Niederschrift
über die 15. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 01.03.2012,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 14:00 - 15:55 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Dieter Aldehoff
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Wulf Homann
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe
Nicht anwesend:
Karl-Otto Clemens
Dirk May
2. Beratende Mitglieder:
Gertrude Herzog
3. Verwaltung:
Michael Grenz
Diana Karl
Lydia Panitz
Reinhard Pohlmann
Manfred Stankewitz
4. Gäste:
Frank Ortmann, Geschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes Kreisverband Dortmund e.V. - zeitweise -
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 15. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 01.03.2012, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Seniorenbeirates am 26.01.2012
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
3. Berichte
3.1 Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
mündlicher Bericht
3.2 Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
mündlicher Bericht
3.3 Bericht aus dem Integrationsrat
mündlicher Bericht
4. Vorlagen
4.1 Geschäftsbericht Seniorenbüros 2011
BE: Reinhard Pohlmann, Stadt Dortmund, Fachdienst Seniorenarbeit
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06416-12)
4.2 Masterplan Vergnügungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06020-11)
hierzu: -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2012
hierzu: -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2012
hierzu: -> Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2012
hierzu: -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2012
4.3 Neuauflage der Broschüre "Psychosoziales Adressbuch"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06395-12)
5. Anträge/Anfragen
5.1 Altersbegrenzung für Seniorentätigkeit
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 06535-12)
6. Mitteilungen
6.1 mündlicher Bericht
Mitteilungen
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
Danach begrüßt Frau Brand den Referenten Herrn Pohlmann. Als weiterer Referent zum Tagesordnungspunkt 4.1 ist auch Herr Ortmann, Geschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes Kreisverband Dortmund e.V., erschienen.
Alsdann macht die Vorsitzende auf den Wechsel in der Geschäftsstelle aufmerksam und stellt Frau Karl als neue Geschäftsführung vor.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Mielicki benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Seniorenbeirates am 26.01.2012
Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Seniorenbeirates am 26.01.2012 wird einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
nicht besetzt
3. Berichte
zu TOP 3.1
Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
Die Sprecherin des Arbeitskreises Pflege im Alter sowie Herr Erdmanski als Mitglied des Arbeitskreises Wohnen und Leben im Alter berichten aus den vergangenen Sitzungen.
Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit:
Herr Siegmund teilt mit, dass er aus organisatorischen Gründen als Sprecher des Arbeitskreises „Öffentlichkeitsarbeit“ zurückgetreten sei. Der Arbeitskreis habe Frau Kalamajka einstimmig zur Nachfolgerin gewählt.
Redaktionsschluss für die Sommerausgabe Senioren Heute sei am 17.04.2012. Artikel und Bilder seien bis zu diesem Tage an die Geschäftsstelle des Seniorenbeirates zu senden.
Die gemeinsam erarbeitete Präsentation des Seniorenbeirates werde in der nächsten öffentlichen Sitzung am 03.05.2012 an alle Beiratsmitglieder verteilt, so Herr Siegmund weiter.
Arbeitskreis Kultur, Sport und Freizeit:
Frau Beyna weist auf den Seniorennachmittag am 15.04.2012 im Rathaus hin. Weitere Informationen sind der Umlaufmappe zu entnehmen. Die Teilnehmerliste sei bitte von allen Beiratsmitgliedern auszufüllen.
zu TOP 3.2
Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
Frau Steffen berichtet aus den vergangenen Sitzungen des Behindertenpolitischen Netzwerkes und seiner Arbeitsgruppen und weist auf die Veranstaltung des Behindertenpolitischen Netzwerkes gemeinsam mit dem Seniorenbeirat am 14.03.2012 im Rathaus hin.
zu TOP 3.3
Bericht aus dem Integrationsrat
Herr Prof. Dr. Schwarze berichtet aus den vergangenen Sitzungen des Integrationsrates im September und November 2011 und informiert über die dort behandelten Vorlagen und Themen.
Dazu sei zu sagen, dass die Belange der Senioren teilweise nur unzureichend gewürdigt wurden. Eine ausführliche Kritik habe Prof. Dr. Schwarze jeweils an entsprechender Stelle angebracht.
4. Vorlagen
zu TOP 4.1
Geschäftsbericht Seniorenbüros 2011
BE: Reinhard Pohlmann, Stadt Dortmund, Fachdienst Seniorenarbeit
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06416-12)
Herr Pohlmann weist vor Beginn der Berichterstattung auf die gemeinsame Informationsveranstaltung mit dem Seniorenbeirat am 12.03.2012 hin.
Auf eine Präsentation des Geschäftsberichtes werde im Hinblick auf die o. a. Veranstaltung verzichtet.
Herr Pohlmann nennt drei wesentliche Punkte der Arbeit der Seniorenbüros:
1. Die Seniorenbüros haben zum Ausdruck gebracht, dass diese Form der Seniorenarbeit in Dortmund nicht mehr wegzudenken sei. Die Seniorenbüros seien bei den Menschen angekommen. Das zeigten die starken Innanspruchnahme - Quoten. Zwei Kennziffern seien hier zu nennen - ca. 28.000 Kundenkontakte hätten in 2011 stattgefunden. Diese Anzahl dokumentiere, dass die Büros als Fachstelle angenommen würden und mache deutlich, welchen Bedarf es an Beratung, Unterstützungsnotwendigkeiten etc. gebe.
2. Es seien ca. 650 komplexe Einzelfälle bei diesen Kontakten zu verzeichnen. Das seien 650 Menschen, bei denen es seine Kolleginnen und Kollegen im vergangenen Jahr, teilweise mit ganz erheblichem zeitlichem Aufwand, erreicht hätten, dass diese Menschen weiterhin selbstständig zu Hause wohnen bleiben konnten. Trotz ihrer Einschränkungen oder Pflegebedürftigkeit sei es gelungen, die Lebenslage bei diesen Menschen zu stabilisieren. Und das beinhalte Punkt 3.
3. Es reiche nicht aus, „nur eine gute Beratung zu leisten“, indem den Menschen Hintergründe erläutert würden, wie sie an Leistungen aus der Pflegeversicherung, der Sozialversicherung oder anderen sozialleistungsrechtlichen Bereichen kämen. Die Lebenslage der Menschen zu stabilisieren erreiche man dadurch, dass die Seniorenbüros bei der Umsetzung der Hilfe dabei seien und diese organisieren. Dieser Tatbestand unterscheide die Seniorenbüros in Dortmund wesentlich von vielen anderen Beratungsstellen dieser Art in Deutschland. Es helfe nicht, den Menschen nur Ratschläge zu geben. Man müsse die Menschen an die Hand nehmen und die Hilfen entsprechend ihrer Bedürfnisse organisieren. Das gelte im Übrigen durchaus auch für Menschen, die nicht auf Sozialhilfe angewiesen seien und pflegerische Leistungen in Anspruch nähmen. Es seien fast ausschließlich Menschen, die sich in einer Phase des Älterwerdens befänden, in der man in erster Linie schauen müsse, wie man diese Lebenssituation stabilisiere.Wenn es dann gelungen sei, die Menschen zu versorgen oder ihnen Versorgungsangebote anzubieten, käme es aber immer wieder darauf an, dass die Menschen diese Hilfen auch annähmen. Und auch dafür würden seine Kolleginnen und Kollegen Sorge tragen.
Herr Ortmann merkt an, wie wichtig es sei, dass die Träger der Wohlfahrtsverbände und die Stadt Dortmund gemeinschaftlich die Seniorenbüros betreiben. Die Nachfrage in den Seniorenbüros verdeutliche die permanent steigende Akzeptanz in der Bevölkerung. Nach seiner Ansicht liege das auch daran, dass man nicht nur defizitorientiert in Richtung Pflege gehe, sondern mit Hilfe kleinräumiger Netzwerke die Senioren im Stadtbezirk abhole, an die Hand nehme und Hilfe leiste. Ein weiterer Aspekt der Arbeit der Seniorenbüros sei, dass man einen volkswirtschaftlichen Nutzen erziele. Man schaffe, dass sehr viele Seniorinnen und Senioren durch die vermittelnden Tätigkeiten länger in ihrer eigenen Häuslichkeit blieben.
Eine Perspektive für die Zukunft werde sein, dass man im Rahmen eines Projektes prüfe, ob es zusätzliche Notwendigkeiten gebe, die in den Seniorenbüros umgesetzt werden sollten. Zudem werde man ein Seniorenbüro eines Stadtbezirks auswählen, um exemplarisch die Senioren, aber auch die Netzwerkpartner zu fragen, wie die Arbeit eingeschätzt würde und wo Versorgungslücken beständen. Das erlaube, die Arbeit der Seniorenbüros auch noch einmal kritisch mit wissenschaftlicher Evaluation zu untersuchen bzw. im Stadtbezirk zu verankern, welche Bedürfnisse vorliegen, damit diese Angebote entwickelt werden können.
Abschließend trägt Herr Pohlmann vor, dass man diesen exemplarischen Beteiligungsprozess bis zur Sommerpause durchführe wolle. Zurzeit würden Gespräche mit dem Kuratorium Deutscher Altershilfe (KDA) geführt, mit dessen Hilfe man gemeinsam eine Fachveranstaltung durchführen möchte.
Die Verwaltung und die Wohlfahrtsverbände seien sich darin einig, dass diese Veranstaltung dazu dienen solle, die Beratungszeiten wieder aufzustocken, aber auch, dass man im Zuge des demographischen Wandels in Dortmund Hilfestrukturen entwickeln könne, die es ermöglichten, dass die Menschen so lange wie möglich in ihrem gewünschten Umfeld verbleiben können.
Zu dieser Fachveranstaltung werden die Seniorenbeiratsmitglieder zum gegebenen Zeitpunkt eingeladen.
Nach dem Vortrag wird das Thema kurz diskutiert. Der Seniorenbeirat nimmt den Geschäftsbericht der Seniorenbüros 2011 zur Kenntnis.
Anschließend bedankt sich Frau Brand bei Herrn Reinhard Pohlmann und Herrn Frank Ortmann.
Die Sitzung wird von 15.00 – 15.10 Uhr unterbrochen.
zu TOP 4.2
Masterplan Vergnügungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06020-11)
hierzu: ->Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2012
hierzu: ->Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2012
hierzu: ->Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2012
hierzu: ->Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2012
Dem Seniorenbeirat liegen Empfehlungen der Bezirksvertretung Mengede, der Bezirksvertretung Innenstadt-West, der Bezirksvertretung Scharnhorst und der Bezirksvertretung Hörde vor.
Der Seniorenbeirat nimmt diese zur Kenntnis und folgt folgender Empfehlung der Bezirksvertretung Scharnhorst:
Die SPD Fraktion ist der Meinung, dass die Stadtverwaltung in der Lage ist, den Masterplan ohne Fremdvergabe aufzustellen.
Empfehlung
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt mit Mehrheit, bei einer Gegenstimme, dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung – allerdings ohne Fremdvergabe – zu folgen.
Mit dieser Ergänzung empfiehlt der Seniorenbeirat bei 22 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen, dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:
BeschlussDer Rat der Stadt Dortmund beschließt die Erarbeitung des Masterplans Vergnügungsstätten und beauftragt die Verwaltung zur Vergabe eines Gutachtens mit einem Gesamtaufwand i. H. v. 70.000 €. Mit Unterstützung des beauftragten Büros wird in der Verwaltung der Masterplan Vergnügungsstätten als verbindliches Steuerungskonzept erarbeitet.
zu TOP 4.3
Neuauflage der Broschüre "Psychosoziales Adressbuch"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06395-12)
Frau Herzog bemängelt, dass unter Punkt 11. „Selbsthilfe“ keine Selbsthilfegruppe für Schwerhörige und ertaubte Menschen angegeben wurde.
Der Seniorenbeirat nimmt die Neuauflage der Broschüre „Psychosoziales Adressbuch“ damit zur Kenntnis.
5. Anträge/Anfragen
zu TOP 5.1
Altersbegrenzung für Seniorentätigkeit
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 06535-12)
Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag des Herrn Mielicki vor:
Die Altersgrenze für die Tätigkeit von Seniorinnen und Senioren z. B. als Schöffen, in Aufsichtsräten o. ä., bei Parteien, Banken und vielen anderen Organisationen wird allgemein mit 65 Jahren angegeben.
Die Verwaltung wird gebeten, diese Beschränkung, soweit es ihren Möglichkeiten entspricht, aufzuheben und für den Stadtbereich Dortmund eine Aufhebung dieser Altersbegrenzung zu empfehlen und zu propagieren.
Begründung
Die geistige und körperliche Verfassung eines älteren Menschen kann sehr unterschiedlich sein und ist nicht unbedingt von der Anzahl seiner Lebensjahre abhängig. Seniorinnen und Senioren über 65 Jahre müssen selbst entscheiden, was sie noch können und wollen. Außerdem verfügen sie über große Erfahrung und Zeit. Schon lange sind Ausnahmen üblich, wie z.B. bei Führungskräften, Selbständigen, in der Politik, in Organisationen u. a. In den Parteien sind Senioren über 65 Jahre für Mandate nicht mehr erwünscht - zum Plakatieren, Kassieren, Werbetätigkeiten u. a. werden sie ohne Frage nach dem Alter gesucht und eingesetzt. Ähnliches gilt für fast alle Vereine und Organisationen.
Nach eingehender Diskussion wird vereinbart, dass diese Problematik in der nächsten Sitzung der Landesseniorenvertretung NRW vorgetragen werde. Über das Ergebnis, und ob dieser Antrag an die zuständigen politischen Gremien weiter transportiert werden kann, werde in einer der nächsten öffentlichen Sitzungen Rückmeldung gegeben.
Die Beschlussfassung wird daraufhin vertagt.
6. Mitteilungen
zu TOP 6.1
mündlicher Bericht
Die Vorsitzende gibt folgende Informationen weiter:
Termine/Veranstaltungen:
-12.03.2012
Informationsveranstaltung für die Mitglieder des Seniorenbeirates zum Geschäftsbericht Seniorenbüros 2011 mit Herrn Pohlmann um 10.00 Uhr im Rathaus.
-14.03.2012
Gemeinsame Veranstaltung des Seniorenbeirates und des Behindertenpolitischen Netzwerkes zum Thema „Menschen mit altersbedingten Einschränkungen und Menschen mit Behinderungen – Im Pflegefall gut versorgt?“ um 19.00 Uhr im Rathaus.
Inhalt der Umlaufmappe:
- Pressemitteilung der Landesseniorenvertretung NRW. Das Jahresmotto lautet „Miteinander leben“.
- Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV): Hinweis auf die Ausstellung „Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland“ vom 23. Februar bis 9. März 2012 in der Wilhelm-Busch- Realschule in 44149 Dortmund, Höfkerstr. 7.
Zeitschrift Senioren Heute:
- Im Sitzungsraum 331.1 lägen noch einige Exemplare der Winterausgabe zur Mitnahme aus.
- Die Frühjahrsausgabe könne ab dem 20.03.2012 im Sitzungsraum 331.1 abgeholt werden.
Aktivitäten des Seniorenbeirates:
Frau Brand schlägt vor, eventuell über einen Bundestagsabgeordneten eine Studienfahrt nach Berlin für das Jahr 2013 zu beantragen.
Öffentliche Sitzung am 03.05.2012:
Referentin zum Thema „Unabhängige Patientenberatung Deutschland – UPD gGmbH“ sei Frau Bakarinow-Busse.
Herr Hendler teilt mit, dass das neue Zelt angekommen sei und schlägt vor, eine Liste auszulegen, in die sich die Seniorenbeiratsmitglieder bei Bedarf eintragen. Somit wisse man stets, wann und wo das Zelt zum Einsatz komme.
Herr Mielicki bittet in Bezug auf das Rückschreiben des Oberbürgermeisters zum Thema „Trümmerfrauen“ um Beschlussfassung, wie der Seniorenbeirat in dieser Angelegenheit zukünftig weiter verfährt.
Mit Verweis auf die Ergebniszusammenfassung der Klausurtagung des Seniorenbeirates am 02.12.2011 zu diesem Vorschlag wird die Angelegenheit nicht weiter erörtert.
Herr Pelzer bittet um Übersendung des Schreibens an den Oberbürgermeister zum Thema „Personalstellen in den Seniorenbüros“. Die Geschäftsführung wird dieses Schreiben Herrn Pelzer zukommen lassen.
Verbunden mit den besten Wünschen für den Heimweg beendet Frau Brand die Sitzung um 15.55 Uhr.
Elisabeth Brand Siegfried Mielicki Diana Karl
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin