Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

Festgestellte T a g e s o r d n u n g

für die 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung,
Wohnen und Immobilien,
am 12.05.2010, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

Benennung des Platzes am U - hier: Verlegung des Platzes von Buffalo
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2010
(Drucksache Nr.: 16314-09-E14)

Stilllegung von Betriebsteilen der Firma Envio im Hafen Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01118-10)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01118-10-E1)

Massiver Eingriff in den Lebensraum einer streng geschützten FFH-Art beim Bau der Kanalbrücke Lindenhorst
Vorschlag zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 01171-10)

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien am 14.04.2010

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00821-10)
hierzu -> Haushaltsplanentwurf 2010
(Drucksache Nr.: 00677-10)

2.2 Rhein-Ruhr-Express, Sachstand und Planungen in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00148-10)
Verzögerung der Sanierung des Hauptbahnhofes
Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00192-10)
- Lag bereits zur Sitzung am 03.03.2010 vor. -
Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund
Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlagen Hauptbahnhof - Sachstandsbericht -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00696-10)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2010

hierzu -> Ergänzungsschreiben
(Drucksache Nr.: 00696-10-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00192-10-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00696-10-E2)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00696-10-E3)

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Integriertes Stufenkonzept für eine "Lebenswerte Nordstadt"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00852-10)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2010
(Drucksache Nr.: 00852-10)

3.2 Radverkehrsförderung für Quartiere in Stadt und Peripherie am Beispiel Dortmunds (2008 - 2009)
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01055-10)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01055-10-E1)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
hier: Angelegenheiten der Stadtplanung

4.1 Regionaler Masterplan A40|B1 und Gestalthandbuch A40|B1
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00824-10)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010
(Drucksache Nr.: 00824-10)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2010

4.2 Erhalt der Anbindung der Universitätsstraße durch Verzicht des Rückbaus der provisorischen Baustraße, Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2010, Überweisung an den Rat der Stadt Dortmund
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2010
(Drucksache Nr.: 09946-07-E4)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09946-07-E5)

4.3 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In W 218 - östlich Schnettkerbrücke - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Teilbereich des Bebauungsplanes In O 219; II. Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes In W 218; III. Entscheidung über Stellungnahmen aus der Offenlegung; IV. Satzungsbeschluss; V. Beifügung einer Begründung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00807-10)








4.4 Bauleitplanung
Bebauungsplan InN 222 - ehemalige Sinteranlage -
hier: I. Aufhebungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 220, II. Beschluss zur Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes InN 222, III. Offenlegungsbeschluss, IV. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00747-10)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2010
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00747-10-E1)

4.5 Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung, Bebauungsplan In N 229 – südlich Brackeler Straße –
hier: I. Erneuter Offenlegungsbeschluss II. Beschluss zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre vom 02.04.2009 um ein Jahr für den Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes In N 229 – südlich Brackeler Straße Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00793-10)

4.6 Bauleitplanung; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 225n -Zeche Crone-
hier: Aufhebung der bisher gefassten Beschlüsse zum Bebauungsplan Hö 225, Beschluss zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 225n -Zeche Crone- mit neuer Zielsetzung und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00769-10)

4.7 Bauleitplanung; 29. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 144 –Vorsteherstraße-; hier: I. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (29.Änderung); II. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 144 –Vorsteherstraße-; III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00825-10)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2010

4.8 Bauleitplanung, 1. Änderung des Bebauungsplanes 36 - Karl-Liebknecht-Straße-
hier: Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes 36, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00894-10)

4.9 Bauleitplanung; 1. Änderung Bebauungsplan 158 - Semerteichstraße/Im Defdahl - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss, III. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00841-10)

4.10 Kampagne SEHEN LERNEN der Landesinitiative StadtBauKultur NRW in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00982-10)



4.11 L663n (OWIIIA)
Zusatz- /Ergänzungsantrag sowie Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 00753-10-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 14.04.2010 vor. -
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00753-10-E2)

4.12 Middelmannstrasse
Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 01029-10)

4.13 Entwicklung des oberen Ostenhellwegs
Vorschlag zur TO sowie Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01007-10)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01007-10-E1)

5. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
hier: Angelegenheiten der Bauordnung

5.1 Information an den Fachausschuss (AUSWI) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 1. Quartal 2010 behandelt wurden
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00858-10)

6. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft
- unbesetzt -

7. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

7.1 Verkehrsgerechter Umbau der Erschließungsanlagen im Umfeld der Entwicklung des Einkaufszentrums auf der Fläche des Thier-Areals in Dortmund - Innenstadt-West nach dem Bebauungsplan InW 125n
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 00778-10)

7.2 Abweichungssatzung für die beitragsrechtliche Abrechnung der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NRW für die Hohe Straße von Hiltropwall / Südwall bis Markgrafenstraße / Gerstenstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00570-10)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010

7.3 Anlage von Radverkehrsanlagen in der Lindemannstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00786-10)

7.4 Stolpersteine
Vorschlag zur TO sowie Antrag zur Beschlussfassung (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01040-10)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01040-10-E1)

8. Angelegenheiten des Stadtbahnbauamtes
- unbesetzt -




9. Angelegenheiten des Vergabe- und Beschaffungsamtes
- unbesetzt -

10. Angelegenheiten des Amtes für Wohnungswesen

10.1 Abschlussbericht der kleinräumigen Quartiersanalyse "Union-Viertel"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00705-10)

10.2 Vorkaufsrechtssatzungen für Großwohnsiedlungen
Vorschlag zur TO sowie Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01009-10)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01009-10-E1)

10.3 Vorkaufsrechte kommunaler Wohnungsbestände
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 00752-10-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 14.04.2010 vor. -
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00752-10-E2)

11. Betriebsausschussangelegenheiten der Friedhöfe Dortmund
- unbesetzt -

12. Angelegenheiten des Umweltamtes

12.1 Kampagne "Kopf an: Motor aus. Für null CO2 auf Kurzstrecken"
Mündlicher Bericht
Powerpoint-Vortrag von Prof. Dr.-Ing. Oscar Reutter, ab 17.00 Uhr möglich

12.2 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Jahresbericht 2010
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00419-10)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2010

12.3 Pleckenbrinksee
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 00754-10-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 14.04.2010 vor. -
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00754-10-E2)

12.4 Das neue Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00748-10)

12.5 Neuerungen im Zusammenhang mit dem Bundesnaturschutzgesetz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00984-10)

13. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Stadtgrün
- unbesetzt -





14. Anfragen

14.1 Entfernung der Autodurchfahrts-Sperre an der JFS Hombruch
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 01033-10)

14.2 Verkehrsrechtliche Widmung der von Autos befahrenen Spielfläche an der JFS Hombruch
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 01034-10)

14.3 Optimierung des Abbiegens auf den Radweg Hombrucher Straße
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 01039-10)
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01039-10-E1)

14.4 Omnipräsenz des Planungsdezernenten auch bei Angelegenheiten des Umweltdezernates
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 01041-10)
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01041-10-E1)

14.5 Abholzung eines Wäldchens am Steinklippenweg
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 01042-10)

14.6 Einladungspraxis zum Bürgergespräch Umwelt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 01047-10)
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01047-10-E1)