Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 25. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde

am 20.02.2007
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 17:40 Uhr


Anwesend waren 17 Mitglieder:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Jutta Göbel nicht anwesend
Bärbel Grünewald
Werner Hartmann
Olaf Heinrich ab 16.00 Uhr
Petra Kamolla, stellv. Bezirksvorsteherin
Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Anja Buschhoff

Rudi Gaidosch
Till Hübscher
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld nicht anwesend
Manfred Renno, Bezirksvorsteher
Sybille Spottke
Michael Zier

B90/Die Grünen

Peter Halbsguth

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder

FDP

Torsten Schoeneberg

PDS – Offene Liste

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat

Elisabeth Brand Seniorenbeirat
Peter Pfeiffer Sachkundiger Bürger

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Heike Behlke Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Herr Ziegler Feuerwehr
Herr Hinze Feuerwehr
Herr Rösteck Familienbüro

d) Sachverständige

Herr Koch Fa. GrünBau GmbH

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 20.02.2007, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Einwohnerfragestunde
max. 30 min (15.30 h - 16.00 h)


3. Berichterstattung
3.1 Ruhemöglichkeit in der AWO - Wichlinghofen (Drucksache Nr.: 07412-07)
Berichterstattung durch die Feuerwehr

3.2 Handlungsprogramm des Familien-Projektes (Drucksache Nr.: 07418-07)
Berichterstattung durch das Familienbüro

3.3 Einsatz von Quartiershausmeistern in Hörde (Drucksache Nr.: 07742-07)
Berichterstattung durch Herrn Koch - Fa. GrünBau GmbH


4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Straße Lange Hecke - Umbenennung des östlichen Teilstücks (Drucksache Nr.: 07732-07)

4.2 Rock in den Ruinen 2007 (30.04. - 01.05.07) (Drucksache Nr.: 07733-07)


5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Kostenbeteiligung Lüftungsanlage (Drucksache Nr.: 07731-07)


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Änderung des Notrufs im Dortmunder Süden; (Drucksache Nr.: 07741-07)


7. Schulen
7.1 Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen (Drucksache Nr.: 07084-06)
8. Kultur, Sport und Freizeit
8.1 "Hörder Frühling" Spezialmarkt und Kirmes (Drucksache Nr.: 07740-07)

9. Kinder und Jugend
keine Vorlagen

10. Soziales, Familie und Gesundheit
keine Vorlagen

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Masterplan Integration - Zwischenbericht: Sachstand und Planungen für das Jahr 2007 (Drucksache Nr.: 07553-07)

11.2 Aufforstung der Ausgleichsflächen aus den Vereinbarungen zum freiwilligen ökologischen Ausgleich für den Bebauungsplan "Hö 243 – Heideweg" (Drucksache Nr.: 07457-07)


12. Mitteilungen

12.1 Nutzung öffentlicher Fläche (Drucksache Nr.: 06581-06-E1)

12.2 Verkehrsstauungen an der Wittbräucker Straße zwischen Hohensyburgstraße und der Ruhrwaldstraße (B 54) (Drucksache Nr.: 05972-06-E1)

12.3 Festsetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung - GewO - (Drucksache Nr.: 07739-07)


13. Anfragen
keine Anfragen


Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied, Herr Werner Hartmann, benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher wies daraufhin, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Als Tischvorlage lag der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde folgende Unterlage vor:
- TOP 11.2.1
Aufforstung der Ausgleichsfläche aus den Vereinbarungen zum freiwilligen ökologischen Ausgleich für den Bebauungsplan Hö 243 – Heideweg
hier: Empfehlung des Beirates der unteren Landschaftsbehörde

Ansonsten wurde die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

Weiterhin wies er daraufhin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und fügte hinzu, dass die Mikrofonanlage an das Tonaufzeichnungsgerät angeschlossen sei und jeder Wortbeitrag nur bei eingeschalteten Mikrophon zu erfolgen hat.



2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Ausbau des Flughafens Do-Wickede
Herr P. aus Dortmund erklärte, dass er in der Einwohnerfragestunde am 28.11.2006 einen Fragenkatalog eingereicht habe und bis heute darauf keine Antworten erhalten habe.

Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung versicherte, dass bereits an die Beantwortung der Fragen erinnert wurde und dies noch einmal geschehen werde.

Weiterhin fragte er, von welchen Gutachten die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde in der letzten Sitzung gesprochen habe.

Herr Halbsguth erklärte, dass es sich dabei um das Gutachten, welches Dortmund Airport 21 in Auftrag gegeben habe, handeln würde.

Ebenfalls wies Herr P. daraufhin, dass am 24.04.2007 eine Informationsveranstaltung in Wellinghofen stattfinden würde, die von der Schutzgemeinschaft Fluglärm ausgerichtet werden würde.

Herr S. aus Dortmund sprach sich für den Ausbau des Flughafens aus und war der Meinung, dass die Gegner des Flughafens nicht wissen würden, was wirklicher Lärm bedeuten würde. „Wenn diese Personen an der B1 oder B54 wohnen würden, wüssten sie auch, was ständiger Lärm bedeutet.“


zu TOP 2.2
Behindertengerechte Wohnung
Frau H. aus Dortmund berichtete, dass sie ein Schreiben an den Stadtrat Sierau eingereicht hätte, in dem sie bittet mehr behindertengerechte Wohnungen im Stadtgebiet einrichten zu lassen.

Das Schreiben an Herrn Sierau gab Frau H. der Bezirksvertretung zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Notrufe in Do-Holzen
Frau G. aus Dortmund-Holzen beklagte sich darüber, dass sie vor einigen Wochen einen Notfall hatte und vergeblich versuchte hätte Hilfe zu holen.
Der Notruf sei bei der Kreisleitstelle in Unna eingegangen und konnte nicht nach Dortmund weitergeleitet werden, so dass sie gezwungen war, ihren Mann selbst ins Krankenhaus zu bringen. Bei ernsthaften Notfällen sei dieser Zustand eine lebensgefährliche Situation.

Sie bat dringend um Behebung der Probleme.


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Änderung des Notrufs im Dortmunder Süden;
statt Vorwahl >02304< Aufschaltung auf >0231<
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07741-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf zu prüfen und ggfs. sicherzustellen, dass im Notfall der Notruf 112 nicht nach Schwerte verweist oder in den Abendstunden sogar über die Kreisleitstelle Unna geht, sondern direkt die Feuerwehr Dortmund erreicht wird.
Weiterhin beschließt die BV – Hörde, zur nächsten Sitzung am 20.03.2007 Berichterstatter der Telekom, der Bundesnetzagentur und der Feuerwehr einzuladen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Ruhemöglichkeit in der AWO - Wichlinghofen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07412-07)

Herr Ziegler berichtete über die Rettungsstation in der AWO in Wichlinghofen und weitere Planungen:
- die Rettungswache sei aus folgenden Gründen ungeeignet: RTW steht im Freien, Aufenthaltsraum im 2. OG, keine Duschen, keine Gemischtbesatzung möglich,
- Rettungswache nur von 08.00 – 22.00 Uhr besetzt
- Suche nach geeigneten Grundstück in der Größenordnung: ca. 180 m² (130 m² Räumlichkeit für Personal und Material und 50 m² für RTW)
- Suche sei problematisch – entweder kein Baurecht vorhanden oder Mietzins sei zu hoch

Die Bezirksvertretung schlug der Feuerwehr zwei mögliche Standorte in Höchsten und einen in Holzen vor, mit der Bitte, diese auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen.
Die Standorte sind:
1. die Einfahrt / frühere Busschleife schräg gegenüber von Haus Prein an der Wittbräucker Straße,
2. die Immobilie östlich von Haus Haselhoff, ehemalige Tankstelle / Werkstatt Smolka,
3. eine leerstehende Halle im Gewerbegebiet Holzen.

Weiterhin bat die BV in einem halben Jahr eine mündlichen Zwischenbericht abzugeben, auch bzgl. der Einstellung der erforderlichen Mittel in den Haushaltsplan.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung der Feuerwehr zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Handlungsprogramm des Familien-Projektes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07418-07)


Herr Röbsteck berichtete über seine Arbeit im Familienbüro Hörde:
- Das Familienbüro in Hörde ist mit zwei Personen besetzt: Frau Erika Brockhaus und Herr Thilo Röbsteck.
- Zu den Arbeitsschwerpunkten gehören:
- das Projekt Offene Ganztagsschulen (Benninghofer GS, Brücherhof GS, Stift GS, Weingarten GS, Frenzelschule, Lieberfeld GS)
- die Mitarbeit in div. AK (z.B. AK der Grundschulen und Tagesstätten)
- Mithilfe bei verschiedensten Veranstaltung, wie Weltkindertag, Clarenbergfest, div. Info-Veranstaltungen
- Bürosprechzeiten: täglich 08.00 – 10.00 Uhr und donnerstags auch 15.00 – 17.00 Uhr
- Willkommensbesuche bei Geburten (45 – 50 im Monat)
- Vermittlung von Hilfen, z.B. Babysitter-Service


Die folgenden Fragen wurden mündlich beantwortet:
1. Wer ist für die Umsetzung des Handlungsprogramms zuständig?
a) es gibt eine eigene Zuständigkeit,
b) in einigen Fällen arbeiten man in Kooperation mit anderen Trägern,
c) oftmals gibt es auch nur eine fremde Zuständigkeit, z.B. bei Spielplätzen.

2. Ist die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde an den anfallenden Kosten zu beteiligen?
Die BV – Hörde nimmt die Berichterstattung des Familienbüros Hörde zur Kenntnis.


zu TOP 3.3
Einsatz von Quartierhausmeistern in Hörde
(Drucksache Nr.: 07742-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lässt Herrn Koch von der Fa. GrünBau GmbH als Sachverständigen zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Herr Koch, GrünBau GmbH, stellt das Konzept vor. Ziel ist es, die Idee der Quartiershausmeister in Hörde bekannt zu machen und 10 Quartiershausmeister (Langzeitarbeitslose) in Hörde einzusetzen – Bereich Hörder Neumarkt und Hörde Zentrum inkl. Stadtpark.

Das Konzept der Quartiershausmeister ist in der Dortmunder Nordstadt sehr erfolgreich. Dort werden ältere Arbeitslose (ab 55 Jahre) in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld eingesetzt.

Zusätzliche Kosten für die BV - Hörde würden lediglich für Sachkosten (Mülltransport, kleine Reparaturen ...) anfallen (ca. 333,- Euro / Jahr für einen Langzeitarbeitslosen). Der Quartiershausmeister stellt einen „Kümmerer“ dar, der durch direkte Ansprache und seine Anwesendheit wirkt.

Beginn der Maßnahme: 01.04.2007

Eine Ausweitung der Arbeit kann durch einen extra Auftrag erteilt werden (z.B. Reinigung von öffentl. Parkplätzen).

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde regt an, auch Immobilienbesitzer anzusprechen, damit diese sich an den Sachkosten beteiligen. Im Oktober 2007 soll der erste Erfahrungsbericht der BV – Hörde vorgetragen werden.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Koch zur Kenntnis und begrüßt die Idee des Quartiershausmeisters.
Weiterhin beschließt sie die Einrichtung / Beauftragung dieser „Kümmerer“ und stellt für die Sachkosten der 10 Quartiershausmeister 3.000,- Euro für das Jahr 2007 aus dem Haushaltsansatz Eigeninitiative Sachkosten zur Verfügung.
Die Einrichtung der Quartierhausmeister ist vorerst auf 2 ½ Jahre beschränkt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Straße Lange Hecke - Umbenennung des östlichen Teilstücks
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 07732-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag des Herr S. vom 17.01.2007 zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, die Möglichkeiten der Umsetzung darzustellen in Form einer mündlichen Berichterstattung zur nächsten Sitzung am 20.03.2007.
Weiterhin möchte die BV – Hörde wissen, ob es in der Vergangenheit zu Problemen seitens des Rettungsdienstes kam.

Die Beschlussfassung über den Antrag des Herrn S. wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 4.2
Rock in den Ruinen 2007 (30.04. - 01.05.07)
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 07733-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag der SPD im Stadtbezirk Hörde zur Kenntnis und stimmt der Durchführung des Open-Air-Konzertes „Rock und Blues in den Ruinen“ verbunden mit einem Jahrmarkt am 01.05.2007 auf der Grünanlagen in Hohensyburg zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Kostenbeteiligung Lüftungsanlage
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 07731-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt 25.000,- Euro für die Einsetzung einer Energiesparenden Lüftungsanlage aus dem Haushaltsansatz Eigeninitiative Sachkosten zur Verfügung zu stellen.
Die Anweisung des Betrages darf erst nach Einreichung einer gezahlten Abschlagsrechnung bzw. Schlussrechnung erfolgen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


7. Schulen

zu TOP 7.1
Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen
hier: Zuständigkeitsregelung für das Mitwirkungsverfahren;
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07084-06)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt die unter Ziffern 1) – 4) der Begründung dargestellte Zuständigkeitsregelung für die Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen zu beschließen. Weiterhin möge der Rat der Stadt, den anliegenden Entwurf als Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
"Hörder Frühling" Spezialmarkt und Kirmes
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07740-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt als Mitveranstalter die Durchführung eines Spezialmarktes mit einer Kirmes, genannt Hörder Frühling, in der Zeit vom 23. – 25. März 2007. Die Veranstaltung findet auf dem Stiftsplatz, in der Fußgängerzone und auf dem Platz an der Schlanken Mathilde statt. Der Aufbau erfolgt ab Mittwoch, den 21.03. nach Geschäftsschluss, der Abbau bis Montag, den 26.03. 07.00 Uhr.
Der Wochenmarkt wird am Freitag, den 23.03. auf den Friedrich-Ebert-Platz verlegt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Masterplan Integration - Zwischenbericht: Sachstand und Planungen für das Jahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07553-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund - Hörde nimmt den Zwischenbericht zum Sachstand und den Planungen für das Jahr 2007 im Prozess Masterplan Integration zur Kenntnis und bittet um Beantwortung der folgenden Frage:

Auf Seite 7 der Vorlage ist eine Zeitschiene für die fünf „TOP-Themen“ aufgelistet. Die Projektgruppe III – Sprachförderung soll November / Dezember 2007 beginnen. Nach Meinung der Bezirksvertretung Hörde ist diese Thematik wichtig.
Ist es möglich den Beginn diese Projektgruppe vorzuziehen?

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.2
Aufforstung der Ausgleichsflächen aus den Vereinbarungen zum freiwilligen ökologischen Ausgleich für den Bebauungsplan "Hö 243 – Heideweg"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07457-07)


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt zur Kenntnis, dass die Flächen, die auf Grundlage der vertraglichen Vereinbarungen zum freiwilligen ökologischen Ausgleich landschaftsgerecht zu gestalten sind, im Jahre 2007 aufgeforstet werden.


zu TOP 11.2.1
Aufforstung der Ausgleichsflächen aus den Vereinbarungen zum freiwilligen ökologischen Ausgleich für den Bebauungsplan "Hö 243 – Heideweg"
Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlich Sitzung vom 07.02.2007
(Drucksache Nr.: 07457-07)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Empfehlung des Beirates der unteren Landschaftsbehörde zur Kenntnis.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Nutzung öffentlicher Fläche
hier: Hörder Bahnhofstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 06581-06-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Tiefbauamtes vom 09.01.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Verkehrsstauungen an der Wittbräucker Straße zwischen Hohensyburgstraße und der Ruhrwaldstraße (B 54)
Stellungnahme (66)
(Drucksache Nr.: 05972-06-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Tiefbauamtes vom 23.01.2007 zur Kenntnis.



zu TOP 12.3
Festsetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung - GewO -
hier: Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2006 im Bezirk Hohensyburg
Mitteilung (32/2-EHSB)
(Drucksache Nr.: 07739-07)

Die Betreff des Tagesordnungspunktes 12.3 muss folgendermaßen abgeändert werden:

Festsetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung – GewO-
hier: Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2007 im Bezirk Hohensyburg

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Ordnungsamtes vom 26.01.2007 zur Kenntnis.





Manfred Renno Werner Hartmann Heike Behlke
Bezirksvorsteher Mitglied stellv. Schriftführerin