Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 20.11.2007
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:05 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Dirk Goosmann (SPD)
Rm Ingrid Krämer-Knorr (SPD) i. V. für RM Peter Kozlowski (SPD)
RM Ulrike Matzanke (SPD)
RM Carla Neumann (SPD)
RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Brigitte Thiel (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Ute Uhrmann (CDU)
RM Heinrich Weintz (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen) i. V. für RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
sB Friedrich Roesner (B 90/Die Grünen)
RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)
RM Hannes Fischer („Die Linken im Rat“)
RM Gerald Branghofer (DVU)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

-

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.
Kurt Eichler - 41/KB
Bettina Pesch – 42/TL
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Klaus Rothland – 52/4
Dr. Günther Högl - 41/Archiv
Lothar Welsch - 41/BGL
Ulrich Moeske - 41/BL
Ute Spreen - 52/4

6. Gäste:

Frau Sievert, Architektin

Herr Buess, EB 42 (T-Con)
Herr Thomas Ellerkamp, 8/GF


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 20.11.2007, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 23.10.2007


2. Präsentationen

2.1 Kultur- und Kreativwirtschaft in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10073-07)
(Drucksache Nr.: 10073-07-E1)


3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Brandschutzmaßnahmen (2. Bauphase) des Theater Dortmund für die Spielzeit 2007/2008
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10327-07)


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Ehrung von Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung einer Sportlerehrennadel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10362-07)

4.2 Öffnungszeiten der Hallenbäder
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10417-07)

4.3 Neugestaltung von Teilflächen des Westfalenparks
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10279-07)

4.4 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" sowie Bestellung eines Geschäftsbereichsleiters
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10061-07)

4.5 Dritter Quartalsbericht der "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" für das Wirtschaftsjahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10248-07)


5. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

5.1 Barrierefreiheit in Kultureinrichtungen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10416-07)

5.2 Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung im Bereich der Kulturbetriebe Dortmund für die Geschäftsbereiche Musikschule und Volkshochschule und Anpassung von Ermäßigungstatbeständen für Behinderte mit notwendiger Begleitung im Geschäftsbereich Museen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10301-07)

5.3 Wirtschaftsplan 2008 für die Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09707-07)



6. Sonstige Angelegenheiten

6.1 Bereitstellung eines Kostendeckungsbeitrags zur Bespielung der PHOENIX Halle mit Medienkunstausstellungen in den Jahren 2008-2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09904-07)

6.2 Spielleitplanung in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09666-07)



Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.



1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Rm Dirk Goosmann (SPD-Fraktion) benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird im Wege der Dringlichkeit um folgende Punkte ergänzt:

4.6 Wirtschaftsplan 2008 Sport- und Freizeitbetriebe
5.4 3. Quartalsbericht 2007 der Kulturbetriebe
Die Dringlichkeit wird von den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit in beiden Fällen anerkannt.

Mit den vorgenanten Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 23.10.2007

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses am 23.10.2007.


2. Präsentationen

zu TOP 2.1
Kultur- und Kreativwirtschaft in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10073-07)
(Drucksache Nr.: 10073-07-E1)

Herr Ellerkamp verweist auf den Folienvortrag, der in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung am 24.10.2007 vorgestellt und den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit als Anlage (siehe Drucksache Nr.: 10073-07-E1) zur Verfügung gestellt wurde.

Die Studie wurde in enger Abstimmung mit dem Kultur-Dezernat erarbeitet, da dies vielen der in Dortmund tätigen Akteure als Ansprechpartner zu Verfügung steht.
Die Wirtschaftsförderung selbst habe verständlicherweise einen anderen Fokus zu betrachten als die Kultur an sich.

Aus der Studie heraus lassen sich vier Punkte feststellen:

Die Kulturwirtschaft ist ein unverhältnismäßig stark wachsender Bereich, sowohl was die Arbeitskräfte als auch das Umsatzvolumen angeht. Da von dieser Branche eine starke wirtschaftliche Dynamik ausgeht, ist es sinnvoll, diese Branche stärker anzusprechen und Gründungen und Firmenansiedlungen entsprechend zu unterstützen.

Ein weiterer Punkt ist das Thema Lebensqualität, welches als sogenannter weicher Standortfaktor gilt. Dieser Bereich sei wichtig, um die Menschen an den Ort binden zu können und auch eine Bedeutung für die Innovationsfähigkeit in der Region habe.

Die daraus resultierenden Teilmärkte Buch- und Pressemarkt, die besucherbezogenen Segmente der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie die unternehmensnahen Dienstleistungen sollen mit konkreten Maßnahmen versehen werden.

Die Untersuchung habe ergeben, dass in der Kultur- und Kreativwirtschaft etwa 7.000 Beschäftigte in ca. 1.100 Unternehmen aktiv sind. Bei etwa 4.900 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sei die Branche mit der Finanzwirtschaft vergleichbar; nicht jedoch was die Rolle und die Finanzkraft für den Standort Dortmund darstellt.
Besondere Stärken seien in den Bereichen Verlagswesen, Design, Architektur und Werbewirtschaft erkennbar, auch bedingt durch die Nähe zu den örtlichen Hochschulen.

Bereits zum jetzigen Zeitpunkt seien eine Reihe von Gesprächen geführt worden, um zu erkennen, welche Ansätze es gibt und wo Hilfestellungen der Wirtschaftsförderung notwendig sind.

Seit Ende der 90er Jahre bestehe im Bereich der Gründungsförderung ein spezielles Segment, in dem verschiedene Maßnahmen für die Existenzgründung im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft aufgebaut wurden.

Der Antrag, der im Rahmen des Ideenwettbewerbes CREATE NRW eingereicht wurde, beinhalte vier Bausteine: Akademie der Kreativwirtschaft, Ausrichtung des Gründungswettbewerbes start2grow des dortmund-projects auch für die Kreativwirtschaft, Clustermanagement sowie Centre for Creative Industries.
Der Bericht verdeutliche, dass der Bereich „Kultur- und Kreativwirtschaft“ insgesamt als ein Thema mit erheblichem Potenzial für die Zukunft identifiziert wurde.
Ebenfalls von Bedeutung seien die Bereiche der Musik- und Freizeitwirtschaft.

Rm Sauer bemängelt, dass bei der Darstellung der Betriebsgrößenstrukturen die Bandbreite von 17.500 bis 5 Mio. Euro nicht weiter differenziert werde.

Problematisch sei auch, dass es eine Reihe von Selbständigen gibt, deren Einkünfte unter 17.500 Euro liegen.

Die Aussage, dass der Umsatz in Dortmund steige, während er in NRW deutlich sinke, könne nicht bekräftigt werden, da die belegenden Basiszahlen im Bericht nicht enthalten sind.

Man sei sich jedoch einig darüber, dass es sich möglicherweise um ein für die Zukunft bedeutendes und relevantes Themenfeld handelt.

Herr Ellerkamp bestätigt, dass die Größenstrukturen im Vergleich zu NRW geringer sind. Dies verdeutliche, dass es viele Einzelunternehmen ohne oder mit geringen Beschäftigtenzahlen gebe, die aus diesem Gewerbe ihren Unterhalt nicht vollständig bestreiten können.

Einen weiteren wichtigen Aspekt stelle dar, dass ein großer Teil des Geldes nicht in Dortmund, sondern in der umliegenden Region verdient werde.

Positiv zu bewerten sei die Bereitschaft zur Selbstorganisation (z. B. 51 Grad Nord), wo sich verschiedene Partner fachübergreifend zusammengetan haben.

StR Stüdemann merkte an, dass sich die Entwicklungsprogramme nicht nur auf eine Sparte oder einen Wirtschaftszweig beziehen können, sondern dass die genannten Bereiche zusammengebracht werden müssen. Die Dortmunder Realitäten und besonderen Gegebenheiten im Bereich der kreativen Branchen müssen dabei ebenso berücksichtigt werden. Das Beispiel der Nordstadt zeige, dass die Mischung der vor Ort tätigen Unternehmen bunt gefleckt, aber dennoch in sich stabil sei.

Es sei lohnenswert, dieses Thema weiter zu entwickeln, nicht nur aus wirtschaftlicher und beschäftigungspolitischer Sicht, sondern auch wegen des damit einhergehenden Imagewechsels. Dies habe auch die Landesregierung erkannt und den Wettbewerb CREATE NRW ins Leben gerufen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den derzeitigen Sachstand zur Branchenentwicklung Kultur- und Kreativwirtschaft zur Kenntnis.

3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Brandschutzmaßnahmen (2. Bauphase) des Theater Dortmund für die Spielzeit 2007/2008
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10327-07)

Folgende Unterlagen wurden zusätzlich zur Verfügung gestellt:
- Zusatz-/Ergänzungsantrag mit der Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10327-07-E1)
- Zusatz-/Ergänzungsantrag (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10327-07-E1)
- Änderung der Anlage/aktualisierte Architekturzeichnungen
(Drucksache Nr.: 10327-07-E5)

StR Stüdemann führt in das Thema ein.
Hierbei handelt es sich um die Maßnahmen des 2. Bauabschnittes.

Die Verwaltung sei nach umfangreichen Diskussionen zu der Entscheidung gekommen, die Foyer-Situation bis zum vorderen Eingangsbereich mit einzubeziehen. Ein angedachter Umbau der Kassenbereiche, in welchen erst vor einigen Jahren für ca. 300.000 Euro investiert wurde, in einen Bar- und Lounge-Bereich würde Herstellungskosten von ca. 1 Mio. Euro nach sich ziehen. Mit Blick auf die zu erzielenden Pachterträge sei eine Amortisierung in den nächsten Jahrzehnten nicht zu erreichen, so dass man von dieser Idee Abstand genommen habe.

Auch sei zu beachten, dass das Haus Baudenkmal und die Metall-Glaswand als eingetragenes Kunstwerk ein integraler Bestandteil dieses Hauses sei. StR Stüdemann verweis auf die neu zur Verfügung gestellten Architekturzeichnungen und bittet darum, diese mit der an der Vorlage befindlichen Anlage auszutauschen.

Frau Sievert ergänzt die Ausführungen von StR Stüdemann und erläutert ausführlich die vorgesehenen Baumaßnahmen des 2. Bauabschnittes. Im 1. Bauabschnitt seien die beiden Seitenteile der Oper sowie das vordere Foyer des Schauspielhauses abschließend bearbeitet worden. Die aus dem Brandschutzgutachten hervorgehenden Maßnahmen seien umgesetzt und müssen nun, auch was die Funktionstüchtigkeit einzelner elektrischer Anlagen und Brandmeldeanlagen angeht, durch den 2. Bauabschnitt ergänzt werden.

Problematisch sei die hölzerne Kernwand, die in die Leistungsführungen integriert ist, sowie der Teppich, welche beide aufgrund der hohen Entflammbarkeit die größte Brandlast darstellen.

Die dazu angedachten Konzepte für die Kernwand und die Böden wird noch separat vorgestellt werden. Es sei geplant, den Charakter des Gebäudes nicht zu tangieren, sondern die Wand mit einem hochwertigen Material brandschutztechnisch aufzuwerten.

Rm Dingerdissen lobt die bisherigen Maßnahmen, die das Schauspielhaus zum Positiven verändert haben.
Die Frage nach der möglichen Veränderung des Kassenbereiches zu einer Lounge sei im Rahmen der anstehenden Umbaumaßnahmen legitim, insbesondere vor dem Hintergrund der Kulturhauptstadt 2010.
Bm´in Jörder verweist auf einen Ortstermin, bei dem die Thematik „Lounge“ bereits diskutiert wurde.

StR Stüdemann verweist im Zusammenhang mit der Lounge auf die kritische Situation des Gastronomie-Bereiches im Konzerthaus. Es gebe nur sehr wenige große Theaterhäuser, denen es geglückt sei, einträgliche Gastronomiebetriebe zu integrieren.

Wenn man die Kosten und die möglicherweise zu erzielenden Einnahmen in eine wirtschaftliche Relation setze, sei ein solcher Umbau zu einer Lounge nicht zu vertreten.

Darüber hinaus sei es schwierig, Geschäftskundenbewirtungen mit den Erwartungshaltungen des Opernpublikums in Einklang zu bringen. Des weiteren würde eine gastronomischen Nutzung auch unweigerlich zu Geruchsbelästigungen führen. Auch die Gesamteinschätzung des Areals aus gastronomischer Sicht falle eher negativ aus.

Frau Pesch stellt dar, dass ein Lounge-Bereich nicht unbedingt mit Gastronomie verbunden sein müsse, sonder als architektonisches Element für mögliche Vermietungen an Interessenverbände oder Firmen zur Verfügung stehen könnte.

In diesem Zusammenhang weist Bm`in Jörder darauf hin, dass dieser Gedanke von dem Architekturbüro mit einer Opern-Lounge im Innenhof aufgegriffen wurde.

Rm Frebel merkt an, dass es sinnvoll sein könne, bei den jetzigen umbauten die notwendigen technischen Voraussetzungen zu schaffen, um diesen Lounge-Bereich zu einem späteren Zeitpunkt ohne große Schäden an den bisherigen Umbaumaßnahmen verwirklichen zu können.

Er verweist auf den vorliegenden gemeinsamen Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Barrierefreiheit in Kultureinrichtungen“ (Drucksache Nr.: 10416-07, TOP 5.1). Es gehe dabei nicht nur um bauliche Veränderungen für Menschen mit Gehbehinderungen, sondern auch Behinderungen wie Sehschwächen und ähnliches sollten einbezogen und auf den aktuellen technischen Stand gebracht werden.

Rm Sauer fragt, ob der Innenhof für den Zuschauer geöffnet werden soll. In diesem Fall müsse darauf geachtet werden, dass der Innenhof nicht zu einer Raucherecke umfunktioniert werde. Eine Verwendung von Energiesparlampen im Bereich der Milchstraße bezeichnet er als nicht wünschenswert.
Er bittet um Auskunft, wie hoch der minimale Aufwand ist, der für eine Veränderung der Kassensituation benötigt wird.

Für Rm Goosmann ist es bemerkenswert, dass die geplanten Maßnahmen während der laufenden Spielzeit und der Pause umgesetzt werden. Es ist gelungen, neben den notwendigen Maßnahmen auch optische Verbesserungen zu erreichen, indem die neueren technischen Errungenschaften in die bestehende Architektur des Gebäudes integriert werden.

Frau Sievert stellte dar, dass er Innenhof durch Lichttechnik verschönert werden soll und die bereits jetzt vorhandenen Zugangsmöglichkeiten verbessert werden. Der Innenhof an sich sei jedoch nicht als Lounge zu bezeichnen, da auch keine gastronomischen Einrichtungen vorhanden sein werden.

Auch sie schlägt die Verwendung von Energiesparlampen aus, was im Umkehrschluss jedoch nicht bedeutet, dass nicht energie-effiziente Leuchtmittel Verwendung finden werden.

Für den Umbau der Kassensituation würden auch bei Verwendung der vorhandenen Möbel Kosten in Höhe von mindestens 150.000 Euro entstehen.

Im Rahmen der Verkabelungen würden zusätzliche Einrichtungen für behinderte Menschen verwirklicht werden.

Abschließend weist Frau Sievert darauf hin, dass über die Einrichtung einer Gastronomie nicht nachzudenken sei, da keine Fläche für eine derartige Einrichtung zur Verfügung stehe.

Unter Bezug auf die Rückfrage von Rm Frebel stellt sie dar, dass es auch zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist, Veränderungen vorzunehmen.

Rm Dingerdissen erklärt, dass er den Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste nicht mehr aufrecht erhalte. Er bat aber in die Beschlussfassung eine Prüfung mit einzubeziehen, welche Kosten für die günstigere Verlagerung des Kassenbereiches notwendig seien.

Frau Sievert stellt abschließend dar, dass aufgrund der bisherigen Untersuchungen deutlich sei, dass eine Verlagerung des Kassenbereiches unter 150.000 Euro nicht zu realisieren sei.

Nach ausführlicher Diskussion empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt unter Berücksichtigung der Änderung der Vorlage (Drucksache Nr.: 10327-07-E5) einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die beabsichtigten Brandschutzmaßnahmen des Theater Dortmund für die Spielzeit 2007/2008, wie in der Begründung angegeben.



4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 4.1
Ehrung von Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung einer Sportlerehrennadel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10362-07)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, den Sportler Florian Menningen wegen seiner besonderen sportlichen Verdienste mit der Sportlerehrennadel der Stadt Dortmund auszuzeichnen.


zu TOP 4.2
Öffnungszeiten der Hallenbäder
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10417-07)
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10417-07-E1)

Die Stellungnahme der Verwaltung soll zur nächsten Sitzung vorgelegt werden.

zu TOP 4.3
Neugestaltung von Teilflächen des Westfalenparks
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10279-07)

Rm Monegel bemängelt das Fehlen einer aussagekräftigen Skizze, auf der die geplante Neugestaltung visualisiert wird.

StR Stüdemann sichert zu, die derzeitigen Planungen zur Bepflanzung der Niederschrift (siehe Anlage 1) beizufügen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Sport- und Freizeitbetriebe, Geschäftsbereich Parkanlagen mit der Neugestaltung von Teilflächen des Westfalenparks (zugleich Fläche IV von Florians Garten) im Rahmen des Wirtschaftsplans.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt der beabsichtigten Investition für die geplante Neugestaltung des Bereiches östlich des Sonnensegels (siehe Abb. 1) in Höhe von 333.840,- € zu und beauftragt die Sport- und Freizeitbetriebe, Geschäftsbereich Parkanlagen die Maßnahme umzusetzen.


zu TOP 4.4
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" sowie Bestellung eines Geschäftsbereichsleiters
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10061-07)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt

1. den anliegenden Entwurf als Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die „Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund“

2. die Bestellung von Herrn Johannes Blume zum Gartenbaudirektor resp. Leiter des Geschäftsbereichs „Stadtgrün – 52/5“

zu TOP 4.5
Dritter Quartalsbericht der "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" für das Wirtschaftsjahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10248-07)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Bericht der „Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund“ für das dritte Quartal 2007 zur Kenntnis.


zu TOP 4.6
Wirtschaftsplan 2008 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10132-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10132-07-E1)

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion FDP/Bürgerliste vom 20.11.2007 (Drucksache Nr.: 10132-07-E1) vor.

Bm´in Jörder weist darauf hin, dass die haushaltsrelevanten Beratungen der Fraktionen noch nicht vollständig abgeschlossen seien, ein Votum des Fachausschusses aber für sinnvoll erachtet werde. Aus diesem Grunde schlägt sie vor, die Empfehlung vorbehaltlich möglicher Anträge an den Rat auszusprechen.

StR Stüdemann weist auf die Integration des Regiebetriebes Stadtgrün als einen weiteren Teilbetrieb der Sport- und Freizeitbetriebe hin. Dabei seien im wesentlichen die Positionierungen übernommen worden. Er betont, dass es in Gesprächen mit der Kämmerei und der Liegenschaftsverwaltung gelungen sei, dem Eigenbetrieb die Verfügungsgewalt über die Parks und Gärten als Betriebsbestandteil zu sichern, während das Eigentum beim Liegenschaftsamt verbleibt. Dies sei wichtig, damit Schäden wie z. B. eine demolierte Spielanlage oder ein Baumschaden ohne langwierigen Schriftverkehr kurzfristig abgearbeitet werden können.

In Bezug auf den Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste führt StR Stüdemann aus, dass angesichts der Mitarbeiter/-innenzahlen dem Personal ein entsprechender Aufenthaltsraum zur Verfügung gestellt werden müsse. Eine Nachfrage bei dem Gastonomen habe darüber hinaus ergeben, dass dieser erstens das Angebot des Fremd-Caterers nicht erreichen kann und zweitens darauf Wert legt, dass die Mitarbeiter/-innen „gastronomiegerecht“ das Lokal betreten, was bedeute, dass ihnen Pausenzeiten aufgrund des erforderlichen Umziehens entfallen.

Rm Dingerdissen stellt dar, dass ihm dies nicht bekannt gewesen sei. Aufgrund des hohen Sanierungsbedarfes sei es legitim, über mögliche Synergieeffekte nachzudenken.
Da ein wirtschaftlicher Vorteil nicht zu erkennen sei, zieht er den vorgelegten Antrag seiner Fraktion zurück.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, vorbehaltlich möglicher Anträge der Fraktionen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2008 der Sport- und Freizeit­betriebe Dortmund gemäß § 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Betriebssatzung vom 03.03.2006.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2008 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1,5 Mio. € festgesetzt.


5. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 5.1
Barrierefreiheit in Kultureinrichtungen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10416-07)
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10416-07-E1)

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag von
SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache Nr.: 10416-07-E1) vom 15.11.2007 vor.

Rm Frebel begründet den vorgelegten gemeinsamen Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Rm Sauer ergänzt, dass es erstaunlich sei, wie wenig Rollstuhlfahrer von der Möglichkeit des kostenlosen Behindertenfahrdienstes informiert sind.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, einen Bericht über die allgemeine Barrierefreiheit in den städtischen und stadteigenen Kultureinrichten vorzulegen.

Der Bericht soll Informationen enthalten über Zugänglichkeit und spezielle Angebote für Menschen mit körperlichen Behinderungen (wie z. B. für hörbehinderte und gehörlose sowie für sehbehinderte und blinde Menschen) wie auch für Menschen mit psychischen Behinderungen. Dargestellt werden sollen dabei sowohl vorhandene Schwachstellen und Barrieren sowie die Möglichkeiten zu ihrer Behebung als auch bereits vorhandene positive Entwicklungen.

Der Bericht wird neben dem AKSF auch dem Behindertenpolitischen Netzwerk und dem Sozialausschuss vorgelegt und dort behandelt.


zu TOP 5.2
Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung im Bereich der Kulturbetriebe Dortmund für die Geschäftsbereiche Musikschule und Volkshochschule und Anpassung von Ermäßigungstatbeständen für Behinderte mit notwendiger Begleitung im Geschäftsbereich Museen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10301-07)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt:

- Die Entgeltordnung für die Musikschule Dortmund (Anlage 1),
- die Entgeltordnung und Teilnahmebedingungen für die Volkshochschule Dortmund (Anlage 2),
- die Nutzungs- und Entgeltordnung zur Vergabe von Räumen der Volkshochschule Dortmund (Anlage 3) und
- die Anpassung der Ermäßigungstatbestände für Behinderte mit notwendiger Begleitung an die analogen Regelungen für die Geschäftsbereiche Zoo und Westfalenpark der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund.


zu TOP 5.3
Wirtschaftsplan 2008 für die Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09707-07)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, vorbehaltlich möglicher Anträge der Fraktionen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2008 für die Kulturbetriebe Dortmund, der sich zusammensetzt aus:

- dem Erfolgsplan 2008 (Anlage 1)
- dem Vermögensplan 2008 (Anlage 2)
- dem Stellenplan (Stellenübersicht) (Anlage 3)
- der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (Anlage 1)

sowie die Produkt und Leistungsplanung 2008 (Anlage 4).

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2008 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2,5 Mio. Euro festgesetzt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, den Kulturbetrieben Dortmund bei Bedarf notwendige Betriebsmittel im Rahmen eines so genannten Mittelvorgriffs auf das folgende Geschäftsjahr bereitzustellen.


zu TOP 5.4
Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10456-07)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den dritten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2007 zur Kenntnis.


6. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 6.1
Bereitstellung eines Kostendeckungsbeitrags zur Bespielung der PHOENIX Halle mit Medienkunstausstellungen in den Jahren 2008-2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09904-07)

Rm Dingerdissen weist darauf hin, dass bereits im vergangenen Jahr seine Fraktion der Bereitstellung eines Kostendeckungsbeitrages nicht zugestimmt habe, da die Umsetzung des Zuschusses in Frage gestellt werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mit Mehrheit gegen die Fraktion FDP/Bürgerliste, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Bereitstellung eines Kostendeckungsbeitrages zur Bespielung der PHOENIX Halle mit Medienkunstausstellungen in den Jahren 2008 bis 2010 in einem Gesamtumfang von bis zu 210.000,- €. Ziel ist, Dortmund nachhaltig als Zentrum für internationale Medienkunst im Hinblick auf „RUHR.2010 - Kulturhauptstadt Europas“ und PHOENIX als aufblühenden Zukunftsstandort zu positionieren.

zu TOP 6.2
Spielleitplanung in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09666-07)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Feizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, in Dortmund die Spielleitplanung als eigenständiges Instrument zur kinder- und familienfreundlichen Gestaltung der Stadt einzuführen.
Grundlagen sind das Konzept "Dortmund, die Stadt mit Lebensqualität für Familien und Kinder" sowie das vom Rat beschlossene Handlungsprogramm für das Familienprojekt.

Jörder	Goosmann	Feuler
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer

Anlage zu TOP 4.3 (See attached file: Anlage Gestaltungsplan.pdf)