Niederschrift (öffentlich)

über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch


am 16.07.2013
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstr. 1, 44225 Dortmund



Sitzungsdauer: 14:30 - 17:00 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU


Antje Griesbach
Hans-Jürgen Grotjahn bis 16:45 Uhr, TOP 3.1 zeitweise
Christian John Peter Podszuk ab 14:35 Uhr, zu TOP 1.3
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister bis 16:55 Uhr, TOP 2.1 zeitweise
Ursula Steden

SPD


Inge Albrecht-Winterhoff bis 16:50 Uhr, Ende TOP 3.1
Markus Demtröder
Michael Meurer bis 16:20 Uhr, TOP 3.1 zeitweise
Volker Schultebraucks
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Michael Twardon

Bündnis90/Die Grünen


Barbara Brunsing
Oliver Körting ab 15:40 Uhr, zu TOP 3.1 zeitweise
Susanne Lohse
Wilfried Rupflin

parteilos


Dietmar Behm

An der Sitzung nahm nicht teil:
Guido Preuss, CDU
Rose-Marie Wille, CDU
Detlef Schroeder, parteilos

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:


Mitglieder des Rates
Dr. Jürgen Brunsing Bündnis90/Die Grünen bis 16:05 Uhr, zu TOP 3.1 zeitweise
Barbara Menzebach, CDU
Detlef Münch, FBI
c) Verwaltung
Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom-BV
Winfried Sagolla Stadtplanungs- und Bauordnungsamt,
bis 16:50 Uhr

d) Gäste
Lars Hirschfeld DSW21
Thomas Quill TU - Dortmund
Rolf Schupp H-Bahn21
Jörg Seelmeyer DB Station&Service AG, bis 16:40 Uhr
Vertreter des AStA der TU - Dortmund





Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr)

3. Berichterstattung

3.1 Verkehrssituation mit dem Schwerpunkt ÖPNV rund um die TU-Dortmund
(s. Beschlüsse zu den TOP'en 11.5 und 11.6 der 7. Sitzung der BV-Hombruch vom 23.04.2013)
-Berichterstattung durch Sachverständige der DSW21, der TU-Dortmund, des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes, der H-Bahn21, der DB Station&Service AG, des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) und des Allgemeinen Studierendenausschusses (ASTA) der TU-Dortmund-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10403-13)





Herr Bezirksbürgermeister Herr Semmler eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Rupflin einstimmig benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Bezirksbürgermeister Semmler stellt die Sachverständigen zu TOP 3.1 vor.
Der Vertreter des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr habe leider kurzfristig seine Teilnahme absagen müssen.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler schlägt vor, die dem Gremium und den Sachverständigen als Tischvorlage vorliegende Stellungnahme der Anwohner/-innen und Anwohner der Straße Korte Geitke vom 07.07.2013 zur Erweiterung der H-Bahn und Anbindung der Universitätsstraße an die Marie-Curie-Allee unter TOP 2.2 in die Einwohnerfragestunde der Sitzung aufzunehmen. Die Eingabe soll unter TOP 3.1 mitbehandelt werden.

Weiter schlägt er vor, die Einwohnerfragestunde auf Wunsch der anwesenden Einwohner/-innen erst nach TOP 3.1 zu behandeln.

Unter Einbeziehung der Vorschläge von Herrn Semmler wird die Tagesordnung einstimmig gebilligt.












2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation rund um die TU-Dortmund (s. TOP 3.1 der Sitzung)
(Drucksache Nr.: 10470-13-E1)

Auf TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen. Der stellvertretende Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, übernimmt im Laufe der Behandlung des Tagesordnungspunktes um 16:55 Uhr die Sitzungsleitung.

Ein Einwohner bezieht sich auf TOP 3.1 der Sitzung.

Er erklärt, dass er die Anbindung der Universitätsstraße an die Marie-Curie-Allee nicht befürworten könne. Weiter spricht er sich für eine feste Taktung der H-Bahn aus.

Antwort:
Herr Sagolla erläutert die Rechtslage bzgl. der Anbindung der Universitätsstraße. Eine Änderung des Bebauungsplanes sei Grundvoraussetzung.

Bzgl. der Taktung der H-Bahn werden die Argumente zu TOP 3.1 wiederholt. Die Thematik wurde unter TOP 3.1, der vor der Fragestunde behandelt wurde, ausführlich dargestellt.



zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation rund um die TU - Dortmund (s. TOP 3.1 der Sitzung)
(Drucksache Nr.: 10470-13-E2)

Auf TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ der Sitzung wird hingewiesen.

Die der Niederschrift als Anlage beigefügte schriftlichen Stellungnahme von Anwohner/-innen der Straße Korte Geitke hinsichtlich der Ausdehnung des H-Bahnbetriebes auf den Samstag und Anschluss der Universitätsstraße an die Marie-Curie-Allee vom 07.07.2013 wird in die Einwohnerfragestunde der Tagesordnung aufgenommen. Die Stellungnahme liegt dem Gremium und den Sachverständigen als Tischvorlage zu TOP 3.1 vor. Sie wird unter TOP 3.1 behandelt.











3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Verkehrssituation mit dem Schwerpunkt ÖPNV rund um die TU-Dortmund
(s. Beschlüsse zu den TOP'en 11.5 und 11.6 der 7. Sitzung der BV-Hombruch vom 23.04.2013)
-Berichterstattung durch Sachverständige der DSW21, der TU-Dortmund, des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes, der H-Bahn21, der DB Station&Service AG, des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) und des Allgemeinen Studierendenausschusses (ASTA) der TU-Dortmund-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10403-13)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 der Sitzung und den Tagesordnungspunkten 2.1 und 2.2 der Sitzung wird hingewiesen.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler leitet ins Thema ein. Er stellt die Sachverständigen vor und gibt einen Überblick über den Ablauf der Sitzung.

Er bittet Herrn Sagolla vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, einen allgemeinen Überblick über die Verkehrssituation rund um die Technische Universität zu geben.
1. Allgemeine Verkehrsübersicht
Herr Sagolla stellt anhand einer Powerpointpräsentation die verkehrliche Anbindung des Hochschulcampus / Verkehrskonzept Uni-Umland vor. Einzelheiten können aus der der Niederschrift beigefügten Präsentation entnommen werden.

Er erklärt, dass die vorgesehene Anbindung der Universitätsstraße an die Marie-Curie-Allee eine Änderung des dort bestehenden Bebauungsplanes erforderlich mache. Die Einleitung des Verfahrens könne erst auf Basis aktueller Verkehrszahlen erfolgen. Im Frühsommer 2014 würde dann eine Verkehrszählung durchgeführt, um konkrete Daten zu den Verkehrsströmen zu erhalten. Auf dieser Basis können dann Modellrechnungen durchgeführt werden, die Grundlage für das B-Plan-Änderungsverfahren seien.

Er zieht ein positives Fazit:
- Erschließung für den Kraftfahrzeugverkehr ist sehr gut
- Gute ÖPNV- Anbindung
- Enges Erschließungssystem durch Busse
- Radwegeanbindung weist noch Lücken auf. Drei metropolradruhr-Stationen seien durch die Stadt Dortmund im Unigelände bereits aufgebaut worden. Es gebe Verhandlungen mit dem AStA im Unigelände und dessen Umfeld weitere 14 Stationen mit rund 200 Fahrrädern aufzubauen.

Als nächstes bitte Herr Semmler den Vertreter der TU-Dortmund, seine Wünsche zu äußern.



2. Wünsche der TU-Dortmund
Herr Quill beurteilt die verkehrliche Anbindung überwiegend positiv. Folgende Wünsche werden geäußert:
- die Anbindung der Universitätsstraße an die Marie-Curie-Allee
- Ausweitung der Betriebszeiten der H-Bahn, z. B. Samstagsbetrieb der H-Bahn
- Sichere Gestaltung der Haltestelle unter der Bibliotheksbrücke am Vogelpothsweg
- 10-Minuten Takt der S 1
- eine weitere Bushaltestelle Richtung Technologiepark
- Buslinienanbindung von der Haltestelle „Palmweide“ taktmäßig verbessern, Sonderfahrten ermöglichen, Einsatz von Gelenkbussen
- Stärkung des Fahrradverkehrs
- Verbesserte Ausschilderung der TU-Dortmund

Er zieht ebenfalls ein positives Fazit:
Im Unibereich sei viel in den letzten Jahren passiert: Baumaßnahmen sind realisiert und die Verkehrsanbindung verbessert worden.
3. ÖPNV-Angebot aus Sicht der DSW21
Herr Hirschfeld stellt das ÖPNV-Angebot anhand einer Powerpointpräsentation vor. Einzelheiten sind dort zu entnehmen. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Fazit:
Die DSW21 sei, was die Beförderungsmenge angehe, eher als subsidiärer Verkehrsträger bei der ÖPNV-Anbindung der TU-Dortmund zu bezeichnen. Wichtiger sei die optimale Taktung der
S 1. In jeder S-Bahn können 380 Personen befördert werden. Vergleichsweise seien für diese Personenmenge 7,5 Busse einzusetzen.

Herr Semmler bittet Herrn Seelmeyer von der DB Bahn & Service, die Verkehrssituation darzustellen.
4. Verkehrssituation aus Sicht der DB Bahn & Service:
Herr Seelmeyer bedauert, dass der Vertreter des Verkehrsverbundes Rhein/Ruhr (VRR) nicht anwesend ist. Er selbst könne zur Taktung der S-Bahn keine verbindlichen Informationen liefern. Sein Bereich seien die Bahnhöfe.

Der S-Bahnhof an der TU-Dortmund könne eine verkürzte Taktung der S 1 verkraften. Für die Taktung sei der Zeckverband VRR zuständig. Dies ließe sich nicht so ohne Weiteres bewerkstelligen. Dafür würden weitere Fahrzeuge und Fahrzeugführer benötigt.

Fazit:
Eine Verkürzung der Taktung könne der S1-Bahnhof verkraften.




5. H-Bahn Anbindung:
Danach berichtet Herr Schupp über die Möglichkeiten der H-Bahn. Die H-Bahn sei mittlerweile fast 30 Jahre alt. Die damalige Bauweise bedingt, dass es zu „Klackgeräuschen“ beim Passieren der Schwellen käme. Dies ließe sich nicht wirklich ändern.

Eine samstägliche Betriebszeit hält er unter wirtschaftlichen Aspekten nicht für realisierbar. Der Samstag würde auch für Wartungsarbeiten an den Wagen, der Strecke und der Infrastruktur benötigt. Dies sei im letzten Jahr an 44 Wochenenden erforderlich gewesen. Mit der derzeitigen Personalstruktur sei eine Ausweitung nicht zu bewerkstelligen.

Die ausgefallene Bahn sei wieder einsatzfähig, so dass der 3. Bahnsteig wieder genutzt werden könne.
Eine Ausweitung der H-Bahn in Richtung „Weißes Feld“ werde erst dann geplant, wenn der Ausbau des Geländes entsprechend weit vorangeschritten ist.

Fazit:
Herr Schupp appelliert an die Anwesenden, den jetzigen Zustand so zu belassen, wie es ist. Die Stellungnahme des Vorstandes zu der Ausdehnung der Betriebszeiten am Samstag sei eindeutig. Es sei nicht beabsichtigt, etwas zu ändern.

Als nächsten bittet Herr Semmler den Vertreter des AStA, seine Wünsche zu äußern.
6. Wünsche des AStA:
Der Vertreter des AStA erklärt, dass seiner Kenntnis nach 50% der rund 30.000 Studierenden die TU-Dortmund mit dem Semesterticket erreichen würden. Es sei erste Priorität, die Taktung der S 1 zu verbessern. Dies sollte besser nicht erst zum 1. Dezember, sondern schon im September/Oktober erfolgen. Vor Semesterbeginn liefen zahlreiche Vorkurse.

Er weist darauf hin, dass die Anzeige im Uni-Bahnhof nicht funktioniere. Über Entlastungsfahrten gebe es deshalb keine Informationen.
Die Buslinie Palmweide/Universität müsse dringend verstärkt werden. Studierende an den Haltestellen zwischen Start- und Endpunkt könnten aufgrund voller Busse nicht zusteigen.

Die Verhandlungen mit der Metropol Ruhr bezüglich des Fahrradverkehrs seien noch nicht abgeschlossen.

Fazit:
Verbesserung der Taktung der S 1 sei dringlich
- die Anzeigemöglichkeiten im Uni-Bahnhof muss Instand gesetzt werden
- der Takt der H-Bahn sei ausreichend, der Samstagsbetrieb wünschenswert
- die Fahrplansituation der DSW21 sollte optimiert werden




7. Diskussion:
Auf die in der anschließenden Diskussion seitens der Bezirksvertreter/-innen schwerpunktmäßig genannten Anregungen gehen die Sachverständigen ausführlich ein.
- bezgl. der H-Bahn wird der Wunsch geäußert, erneut zu prüfen, ob nicht doch der Samstagsbetrieb im Rahmen der Öffentlichen Daseinsfürsorge realisiert werden sollte.
- Verbesserungen beim ruhenden Verkehr rund um das Technologiezentrum
- Verbesserung der Verkehrssituation an der Haltestelle unter der Bibliotheksbrücke am Vogelpothsweg
- Maßnahmen ergreifen, die zu einer verstärkten Nutzung des Gardenkampes durch den Kraftfahrzeugverkehr führen. Dadurch käme es voraussichtlich zu einer Entlastung der Ostenbergstraße.
- den Radweg an der Schnettgerbrücke zu beleuchten, wird angeregt.
- Vermindern der „Klackgeräusche“ der H-Bahn

Herr Bezirksbürgermeister Semmler erklärt, dass er mit dem Vertreter des Verkehrsverbandes Rhein-Ruhr (VRR) Kontakt aufnehmen werde, um die Wünsche und Fragen der Sachverständigen und des Gremiums zu übermitteln. Die Antworten des VRR werde er dem Gremium übermitteln

Herr Bezirksbürgermeister Semmler bedankt sich für die ausführliche Berichterstattung.





Hans Semmler Wilfried Rupflin Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin

Anlagen:
(Siehe angehängte Datei: 61 - Verkehrliche Anbindung des Hochschulcampus Verkehrskonzept Uni-Umland.pdf)
(Siehe angehängte Datei: DSW21 - ÖPNV-Angebot an der TU Dortmund.pdf)
(Siehe angehängte Datei: H Bahn Samstags v01.pdf)