Niederschrift
über die 12. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
am 06.03.2008
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:40 Uhr
Anwesend:
Dr. Böcker, Friedhelm
Brand, Elisabeth
Breuckmann, Willi
Figur, Günter
Geng, Marianne
Germersheim, Eva von
Hendler, Friedhelm
Höher, Hildegard
Kalamajka, Kristina
Knoll, Horst-Erhardt
Kuhlmann, Horst,
Kujat, Manfred
Labenz, Dietrich
Liebegut, Udo-Volker
Meister, Elisabeth
Mellwig, Reinhard
Neef, Wera
Pelzer, Rüdiger
Schröder, Heide
Schröder, Theo
Dr. Schwarze, Ernst-Wilhelm
Tebbe, Wilhelm
Uhrmann, Elmar T.
Wagner, Ruth
Weiler, Christa
Wosch, Wolfgang
Heinz, Barbara - Vertreterin des Ausländerbeirates
Entschuldigt:
May, Dirk
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 12. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates,
am 06.03.2008, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Berichte
2.1 Aktionsplan soziale Stadt Dortmund - Sozialstrukturatlas
BE: Manfred Stankewitz
Dezernat für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2.2 Gespräch mit DSW21 - Fahrtreppen und Aufzüge an U-Bahn-Haltestellen
BE: Hubert Jung - Vorstandsmitglied DSW21
Kristina Rummeld - DSW21
Lars Hirschfeld - DSW21
Diethard Wippermann - DSW21
2.3 Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
3. Mitteilungen
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Horst-Erhardt Knoll - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Mellwig benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
2. Berichte
zu TOP 2.1
Aktionsplan soziale Stadt Dortmund - Sozialstrukturatlas
BE: Manfred Stankewitz - Dezernat für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Herr Manfred Stankewitz stellt den Aktionsplan soziale Stadt mittels einer Präsentation, und den Dortmunder Regionalatlas (DORA), der auch im Internet unter: www.dora-dortmund.de zu finden ist, vor (s. Anlage).
In Bezug auf die sozialen Brennpunkte in unserer Stadt weist er darauf hin, dass in den z.Zt. 13 betroffenen Bereichen Aktionsgespräche stattfinden sollen.
In der anschließenden Diskussion machen die Mitglieder des Seniorenbeirates deutlich, dass es in allen Stadtbezirken soziale Brennpunkte gibt, Brennpunkte die einer genauen Hinsicht bedürfen.
zu TOP 2.2
Gespräch mit DSW21 - Fahrtreppen und Aufzüge an U-Bahn-Haltestellen
BE: Hubert Jung - Vorstandsmitglied DSW21
Kristina Rummeld - DSW21
Lars Hirschfeld - DSW21
Diethard Wippermann - DSW21
Der Vorsitzende begrüßt die Vertreter von DSW21.
Herr Jung – Vorstandsmitglied der DSW21 - stellt die derzeitige Situation der in die Jahre gekommenen Stadtbahnanlagen vor. Er macht deutlich, dass die Anlagen einer dringenden Erneuerung bedürfen und hier in den nächsten 20 Jahren Kosten von ca. 300 Millionen Euro anfallen werden - ca. 274 Millionen Euro für die Fahrwege und ca. 17,5 Millionen für die Sanierung der Bauwerke -.
Eine wichtige Aufgabe für DSW21 ist die Barrierefreiheit, die unbedingt erhalten werden muss, so Hubert Jung. Die Stationen werden diesbzgl. nach und nach umgebaut, zusätzlich werden neue Fahrzeuge zum Einsatz kommen.
Zum Wegfall einzelner Rolltreppen in den Stationen zeigt Herr Jung auf, dass dies nur dort geschehe, wo mehr als eine Rolltreppe und ein Aufzug vorhanden seien, in jedem Fall bliebe aber die uneingeschränkte Zugänglichkeit erhalten.
Die vorgestellte Powerpoint-Präsentation ist als Anlage beigefügt.
Etwaige Beschwerden im Einzelfall (Rampe nicht ausgeklappt usw.) können unter Angabe der Buslinie, Uhrzeit und Haltestelle an Frau Bonk - DSW21, Telefon: 955-0 - weitergegeben werden.
zu TOP 2.3
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
- Ausschuss für Kultur, Sport und FreizeitHerr Kuhlmann informiert über die Vorstellung der neuen Spielpläne des Theaters sowie Opern- und Konzerthauses.
- Ausschuss für Soziale, Familie und GesundheitHerr Knoll berichtet über die Forderungen nach Barrierefreiheit in den Kultureinrichtungen der Stadt. Der Bericht der Verwaltung (DS-Nr.: 10954-08) zur Barrierefreiheit in den Kultureinrichtungen der Stadt Dortmund wird dem Protokoll als Anlage beigefügt
- Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und WohnenHerr Schröder berichtet, dass auch im Ausschuss für Umwelt, Stattgestaltung und Wohnen Diskussionen zu den Überlegungen der DSW21 in Bezug auf die Stilllegung von Rolltreppen geführt wurden.
- Ausschuss für Wirtschafts- und BeschäftigungsförderungHerr Kujat informiert zum Thema Serviceangebote Wohnen der Stadt Dortmund und deren Entwicklung.
zu TOP 3.
Mitteilungen
- Das Thema Rentententwicklung soll Gesprächsgegenstand der nächsten öffentlichen Sitzung am 12.06.2008 sein. Bei der Deutschen Rentenversicherung soll ein Referent angefragt werden. - Die neue Ausgabe von „Senioren Heute“ liegt am Montag, dem 17.03.2008 im Rathaus – Raum 331.1 – zur Abholung bereit.
Horst-Erhardt Knoll Dr. Friedhelm Böcker Reinhard Mellwig
Vorsitzender Schriftführer Mitglied des Seniorenbeirates