über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
am 24.05.2011
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 15:35 - 16:35 Uhr
Anwesend: 16
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD-Fraktion
Rüdiger Schmidt, Bezirksbürgermeister
Klaus Ahrenhöfer
Jörg Glogner
Margret Göbel
Heike Gottwald
Monika Hahn
Michael Lüning
Heinz Pasterny
Marita Szymkowiak
Michaela Wolff - nicht anwesend
CDU-Fraktion
Michaela Bierhoff
Stefan Bollrath
Werner Gollnick
Thomas Offermann
B90/Die Grünen-Fraktion
Markus Scheffler, stellv. Bezirksbürgermeister
Raphael Frebel – nicht anwesend
FDP-Fraktion
Thomas Carl
Udo Wortmeier
Die Linke
Matthias Storkebaum – nicht anwesend
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Ratsvertreter
Seniorenbeirat
c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 24.05.2011, Beginn 15:30 Uhr,
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 29.03.2011
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
5.1 Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03803-11)
5.2 Ganztägiges LKW-Verbot für den Durchgangsverkehr auf der B 1
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2011
(Drucksache Nr.: 03291-11)
5.3 Verpachtung von Flächen auf den städtischen Altdeponien Huckarde und Grevel für die Errichtung und den Betrieb von Photovoltaikanlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03783-11)
5.4 Luftreinhalteplan Metropole Ruhr 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03866-11)
5.5 Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 130/1-2 -Baumarkt Derne-
hier: I. Beschluss zur Reduzierung des Geltungsbereichs Scha 130/1-2 -Baumarkt Derne-
II. Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04143-11)
5.6 Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 133 - Gneisenau-West / Südteil -
hier: I. Beschluss zur Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Scha 133 -Gneisenau-West / Südteil- und gleichzeitige Überplanung eines Teilbereiches des noch nicht rechtkräftigen Bebauungsplanes Scha 131 -Gneisenauallee-
II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04145-11)
5.7 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Halbjahresbericht 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03810-11)
5.8 Netzsanierung Lanstrop, 1. Bauabschnitt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02373-10)
5.9 Teilweise Nutzungsänderung eines Stallgebäudes in eine Garagenanlage, Auf der Wenge 79, Gemarkung Derne, Flur 6, Flurstück 602
61/5-2-037905
-Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03955-11)
5.10 Errichtung eines Pferdeunterstandes und einer Koppel für 2 Pferde, Auf der Wenge, Gemarkung Derne, Flur 6, Flurstück 199
61/5-2-038103
- Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03939-11)
5.11 Beleuchtung 'Pilzpark' in Lanstrop
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04158-11)
5.12 Blumenkübel Bauerholz
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04169-11)
5.13 Containerstandort Horstmarer Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03885-11)
5.14 Einrichtung einer Pferdeweide nebst Erschließung im Naturschutzgebiet Sanderoth
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15198-09-E1)
5.15 Strauch- und Baumschnitt am Leideckerweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02824-10-E1)
5.16 Parkanlage Haus Wenge
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03283-11-E1)
5.17 Ruhender Verkehr Westholz an der Einmündung Eichkamp
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04192-11)
5.18 Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Bahnunterführung Kurler Straße
Antrag zur TO (FDP Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04166-11)
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
6.1 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03865-11)
7. Kinder, Jugend, Schule
7.1 Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03685-11)
7.2 Laufbahn auf dem Schulhof der Kautsky-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04187-11)
7.3 Untersuchung von Pavillongebäuden an Dortmunder Schulen
hier: Erhalt der Pavillons auf dem Gelände der Kautsky-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15906-09-E6)
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
10. Finanzen und Liegenschaften
10.1 Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst - Mai 2011
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04174-11)
10.2 Lagercontainer für die Buschei-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04157-11)
11. Anfragen
11.1 Zaun am Husener Bahnübergang
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04168-11)
11.2 Masterplan Vergnügungsstätten
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04190-11)
11.3 Errichtung Leitplanke Walther-Kohlmann-Straße / Altenderner Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01513-10-E1)
11.4 Weiterentwicklung des Ortskerns Husen
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04193-11)
11.5 Sportplatz Kurler Straße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15996-09-E4)
11.6 Neubau eines Fuß- und Radweges entlang der Kurler Straße in Richtung Asseln
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03633-05-E3)
11.7 Belegungspläne der öffentlichen Sportanlagen im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04195-11)
11.8 Brücke am Wanderweg entlang des Lanstroper Sees
Anfrage zur TO (FDP Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02794-10-E2)
11.9 Austausch der Schließanlage an der Hauptschule Scharnhorst
Anfrage zur TO (FDP Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04167-11)
12. Mitteilungen
12.1 Bahnstrecke Dortmund-Hamm
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 03722-11-E2)
12.2 Errichtung eines Kinderspielplatzes in Dortmund-Grevel
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 15648-09-E1)
12.3 Gebäude Bahnhof Kurl
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 03073-11-E1)
12.4 Energiebericht 2008
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15889-09-E4)
Der Bezirksbürgermeister Herr Schmidt eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Szymkowiak benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Schmidt auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Zu dem bestehenden TOP 5.17 wurde eine Anfrage und zu TOP 10.1 wurden noch drei Anträge vorgelegt. Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 29.03.2011
Die Niederschrift über die 13 Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 29.03.2011 wird einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 5.1
Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03803-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig – bei Nichtbeteiligung der
FDP-Fraktion - dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
zu TOP 5.2
Ganztägiges LKW-Verbot für den Durchgangsverkehr auf der B 1
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2011
(Drucksache Nr.: 03291-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion die Beratung in die nächste Sitzung zu verschieben.
zu TOP 5.3
Verpachtung von Flächen auf den städtischen Altdeponien Huckarde und Grevel für die Errichtung und den Betrieb von Photovoltaikanlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03783-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst ist einstimmig im Grundsatz mit der Verpachtung einverstanden, es müsse nach gemeinsamer Meinung jedoch darauf geachtet werden, das vorhandene Wegenetze nicht ge- oder zerstört werden und auch Vandalismus vorgebeugt wird.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt:1. Geeignete Flächen auf den stillgelegten Altdeponien Huckarde und Grevel sollen zur Errichtung und zum Betrieb von Photovoltaikanlagen an interessierte Investoren verpachtet werden.
2. Zur Ermittlung und Auswahl von Interessenten soll ein Interessenbekundungs-verfahren durchgeführt werden.
zu TOP 5.4
Luftreinhalteplan Metropole Ruhr 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03866-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig auf mündlichen Antrag der
SPD-Fraktion die Beratung in die nächste Sitzung zu verschieben.
zu TOP 5.5
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 130/1-2 -Baumarkt Derne-
hier: I. Beschluss zur Reduzierung des Geltungsbereichs Scha 130/1-2 -Baumarkt Derne-
II. Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04143-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Beschluss
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt:I. den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Scha 130/1-2 -Baumarkt Derne- um den unter Pkt. 1.2 beschriebenen Bereich zu reduzieren
Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414, BGBl. III FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666, SGV NRW 2023).
II. die Öffentlichkeit frühzeitig an der Bauleitplanung zu beteiligen
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 1 BauGB
zu TOP 5.6
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 133 - Gneisenau-West / Südteil -
hier: I. Beschluss zur Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Scha 133 -Gneisenau-West / Südteil- und gleichzeitige Überplanung eines Teilbereiches des noch nicht rechtkräftigen Bebauungsplanes Scha 131 -Gneisenauallee-
II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04145-11)
Herr Scheffler (B90/Die Grünen) stellt in diesem Zusammenhang die Anfrage, ob der Anschluss des vorhandenen Radwegs (Leezenpatt) in Richtung Süden realisiert wird.
Frau Gottwald merkt hierzu an, dass der SPD-Ortsverein Kirchderne bei einem Ortstermin auf dem Gelände eine Zusicherung des Bauherren zur Realisierung dies Weges erhalten habe; eine Anfrage an die Verwaltung wäre aber dennoch gut.
Herr Scheffler begründet die Ablehnung der Vorlage seiner Fraktion mit der offenkundig angestrebten Einrichtung eines Autohofes auf dem Gelände Gneisenau und den damit evtl. verbundenen Beeinträchtigungen wie z. B. Lichtimmissionen, Prostitution.
Die übrigen Fraktionen sehen eine dringende Notwendigkeit für einen Autohof.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt mit Mehrheit – bei der Gegenstimme des Herrn Scheffler (B90/Die Grünen) dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Beschluss
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt,
I. den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Scha 133 -Gneisenau-West / Südteil (Logistik)- wie unter Punkt 1.3 dieser Vorlage beschrieben zu reduzieren und gleichzeitig die Überplanung eines Teilbereiches des noch nicht rechtskräftigen Bebauungsplanes Scha 131 -Gneisenauallee-
Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414, BGBl. III FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666, SGV NRW 2023).
II. die Öffentlichkeit frühzeitig an der Bauleitplanung zu beteiligen.
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 1 BauGB
zu TOP 5.7
Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Halbjahresbericht 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03810-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 5.8
Netzsanierung Lanstrop, 1. Bauabschnitt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02373-10)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die Netzsanierung im Stadtteil Lanstrop, 1. Bauabschnitt mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 500.000,00 Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66S01104014950 – Kanalsanierung Lanstrop – mit folgenden Auszahlungen:
Haushaltsjahr 2011: 200.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2012: 300.000,00 Euro
Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. v. 14.500,00 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.
zu TOP 5.9
Teilweise Nutzungsänderung eines Stallgebäudes in eine Garagenanlage, Auf der Wenge 79, Gemarkung Derne, Flur 6, Flurstück 602
61/5-2-037905
-Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03955-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.
zu TOP 5.10
Errichtung eines Pferdeunterstandes und einer Koppel für 2 Pferde, Auf der Wenge, Gemarkung Derne, Flur 6, Flurstück 199
61/5-2-038103
- Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03939-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.
zu TOP 5.11
Beleuchtung 'Pilzpark' in Lanstrop
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04158-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet mit Mehrheit – bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion - die Verwaltung, den sogenannten ‚Pilzpark’ an der Färberstraße in Dortmund-Lanstrop zu beleuchten.
Durch den dichten Bewuchs mit Bäumen und Sträuchern ist der Park in der dunklen Tageszeit – besonders auch im Winter – ein Angstraum, der aus diesem Grunde gemieden wird.
zu TOP 5.12
Blumenkübel Bauerholz
erweiterter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04169-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung mit Mehrheit – bei den Gegenstimmen der CDU- und FDP-Fraktion - in der Straße Bauerholz in Husen mehrere Blumenkübel auf die Gehwege zu stellen und zwar auf dem Gehweg vor Hausnummer 21, 27 und auf dem Gehweg gegenüber Hausnummer 31. Um die Folgekosten zu minimieren sollen die Anwohner aufgefordert werden, Pflanzpatenschaften (Anwohner verpflichten sich zur Pflege eines Blumenkübels) zu übernehmen.
Die Pflege sei freiwillig, einige Anwohner hätten aber Bereitschaft hierzu signalisiert. Auch hätte bei einem Ortstermin mit der Fachverwaltung diese erklärt, dass die Aufstellung der Kübel an diesen Stellen möglich ist.
Durch die Blumenkübel wird das Straßenbild, welches bisher hauptsächlich durch lange Reihen parkender Autos geprägt ist, freundlicher und durch die Farbtupfer der Bepflanzung aufgelockert. Durch die Pflanzpatenschaften erreicht man eine höhere Akzeptanz und gleichzeitig erweckt man bei den Anwohnern ein Gefühl der Verantwortung für die Blumenkübel.
zu TOP 5.13
Containerstandort Horstmarer Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03885-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet mit Mehrheit – bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion - die Verwaltung, die an der nordöstlichen Seite der Horstmarer Straße. zwischen den Häusern Nr. 13 und 15 aufgestellten Altkleider-, Altglas- und Altpapiercontainer probehalber vorübergehend zu entfernen.
Viele LanstroperInnen entsorgen die in die o.g. Container einzubringenden Materialien durch die Nähe zur Deponie in Grevel dort direkt und nicht mittels der an verschiedenen Orten im Stadtteil aufgestellten Container. Dadurch kann auf den Standort an der Horstmarer Str., verzichtet werden, zumal auch die neuen Eigentümer der Wohnungen in den betroffenen Häusern über starke Verschmutzungen, die regelmäßig von ihnen beseitigt werden, klagen. Im Übrigen entsorgen durch die Nähe zu Lünen und Kamen, wo keine Container dieser Art aufgestellt sind, häufig deren BürgerInnen gerade an dieser verkehrsgünstig gelegenen Stelle ihren Abfall in Lanstrop und verstärken somit
zu TOP 5.14
Einrichtung einer Pferdeweide nebst Erschließung im Naturschutzgebiet Sanderoth
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15198-09-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig – bei der Enthaltung des Herrn Wortmeier (FDP-Fraktion) die Verwaltung, die ca. 4000 qm große Fläche nördlich der Strasse Sanderoth dem städtischen Abenteuerspielplatz anzugliedern, um dort die Pferde des ASP weiden zu lassen.
Die Vorlage (Drucksache NR: 15198-09) vom 17.06.2009 mit dem Tagesordnungspunkt
„Einrichtung einer Pferdeweide nebst Erschließung im Naturschutzgebiet Sanderoth“ hat die Bezirksvertretung bereits in ihrer Sitzung vom 08.09.2009 beschlossen.
Da die in der Begründung der Vorlage erwähnte Bebauung auf dem ASP nicht erfolgt, bitten wir erneut um Beschlussfassung darüber, dass bezeichnete Grundstück dem Reit- Fahr- und Voltigierverein Abenteuerspielplatz Scharnhorst e.V. als Weide zu überlassen.
Seit 2005 gibt es für die Kinder und Jugendlichen das besondere Angebot des pädagogischen Reitens. Dies geschah mit Genehmigung des Jugendamtes. Alle zur Verfügung stehenden Pferde sind im städtischen Besitz.
Durch diese Maßnahme wird eine Attraktivierung der Gesamtanlage erreicht.
Ein Großteil der Anlagen für das Reitangebot sind durch Spendengelder finanziert worden, um die Kosten für die Stadt Dortmund gering zu halten.
Der Kauf von Pferdefutter stellt einen nicht unerheblichen Kostenfaktor dar und könnte durch die Inbetriebnahme dieser seit langem geplanten Weide erheblich gemindert werden.
zu TOP 5.15
Strauch- und Baumschnitt am Leideckerweg
erweiterter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02824-10-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung die in die Fahrbahn wachsende Vegetation auf der westlichen Seite des Leideckerwegs, zwischen der Unterführung der A2 und der Straße Woldenmey, zu beseitigen. Des Weiteren steht mitten auf der östlichen Gehwegseite auf Höhe des Parkplatzes der Kleingartenanlage ein Baum, dessen Wurzelwerk mittlerweile die Asphaltdecke durchbricht und die Fußgänger an der Stelle zwingt die Fahrbahn zu betreten. Hier gilt es prüfen, ob der Baum ggf. entfernt werden muss. In der Nähe des Baumes hat sich zwischenzeitlich ebenfalls ein Kanaldeckel gehoben; dieses müsste auch instand gesetzt werden.
Mittlerweile wird an der genannten Stelle, insbesondere auf der westlichen Seite regelmäßig ein Rückschnitt der Sträucher durchgeführt. Die bodennahe Vegetation ist dabei aber nicht, oder nicht in einem ausreichenden Maße berücksichtigt worden. Dies führt nach wie vor zu einer Fahrbahnverengung, welche die Fahrzeuge in die Fahrbahnmitte drängt, so dass es insbesondere im Gegenverkehr in der letzten Zeit immer wieder zu problematischen und gefährlichen Verkehrssituationen gekommen ist. Hierzu trägt bei, dass der mitten auf dem östlich gelegenen Fußweg stehende Baum die Situation zusätzlich verschärft. Zudem müssen die Fußgänger an dieser Stelle den Fußweg verlassen und auf die Fahrbahn ausweichen. Auch wenn es ökologisch wünschenswert ist, dass der Baum an der Stelle verbleibt, gilt es zu prüfen, ob der Baum aus verkehrssicherheitstechnischen Gründen entfernt werden muss oder die Sicherheitsproblematik mit alternativen Maßnahmen gelöst werden kann.
zu TOP 5.16
Parkanlage Haus Wenge
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03283-11-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig – bei den Enthaltungen der FDP-Fraktion – im Rahmen der Sanierung der Parkanlage Haus Wenge die dort vorhandene Boulebahn wieder entfernen zu lassen. Das seinerzeit eingerichtete Angebot wurde leider nicht angenommen.
zu TOP 5.17
Ruhender Verkehr Westholz an der Einmündung Eichkamp
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04192-11)
- siehe TOP 5.17.1 -
zu TOP 5.17.1
Ruhender Verkehr Westholz an der Einmündung Eichkamp
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04192-11-E1)
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um einen Sachstandsbericht zum ruhenden Verkehr Westholz an der Einmündung Eichkamp, u. a. zu folgenden Fragen:
1. Sind der Verwaltung die Verkehrsprobleme, welche durch die Anwohner beschrieben werden, bekannt?
2. Welche Lösungsmöglichkeiten zum ruhenden Verkehr, besonders in Bezug auf die Sichtbehinderung in Einmündungsbereich, sieht die Verwaltung?
zu TOP 5.18
Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Bahnunterführung Kurler Straße
Antrag zur TO (FDP Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04166-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig bei der Enthaltung des Herrn Scheffler (B90/Die Grünen) die Verwaltung,
1.) die Graffiti-Schmierereien an der Bahnunterführung Kurler Straße zu beseitigen,
2.) sicherzustellen, dass zukünftig Graffiti-Schmierereien zeitnah entfernt werden.
Die Graffiti-Schmierereien an der Bahnunterführung Kurler Straße beeinträchtigen sehr negativ das Erscheinungsbild des Ortsteils Kurl. Zu einem lebenswerten Kurl gehören auch saubere öffentliche Bauwerke.
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03865-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. des Jahres 2010 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit (bei der Gegenstimme des Herrn Carl von der FDP-Fraktion und den Enthaltungen der CDU-Fraktion) den Betrag von 10.000,00 Euro aus den konsumtiven Mitteln der Bezirksvertretung Scharnhorst dem Verein StadtbezirksMarketing Dortmund e. V. – Abteilung Stadtbezirk Scharnhorst – zur Verfügung zu stellen.
7. Kinder, Jugend, Schule
zu TOP 7.1
Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03685-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit Mehrheit – bei der Gegenstimme des Herrn Wortmeier (FDP-Fraktion) dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Beschluss
1. Der Rat beschließt den weiteren Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt nach dem Kinderförderungsgesetz (Kifög) in Dortmund. Es wird zunächst eine Versorgungsquote von 35% der Kinder unter drei Jahren als Planungsziel festgelegt. Die Ganztagsangebote für alle Kinder bis zum sechsten Lebensjahr (Schuleintritt) sind entsprechend der örtlichen Nachfrage bedarfsgerecht auszubauen. Der Ausbau erfolgt durch freie Träger in Verbindung mit Investoren.
2. Der Rat beschließt die Übernahme des nach den Finanzierungsbestimmungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiZ) zu leistenden Eigenanteils des jeweiligen Trägers durch die Stadt Dortmund in voller Höhe für die Dauer des Mietvertrages bzw. die Nutzung des Gebäudes als Kindertageseinrichtung.Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit den jeweiligen Trägern entsprechende Vereinbarungen abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung, geeignete städtische Grundstücke für den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter und über 3 Jahren an Investoren zu veräußern, die auf den Grundstücken Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) bauen und diese an einen geeigneten freien Träger vermieten. Alternativ können den Investoren die Grundstücke im Rahmen des Erbbaurechts überlassen werden.
4. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit den freien Trägern Vereinbarungen für die Dauer von fünf Jahren zur Förderung der Angebote in den Bestandseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz auf dem gegenwärtigen finanziellen Niveau zu schließen.
5. Der Rat hebt die Beschlüsse vom 19.06.2008 (DS-Nr.: 11726-08) und vom 26.11.2009 (DS-Nr.: 15452-09) dahingehend auf, dass
- die Planungen bis Leistungsphase 6 der Honorarordnung für Architekten und
Ingenieure (HOAI) durch die Städtische Immobilienwirtschaft für die fünfgruppigen
TEK am Sunderweg, am Borsigplatz/ Westfalenhütte (Hoeschpark) und an der
Burgholzstr. West (ehemals Burgweg und Burgholzstr. Ost) eingestellt und nicht
mehr durch die Verwaltung realisiert werden.
- die Trägerschaft der o. g. Einrichtungen nicht mehr durch den Eigenbetrieb FABIDO
übernommen wird.
zu TOP 7.2
Laufbahn auf dem Schulhof der Kautsky-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04187-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Laufbahn auf dem Schulhof der Kautsky-Grundschule dringend instand zu setzen und den Bedürfnissen anzupassen. Es soll geprüft werden, ob ein Tartanbelag vertretbar wäre.
Die Laufbahn hat ein Gefälle, welches zur Folge hat, dass die ‚rote Asche’ abgespült wird und auf dem Schulhof landet (Unfallgefahr). Die Laufbahn kann in diesem Zustand nicht mehr genutzt werden.
zu TOP 7.3
Untersuchung von Pavillongebäuden an Dortmunder Schulen
hier: Erhalt der Pavillons auf dem Gelände der Kautsky-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15906-09-E6)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet mit Mehrheit – bei den Gegenstimmen der FDP-Fraktion - die Verwaltung, die auf dem Schulgeländer der Kautsky-Grundschule vorhandenen massiven Pavillons auch über den 30.06.2010 hinaus zu erhalten und nicht zu entfernen.
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
10. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 10.1
Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst - Mai 2011
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04174-11)
Die SPD-Fraktion stellt den mündlichen Antrag auf en Bloc-Abstimmung; diesem wird mit Mehrheit – bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion – entsprochen.
Die CDU-Fraktion bittet noch um Beleuchtung von drei Punkten, als da wäre die aktuell angekündigte Haushaltssperre – aus diesem Grunde könne die Beratung nicht verschoben werden; weiterhin um Klärung, wie viele Mittel nun tatsächlich für die Vereinsförderung zu Verfügung stehen, da die CDU-Fraktion aktuell nur einen Vorschlag über die ursprünglichen
12 300,00 Euro eingereicht habe. Insgesamt stehen für das Jahr 2011 37.300,00 Euro für die Kultur und Vereinsförderung zur Verfügung.
Bzgl. des Antrages des DJK für die Anschaffung des Trampolins fragt Herr Offermann bzgl. der Förderung durch die Sport- und Freizeitbetriebe an. Ist die 25%ige Förderung verlässlich?
Die SPD-Fraktion ändert daraufhin den Betrag auf 4600,00 Euro mit der Maßgabe, dass der DJK die Förderung beantragt und die Fördersumme dann der Bezirksvertretung erstattet.
Im Laufe der Diskussion stellt Herr Pasterny den Antrag auf Ende der Debatte, hierzu erfolgt keine Gegenrede. Diesem Antrag wird mit Mehrheit – bei den Gegenstimmen der CDU- und FDP-Fraktion – entsprochen.
Herr Bollrath stellt den Antrag auf Ende der Rednerliste; eine Abstimmung hierüber erübrigt sich durch die obige Abstimmung.
- die Abstimmungsergebnisse sind unter 10.1.1 ff aufgeführt -
zu TOP 10.1.1
Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst - Mai 2011
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04174-11-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt mit Mehrheit – bei den Gegenstimmen der CDU- und FDP-Fraktion - den nachfolgend genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden die jeweils aufgeführte Förderung.
Verein | Förderbetrag |
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AG Lanstroper Gemeinsamkeit
Mieterbeirat Lanstrop | 500,00 | Aus Sparkassenmitteln |
AG Lanstroper Gemeinsamkeit | 1.000,00 | Aus Sparkassenmitteln |
Bürger- und Heimatverein Grevel | 500,00 |
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Schwimmverein Derne | 500,00 |
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Kunststücke | 350,00 |
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Schachclub Scharnhorst | 350,00 |
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Turnverein Eintracht Husen-Kurl | 400,00 |
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Frauenchor Harmonie Hostedde-Derne | 300,00 |
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DJK Eintracht Scharnhorst | 400,00 |
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BV Viktoria Kirchderne | 900,00 |
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Türkisch Islamische Gemeinde Derne | 750,00 |
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Egikür Frauenbildung und Kultur | 400,00 |
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Kulturbetriebe Dortmund Stadtteilbibliothek Scharnhorst Beate Albrecht Theaterspiel | 816,00 | Aus Sparkassenmitteln Integration |
Kulturbetriebe Dortmund Stadtteilbibliothek Scharnhorst Lesung | 150,00 | Aus Sparkassenmitteln |
Oldtimerfreunde Kurl-Husen | 300,00 |
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Agard | 200,00 |
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Multisport- Trainingsmaterial | 350,00 |
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Gartenverein Im Weidkamp | 350,00 |
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Karnevalsgesellschaft Grün-Gold | 500,00 |
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Reit- Fahr und Voltigierverein ASP Scharnhorst | 500,00 |
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Gartenverein Alte Körne | 350,00 |
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Hundesportverein Hostedde- Grevel | 500,00 |
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AWO Jugendtreff Kirchderne | 250,00 |
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DJK Eintracht Scharnhorst Trampolin | 4.600,00 | Als Grundsportgerät können 25% über Sportfördermittel bei den Sport- und Freizeitbetrieben gefördert werden - siehe hierzu TOP 10.1 |
zu TOP 10.1.2
Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst - Mai 2011
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04174-11-E2)
- eine Abstimmung erübrigt sich – siehe TOP 10.1.1 -
Vereinsförderung Scharnhorst 2011:
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NR:
| Antragsteller
| Förderbetrag 1
| Förderbetrag 2
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1
| Förderverein Westholzgrundschule
| 0
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2
| AG Lanstroper Gemeinsamkeit, Mieterbeirat Lanstrop
| 1500
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3
| AG Lanstroper Gemeinsamkeit
| 0
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4
| Bürger- und Heimatverein Grevel
|
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5
| Schwimmverein Derne
| 480
|
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6
| Kunststücke
| 350
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7
| SG Alemannia Scharnhorst
| 0
|
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8
| Sauerländischer Gebirgsverein
| 0
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9
| Schachclub Scharnhorst 2002
| 300
|
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10
| Turnverein Husen-Kurl
| 400
|
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11
| Frauenchor Harmonie Hostedde-Derne
| 500
|
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12
| DJK Eintracht Scharnhorst
| 0
|
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13
| BV Viktoria Kirchderne
| 704
|
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14
| Hobby-Club Bildende Kunst
| 0
|
|
15
| Türkisch Islamische Gemeinde Derne
| 0
|
|
16
| Egikur Frauenbildung und Kultur
| 500
|
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17
| Stadtteilbibliothek Scharnhorst Theater
| 816
|
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18
| Stadtteilbibliothek Scharnhorst Lesung
| 150
|
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19
| Oldtimerfreunde Kurl-Husen
| 300
|
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20
| DJK Eintracht Scharnhorst
| 4600
|
|
21
| Agard
| 100
|
|
22
| Multisport - Trainingsmaterial
| 350
|
|
23
| Multisport - Taeki-Projekt
| 0
|
|
24
| Gartenverein im Weidkamp
| 0
|
|
25
| Karnevalsgesellschaft Grün-Gold Scharnhorst
| 500
|
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26
| Reit- Fahr und Voltigierverein ASP Scharnhorst
| 500
|
|
27
| Gartenverein Àlte Körne
| 0
|
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28
| `Hundesport Hostedde-Grevel
| 0
|
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29
| AWO Jugendtreff Kirchderne
| 250
|
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| 12300
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zu TOP 10.1.3
Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst - Mai 2011
Antrag zur TO (FDP Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04174-11-E3)
- eine Abstimmung erübrigt sich – siehe TOP 10.1.1 -
lfd. Nr. Verein Förderbetrag
1.) Förderverein Westholz-Grundschule 10.000 EUR
4.) Bürger- und Heimatverein Grevel 1.000 EUR
5.) Schwimmverein Derne 500 EUR
6.) Kunststücke 700 EUR
9.) Schachclub Scharnhorst 2002 500 EUR
10.) TVE Eintracht Husen-Kurl 600 EUR
11.) Frauenchor Harmonie Hostedde-Derne 500 EUR
13.) BV Viktoria Kirchderne 1.500 EUR
14.) Hobby-Club Bildende Kunst 1.100 EUR
16.) Egikur Frauenbildung und Kultur 500 EUR
17.) Stadtteilbibl. Scharnhorst 1.500 EUR
18.) Stadtteilbibl. Scharnhorst 150 EUR
19.) Oldtimerfreunde Kurl-Husen 400 EUR
20.) DJK Eintracht Scharnhorst 4.600 EUR
21.) AGARD 300 EUR
22.) Multisport – Trainingsmaterial 350 EUR
23.) Multisport- Taeki-Projekt 1.100 EUR
24.) Gartenverein Im Weidkamp für Spielgeräte 400 EUR
26.) Reit– Fahr- und Voltagierverein ASP Scharnhorst 1.100 EUR
zu TOP 10.2
Lagercontainer für die Buschei-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04157-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig – bei Nichtbeteiligung des Herrn Wortmeier (FDP-Fraktion) die Anschaffung eines Containers als Lagestätte für die Buschei-Grundschule in einer Kostenhöhe von circa 1500,00 Euro aus ihren Haushaltsmitteln.
Sinn und Zweck ist es, dass Gerätschaften und Utensilien dort untergebracht werden können.
11. Anfragen
zu TOP 11.1
Zaun am Husener Bahnübergang
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04168-11)
Im März dieses Jahres hat ein besorgter Husener Bürger die Pressestelle der DB über einen umgefallenen Zaun am Husener Bahnübergang informiert. Die Pressestelle versprach schnellstmöglich für die Beseitigung der Mängel zu sorgen.
Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen:
- Sind die Zäune im Bereich des Husener Bahnüberganges inzwischen repariert worden?
- Wenn nicht, wann ist mit den Sicherungsmaßnahmen zu rechnen?
- Ist die DB verpflichtet auch an der Plaßstraße einen Zaun entlang des Gleisbettes zu errichten?
- Ist die DB verpflichtet zumindest Hinweis- oder Warnschilder an der Plaßstraße im Bereich des Gleisbettes aufzustellen?
zu TOP 11.2
Masterplan Vergnügungsstätten
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04190-11)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Klärung folgender Anfrage:
1.Gibt es bei der Stadtverwaltung einen Masterplan Vergnügungsstätten, bzw. ein entsprechendes Vergnügungsstättenkonzept?
2. Wenn ja, welche städtebaulichen Gründe sind darin für ein Ausschluss von Vergnügungsstätten genannt? Welche Festsetzungsgrundlagen gelten (z.B. Nähe zu Jugend- oder Bildungseinrichtungen)? Welche Möglichkeiten der Feinsteuerung werden genutzt?
3. Was sieht das Konzept im Hinblick auf eine nichtstoffliche Suchtabhängigkeit insbesondere im Zusammenhang mit Spielhallen, bzw. dem Automatenspiel, vor?
4. Sollte es kein Vergnügungsstättenkonzept geben, wie wird die Notwendigkeit von Planungsstrategien und einer Steuerungserfordernis im Sinne einer städtebaulichen und stadtplanerischen Vorgehensweise eingeschätzt? Gibt hierzu bereits Überlegungen?
5. Wie wird den möglichen trading-down-Effekten aufgrund einer ungesteuerten Konzentration von Spielhallen und Wettbüros entgegen gewirkt?
Begründung:
Insbesondere im Stadtteil Derne fällt entlang der Altendernerstr. eine hohe Konzentration von Spielhallen und Wettbüros auf. Hier kann möglicherweise ein unmittelbarer Zusammenhang dieser Konzentration mit trading-down-Effekten und den bestehenden Leerständen angenommen werden. In der Wahrnehmung der Bürgerschaft ist die verhältnismäßig hohe Anzahl von Spielhallen und Wettbüros nicht nachvollziehbar und wird als eine mangelhafte Steuerung städtebaulicher Eingriffsmöglichkeiten betrachtet.
zu TOP 11.3
Errichtung Leitplanke Walther-Kohlmann-Straße / Altenderner Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01513-10-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung die Anfrage zu beantworten, warum der Beschluss der Bezirksvertretung vom 29.06.10 zur Errichtung einer Leitplanke an der genannten Stelle noch nicht umgesetzt wurde.
An der Einmündung der Walter-Kohlmann-Str. auf die Altendernerstr. passieren aufgrund zu hoher Geschwindigkeiten des fließenden Verkehrs und der scharfen Kurve immer wieder Verkehrsunfälle. Seit 2008 wurden im gesamten Bereich der Walter-Kohlmann-Str. lt. Polizei 73 Verkehrsunfälle gezählt. Kurz vor der Beschlussfassung im Juni 2010 ist ein PKW über den Bürgersteig hinaus in die Böschung geraten. Die Anwohner in dem Bereich forderten für die Sicherheit der Fußgänger, insbesondere für die Kinder, entsprechende Maßnahmen zu treffen. Nach einem Ortstermin mit einem Vertreter der Verkehrsabteilung des Tiefbauamtes, wurde vorgeschlagen an dem Abschnitt des Fußweges eine Leitplanke zu errichten. Dieses Vorhaben, bzw. der Beschluss der Bezirksvertretung wurde bis heute nicht umgesetzt.
zu TOP 11.4
Weiterentwicklung des Ortskerns Husen
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04193-11)
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Scharnhorst erbittet von der Verwaltung einen Sachstandsbericht zu der Weiterentwicklung des Ortskerns Husen, vor allem vor dem Hintergrund, dass die Beseitigung des Bahnübergangs an der Husener Straße „in den Sternen“ steht.
zu TOP 11.5
Sportplatz Kurler Straße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15996-09-E4)
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Scharnhorst erbittet von der Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Planungsstand und des weiteren Vorgehens zum Sportplatz Kurler Straße.
zu TOP 11.6
Neubau eines Fuß- und Radweges entlang der Kurler Straße in Richtung Asseln
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03633-05-E3)
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Scharnhorst erbittet von der Verwaltung einen Sachstandsbericht über den Weiterbau des Radweges nach Asseln entlang der Kurler Straße.
zu TOP 11.7
Belegungspläne der öffentlichen Sportanlagen im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04195-11)
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Scharnhorst erbittet von der Verwaltung eine schriftliche Aufstellung über die Nutzungspläne/Belegungspläne aller öffentlichen Sportanlagen im Stadtbezirk Scharnhorst. Es soll erkenntlich sein, welche Gruppen und Vereine diese Sportanlagen zu welcher Uhrzeit belegen.
zu TOP 11.8
Brücke am Wanderweg entlang des Lanstroper Sees
Anfrage zur TO (FDP Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02794-10-E2)
Die FDP-Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft, wann mit der kompletten Fertigstellung der Brücke am Lanstroper See (von der Lanstroper Straße Richtung Malakow-Turm) zu rechnen ist.
zu TOP 11.9
Austausch der Schließanlage an der Hauptschule Scharnhorst
Anfrage zur TO (FDP Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04167-11)
Die FDP-Fraktion bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wann ist an der Hauptschule Scharnhorst die komplette Schließanlage das letzte Mal ausgetauscht worden?
2. Was waren die Gründe für den Austausch?
3. Wie hoch waren die Kosten.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Bahnstrecke Dortmund-Hamm
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 03722-11-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Lürwer vom 03.05.2011 zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
Errichtung eines Kinderspielplatzes in Dortmund-Grevel
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 15648-09-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Lürwer vom 17.03.2011 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Gebäude Bahnhof Kurl
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 03073-11-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Lürwer vom 21.03.2011 zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Energiebericht 2008
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15889-09-E4)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Lürwer vom 21.02.2011 zur Kenntnis.
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Bezirksbürgermeister Mitglied der BV
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Schriftführerin