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.

Kurt Eichler - 41/KB

Lothar Welsch - 41/BGL

Ulrich Moeske - 41/BL

Helga Kranz - 41/DKH

Wolfgang E. Weick - 41/MKK

Frau Scholand - 41/VHS

Hans-Werner Sieckmann - 41/VM

Albrecht Döderlein – 42/TL

Jörg Rüppel – 52

Dieter Krause - 52/1

Annette Kulozik - 52/3

Peter Schürmann - 52/4

Klaus Rothland – 52/4

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 30.11.2004, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Verpflichtung der sachkundigen Bürger

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.4 Feststellung der Tagesordnung

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 45. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.07.2004


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Modernisierung der Sportplatzanlage Schweizer Allee, Dortmund-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00005-04)


2.2 Modernisierung der Sportplatzanlage Haferfeldstraße, Dortmund-Brackel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00007-04)
Empfehlung: Bezirksvertretung Brackel aus der öffentlich Sitzung vom 11.11.2004
(Drucksache Nr.: 00007-04)

2.3 Modernisierung der Sportplatzanlage Im Odemsloh, Dortmund-Bodelschwingh
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00006-04)

2.4 Neubau einer Turnhalle für den Vereins- und Schulsport an der Probstheidastraße in Do-Eving
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00034-04)

2.5 Westfalenpark: Eintrittspreiserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00250-04)

2.6 2. Quartalsbericht 2004 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00117-04)

2.7 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Wirtschaftsplan 2005
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00287-04)

2.8 Sportpauschale 2005
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06960-04-ATB)
Wv. aus der Sitzung vom 06.07.2004


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Präsentation Dortmunder Veranstaltungen und Unternehmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00189-04)

3.2 Änderung der Honorarordnung für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00148-04)

3.3 Änderung von Nutzungs- und Entgeltordnungen im Bereich der Kulturbetriebe Dortmund ab 01.01.2005 für die Geschäftsbereiche Musikschule, Volkshochschule und Dietrich-Keuning-Haus und Änderung der Schulordnung der Musikschule Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00172-04)



3.4 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00024-04)

3.5 Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00147-04)

3.6 Wahl der Kommission für den Ankauf von Kunstwerken
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00207-04)


4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 4. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00342-04)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II Dortmund-Nordstadt
hier: Fortführung des Projekts "Quartierszentrum Wichern" bis zum 31.12.2006
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07198-04)

Anlage
Sitzungstermine
Sitzungsplan



Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprechen sich die Mitglieder einvernehmlich dafür aus, den Sitzungsbeginn ab 2005 auf 17:00 Uhr zu legen.

Die Vorsitzende stellt fest, dass zu dieser Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgerecht eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird RM Böhm benannt.


zu TOP 1.2
Verpflichtung der sachkundigen Bürger

Die Herren Grondziewski, Stahlschmidt und Volmerich werden durch die Vorsitzende verpflichtet.


zu TOP 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin .


zu TOP 1.4
Feststellung der Tagesordnung

1. Absetzung: TOP 2.8 „Sportpauschale 2005“ (zurückgezogen mit Schreiben vom 23.11.2004 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

2. Ergänzungen im Wege der Dringlichkeit:

Der Ausschuss stimmt der Dringlichkeit beider Vorschläge zu und behandelt sie unter 3.7 und 3.8 der Tagesordnung.

Mit diesen Änderungen ist die Tagesordnung ohne Gegenstimme angenommen.



zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 45. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.07.2004

Einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Modernisierung der Sportplatzanlage Schweizer Allee, Dortmund-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00005-04)
zu TOP 2.2
Modernisierung der Sportplatzanlage Haferfeldstraße, Dortmund-Brackel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00007-04)
Empfehlung: Bezirksvertretung Brackel aus der öffentlich Sitzung vom 11.11.2004
(Drucksache Nr.: 00007-04)
zu TOP 2.3
Modernisierung der Sportplatzanlage Im Odemsloh, Dortmund-Bodelschwingh
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00006-04)
Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentl. Sondersitzung Sitzung vom 23.11.2004
(Drucksache Nr.: 00006-04)


Der Ausschuss fasst die Beratung der Tagesordnungspunkte 2.1 – 2.3 zusammen:

Herr Utech spricht sich dafür aus, den Wünschen der Vereine nachzukommen, wenn sich der Kostenrahmen für die Sport- und Freizeitbetriebe dadurch nicht erhöhe. Selbstverständlich bleibe es den Vereinen bzw. den Bezirksvertretungen unbenommen, eigene Mittel mit einzusetzen, um Sonderwünsche zu erfüllen. Dank der Sportpauschale des Landes sei es nunmehr möglich, Zug um Zug den Sanierungsstau anzugehen. Um möglichst vielen Vereinen gerecht zu werden, müsse man sich vornehmlich auf eine Grundinstandsetzung der Spiel- und Aktionsflächen beschränken. Auch seine Fraktion würde sich über die vermehrte Schaffung von Kunstrasenplätzen freuen, betrachte dabei aber auch die Finanzlage der Stadt realistisch.

RM Böhm appelliert an die Verwaltung, die Kostenkalkulation für die Plätze in Aplerbeck und Mengede nochmals zu prüfen. Es gäbe seines Wissens unterschiedliche Aussagen zur Höhe der Mehrkosten. Insbesondere unter Einbeziehung der Folgekosten könne es jetzt womöglich wirtschaftlicher sein, in Kunstrasenplätze zu investieren. Herr Böhm gibt zudem zu Protokoll, dass er anrege, bei der Ausführung der Arbeiten das Rechnungsprüfungsamt stichprobenartig einzubinden.

Herr Stüdemann erklärt, dass die Ausführung der Arbeiten in die Zuständigkeit der Städt. Immobilienwirtschaft falle. Die Empfehlung von Herrn Böhm, das Rechnungsprüfungsamt mit einzubinden, werde er an Herrn StD Fehlemann weiterleiten. Die Verwaltung, so Herr Stüdemann weiter, bleibe bei ihrer Auffassung, aufgrund geringer finanzieller Spielräume nur eine Grundinstandsetzung der Plätze vorzunehmen. Kunstrasenplätze seien aufgrund der Mehrkosten durch die Sport- und Freizeitbetriebe nicht finanzierbar. Sofern sich aus anderen Finanzierungsquellen höherwertigerer Bedarf decken lasse, sei die Verwaltung durchaus flexibel. Auf Wunsch der Fraktionen werde die Verwaltung im Rahmen der festgelegten Kostenhöhe prüfen, ob den Empfehlungen aus den Bezirksvertretungen entsprochen werden könne. Flutlichtanlagen, so Herr Stüdemann weiter, habe die Stadt bisher nicht finanziert. Herr Rüppel ergänzt, dass Vereine, die eine Flutlichtanlage errichten wollen, sich vor Baubeginn erklären sollten, um den Kontakt zur Baufirma herzustellen.

Herr Rüppel erläutert, dass die leichtathletische Umlaufbahn bei einem Kunstrasenplatz gleichermaßen in Kunststoffausführung erfolgen müsse. Ebenso wichtig sei für eine 20jährige Nutzung eine DIN gerechte Ausführung. Die Mehrkosten in Kunstrasenausführung beziffert Herr Rüppel für die Plätze Haferlandstraße und Schweizer Allee mit je 339.000 Euro brutto.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss zu TOP 2.1
„Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die Modernisierung der Sportplatzanlage Schweizer Allee, Dortmund-Aplerbeck, mit einem Kostenaufwand in Höhe von 448.300,00 € netto zuzüglich 16% Mehrwertsteuer 56.640,00 €.“

Beschluss zu TOP 2.2
„Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die Modernisierung der Sportplatzanlage Haferfeldstraße, Dortmund-Brackel, mit einem Kostenaufwand in Höhe von 370.680,00 € netto zuzüglich 16% Mehrwertsteuer 46.320,00 €.

Beschluss zu TOP 2.3
„Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die Modernisierung der Sportplatzanlage Im Odemsloh, Dortmund-Bodelschwingh, mit einem Kostenaufwand in Höhe von 352.080,00 € netto zuzüglich 16% Mehrwertsteuer 43.920,00 €.“


zu TOP 2.4
Neubau einer Turnhalle für den Vereins- und Schulsport an der Probstheidastraße in Do-Eving
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00034-04)

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Durchführung der Investitionsmaßnahme:
Neubau einer Einfachturnhalle für den Vereins- und Schulsport auf den Flächen des Eckeystadions, Probstheidastr. in Do-Eving mit Gesamtkosten von 1.422.000,00 € (brutto).

Die Städtische Immobilienwirtschaft wird mit der Durchführung der Neubaumaßnahme beauftragt.


zu TOP 2.5
Westfalenpark: Eintrittspreiserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00250-04)

Herr Böhm erklärt, seine Fraktion habe noch Beratungsbedarf und bittet, die Vorlage – ohne Empfehlung – an den HFA weiterzuleiten.

Der Ausschuss entspricht ohne Gegenstimme diesem Wunsch.


zu TOP 2.6
2. Quartalsbericht 2004 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00117-04)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss Kenntnis vom 2. Quartalsbericht 2004 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund.


zu TOP 2.7
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Wirtschaftsplan 2005
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00287-04)

Ohne Nachfrage empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2005 der Sport- und Freizeit-
betriebe Dortmund gemäß § 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Betriebssatzung.



zu TOP 2.8
Sportpauschale 2005
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06960-04-ATB)
(Drucksache Nr.: 06960-04-E0)


zurückgezogen


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
Präsentation Dortmunder Veranstaltungen und Unternehmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00189-04)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss die „Präsentation Dortmunder Veranstaltungen und Unternehmen“ zur Kenntnis.

zu TOP 3.2
Änderung der Honorarordnung für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00148-04)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Neufassung der Honorarordnung für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe ab 01.01.2005.

zu TOP 3.3
Änderung von Nutzungs- und Entgeltordnungen im Bereich der Kulturbetriebe Dortmund ab 01.01.2005 für die Geschäftsbereiche Musikschule, Volkshochschule und Dietrich-Keuning-Haus und Änderung der Schulordnung der Musikschule Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00172-04)

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt

- die Entgeltordnung der Musikschule (Anlage 1),
- die Schulordnung der Musikschule (Anlage 2),
- die Entgeltordnung und Teilnahmebedingungen für die Volkshochschule der Stadt Dortmund (Anlage 3),
- die Entgeltordnung für Raumvermietungen der Volkshochschule der Stadt Dortmund (Anlage 4) und
- die Änderung des Entgelttarifes zur Nutzungs- und Entgeltordnung für das Dietrich-Keuning-Haus der Stadt Dortmund (Anlage 5)

zum 01.01.2005.


zu TOP 3.4
Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00024-04)

Der Ausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2004 zur Kennntis.


zu TOP 3.5
Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00147-04)

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt,

den Wirtschaftsplan 2005 für die Kulturbetriebe Dortmund, der sich zusammensetzt aus:

- dem Erfolgsplan 2005 (Anlage 1)
- dem Vermögensplan 2005 (Anlage 2)
- der Stellenübersicht (Anlage 3)
- der Entwicklung des Zuschussbedarfs für den Erfolgsplan (Anlage 1)
- den Teilwirtschaftsplänen der Geschäftsbereiche (Anlage 1)

sowie der Produkt- und Leistungsplanung 2005 (Anlage 4)

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahren 2005 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf
2,5 Mio. Euro festgesetzt.


Die Verwaltung wird ermächtigt, den Kulturbetrieben Dortmund bei Bedarf notwendige Betriebsmittel im Rahmen eines sogenannten Mittelvorgriffs auf das folgende Geschäftsjahr bereitzustellen.


zu TOP 3.6
Wahl der Kommission für den Ankauf von Kunstwerken
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00207-04)

Bei einer Enthaltung (RM Dingerdissen) fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bildet für den Ankauf von Kunstwerken heimischer Künstler eine Auswahl-Kommission für die anzukaufenden Kunstwerke. Für die Kommission benennt der Ausschuss folgende Mitglieder:

Für die SPD-Fraktion:

RM Goosmann, BM´in Jörder, RM Neumann, sB Stahlschmidt, RM Thiel

Für die CDU-Fraktion:

RM Böhm, RM Sauer, RM Uhrmann

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

RM Dr. Brunsing


Die Entscheidung über den jeweiligen Ankauf trifft die Ankaufskommission.




zu TOP 3.7
Wasserschaden im Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00549-04)
zu TOP 3.8
Wasserschaden im Museum am Ostwall
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion;Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00580-04)

Die Tagesordnungspunkte 3.7 und 3.8 werden zusammenhängend von der Verwaltung beantwortet und anschließend zur Diskussion gestellt:

Herr StR Stüdemann beantwortet die Fragen der CDU-Fraktion wie folgt:


Zu 1.: Der Schaden sei im September entdeckt worden und habe sich zunehmend verstärkt. Am 02.11.04 habe ein Gebäudesachverständiger die Kellerräume in Augenschein genommen und festgestellt, dass nicht nur die innenliegenden Mauern sondern auch die Gebäudesohle für das gesamte Gebäude von unten durchfeuchtet sei. Am 19.11. kam es nach heftigen Regenfällen zu direktem Wassereintritt mit Pfützenbildung. Daraufhin seien in Einvernehmen mit der Städt. Immobilienwirtschaft weitere Fachleute für Kanalbau und Abwassertechnik hinzugezogen worden. Die Untersuchungen haben ergeben, dass das Leitungs- und Abwassersystem rund um das Museum undicht und Wasser aus dem Erdreich in das Haus gedrungen sei.

Zu 2.: Die Höhe der am Gebäude entstandenen Schäden könne noch nicht beziffert werden. Ein entsprechender Bericht liege noch nicht vor.

Zu 3.: Aufgrund getroffener Vorkehrungen seien Kunstschätze nicht direkt in Mitleidenschaft gezogen worden. Einzelne Kunstwerke aus jüngerer Zeit, an denen Schimmelsporen festgestellt wurden, seien einem Restaurator übergeben worden. Der Umzug der Werke in die Ausweich-Depots dauere zurzeit an. Wo sich diese Orte befinden, werde nicht im öffentlichen Teil der Sitzung beantwortet.

Zu 4.: Selbstverständlich habe man die Leihgeber sofort informiert. Nach dem derzeitigen Stand seien keine Regressansprüche zu befürchten.


Zu der gemeinsamen Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen nimmt Herr Stüdemann wie folgt Stellung:

Zu 1.: Zu keiner Zeit sei ein Beschluss über die Anschaffung und den Einbau einer Klimaanlage für das Museum am Ostwall gefasst worden.


Zu 2.: Seit 1990 sei in das Museum am Ostwall umgerechnet 2,5 Mio. Euro investiert worden.

Die anschließende längere – zum Teil emotional geführte – Diskussion um den baulichen Zustand des Museums am Ostwall und die damit möglicherweise verbundenen administrativen bzw. politischen Verantwortlichkeiten mündete letztendlich in einem von RM Utech gestellten Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte. Mit den Stimmen der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde dem entsprochen.


4. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 4.1
4. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00342-04)

Keine Aussprache.

Der Ausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004 des Theaters Dortmund zur Kenntnis.



5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II Dortmund-Nordstadt
hier: Fortführung des Projekts "Quartierszentrum Wichern" bis zum 31.12.2006
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07198-04)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beschließt die Fortführung des URBAN II-Projekts „Quartierszentrum Wichern“ für 2005 - 2006 mit maximalen Kosten in Höhe von 318.000 Euro.

Die Kosten werden im NKH unter der Produktnummer 86 1300401 bis Ende 2006 finanziert. Die Abschlusszahlung ist für Anfang 2007 ebenfalls bei dieser Produktnummer geplant.

Finanzmittel werden über das Produkt 86 1300401 vereinnahmt.

Die Maßnahme ist als Fortsetzungsmaßnahme zu sehen, da sie im Operationellen Programm des URBAN II-Projekts aufgeführt ist und den Kostenrahmen nicht überschreitet.

Der Stadt Dortmund entstehen keine Folgekosten.

Ende öffentlicher Teil 17:20 Uhr

Jörder	Böhm	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer