Niederschrift
über die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 10.06.2008
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 18.00 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm’in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ulrich Monegel (CDU)
Rm Jürgen Böhm (CDU)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B’90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
Rm Wolfram Frebel (B’90/Die Grünen)
Rm Dirk Goosmann (SPD)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Peter Kozlowski (SPD)
Rm Ulrike Matzanke (SPD)
Rm Carla Neumann (SPD)
sB Kai-Uwe Neuschäfer
Rm Thomas Offermann (CDU) Rm Manfred Sauer (CDU)
Rm Friedhelm Sohn (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Ute Uhrmann (CDU)
Rm Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Rm Gerald Branghofer (DVU)
Rm Hannes Fischer (Die Linken im Rat)
sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)
sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)
3. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann Heinz Bünger Kurt Eichler
Dr. Günther Högl
Dieter Krause
Martin Lizan
Bettina Pesch
Klaus Rothland
Annette Schulz
Lothar Welsch
4. Gäste:
Thomas Ellerkamp
Ralph von der Kluse
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 10.06.2008, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2008/09 für die Zeit vom 01.08.2008 bis 31.07.2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11472-08)
2.2 3. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2007/08
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11969-08)
2.3 Bericht aus dem Theater Dortmund
Gemeins. Vorschlag mit Bitte um Stellungnahme zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12123-08)
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11709-08)
3.2 Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11955-08)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11839-08)
4.2 Erster Quartalsbericht 2008 der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11876-08)
4.3 Gedenktafel "Bücherverbrennung" Hansaplatz
(Drucksache Nr.: 11470-08-E3)
4.4 Sachstand Music-Mall
Gemeins. Vorschlag mit Bitte um Stellungnahme zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12120-08)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Kultur- und Kreativwirtschaft in Dortmund
Überweisung: Ausschuss für Wirtschaftsförderung aus der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2008
(Drucksache Nr.: 11475-08)
Die Vorsitzende - Frau Bm’in Jörder (SPD) - eröffnet und leitet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Kozlowski (SPD) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Frau Jörder weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
Herr Branghofer (DVU) fragt zu TOP 4.3 - Gedenktafel "Bücherverbrennung" Hansaplatz – nach, warum der kulturpolitische Sprecher der DVU nicht zu der vereinbarten Abstimmung über die genaue Inschrift der Gedenktafel hinzugezogen wurde.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nach den gültigen Verfahrensregeln derartige Gesprächskreise nur mit stimmberechtigten Mitgliedern gebildet werden.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2008/09 für die Zeit vom 01.08.2008 bis 31.07.2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11472-08)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11472-08-E1)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) führt in die Vorlage ein. Er weist auf den erstmalig ausgewiesenen Verlustvortrag hin, der durch die notwendigen tariflichen Anpassungen verursacht und nicht durch den städtischen Haushalt ausgeglichen wird. Die Kämmerin erwartet vielmehr, dass der Verlust durch entsprechende Bewirtschaftungsmaßnahmen oder die Erzielung von Mehreinnahmen bis zum Ende der Saison gemindert wird, zumal ein verbleibender Verlust gem. Eigenbetriebsverordnung durch die Stadt ausgeglichen werden muss, wenn er nicht innerhalb von 5 Jahren durch das Theater abgedeckt werden kann.
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) führt aus, dass beim Theater keine Einsparungen erfolgen sollten, die an die Substanz gehen. Vielmehr sollte die Senkung des Defizits durch eine Erhöhung des Umsatzes erreicht werden. Dies könne durch Maßnahmen wie Auslastungserhöhung, Stückeauswahl, Marketing und weniger aufwändige Produktionen erreicht werden. Daneben spiele auch die Energieeffizienz im Haupthaus eine Rolle. Er fragt nach,
- welche Leistungen durch die Verlagerung von 20.000 € zum StA 19 entfallen bzw. wofür diese Mittel zur Verfügung stehen,
- wie die Transferzahlungen für einen Personalwechsel vom Theater zum Klang-Vokal-Musikfestival erfolgen,
- ob sich das Marketing bei den höheren Marketingansätzen von 95.000 € in den Sparten selbst finanziert und das zu höheren Einnahmen im Gesamtbetrieb führt,
- ob bei den Tarifen für die Orchestermusiker mit zusätzlichen Belastungen gerechnet werden muss.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) kündigt an, dass die zweite Frage wegen schützenswerter Daten erst im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantwortet wird.
Frau Pesch (Theaterleitung) nimmt zu den Fragen Stellung und erläutert u.a., dass rd. 85 % des Theaterhaushalts durch überwiegend in das Tarifrecht eingebettete Personalkosten bestimmt werde, wovon nur der geringste Teil verhandelbar sei. Auch die Sachkosten sind, ähnlich wie bei privaten Haushalten, entsprechend gestiegen. Insgesamt sind die durch das Theater selbst beeinflussbaren Kostenanteile nur sehr gering. Hierzu gehören z.B. die Kosten für die Produktionsteams. In ihrer bisherigen Berufspraxis sind ihr selten so niedrige Gagen und Honorarvereinbarungen untergekommen, auch der Sachkostenanteil ist niedrig, somit kann von überhöhten Produktionskosten keine Rede sein. Zum Thema Marketingkonzept gibt sie zu bedenken, dass dadurch keine Wunder bewirkt werden können, sondern dass es sich um einen längerfristigen Prozess handelt, der von vielen Unwägbarkeiten beeinflusst werde. Sie warnt davor, aufgrund eines Marketingkonzeptes Reduzierungen vorzunehmen. Bezüglich der Budgetverlagerung zu StA 19 stellt sie fest, dass das Theater keine Leistungen für Beschaffungen vom StA 19 bezieht, gleichwohl aber durch eine verwaltungsinterne Vereinbarung
20.000 € zur Verfügung stellen muss.
Herr Sauer (CDU) fragt, ob es realistisch sei, dass die Mehreinnahmen zu einer Aufzehrung des Verlustvortrages führen sollen. Es müsse begründet werden, worauf sich diese Prognose stützt. Er mahnt an, dem Ausschuss das Marketingkonzept vorzulegen und äußert seine Besorgnis, dass man aufgrund der genannten Imponderabilien nicht zu einer verlässlichen Wirtschaftsprognose kommen könne. Er schlägt vor, zukünftig mehrere mögliche Szenarien aufzuzeigen. Im Weiteren fragt er nach, ob die bekannten Erhöhungen der Energiekosten in der Planung berücksichtigt wurden. Insgesamt ist ihm der Wirtschaftsplan in der vorliegenden Form aber nicht in allen Punkten schlüssig.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erwidert, dass es die Erwartung der Kämmerin ist, den Verlustvortrag durch Mehreinnahmen zu decken. Er selbst hege gewisse Zweifel daran, dass man durch Mehreinnahmen großartige Verlustaufzehrungen zustandebringen könne. Bei einem Gesamtvolumen von rd. 28 Mio € gibt es zwar noch gewisse Gestaltungsspielräume sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite, diese sind aber eng begrenzt. Das Marketingkonzept wurde bereits in der letzten Sitzung von Frau Pesch mündlich vorgestellt, auf Wunsch des Ausschusses in stark verkürzter Form. Es wird in der nächsten Sitzung schriftlich vorliegen. Die Energiekosten wurden entsprechend in die Planung einbezogen, wobei die Auswirkungen derzeit laufender technischer Optimierungsmaßnahmen zu berücksichtigen sind.
Frau Pesch (Theaterleitung) warnt davor, einen Einnahmeansatz nach dem Hoffnungsprinzip zu bilden. Die Planung soll keine Sicherheitsmargen enthalten und durchaus Ziele darstellen, dabei aber realistisch bleiben. Mit dieser Taktik sei man bisher gut gefahren. Im Weiteren erläutert sie mögliche Optimierungen der Energie- und Sachkosten und erklärt, dass über den TVK z.Zt. noch verhandelt wird. Die Angelegenheit ist damit noch nicht abschließend geklärt, sie rechnet aber mit einer Tarifanpassung.
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) betont, dass er nicht von überhöhten Kosten gesprochen habe. Er stellt anhand von Beispielen aus dem Produkt- und Leistungsplan die Frage, ob es bei einzelnen Aufführungen nicht doch noch Optimierungspotenzial gibt. Im Schauspiel erwirtschaften die Stücke einen negativen Deckungsbeitrag, weil mit hohen Gästepersonalkosten zu rechnen ist. Hier stellt sich ihm die Frage, ob es mittelfristig nicht günstiger ist, neue Schauspieler zu engagieren und damit den Gästeetat zu reduzieren.
Herr Sauer (CDU) gibt im Zusammenhang mit den Erläuterungen zu den Eintrittspreisen den Hinweis, dass es durchaus kulturinteressierte Bürger gibt, die bereit sind, beispielsweise bei Premieren, höhere Eintrittsgelder zu zahlen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2008/09 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2008 bis 31.07.2009, der sich zusammensetzt aus:
§ dem Erfolgsplan 2008/2009 mit einem Eigenanteil der Stadt in Höhe von 28.716.401 Euro (Anlage 1)
§ dem Vermögensplan 2008/2009 in Höhe von 3.050 T€ (Anlage 2)
§ der Stellenübersicht (Anlage 3)
sowie:
§ die Finanzplanung (Anlage 4)
§ die Übersicht über die von der Betriebsleitung vorgeschlagenen Eintrittspreise ab der Spielzeit 2008/2009 (Anlage 5)
§ den Erfolgsplan nach Sparten (Anlage 6)
§ den Produkt- und Leistungsplan 2008/2009 (Anlage 7)
§ den Produktbaum sowie die produkt- und produktgruppenbezogenen Daten der Kosten- und Leistungsrechnung (Anlage 8)
Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe notwendige Betriebsmittel auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit ist keine Zuschusserhöhung verbunden.
Der Rat der Stadt stimmt den von der Betriebsleitung vorgeschlagenen Eintrittspreisen der Spielzeit 2008/2009 (Anlage 5) zu. Bei Sonderveranstaltungen wird die Betriebsleitung ermächtigt, marktorientierte Eintrittspreise zu erheben
Der Rat der Stadt nimmt die Verfahrensweise hinsichtlich der Nutzung von Spielstätten des Theaters Dortmund durch Dritte auf der Grundlage der Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis.
Darüber hinaus nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion an:
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, dass der Tagesordnungspunkt Marketingkonzept des Theater Dortmund auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02. September 2008 auf die Tagesordnung gesetzt wird und ausführlich von Seiten des Theaters erläutert wird.zu TOP 2.2
3. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2007/08
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11969-08)
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) weist auf die ständig sinkende Auslastung des Opernhauses hin und
mahnt eine Umkehrung dieses Prozesses an.
Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Der Ausschuss nimmt damit den 3. Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.3
Bericht aus dem Theater Dortmund
Gemeins. Vorschlag mit Bitte um Stellungnahme zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12123-08)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) gibt einen mündlichen Sachstandsbericht. Zur Beseitigung von Problemen organisatorischer Art sind entsprechende Maßnahmen ergriffen worden. Störungen im zwischenmenschlichen und kommunikativen Bereich werden ab August mit Hilfe der Personalentwicklung angegangen. Alle Beteiligten haben ihre Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit bekundet.
Auf die Frage von Herrn Dr. Brunsing (B 90/Die Grünen), wie weit die Entwicklung des Balletts zu einer eigenständigen 5. Sparte gediehen ist, führt Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) aus, dass das Ballett hinsichtlich des Budgets bereits seit ca. 2 Jahren eine Teilautonomie innehat. Frau Mielitz hat eine Kooperationsvereinbarung mit dem Ballett abgeschlossen und den Vorschlag unterbreitet, dieses als eigene Sparte zu führen und seine Leitung in die Betriebsleitung zu integrieren. Für die nächste Ausschusssitzung kündigt er dazu eine Beschlussvorlage an.
Herr Sauer (CDU) begrüßt es, dass der künstlerischen Entwicklung des Balletts nun auch organisatorisch Rechnung getragen wird. Er fragt nach, ob die bisherige Führungsstruktur des Theaters nach Einbe-ziehung des Balletts als eigene Sparte grundsätzlich unverändert bleibt.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) bejaht das.
Die Bitte um Stellungnahme ist damit abschließend beantwortet.
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 3.1
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11709-08)
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11709-08-E1)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) führt in die Vorlage ein. Es liegt ein positives Jahresergebnis vor, was auch durch die Wetterbedingungen begünstigt wurde. Mit einem Hinweis auf unzählige kleinteilige Maßnahmen betont er die intensive Investitionstätigkeit der Sport- und Freizeitbetriebe und erwähnt beispielhaft einige herausragende Ereignisse des vergangenen Wirtschaftsjahres. Ziel bleibe es weiterhin, die Anlagen zu modernisieren, den Bestand zu sanieren sowie die Substanz zu erhalten.
Herr Böhm (CDU) begrüßt das positive Betriebsergebnis, fragt aber nach, ob die Abweichungen bei den Teilergebnissen zufällig oder geplant gewesen seien. Im Weiteren hinterfragt er die hohe Zahl von Besuchern ohne Eintrittsentgelt, geht auf das negative Ergebnis des ersten Quartalsberichts ein und erkundigt sich, ob bis zum Jahresende wieder ein positives Ergebnis erreicht werden kann.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) bittet, die große Witterungsabhängigkeit des Betriebes zu bedenken. Dennoch hat es während des achtjährigen Bestehens nur einmal ein negatives Ergebnis gegeben, welches aber im Folgejahr aus eigener Kraft wieder ausgeglichen werden konnte. Die Gründe für die Abweichungen in Teilbereichen liegen in nicht planbaren äußeren Einflüssen, z.B. die Verzögerung der Wiedereröffnung des Südbades durch die Bautätigkeiten. Insgesamt kann die Einnahmenseite als unproblematisch angesehen werden, zumal das vorliegende Ergebnis das Vorjahresergebnis um rd. 600.000 € übersteigt. Problematischer ist die Ausgabenseite, die ebenfalls durch die allgemeine Teuerung belastet wird. Er nennt beispielhaft die gestiegenen Kosten für Energie, Betriebsmittel wie z.B. Tierfutter und Personal. Letztere schlagen allein mit ca. 477.000 € zu Buche.
Auf die Frage von Herrn Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen), wie hoch der Anteil der Spenden an den Einnahmen sei, erläutert Herr von der Kluse (Wirtschaftsprüfer) die Anlage 6, Seite 24 – 26, des Prüfberichts. Es ist technisch schwierig und z.Zt. nicht möglich, jeden freien Eintritt exakt zu erfassen. Darüber hinaus erklärt er, dass die genannte Größenordnung für den Jahresabschluss unwesentlich sei und das vorliegende Zahlenwerk einen zutreffenden Einblick in die Lage der Einrichtung gibt.
Für Herrn Utech (SPD) geht es bei diesem TOP um die Feststellung, ob die Sport- und Freizeitbetriebe mit den zur Verfügung gestellten Mitteln ausgekommen sind. Er stellt fest, dass ein Jahresgewinn vorliegt. Daher wird seine Fraktion der Vorlage zustimmen.
Auch Herr Monegel (CDU) signalisiert Zustimmung, hinterfragt aber am Beispiel des Zoos die ausgewiesene Zahl der Besucher mit und ohne Eintrittsentgelt.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) informiert über die Statistik. Bei den ermittelten Zahlen handelt es sich neben den verkauften Einzelkarten auch um Besucher, die Gruppen-, Familien- oder Jahreskarten nutzen. Für diese Karten wird eine gewisse Personenzahl und Besuchshäufigkeit unterstellt und in der Besucherstatistik erfasst. Dadurch ergibt sich eine größere Differenz zwischen verkauften Karten und erfassten Besuchern. Der Anteil von Dortmund-Pass-Inhabern wurde in der Vergangenheit bereits zentral für die Einrichtungen der Stadt Dortmund erfasst und beträgt zwischen 5 und 7% aller Besucher.
Die Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion wird schriftlich beantwortet.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund wird entlastet.
Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund folgende Beschlüsse:
1. Der Jahresabschluss der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 31.12.2007, abschließend mit einer Bilanzsumme in Höhe von 48.519.894,93 € sowie einem Jahresgewinn in Höhe von 12.305,10 €, und der Lagebericht 2007 werden festgestellt.
2. Der Jahresgewinn in Höhe von 12.305,10 € wird der „Allgemeinen Rücklage“ der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zugeführt.
3. Der Betriebsausschuss wird entlastet.
zu TOP 3.2
Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11955-08)
Herr Dr. Brunsing (B 90/Die Grünen) geht beim Regiebetrieb Stadtgrün davon aus, dass die Umsatzerlöse in den folgenden Quartalen deutlich höher liegen. Bei der Übernahme der Grünpflege des Revierparks Wischlingen sei ihm nicht bekannt gewesen, dass hierfür keine finanzielle Kompensation erfolgt. Des Weiteren führt er die seiner Meinung nach zu geringe Besucherzahl in den Pflanzenschauhäusern im Rombergpark auf unzureichende Werbemaßnahmen zurück.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erwidert, dass die Besucherzahl in den Pflanzenschauhäusern von ehemals ca. 4.000 – 7.000 Besuchern vor vier Jahren in der letzten Saison auf ca. 19.000 Besucher gestiegen ist. Die Einnahmesituation und Besucherzahlentwicklung sind somit sehr positiv. Zur Frage nach der Grünpflege im Revierpark Wischlingen erinnert er an den Auftrag des Rates, alles zu unternehmen, den Revierpark zu retten. Leistungen, die sonst die Revierpark Wischlingen GmbH erbracht hat, sind dazu in die Stadt verlagert oder ganz eingestellt worden. Da die Stadt Eigentümerin des Parks ist, wird dieser nunmehr auch durch die Stadt bewirtschaftet.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den ersten Quartalsbericht 2008 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zur Kenntnis.
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 4.1
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11839-08)
Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) führt in die Vorlage ein. Es liegt für 2007, wie in den letzten sieben Jahren auch, ein ausgeglichenes Ergebnis vor. Zusätzlich konnte noch ein Konsolidierungsbeitrag von rd. 500.000 € erbracht werden. Auch die Kulturbetriebe unterliegen dem bekannten Kostendruck, dennoch ist es gelungen, das Ergebnis ohne Einschränkungen des Angebotes zu erreichen. Die Angebote wurden von ca. 3 Mio Menschen genutzt. Hervorzuheben sind daneben die umfangreichen Bautätigkeiten zur Sicherung der Gebäudesubstanz. Dann erläutert er weitere wichtige inhaltliche Schwerpunkte des Jahres 2007.
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) spricht an dieser Stelle allen Geschäftsleitungen der Eigenbetriebe seinen Dank für die erzielten Ergebnisse aus. Herr Goosmann (SPD), Herr Sauer (CDU) und Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) schließen sich dem an.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Geschäftsleitung Kulturbetriebe Dortmund wird entlastet.
Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gem. § 6 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund folgende Beschlüsse:
1. Der Jahresabschluss der Kulturbetriebe Dortmund zum 31.12.2007, abschließend mit einer Bilanzsumme in Höhe von 74.315.511,71 € und einem Jahresgewinn in Höhe von 4.984,53 €, und der Lagebericht 2007 werden festgestellt.2. Der Jahresgewinn in Höhe von 4.984,53 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.Der Betriebsausschuss wird entlastet.
zu TOP 4.2
Erster Quartalsbericht 2008 der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11876-08)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den nachstehenden ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008 zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Gedenktafel "Bücherverbrennung" Hansaplatz
(Drucksache Nr.: 11470-08-E3)
Auszug aus der noch nicht genehmigten 24. Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.09.2008 zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift
Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.06.2008 wird mit folgender Ergänzung zu TOP 4.3 –Gedenktafel „Bücherverbrennung“ Hansaplatz-einstimmig genehmigt:
“Herr Kozlowski (SPD) regt an, den vorliegenden Text zu überdenken, weil er so nicht in Ordnung sei.“
Der vorliegende Textvorschlag findet wegen einer ggf. misszuverstehenden Formulierung keine fraktionsübergreifende Zustimmung. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich daher einig, den vorgeschlagenen Text in einem gemeinsamen Gespräch der kulturpolitischen Sprecher der stimmberechtigten Fraktionen noch vor der Sommerpause erneut zu überarbeiten und dem Gremium im September vorzulegen.
Herr Fischer (Die Linken im Rat) bittet darum, dass auch die Fraktion „Die Linken im Rat“ hierzu eingeladen wird, worauf die Vorsitzende erneut auf die Regelung hinweist, die nur stimmberechtigte Mitglieder berücksichtigt.
zu TOP 4.4
Sachstand Music-Mall
Gemeins. Vorschlag mit Bitte um Stellungnahme zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12120-08)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) gibt einen mündlichen Sachstandsbericht und verdeutlicht, dass das Projekt z.Zt. aufgrund von Schwierigkeiten bei den beteiligten privaten Partnern verharrt.
Damit ist die Angelegenheit erledigt.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Kultur- und Kreativwirtschaft in Dortmund
Überweisung: Ausschuss für Wirtschaftsförderung aus der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11475-08)
Herr Ellerkamp (WIFÖ) berichtet über den aktuellen Sachstand.
Die Vorsitzende stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt damit die Verwaltungsvorlage zur Kenntnis.
Die Vorsitzende dankt für die Mitarbeit am heutigen Tag und schließt die öffentliche Sitzung um
18.00 Uhr.
J ö r d e r | K o z l o w s k i | S t a h n k e |
Vorsitzende | Ratsmitglied | stellv. Schriftführerin |