Hauptausschuss und Ältestenrat

Tagesordnung (öffentlich)

für die 42. (d) Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW,
am 26.03.2020, Beginn 13:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 13.02.2020

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Digitalisierung des Radverkehrs
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16389-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2020
(Drucksache Nr.: 16389-20)

3.2 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15300-19)

3.3 Beteiligung am BMI Smart City Förderaufruf
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17042-20)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- unbesetzt -

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark - Kostenerhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16521-20)

7. Schule
- unbesetzt -

8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- unbesetzt -

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Verkaufsoffener Sonntag am 29.03.2020 im Stadtbezirk Hörde am 05.04.2020 im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 03.05.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16725-20)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 13.03.2020
(Drucksache Nr.: 16725-20-E3)

10.2 Verkaufsoffene Sonntage 2020, hier: Terminänderungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16723-20)

10.3 Einrichtung von 17 Planstellen im StA 10 zur Sicherstellung von betrieblichen Aufgaben
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16720-20)

10.4 Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17103-20)

11. Anfragen
- unbesetzt -