Niederschrift
über die 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 02.09.2008
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:30 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm’in Birgit Jörder (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU) i.V. für Rm Ulrich Monegel (CDU)
Rm Jürgen Böhm (CDU)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Thomas Gerber (FDP/Bürgerliste) i. V. für Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
Rm Dirk Goosmann (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU) i.V. für sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Peter Kozlowski (SPD)
Rm Ulrike Matzanke (SPD)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
sB Kai-Uwe Neuschäfer (SPD)
Rm Thomas Offermann (CDU)
Rm Manfred Sauer (CDU)
Rm Friedhelm Sohn (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Ute Uhrmann (CDU)
Rm Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Rm Max Branghofer (DVU) (bis 18:00 Uhr) i. V. für Rm Gerald Branghofer (DVU)
Rm Hannes Fischer („Die Linken im Rat“)
sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)
sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)
3. Beratende Mitglieder:
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Petra Fisch, 52/1
Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
Christiane Straube, 41
5. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann
Johannes Blume – 52/5
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Heinz Bünger –41/VHS
Kurt Eichler - 41/KB
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Rolf Kuttig – 41
Ulrich Moeske - 41/BL
Bettina Pesch – 42/TL
Annette Schulz – BL-4/Dez
Ute Spreen –52/4
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Lothar Welsch - 41/BGL
Dr. Kurt Wettengl - 41/MO
6. Gäste:
Jürgen Fischer, Ruhr 2010 GmbH
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 02.09.2008, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.0 Bestellung eines Schriftführers
(Drucksache Nr.: 12368-08)
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.04.2008
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.06.2008
2. Präsentationen
2.1 Dortmund_RUHR.2010 - Kulturhauptstadt Europas
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12579-08)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Bericht der Verwaltung zur Barrierefreiheit in den Kultureinrichtungen der Stadt Dortmund
- mündlicher Bericht
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2008
(Drucksache Nr.: 10954-08-E1)
3.2 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11636-08)
3.3 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12635-08)
3.4 Neuanschaffung von Medien in Bibliotheken
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12654-08)
3.5 Kulturhauptstadt 2010
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12657-08)
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
4.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007
Beantwortung einer Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 11709-08-E2)
4.2 Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12488-08)
4.3 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12354-08)
4.4 Nutzerorientierte Ertüchtigung von Sporthallen
hier: Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12364-08)
4.5 Förderung der Bewegungserziehung in Tageseinrichtungen für Kinder - Berücksichtung von Einrichtungen in der Nordstadt,
- mündl. Berichterstattung
4.6 Hochwasserschäden an Sportplätzen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12658-08)
4.7 Umbau Naturbad Froschloch
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12659-08)
4.8 Anpassung der Jahreskartenpreise für den Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache-Nr.: 12440-08)
- Vorlage wird nachversandt
4.9 Initiative Dortmund Parks - Ergebnisse des Workshops 'Grünflächen des 21. Jahrhunderts'
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12431-08)
4.10 Familienfreundliche Gartenparks - Ergebnisse der studentischen Projektarbeit (FH Osnabrück) und Vorhaben im Rahmen der Initiative Dortmund Parks
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12426-08)
4.11 Kooperation von Kleingartenanlagen mit Schulen und Kindertagesstätten
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12656-08)
5. Angelegenheiten des Theaters
5.1 Änderung der Betriebssatzung des „Theater Dortmund“ mit zusätzlicher Spartenbildung Ballett, Bestellung eines Betriebsleiters, Umbenennung der Sparte Ballett in „Ballett Dortmund“ und Kooperationsvereinbarung zwischen Oper und Ballett
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12324-08)
6. Sonstige Angelegenheiten
6.1 Partnerschaftliche Projekte mit der türkischen Stadt Trabzon
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12347-08)
6.2 Vereinbarung über Formen der projektbezogenen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Dortmund und dem Stadtbezirk Beyoglu/Istanbul
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12232-08)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.0
Bestellung eines Schriftführers
(Drucksache Nr.: 12368-08)
Einstimmig bestellt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Herrn Axel Bredensteffen als Schriftführer.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Frebel (B’90/Die Grünen) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der TOP 3.5 „Kulturhauptstadt 2010“ - Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen) -, (Drucksache Nr.: 12657-08) wurde zurückgezogen.
Ansonsten wird die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.04.2008
Die Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.04.2008 wird mit folgender Ergänzung zu TOP 3.6 - Sonnensegel Westfalenpark - einstimmig genehmigt:
„Herr Kozlowski (SPD) hat darum gebeten, das Gutachten zur Statik des Sonnensegels einzusehen.“
zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.06.2008
Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.06.2008 wird mit folgender Ergänzung zu TOP 4.3 - Gedenktafel „Bücherverbrennung“ Hansaplatz - einstimmig genehmigt: “Herr Kozlowski (SPD) regt an, den vorliegenden Text zu überdenken, weil er so nicht in Ordnung sei.“
2. Präsentationen
zu TOP 2.1
Dortmund_RUHR.2010 - Kulturhauptstadt Europas
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12579-08)
Herr Jürgen Fischer (Ruhr 2010 GmbH) erläutert den Sachstand des Projektes „Kulturhauptstadt Europas – Ruhr 2010“ anhand einer Folienpräsentation. (Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.)
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) dankt Herrn Fischer für den Sachstandsbericht. Er merkt an, dass es nicht sein könne, dass aufgrund finanzieller Schwierigkeiten, die im Vortrag von Herrn Fischer angedeutet wurden, Projekte hinsichtlich ihrer Finanzierung auf die kommunale Ebene abgewälzt werden. Er finde es auch nicht sehr glücklich, dass viele Veranstaltungen, die unter Punkt 4 der Vorlage aufgelistet sind, bereits seit Jahren laufen.
Seine Fraktion stehe aber insgesamt hinter dem Projekt „Ruhr 2010“, allerdings mit der Maßgabe, dass finanzielle Schwierigkeiten der Ruhr 2010 GmbH nicht auf die Kommunen abgewälzt werden.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) weist darauf hin, dass die Mittel der Ruhr 2010 GmbH sehr begrenzt sind. Unter anderem ist nicht absehbar, ob die Sponsorengelder in der geplanten Höhe eingeworben werden können. Nicht alle vorgeschlagenen Projekte können gefördert werden. Dennoch sei es zu überlegen, einzelne, nicht geförderte, aber sinnvolle Projekte durchzuführen.
Herr Sauer (CDU) schließt sich den Aussagen von Herrn Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) hinsichtlich der Finanzierung an. Er vermisse auch eine Beteiligung der Oper an den Projekten. Herr Sauer nimmt im Weiteren Bezug auf einige in der Anlage 1 der Vorlage aufgeführten Projekttitel und bittet darum, zukünftig in Vorlagen weitestgehend auf Anglizismen zu verzichten.
Herr Goosmann (SPD) führt aus, dass von ca. 1.900 angemeldeten Projekten nur rd. 200 gefördert werden. Soweit sich unter den nicht geförderten Dortmunder Projekten qualitativ gute befinden sei es zu überlegen, ob man nicht den Mut haben solle, diese in kommunaler Trägerschaft zu finanzieren. Er fragt nach, welcher Anteil der Finanzmittel der Ruhr 2010 GmbH für die Projekte zur Verfügung stehen.
Herr Gündüz begrüßt es, dass viele Projekte für Migranten enthalten sind.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) bemängelt die geringe finanzielle Ausstattung.
Er regt an, alle politischen Kontakte für Gespräche auf Landes- und Bundesebene zu nutzen, um hier in deutlich höheren Größenordnungen Geld einzuwerben, zumal es viele Jahrzehnte dauern werde, bis wieder eine Kulturhauptstadt nach Deutschland finde.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD) fasst die Wortmeldungen zusammen und bittet Herrn Fischer (Ruhr 2010 GmbH) zur Finanzierung und zur Prioritätensetzung Stellung zu nehmen.
Herr Fischer (Ruhr 2010 GmbH) erklärt, dass die GmbH z.Zt. über ein Finanzvolumen von rd. 52 Mio. € verfügt. Die hierin enthaltene Landeszuwendung beträgt 12 Mio. €, die Zuwendung des Bundes
13 Mio. €. 6 Mio. € kommen von der Stadt Essen, 12 Mio. € vom Kommunalverband Ruhr aus den Umlagemitteln der Ruhrgebietsstädte. 8,5 Mio € stellt der Initiativkreis Ruhrgebiet bereit.
Ziel ist ein Budget von 62 Mio. €. Dies entspricht dem Budget der kleineren Kulturhauptstadt Linz des Jahres 2009. Man ist z.Zt. dabei, die fehlenden 10 Mio. € bei entsprechenden Sponsoren einzuwerben. Hier gibt es zwar Schwierigkeiten, man hält aber an dem Ziel fest.
Mit diesen z.Zt. noch fehlenden Mitteln stehen rd. 30 Mio. € für Projekte und Programme zur Verfügung.
Hinsichtlich der Anglizismen erklärt Herr Fischer (Ruhr 2010 GmbH), dass sämtliche Projekttitel z.Zt. überarbeitet werden.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur Kulturhauptstadt Europas – RUHR.2010 zur Kenntnis.
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Bericht der Verwaltung zur Barrierefreiheit in den Kultureinrichtungen der Stadt Dortmund
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2008
(Drucksache Nr.: 10954-08-E1)
Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2008
(Drucksache Nr.: 10954-08)
Herr Frebel (B’90/Die Grünen) nimmt Bezug auf die Umsetzung der Erklärung von Barcelona und erklärt, dass die vier Punkte des Beschlusses des Behindertenpolitischen Netzwerks zum Ausschussbeschluss gemacht und sie anschließend von der Verwaltung abgearbeitet werden sollen.
Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) weist in seiner Berichterstattung darauf hin, dass bei den bisher erfolgten Umbauarbeiten immer darauf geachtet wurde, die bestehenden Einrichtungen behindertengerecht zu gestalten. Manchmal stehen aber Probleme des Denkmalschutzes, der Bautechnik und der Finanzierung dieser Absicht entgegen, sodass auch in Zukunft nicht alle Einrichtungen in vollem Umfang behindertengerecht gestaltet werden können. Bei Neubauten konnte durchgehend der barrierefreie Zugang zu den Angeboten umgesetzt werden.
Hinsichtlich des geforderten Sensibilisierungstrainings führt Herr Eichler aus, dass aus seiner Sicht die Mitarbeiter der Kulturbetriebe bereits ausreichend sensibilisiert sind.
Er schlägt vor, den Dialog mit dem Behindertenpolitischen Netzwerk zu intensivieren, um gemeinsam die Beseitigung noch vorhandener Schwachstellen anzugehen.
Herr Offermann (CDU) erklärt, dass der Bericht der Verwaltung beim Behindertenpolitischen Netzwerk zu Irritationen geführt hat, weil dieser recht einseitig nur auf bestimmte Behinderungen eingeht und somit die Vielfalt der Behinderungen nicht ausreichend würdigt. Er bittet dies bei zukünftigen Berichten zu beachten und schlägt vor, derartige Berichte im Vorfeld mit der/dem Behindertenbeauftragten der Stadt und der/dem Vorsitzenden des Behindertenpolitischen Netzwerkes abzustimmen.
Herr Frebel (B’90/Die Grünen) bekräftigt seinen Antrag, dass der Ausschuss die Empfehlungen des Behindertenpolitischen Netzwerkes beschließen solle.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) schlägt vor, der im ersten Punkt der Empfehlung geforderten erneuten Untersuchung der Barrierefreiheit nicht durch teure baufachliche Untersuchungen, sondern durch einen guten Dialog zwischen dem Behindertenpolitischen Netzwerk und den Instituts-leitungen nachzukommen.
Herr Frebel (B’90/Die Grünen) zieht seinen Antrag zurück und erklärt sich mit dem Vorschlag mit der Maßgabe einverstanden, dass die Verwaltung dem Ausschuss nach einem Jahr einen Bericht über die getroffenen Maßnahmen vorlegt.
Herr Utech (SPD) bittet darum, sich auch in den Sparten Sport und Freizeit mit dem Thema Barrierefreiheit zu befassen.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht der Verwaltung zur Barrierefreiheit in den Kultureinrichtungen der Stadt Dortmund zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Dialog mit dem Behindertenpolitischen Netzwerk zu intensivieren. Über die getroffenen Maßnahmen ist dem Ausschuss in einem Jahr ein Bericht vorzulegen.
zu TOP 3.2
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11636-08)
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) fragt nach, wie die zukünftige Entwicklung der Stadtteilkulturarbeit insbesondere in Bezug auf die Volkshochschule und die Bibliotheken aussehen wird.
Herr Bünger (Geschäftsbereichsleiter Volkshochschule) teilt mit, dass die Angebote im bisherigen Umfang und Niveau bestehen bleiben sollen und dass Veränderungen weder im medialen noch im personellen Bereich vorgesehen sind. Im Jahr 2009 wird sich die Volkshochschule nach dem Prinzip des Milieumarketings noch stärker in den Sozialräumen engagieren. Entsprechende Ressourcen wurden über Drittmittel eingeworben.
Herr Moeske (Geschäftsbereichsleiter Bibliotheken) berichtet von steigenden Besucher- und Nutzerzahlen. Es sei wichtig, die Bibliotheken als Kultureinrichtungen in den Stadtbezirken zu präsentieren. Dieses Ziel wird durch eine Beteiligung an kulturellen und gesellschaftlichen Ereignissen aller Art bis hin zur Präsentation eigener Kulturangebote erreicht.
Herr Sauer (CDU) lobt die Stadtteilkulturarbeit anhand einiger Beispiele.
Herr Gündüz (Ausländerbeirat) bittet darum, zukünftig auch das Fest des Ausländerbeirates, das Münsterstraßenfest, so wie andere Straßenfeste mit in den Bericht aufzunehmen.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur
Stadtteilarbeit 2007 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.
Das Fest des Ausländerbeirates, das Münsterstraßenfest, ist zukünftig in den Bericht aufzunehmen.
zu TOP 3.3
Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12635-08)
Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) beantwortet Nachfragen einzelner Ausschussmitglieder zum Zahlenwerk.
Die Ist-Zahlen des Kulturbüros wurden versehentlich falsch dargestellt. Die korrekten Zahlen sind dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den zweiten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008 zur Kenntnis.
zu TOP 3.4
Neuanschaffung von Medien in Bibliotheken
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12654-08)
Gemeins. Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12654-08-E1)
Herr Moeske (Geschäftsbereichsleiter Bibliotheken) teilt mit, dass die Bibliotheken die zweckgebundenen Mittel erhalten haben und die entsprechende Mittelverwendung stattfindet.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 3.5
Kulturhauptstadt 2010
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12657-08)
-Zurückgezogen-
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 4.1
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007
Beantwortung einer Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 11709-08-E2)
Die Stellungnahme liegt schriftlich vor.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 4.2
Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12488-08)
Herr Böhm (CDU) fragt nach, ob die Ursache dafür, dass die prognostizierten Personalkosten deutlich über dem Plan liegen darin zu suchen ist, dass der Regiebetrieb Stadtgrün in den Eigenbetrieb aufgenommen wurde.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erläutert, dass für die Eigenbetriebe im Gegensatz zu den sonstigen Ämtern kein Ausgleich der tariflichen Lohnanpassungen erfolgt ist. Hierdurch begründen sich die für dieses Jahr prognostizierten Verluste, die sich in den Folgejahren noch deutlich steigern werden. Nachdem der Betrieb seit 8 Jahren praktisch verlustfrei geführt werden konnte, werden jetzt von außen Bedingungen gesetzt, die Verluste herbeiführen, die nicht von der Betriebsleitung zu verantworten sind.
Hierüber werde in den Haushaltsberatungen noch zu sprechen sein.
Die Nutzungsparameter der Einrichtungen stellen sich durchweg als positiv dar. Insbesondere liegen gute Ergebnisse des Lichterfestes und des Flohmarktes im Westfalenpark vor.
Die leichte Degression bei den Bäderzahlen hängt mit der reparaturbedingten Schließung des Lütgendortmunder Hallenbades zusammen.
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) regt an, die Schließungstage der Bäder mit in die Tabelle aufzunehmen. Herr Krause (Geschäftsbereichsleiter Sport) sagt dies zu.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den zweiten Quartalsbericht 2008 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12354-08)
Nach eingehender Diskussion beschließt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig, dass die Verwaltung gebeten wird, eine bessere Formulierung für die Familienkarte (Blatt 5 der Anlage, -„2 Erwachsene + 2 Kinder“-)zu finden, sodass auch Familien mit mehr als 2 Kindern in den Genuss dieses Tarifes kommen können.
Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund inklusive der Bestimmungen zum Entgelttarif zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund.
Auszug aus der noch nicht genehmigten 25. Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 28.10.2008
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.09.2008
Die Niederschrift über die 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.09.2008 wird mit folgender Ergänzung zum TOP 4.3 –Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund- einstimmig genehmigt:
„Herr Dr.Brunsing (B’90/Die Grünen) regt an, die Verwaltung möge über gesonderte Eintrittspreise für solche Schwimmer nachdenken, die die Schwimmbäder nur für kurze Zeit nutzen“.
zu TOP 4.4
Nutzerorientierte Ertüchtigung von Sporthallen
hier: Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12364-08)
Keine Wortmeldung.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur nutzerorientierten Ertüchtigung von Sporthallen zur Kenntnis.
zu TOP 4.5
Förderung der Bewegungserziehung in Tageseinrichtungen für Kinder - Berücksichtung von Einrichtungen in der Nordstadt,
- mündl. Berichterstattung
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) berichtet, dass die geplanten fünf neuen Kindertageseinrichtungen in der Nordstadt mit Bewegungsräumen ausgestattet werden sollen.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 4.6
Hochwasserschäden an Sportplätzen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12658-08)
Gemeins. Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12658-08-E1)
Herr Krause (Geschäftsbereichsleiter Sport) beantwortet die Fragen zum Sportplatz Bummelberg. Eine kurzfristige Bespielbarkeit lässt sich nicht wiederherstellen, weil eine Hälfte des Platzes durch die Unwetterschäden völlig unbrauchbar geworden ist. Eventuell kann die andere Platzhälfte noch für Trainingszwecke genutzt werden.
Vor dem Hintergrund, dass der Sportplatz im nächsten Jahr für die Umwandlung zum Kunstrasenplatz vorgesehen ist, wäre eine Sanierung der Tennendecke mit Kosten von rd. 500.000 € höchst unwirtschaftlich. Für den Spielbetrieb konnten in Abstimmung mit dem Verein Ausweichmöglichkeiten gefunden werden.
An anderen Sportplätzen konnten keine Unwetterschäden festgestellt werden.
Herr Utech (SPD) fragt nach, ob für die Schäden an vereinseigenen Einrichtungen Gelder aus Landesmitteln oder Spenden bereitgestellt werden können.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erläutert, dass die in Aussicht gestellten Landesmittel ausschließlich für Privatpersonen vorgesehen sind. Vorstellbar ist eine Zuteilung von Mitteln der Sportpauschale bei geänderter Priorisierung.
Im Hinblick auf zukünftige Hochwasserereignisse stellt Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) die Frage, ob es hinsichtlich des geplanten Kunstrasenplatzes Überlegungen gibt, etwa die Drainage anders anzulegen.
Herr Krause (Geschäftsbereichsleiter Sport) sagt zu, dieses Thema noch einmal aufzugreifen.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 4.7
Umbau Naturbad Froschloch
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12659-08)
Gemeins. Sellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12659-08-E1)
Die Beantwortung der Fragen erfolgt schriftlich.
zu TOP 4.8
Anpassung der Jahreskartenpreise für den Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12440-08)
Keine Wortmeldung.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Preise für die Jahreskarten des Westfalenpark ab 01.11.2008 gemäß der Anlage 1 anzupassen.
zu TOP 4.9
Initiative Dortmund Parks - Ergebnisse des Workshops 'Grünflächen des 21. Jahrhunderts'
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12431-08)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) weist auf die in den nächsten Jahren erfolgenden erheblichen Flächenzuwächse durch die Umwandlung von Industriebrachen zu Park- und Grünanlagen hin, die nicht mit den derzeit verfügbaren Pflege- und Wartungsbudgets übereinstimmen. Mit Blick auf die Haushaltslage kann diese Entwicklung so nicht weitergeführt werden. Es ist nötig, eine strategische Diskussion darüber zu führen, wo hochwertige Anlagen bestehen sollen und wo man geringwertigeres Grün tolerieren kann.
Die derzeitige Situation ständig zunehmender Grünflächen bei ständig sinkenden Pflege- und Wartungs-budgets ist irgendwann nicht mehr beherrschbar.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Ergebnisse des Workshops ‚Grünflächen des
21. Jahrhunderts’ und die vorgesehenen Realisierungsmaßnahmen zur Kenntnis.
zu TOP 4.10
Familienfreundliche Gartenparks - Ergebnisse der studentischen Projektarbeit (FH Osnabrück) und Vorhaben im Rahmen der Initiative Dortmund Parks
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12426-08)
Keine Wortmeldung.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Ergebnisse der studentischen Projektarbeit (FH Osnabrück) und die vorgesehenen, beispielhaften Einzelmaßnahmen in den Kleingartendaueranlagen ‚Brackel 21’, ‚Am Funkturm’ und ‚Konrad Glocker’ zur Kenntnis.
zu TOP 4.11
Kooperation von Kleingartenanlagen mit Schulen und Kindertagesstätten
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12656-08)
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12656-08-E1)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erklärt, dass der vorliegende Antrag die Grundintention des Projektes „Familienfreundliche Gartenparks“ darstellt.
Frau Liedschulte (CDU) nimmt Bezug auf den Antrag und fragt nach, ob die Schulen und Kindertages-einrichtungen für die Nutzung der freien Parzellen zu Zahlungen herangezogen werden sollen.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) führt aus, dass es z.Zt. drei Kleingartenvereine gibt, die zusammen mit Stadtgrün und der Hochschule Vorschläge zur Umsetzung des Projektes erarbeiten. Er bittet darum, zunächst die Ergebnisse abzuwarten und dann über die jeweiligen Nutzungskonditionen zu reden.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD) stellt zusammenfassend fest, dass die Intention des Antrages bereits erfüllt wurde, da die Verwaltung bereits mit der Umsetzung begonnen habe.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
5. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 5.1
Änderung der Betriebssatzung des „Theater Dortmund“ mit zusätzlicher Spartenbildung Ballett, Bestellung eines Betriebsleiters, Umbenennung der Sparte Ballett in „Ballett Dortmund“ und Kooperationsvereinbarung zwischen Oper und Ballett
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12324-08)
Herr Sauer (CDU) regt an, die neue Spartenleitung Ballett in der ersten Zeit bei der Geschäftsführung zu unterstützen.
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) fragt zu Punkt C. 3. der Kooperationsvereinbarung zwischen Oper und Ballett nach, warum hier eine so starre und keine flexiblere Regelung hinsichtlich der Anzahl der Produktionen festgelegt wurde.
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin) verweist auf Gutachten aus dem Jahr 2005, wonach die Spartenleitungen gehalten sind, sich über geringere Produktionen Gedanken zu machen. Es ist zufriedenstellend, wenn der bisherige hohe Standard gehalten werden kann und das Ballett sich zunächst einmal in seine Selbstständigkeit hineinfindet. Die Anregung kann aber als mittelfristiges Ziel verfolgt werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt
1. die anliegende Satzung des Theater Dortmund
2. die Ernennung der eigenen Sparte als „Ballett Dortmund“
3. die Bestellung des Ballettdirektors Herrn Xin Peng Wang als Betriebsleiter für die Sparte Ballett
Der Rat der Stadt nimmt die beigefügte Kooperationsvereinbarung zwischen Oper und Ballett zur Kenntnis.
6. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 6.1
Partnerschaftliche Projekte mit der türkischen Stadt Trabzon
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12347-08)
Herr Sauer (CDU) bemängelt die Qualität der Vorlage in semantischer und inhaltlicher Hinsicht und erklärt die Absicht seiner Fraktion, der Vorlage so nicht zuzustimmen.
Herr Utech (SPD) bestätigt Herrn Sauer im Wesentlichen, weist aber bei allen Mängeln auf die positive Absicht der Vorlage hin.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) schlägt einen abgeänderten Beschlusstext vor.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt daraufhin einstimmig, folgenden von der Verwaltungsvorlage abweichenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Initiierung und Umsetzung von partnerschaftlichen Projekten zwischen der Stadt Dortmund und der türkischen Stadt Trabzon. Die Rahmenbedingungen werden dem Rat der Stadt zu einem Späteren Zeitpunkt vorgelegt
Die Begründung ist auf Seite 2, 4. Absatz, letzter Satz ist wie folgt zu ändern:
„Die Projekte sollen auf folgende 4 Säulen gegründet werden:
· Wirtschaft
· Kultur
· Sport
· Bildung / Wissenschaft
Soweit sich im Rahmen der Zusammenarbeit weitere mögliche Themenfelder aufzeigen, werden die genannten vier Säulen erweitert.“
zu TOP 6.2
Vereinbarung über Formen der projektbezogenen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Dortmund und dem Stadtbezirk Beyoglu/Istanbul
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12232-08)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
1. Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Initiative der Stadtverwaltung Beyoglu/Istanbul, mit der Stadt Dortmund in den Bereichen Kulturaustausch, gemeinsame Kulturprojekte, Jugendbegeg-nungen, Kinder- und Jugendfreizeiten sowie in der Gemeinwesenarbeit zusammenzuarbeiten und sich dazu fachlich austauschen zu wollen.2. Der Rat der Stadt Dortmund stimmt der beigefügten Vereinbarung zur Kooperation zwischen den beiden Städten zu (siehe Anlage 1).
3. Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Idee, ein Kulturprojekt mit Jugendlichen aus den beiden Städten Dortmund und Beyoglu/Istanbul als Beitrag zu den europäischen Kulturhauptstädten RUHR.2010 und Istanbul 2010 entwickeln zu lassen.
Jörder | Frebel | Bredensteffen |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführer |
Anlage 1 zu TOP 2.1 (See attached file: RUHR 2010.pdf)
Anlage 2 zu TOP 3.3 (See attached file: Anlage 2 zur Niederschrift AKSF 02.09.2008.pdf)