Niederschrift

über die 16. Sitzung des Schulausschusses


am 09.11.2011
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 12:00 - 13:50 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Gabriele Schnittker (SPD)


Rm André Buchloh (CDU)
Rm Mathias Wittmann (B’90/Die Grünen) i.V. für Rm Saziye Altundal-Köse (B’90)
Rm Volkan Baran (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Barbara Blotenberg (B’90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
sB Heidrun Erdmann-Rapkay (SPD)
Rm Martin Grohmann (SPD)
sB Beate Herweg (FDP/Bürgerliste)
Rm Thorsten Hoffmann (CDU)
Rm Jasmin Jäkel (SPD)
Rm Axel Kunstmann (B’90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Margot Pöting (SPD)
sB Otto Rüding (CDU)
Rm Bruno Schreurs (SPD)
Rm Roland Spieß (SPD)

2. Beratende Mitglieder:

Ina Annette Bierbrodt (Vertreterin der ev. Kirche)


Markus Drolshagen (BPN)
Tobias Ebert (Vertreter der kath. Kirche)
Fabian Erstfeld (Bezirksschülervertretung)
sE Yusuf Güclü (Integrationsrat)
Monika Landgraf (Stadtelternschaft)
Werner Volmer (Stadtelternschaft)
Maurice Weinheimer (Bezirksschülervertretung)

3. Verwaltung

Stadträtin Waltraud Bonekamp


Ralf Dallmann
Simone Dunkel
Siegfried Flenner
Klaus Flesch
Ahmet Mustafa Gönen
Thomas Grewe
Manfred Hagedorn
Martina Raddatz-Nowack
Beate Reder
Reinhold Schmidt-Kessler
Renate Tölle
Volker Werner
Siglinde Zang-Friederichs

4. Schulaufsicht

Bernhard Nolte


5. Gäste

Dr. Erich Embacher (Sprecher der kaufmännischen Berufskollegs)


Heinrich Jost (Sprecher der Gesamtschulen)
Wolfgang Pähler (Sprecher der Grundschulen)
Dr. Norbert Rempe-Thiemann (Sprecher der Hauptschulen)
Dieter Röhrich (Sprecher der Weiterbildungskollegs)
Barbara Winzer-Kluge (Sprecherin der Förderschulen)



Veröffentlichte Tagesordnung:


Tagesordnung (öffentlich)

für die 16. Sitzung des Schulausschusses,
am 09.11.2011, Beginn 12:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Schulausschusses am 21.09.2011


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04868-11)
hierzu -> Lesehilfe
(Drucksache Nr.: 04868-11-E2)

2.1.1 Priorisierung nicht finanzierter Schulbaumaßnahmen nach einer Nutzwertanalyse
Empfehlung
Drucksache Nr. 05588-11
Unterlagen werden nachgereicht

2.1.2 Haushaltsplanentwurf 2012; hier: Anpassung im Teilfinanzplan Schulverwaltungsamt Amt 40/Investitionsmaßnahmen
Empfehlung
Drucksache 05646-11
Unterlagen werden nachgereicht


2.2 Masterplan Migration/Integration: Sachstandsbericht 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05129-11)


3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

3.1 Nutzung leer gezogener Schulimmobilien
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02904-10-E3)


4. Angelegenheiten der Schulverwaltung

4.1 Sekundarschule
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05310-11-E2)

4.2 Lautsprecheranlagen an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04957-11-E1)

4.3 Schulsozialarbeit
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04944-11-E2)

4.4 Jahresbericht der Schulpsychologischen Beratungsstelle
mündliche Präsentation


5. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

5.1 Brandschutz an Schulen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04913-11)

5.2 Sanierung der Anne-Frank-Gesamtschule
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05107-11-E1)

5.3 Gebäude der Schule Lützowstraße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04958-11-E1)

5.4 Barrierefreie Grundschulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05184-11-E2)


6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1 Auswirkungen der Haushaltssicherung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04568-11-E2)





7. Anträge / Anfragen

7.1 Mitwirkung des Schulausschusses bei Schulleiterbesetzungen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 05601-11)

7.2 Wasserspender in Schulen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 05602-11)

7.3 Sporthalle und Außensportanlagen Kirchlinde
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05624-11)

7.4 Sicherheit der Schulwege
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05664-11)

7.5 Doppelter Abiturjahrgang
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05665-11)


Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Schnittker (SPD) - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Schulausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Schulausschuss beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Neumann (CDU) benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die TOPs 2.1, 2.1.1, 2.1.2 sowie 6.1 werden im Zusammenhang behandelt.

Die Fraktion FDP/Bürgerliste hat ihren Vorschlag zu TOP 7.1 zurückgezogen.

Der von Herrn Kunstmann (B’90/Die Grünen) an dieser Stelle mündlich vorgetragene Antrag, TOP 2.4 der nichtöffentlichen Sitzung im öffentlichen Teil zu behandeln, wird bei 3 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen abgelehnt.

Mit diesen Ergänzungen wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Schulausschusses am 21.09.2011

Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Schulausschusses am 21.09.2011 wird genehmigt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04868-11)
Lesehilfe
(Drucksache Nr.: 04868-11-E2)
zu TOP 2.1.1
Priorisierung nicht finanzierter Schulbaumaßnahmen nach einer Nutzwertanalyse
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05588-11)
zu TOP 2.1.2
Haushaltsplanentwurf 2012; hier: Anpassung im Teilfinanzplan Schulverwaltungsamt Amt 40/Investitionsmaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05646-11)
zu TOP 6.1
Auswirkungen der Haushaltssicherung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04568-11-E2)

Die Tagesordnungspunkte 2.1, 2.1.1, 2.1.2 und 6.1 werden im Zusammenhang behandelt.

Frau Raddatz-Nowack (stellv. Leiterin des Schulverwaltungsamtes) stellt die Eckdaten des Haushaltes mit einer PowerPoint-Präsentation vor, die als Tischvorlage auch allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt wurde.

Die Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 6.1 wird zur Kenntnis genommen. Die Fragen sind damit zufriedenstellend beantwortet.

Da der Ausschuss fraktionsübergreifend noch Beratungsbedarf anmeldet, werden die Beschlussvorlagen zu TOP 2.1 - Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012 -, zu TOP 2.1.1 - Priorisierung nicht finanzierter Schulbaumaßnahmen nach einer Nutzwertanalyse - sowie zu TOP 2.1.2 - Haushaltsplanentwurf 2012; hier: Anpassung im Teilfinanzplan Schulverwaltungsamt Amt 40/Investitionsmaßnahmen - ohne Empfehlung weitergeleitet.

Herr Drolshagen bedauert, dass die Weiterleitung ohne Empfehlung in Gremien ohne Beteiligung des Behindertenpolitischen Netzwerks erfolgt und somit insbesondere die Thematik der Nutzwertanalyse der demokratischen Mitwirkung von Menschen mit Behinderungen entzogen wird

zu TOP 2.2
Masterplan Migration/Integration: Sachstandsbericht 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05129-11)

Der Schulausschuss nimmt den Sachstandsbericht 2011 zum Masterplan Migration/Integration zur Kenntnis.


3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 3.1
Nutzung leer gezogener Schulimmobilien
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02904-10-E3)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss vermisst konkrete Angaben zu den in der Stellungnahme in gleicher Sache vom 24.01.11 genannten Schulen. Er erwartet eine schriftliche Beantwortung in der nächsten Sitzung.





4. Angelegenheiten der Schulverwaltung

zu TOP 4.1
Sekundarschule
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05310-11-E2)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 4.2
Lautsprecheranlagen an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04957-11-E1)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Frage von Herrn Drolshagen (Behindertenpolitisches Netzwerk), welche Maßnahmen ergriffen worden sind, um sicherzustellen, dass auch Hörgeschädigte in einer Notsituation rechtzeitig gewarnt werden können, wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

zu TOP 4.3
Schulsozialarbeit
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04944-11-E2)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 4.4
Jahresbericht der Schulpsychologischen Beratungsstelle
mündliche Präsentation

Die Präsentation wird zur Kenntnis genommen. Die gezeigten Folien werden der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.


5. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

zu TOP 5.1
Brandschutz an Schulen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04913-11)
Zusatz-/Ergänzungsantrag (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04913-11-E1)

Es liegt folgender Antrag der CDU-Fraktion vor:
Der Vorlage wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass von der Verwaltung eine schriftliche
und nachvollziehbare Bestätigung bis zur Ratssitzung am 24.11.2011 vorgelegt wird,
wonach an allen aufgeführten Schulen, an denen noch Brandschutzsanierungen anstehen,
ein standortspezifischer Bedarf gemäß Schulentwicklungsplanung von mindestens 5
Jahren nachgewiesen wird.

Herr Neumann (CDU) würde der Vorlage ohne Wenn und Aber zustimmen, wenn ihm heute mitgeteilt werden könnte, dass seine Bedenken nicht nötig seien. Ansonsten habe er im Antrag einen Vorbehalt formuliert, der natürlich mit der schriftlichen Beantwortung bis zur Ratssitzung am 24.11.11 ausgeräumt werden könnte.

Herr Spieß (SPD) wird dem zustimmen. Seine Frage, ob die Datenverkabelung bei den in Ausführung befindlichen Projekten enthalten ist, wird von Herrn Gönen (Städtische Immobilienwirtschaft) bejaht.

Frau Herweg (FDP/Bürgerliste) vermisst in der Vorlage Aussagen zum Schulzentrum Asseln. Sie frage sich zum einen, wie der Schulausschuss über Schulen informiert wird, die sich im Sondervermögen befinden, und zum anderen, wann in Asseln Brandschutzmaßnahmen durchgeführt werden.

Frau Reder (Liegenschaftsamt) erläutert, dass die Finanzierungen aus dem Sondervermögen erfolgen, weil das aus dem normalen Haushalt nicht möglich sei. Die Beschlüsse dazu gingen den Gremien genauso zu wie bei anderen Maßnahmen auch. Es mache aber wenig Sinn, in diesen Fällen Brandschutzmaßnahmen durchzuführen, die man hinterher im Rahmen einer normalen Sanierung ganz oder teilweise wieder rückgängig machen müsste. Daher sei der Grundsatzbeschluss zu diesem speziellen Fall als Gesamtpaket zu verstehen.

Herr Gönen (Städtische Immobilienwirtschaft) ergänzt, dass es für das Immanuel-Kant-Gymnasium und die Max-Born-Realschule einen separaten Auftrag gebe, und die Immobilienwirtschaft gerade dabei sei, die Grundlagenermittlung aufzustellen.

Herr Drolshagen (Behindertenpolitisches Netzwerk) informiert, dass es an einer Dortmunder Schule im Zuge einer Brandschutzmaßnahme Schwierigkeiten gegeben habe, weil eine schwerbehinderte Lehrkraft nach der Sanierung auf einmal neue Barrieren vorgefunden habe. Daher interessiere ihn, ob bei der Immobilienwirtschaft auch geprüft werde, ob Schülerinnen, Schüler oder Lehrkräfte ggf. durch Brandschutzmaßnahmen blockiert werden.

Herrn Gönen (Städtische Immobilienwirtschaft) erschließt sich nicht, in welchen Bereichen zusätzliche Barrieren eingebaut worden sein sollen, denn bei der Brandschutzsanierung werde ein Brandschutzgutachten vorausgesetzt, und da sei es sehr wichtig, dass die Fluchtwege entsprechend den Erfordernissen hergestellt werden.

Der Vorschlag von Frau Schnittker (Vorsitzende, SPD) an beide Herren, diesen Einzelfall im Dialog außerhalb der Sitzung zu klären, wird gern aufgegriffen.

Einstimmig nimmt der Schulausschuss folgenden Antrag der CDU an:

Beschluss:

Der Vorlage wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass von der Verwaltung eine schriftliche
und nachvollziehbare Bestätigung bis zur Ratssitzung am 24.11.2011 vorgelegt wird,
wonach an allen aufgeführten Schulen, an denen noch Brandschutzsanierungen anstehen,
ein standortspezifischer Bedarf gemäß Schulentwicklungsplanung von mindestens 5
Jahren nachgewiesen wird.

Unter Einbeziehung dieses Beschlusses empfiehlt der Schulausschuss dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Dortmund
· nimmt den Sachstandsbericht zur Umsetzung des Brandschutzes an Dortmunder Schulen zur Kenntnis
· beauftragt die Städtische Immobilienwirtschaft mit der Umsetzung der noch ausstehenden Brandschutzsanierungen (Ausführungsbeschluss)

zu TOP 5.2
Sanierung der Anne-Frank-Gesamtschule
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05107-11-E1)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen, beschließt der Schulausschuss zunächst, die nächste Sitzung in der Anne-Frank-Gesamtschule durchzuführen. Aufgrund der geäußerten Bedenken hinsichtlich der Barrierefreiheit des Gebäudes bzw. der zu erwartenden Schwierigkeiten bei der vorgeschriebenen Herstellung der Öffentlichkeit kommt man schließlich einhellig zu der Auffassung, vor der nächsten Sitzung (13.00 Uhr) zu einem Ortstermin einzuladen, die Räumlichkeiten zu besichtigen und die Sitzung schließlich zur gewohnten Zeit im Ratssitzungssaal durchzuführen.

zu TOP 5.3
Gebäude der Schule Lützowstraße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04958-11-E1)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 5.4
Barrierefreie Grundschulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05184-11-E2)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Frau Blotenberg (B’90/Die Grünen) vermisst konkrete Aussagen zum Zeitrahmen. Herr Flenner (Städt. Immobilienwirtschaft) sichert dazu eine schriftliche Beantwortung für die nächste Sitzung zu.


6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche


7. Anträge / Anfragen

zu TOP 7.1
Mitwirkung des Schulausschusses bei Schulleiterbesetzungen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 05601-11)

Zurückgezogen.

zu TOP 7.2
Wasserspender in Schulen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 05602-11)

Die Bitte um Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

zu TOP 7.3
Sporthalle und Außensportanlagen Kirchlinde
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05624-11)

Die Bitte um Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

zu TOP 7.4
Sicherheit der Schulwege
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05664-11)

Die Bitte um Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.









zu TOP 7.5
Doppelter Abiturjahrgang
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05665-11)
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05665-11-E1)

Einstimmig nimmt der Schulausschuss folgenden, in der Sitzung mündlich ergänzten (siehe fetten, kursiven Text) Antrag der Fraktion B’90/Die Grünen an:

Beschluss:

1) Die Verwaltung wird gebeten, in der übernächsten Sitzung des Ausschusses eine Einschätzung zu den Auswirkungen des Doppelten Abiturjahrgangs 2013 zu geben. Dabei sind insbesondere auch die voraussichtlichen Entlasszahlen der Schülerinnen und Schüler aller Schulformen darzustellen.

2) Zur Sitzung werden VertreterInnen der Technischen Universität Dortmund, der Fachhochschule Dortmund, der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer sowie der Agentur für Arbeit eingeladen und um eine Einschätzung und Bewertung gebeten.

Begründung:

Im Jahr 2013 wird in NRW die Umstellung vom neunjährigen auf das achtjährige Gymnasium
abgeschlossen sein. Durch den Doppelten Abiturjahrgang werden dann zusätzlich
55.000 AbiturientInnen einen Studien- oder Ausbildungsplatz suchen.

Das hat auch Auswirkungen auf die Schülerinnen und Schüler anderer Schulformen, die
im Sommer 2013 entlassen werden und ebenfalls eine Ausbildungsstelle benötigen. Durch
den Wegfall des Wehr- und Zivildienstes wird diese Problematik zusätzlich verstärkt. Vor
diesem Hintergrund sehen viele SchülerInnen und Eltern auch in Dortmund diesen Termin
mit Sorge.
Um den Schulausschuss umfassend über die Auswirkungen des Doppelten Abiturjahrgangs
in Dortmund und die Vorbereitungen darauf seitens der Hochschulen und der Arbeitsagentur
zu informieren, halten wir eine umfassende Beratung im Ausschuss für notwendig.




Die Vorsitzende dankt für die Mitarbeit am heutigen Tag und schließt die öffentliche Sitzung um
13.50 Uhr.





S c h n i t t k e r N e u m a n n S t a h n k e
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin


Anlage 1:

(Siehe angehängte Datei: Präsentation Schulausschuss 2011.pdf)